STREITWERT

Verschlagwortete Elemente zum Thema STREITWERT

Rechtsprechung zum Thema "STREITWERT"

RCNFSTHUGBYXJ43LVD

6 W 40/23

OLG Frankfurt

Streitwert in "Scraping"-Verfahren


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RCNXHMZ9AHS7Q3V63B

3 Ta 142/23

LArbG München

Wertfestsetzung, Auskunftsanpruch, Anspruch auf Kopie, Personalakte, Einsichtnahme


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RCNPQKV4T88LZHDEGM

15 W 46/23

Oberlandesgericht Köln

Streitwert in Scraping-Verfahren: Hier 3.500 Euro


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RCNCJST6H7DCXXM9CF

VI ZB 17/16

Bundesgerichtshof

Berufungsverfahren: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei Zurückweisung der Berufung wegen mangelnder Erfolgsaussicht bei Nichterreichen des Beschwerdewerts; Bemessung des Beschwerdewerts eines Berufungsantrags auf Unterlassung eines Eintrags in Facebook; eigener Wert eines Antrags auf Veröffentlichung von Rubrum und Unterlassungstenor auf Facebook


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RCNZ763W35F6QAP8TN

II ZB 8/14

Bundesgerichtshof

Streitwertfestsetzung: Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit des Ausschlusses aus einem Idealverein


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RCNKEGGK7GHHEV5QYM

VI ZB 29/14

Bundesgerichtshof

Berufungsbeschwer eines Unterlassungsschuldners nach Verurteilung zur Löschung von E-Mails von seiner Internetseite


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RCNPSRT5VEG27942VL

IX ZR 88/14

Bundesgerichtshof

Zivilrechtsstreit: Anforderungen an einen ordnungsgemäßen Zeugenbeweisantritt


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RCNG38TSMHGXS82L3C

VI ZB 45/21

Bundesgerichtshof

Berufungsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstandes bei erstmalig in der Berufungsinstanz erhobener Widerklage


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RCNCA4ULQ6YTZ73PPS

4 W 127/14

Oberlandesgericht Hamm


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RCNDH43KVWJ68N5HL9

VI ZR 1191/20

Bundesgerichtshof

Berechnung des Streitwerts und der Rechtsmittelbeschwer im Schadensersatzprozess des Käufers eines vom sog. Dieselskandal betroffenen Gebrauchtfahrzeugs gegen einen Kraftfahrzeughersteller: Anrechnung von gezogenen Nutzungen im Rahmen des Vorteilsausgleichs


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Paragrafen zum Thema "STREITWERT"

UKlaG

§ 2 UKlaG

Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken

Ansprüche bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Gesetz über Unterlassungsklagen bei …


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ZPO

§ 3 ZPO

Wertfestsetzung nach freiem Ermessen

Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften (Zivilprozessordnung)


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GG

Art. 5 GG

Die Grundrechte (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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ZPO

§ 5 ZPO

Mehrere Ansprüche

Sachliche Zuständigkeit der Gerichte und Wertvorschriften (Zivilprozessordnung)


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RVG

§ 5 RVG

Vergütung für Tätigkeiten von Vertretern des Rechtsanwalts

Allgemeine Vorschriften (Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte)


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FamFG

§ 10 FamFG

Bevollmächtigte

Allgemeine Vorschriften (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in …


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RVG

§ 23 RVG

Allgemeine Wertvorschrift

Gegenstandswert (Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte)


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FamGKG

§ 59 FamGKG

Beschwerde gegen die Festsetzung des Verfahrenswerts

Erinnerung und Beschwerde (Gesetz über Gerichtskosten in Familiensachen)


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ZPO

§ 373 ZPO

Beweisantritt

Zeugenbeweis (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 511 ZPO

Statthaftigkeit der Berufung

Berufung (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 522 ZPO

Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss

Berufung (Zivilprozessordnung)


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BGB

§ 1629 BGB

Vertretung des Kindes

Elterliche Sorge (Bürgerliches Gesetzbuch)


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Artikel zum Thema "STREITWERT"

ZPOBlog

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BGH zu Streitwert bei Klage auf Unterlassung eines beleidigenden Facebook-Eintrags

26. Oktober 2016


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BGH: Wert nichtvermögensrechtlicher Streitigkeit beträgt i.d.R. 5.000 EUR

13. Dezember 2015


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Fundstücke Februar 2015 – Streitwert bei Unterlassung, Verbandsklagerecht bei Datenschutzverstößen, Verbraucherstreitbeilegung

28. Februar 2015


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OLG Celle zur Streitwertbestimmung im selbständigen Beweisverfahren

2. Oktober 2014


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OLG Celle: Für die Assessorin ohne Zulassung gibt es keine Terminsgebühr

23. September 2014


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