SICHERUNGSVERWAHRUNG

Verschlagwortete Elemente zum Theme SICHERUNGSVERWAHRUNG

Rechtsprechung zum Thema "SICHERUNGSVERWAHRUNG"

RCNF8JYE5UXT7HYDSH

2 BvR 2365/09

Bundesverfassungsgericht

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren


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RCNYF7FA5TQKLSREXM

1 StR 465/12

Bundesgerichtshof

Sicherungsverwahrung: Sexueller Missbrauch von Kindern als schwere Sexualstraftat im Sinne der Weitergeltungsanordnung; Bedeutung europarechtlicher Vorgaben


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RCNZ9SBKD3GDECXWQX

1 BvR 22/12

Bundesverfassungsgericht

Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Polizeiliche Generalklausel wohl keine geeignete Rechtsgrundlage für längerfristige polizeilichen Observierung eines aus der Sicherungsverwahrung Entlassenen - Zu den Anforderungen an die Gewährung fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes - hier: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch auf veraltetes Gutachten gestützte Versagung von Rechtsschutz


1 BvR 22/12

Bundesverfassungsgericht

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Längerfristige polizeilichen Observierung eines aus der Sicherungsverwahrung Entlassenen - Überwiegen der gegen einen Erlass der eA sprechenden Gründen im Rahmen der Folgenabwägung


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RCN4KKDLH7JPPSNUJC

2 StR 305/11

Bundesgerichtshof

Anordnung der Sicherungsverwahrung wegen schweren Raubes im Lichte der Weitergeltungsanordnung der Bundeserfassungsgerichts


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RCNXUA4DVAQ5NWGDQE

2 BvR 1516/11

Bundesverfassungsgericht

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 104 Abs 1 GG sowie iVm Art 20 Abs 3 GG durch Hinausschieben des Zeitpunktes der Entlassung aus der Sicherungsverwahrung in einem sog. „Altfall“ nach § 67d Abs 3 S 1 StGB (vgl die Senatsentscheidung des BVerfG vom 04.05.2011, 2 BvR 2333/08) - Zur Auslegung des Merkmals der „psychischen Störung“ gem § 1 Abs 1 Nr 1 ThUG als unbestimmtem Rechtsbegriff und eigenständiger Kategorie neben §§ 20, 21 StGB


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RCNQRZXVECL9BRJTKG

2 BvR 740/10

Bundesverfassungsgericht

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren


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RCNB4TJXJF52WCFEKZ

2 BvR 2333/08

Bundesverfassungsgericht

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren


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RCNGQBUEC74JT638S5

2 BvR 571/10

Bundesverfassungsgericht

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren


2 BvR 571/10

Bundesverfassungsgericht

Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung: Folgenabwägung gebietet keine sofortige Freilassung eines Sicherungsverwahrten - Überwiegen der mit einer Entlassung aus dem Maßregelvollzug verbundenen Gefahren im Hinblick auf das Sicherungsbedürfnis der Allgemeinheit - hier: drohende Gefahr der erneuten Begehung schwerer Straftaten


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RCNB37AY6QUSVJG748

2 BvR 1152/10

Bundesverfassungsgericht

Gegenstandswertfestsetzung im Verfassungsbeschwerdeverfahren


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RCNMG5WUDZ35GVDPML

2 BvR 2846/09

Bundesverfassungsgericht

Strikte Verhältnismäßigkeitsprüfung bei nachträglicher  Anordnung von Sicherungsverwahrung - Anwendung der erhöhten Verhältnismäßigkeitsanforderungen auch über die im Tenor des Urteils vom 04.05.2011 genannten Fälle hinaus bei Eingriffen in grund- und menschenrechtlich geschütztes Vertrauen - hier: Beeinträchtigung schutzwürdigen Vertrauens bei nachträglicher Sicherungsverwahrung gem § 66b Abs 1 S 1, S 2 StGB iVm § 66 Abs 3 StGB - Gegenstandswertfestsetzung auf 50.000 Euro


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RCN2SVBV2WRM9APHY8

5 StR 52/11

Bundesgerichtshof

(Anordnung der nachträglichen Sicherungsverwahrung: Anwendung der Rechtsprechung des BVerfG auf § 66b Abs. 1 S. 1 StGB)


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RCNM47ZNYQT5GWQZCB

2 StR 178/16

Bundesgerichtshof

Strafverurteilung: Fakultative Anordnung der Sicherungsverwahrung neben lebenslanger Freiheitsstrafe


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RCNGUZHPUBX8CXD2RT

5 StR 8/17

Bundesgerichtshof

Sicherungsverwahrung: Fakultative Anordnung neben lebenslanger Freiheitsstrafe


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RCN33WEZSG3Q677X8C

2 BvR 1509/11

Bundesverfassungsgericht

Nichtannahmebeschluss: Senatsurteil vom 04.05.2011 (2 BvR 2333/08 ua) zur Verfassungswidrigkeit der Sicherungsverwahrung gebietet keine sofortige Entlassung von Straftätern, deren Unterbringung in der Sicherungsverwahrung auf § 66 StGB beruht - hier: keine Grundrechtsverletzung durch Aussetzung der Unterbringung zur Bewährung anstelle einer Erledigterklärung - Angemessenheit einer Frist von fünf Monaten für Entlassungsvorbereitung bei Freiheitsentzug von insgesamt acht Jahren


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RCNGL68J6KZ59USXC3

2 BvR 2029/01

Bundesverfassungsgericht

Langfristige Sicherungsverwahrung (§ 67 d Abs. 3 StGB, Art. 1 a Abs. 3 EGStGB) verfassungsgemäß


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RCNER4URA6XBABEMX2

2 BvR 94/11

Bundesverfassungsgericht

Nichtannahmebeschluss: Zur Vereinbarkeit des Gesetzes zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter (juris: ThUG) mit Art 3 Abs 1 GG - hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen mangelnder Selbstbetroffenheit des Beschwerdeführers sowie unzureichender Substantiierung


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RCNJ2RVQKVZFVX58UA

1 StR 160/12

Bundesgerichtshof

Nachträgliche Sicherungsverwahrung: Maßstab für die Prognoseentscheidung


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RCNMQ9QAS987RKPVSW

2 BvR 1235/17

Bundesverfassungsgericht

Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Gebot bestmöglicher Sachaufklärung in Haftsachen bzgl der Vorbereitung einer Fortdauerentscheidung gem § 67a Abs 2 StGB - Beauftragung eines mit bisheriger Vollstreckung nicht befassten Sachverständigen nach Umständen des Falles erforderlich - Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 iVm 104 Abs 1 S 1 und 20 Abs 3 GG durch wiederholte Beauftragung desselben Sachverständigen bei Verweigerung einer Exploration durch Betroffenen - Gegenstandswertfestsetzung


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RCNULSYCVHH4WQ4EY9

4 StR 511/18

Bundesgerichtshof

(Trennung von Hang und Gefährlichkeitsprognose bei der Sicherungsverwahrung)


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RCNJXCSM4UNJL7BZJD

4 StR 578/18

Bundesgerichtshof

Anordnung der Sicherungsverwahrung: Tatgerichtliche Feststellung der Hangtäterschaft


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Paragrafen zum Thema "SICHