Rechtsprechung zum Thema "STEUERN"
IX R 26/19
Bundesfinanzhof
Kaufpreisaufteilung auf Grund und Gebäude: FG darf die vertragliche Kaufpreisaufteilung nicht durch die mittels der Arbeitshilfe des BMF ermittelte Aufteilung ersetzen
IX R 26/19
Bundesfinanzhof
Arbeitshilfe des BMF zur Aufteilung eines Gesamtkaufpreises für ein bebautes Grundstück - Beitrittsaufforderung
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1 BvR 3087/14
Bundesverfassungsgericht
Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren
1 BvR 3087/14
Bundesverfassungsgericht
Stattgebender Kammerbeschluss: Formal gleiche Anwendung einer Bestimmung auf Lebenssachverhalte, die in diskriminierender Weise ungleich geregelt waren, kann jene Diskriminierung fortschreiben - hier: Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes durch Anwendung des Antragserfordernisses gem § 56 Abs 1 S 4 VBL-Satzung aF (juris: VBLSa) auf eingetragene Lebenspartnerschaft
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II R 5/17
Bundesfinanzhof
Erbschaft- und Schenkungsteuer: Maßgebende Steuerklasse beim Erwerb vom biologischen Vater
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IX R 10/18
Bundesfinanzhof
Veräußerung von Tickets für das Finale der UEFA Champions League als privates Veräußerungsgeschäft
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VI R 40/17
Bundesfinanzhof
(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 01.08.2019 VI R 32/18 - Lohnsteuerpauschalierung bei zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachten Leistungen des Arbeitgebers)
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VI R 32/18
Bundesfinanzhof
Lohnsteuerpauschalierung bei zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachten Leistungen des Arbeitgebers
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VI R 21/17
Bundesfinanzhof
(Im Wesentlichen Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 01.08.2019 VI R 32/18 - Lohnsteuerpauschalierung bei zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn erbrachten Leistungen des Arbeitgebers)
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II R 38/16
Bundesfinanzhof
Wegfall der Steuerbefreiung für ein Familienheim bei Aufgabe des Eigentums
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I R 18/19
Bundesfinanzhof
Steuerbegünstigung für dauerdefizitäre Tätigkeiten von der öffentlichen Hand beherrschter Kapitalgesellschaften als staatliche Beihilfe
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II R 29/16
Bundesfinanzhof
Abzug vergeblicher Rechtsverfolgungskosten als Nachlassverbindlichkeit
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VI R 42/17
Bundesfinanzhof
Berechnung der Entfernungspauschale bei Hin- und Rückweg an unterschiedlichen Arbeitstagen
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VI R 37/17
Bundesfinanzhof
Keine fristwahrende Einreichung der Steuererklärung beim örtlich unzuständigen Finanzamt
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VI R 38/17
Bundesfinanzhof
(Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.02.2020 VI R 37/17 - Keine fristwahrende Einreichung der Steuererklärung beim örtlich unzuständigen Finanzamt)
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V R 5/17
Bundesfinanzhof
Fehlende Gemeinnützigkeit bei unverhältnismäßig hohen Geschäftsführervergütungen
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X R 16/18
Bundesfinanzhof
Einkommensteuerliche Behandlung pauschaler Bonuszahlungen einer gesetzlichen Krankenkasse
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VIII B 166/19
Bundesfinanzhof
Abzugsfähigkeit der Aufwendungen eines Rechtsanwalts für die Kanzleiräume in der heimischen Wohnung
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VI R 15/18
Bundesfinanzhof
Prozesskosten in Zusammenhang mit einem Umgangsrechtsstreit als außergewöhnliche Belastungen
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VI R 4/18
Bundesfinanzhof
(Keine Begünstigung nach § 35a Abs. 2 EStG für die Reinigung einer öffentlichen Straße (Fahrbahn) - Keine Begünstigung nach § 35a Abs. 3 EStG für in der Werkstatt des Handwerkers erbrachte Arbeiten)
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II R 49/17
Bundesfinanzhof
Berücksichtigung der Instandhaltungsrückstellung bei der Grunderwerbsteuer
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1 BvR 704/18
Bundesverfassungsgericht
Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Abgrenzung zwischen gegendarstellungsfähiger Tatsachenbehauptung und nicht gegendarstellungsfähigem Werturteil im Presserecht - hier: Zubilligung eines Gegendarstellungsanspruchs in Bezug auf ein (nicht gegendarstellungsfähiges) Werturteil verletzt Grundrecht auf Pressefreiheit (Art 5 Abs 1 S 2 GG) der betroffenen Verlegerin
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VII B 96/19
Bundesfinanzhof
Unentgeltliche Hilfe in Steuersachen durch einen gemeinnützigen Verein (sog. Tax Law Clinic) - kein vorbeugender Rechtsschutz
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X R 20/19
Bundesfinanzhof
Doppelte Besteuerung der gesetzlichen und privaten Altersversorgung
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X R 33/19
Bundesfinanzhof
Ermittlung der Höhe des Betrags einer etwaigen doppelten Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen
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X R 37/19
Bundesfinanzhof
Spendenabzug bei Zuwendung mit konkreter Zweckbindung und unzutreffender Angabe in der Zuwendungsbestätigung
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1 StR 519/20
Bundesgerichtshof
Steuerhinterziehung: Geltendmachung tatsächlich nicht einbehaltener Kapitalertragsteuer zur Steueranrechnung bzw. Steuererstattung gegenüber den Finanzbehörden auf der Grundlage von Cum-Ex-Leerverkaufsgeschäften; Einziehung von Taterträgen trotz eingetretener Zahlungsverjährung aus steuerlichen Gründen
1 StR 519/20
Bundesgerichtshof
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung bei sog. Cum-Ex-Geschäften: Untersagung bzw. Beschränkung von Ton- und Bildaufnahmen zu Zwecken der Medienberichterstattung während der Urteilsverkündung
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I R 43/19
Bundesfinanzhof
Steuerpflicht des Arbeitslohns aus einer Tätigkeit für die ISAF
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I R 22/20
Bundesfinanzhof
Sog. Cum/Ex-Geschäfte: Übergang des wirtschaftlichen Eigentums beim Handel mit Aktien
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VIII R 33/18
Bundesfinanzhof
Kein Betriebsausgabenabzug für ausschließlich bei der Berufsausübung getragene bürgerliche Kleidung
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II R 18/20
Bundesfinanzhof
Beendigung der Selbstnutzung eines Familienheims
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2 BvR 737/20
Bundesverfassungsgericht
Zur Verzinsung nicht rechtshängiger Steuererstattungsansprüche nach Nichtigerklärung des zugrundeliegenden Steuergesetzes - hier: kein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Verzinsung einer Kernbrennstoffsteuererstattung nach Nichtigerklärung des KernbrStG - keine gesetzgeberische Pflicht zur Normierung eines solchen Zinsanspruchs
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V R 1/20
Bundesfinanzhof
Fehlende Gemeinnützigkeit bei Förderung abgeschlossener Personenkreise und Satzungserfordernisse
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VIII R 8/19
Bundesfinanzhof
Unangekündigte Wohnungsbesichtigung durch einen Flankenschutzprüfer
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IX R 3/22
Bundesfinanzhof
Steuerbarkeit von Gewinnen aus der Veräußerung von verschiedenen Kryptowährungen (Bitcoin, Ether, Monero)
IX R 3/22
Bundesfinanzhof
Zur Zulässigkeit einer im Jahr 2022 von einer Steuerberatungsgesellschaft mbH per Telefax eingelegten Revision
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X R 7/21
Bundesfinanzhof
Kein Abzug von Mitgliedsbeiträgen an Körperschaften, die kulturelle Betätigungen fördern, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen
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2 BvR 1424/15
Bundesverfassungsgericht
Eigentumsgarantie schützt auch unter körperschaftssteuerrechtlichem Anrechnungsverfahren angesammeltes Körperschaftssteuerminderungspotential - Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Gleichheitssatz begrenzen die gesetzgeberische Befugnis, entstandene Rechte bei der Neuordnung eines Rechtsgebiets umzugestalten - Wegfall des Körperschaftssteuerminderungspotentials gem der Übergangsregelung des § 36 Abs 4 KStG idF des JStG 2010 teilweise verfassungswidrig - rückwirkende Neuregelung bis 31.12.2023 geboten
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2 BvR 1816/23
Bundesverfassungsgericht
Nichtannahmebeschluss: Mangels hinreichender Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde bzgl strafgerichtlicher Entscheidungen in einem Steuerstrafverfahren nach Auslieferung aus der Schweiz - geltend gemachte Grundrechtsverletzungen nicht hinreichend dargelegt
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VI R 16/21
Bundesfinanzhof
Abzug von Rechtsverfolgungskosten für ein Wehrdisziplinarverfahren als Werbungskosten
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Paragrafen zum Thema "STEUERN"
§ 1 BRAO
Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege
Der Rechtsanwalt (Bundesrechtsanwaltsordnung)
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§ 2 EStG
Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen
Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung (Einkommensteuergesetz)
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§ 7 BRAO
Versagung der Zulassung
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Bundesrechtsanwaltsordnung)
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§ 3b EStG
Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit
Steuerfreie Einnahmen (Einkommensteuergesetz)
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§ 14 BRAO
Rücknahme und Widerruf der Zulassung
Zulassung zur Rechtsanwaltschaft (Bundesrechtsanwaltsordnung)
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§ 15 AGG
Entschädigung und Schadensersatz
Rechte der Beschäftigten (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)
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§ 16 JVEG
Entschädigung für Zeitversäumnis
Entschädigung von ehrenamtlichen Richtern (Gesetz über die Vergütung von Sachverständigen, …
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§ 31 BVerfGG
Allgemeine Verfahrensvorschriften (Gesetz über das Bundesverfassungsgericht)
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§ 8 EStG
Einnahmen
Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten (Einkommensteuergesetz)
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§ 9 EStG
Werbungskosten
Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten (Einkommensteuergesetz)
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Art. 56 AEUV
(ex-Artikel 49 EGV)
DIENSTLEISTUNGEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
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Art. 49a BayVwVfG
Erstattung, Verzinsung
Abschnitt II Bestandskraft des Verwaltungsakts (Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz)
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§ 47 PBefG
Verkehr mit Taxen
Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen (Personenbeförderungsgesetz)
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§ 15 EStG
Einkünfte aus Gewerbebetrieb
Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) (Einkommensteuergesetz)
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§ 53 StPO
Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger
Zeugen (Strafprozeßordnung)
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§ 15b EStG
Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) (Einkommensteuergesetz)
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§ 17 EStG
Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2) (Einkommensteuergesetz)
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§ 22 EStG
Arten der sonstigen Einkünfte
Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7) …
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§ 23 EStG
Private Veräußerungsgeschäfte
Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7) …
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§ 24b EStG
Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
Gemeinsame Vorschriften (Einkommensteuergesetz)
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Art. 107 AEUV
(ex-Artikel 87 EGV)
STAATLICHE BEIHILFEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
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Art. 108 AEUV
(ex-Artikel 88 EGV)
STAATLICHE BEIHILFEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)
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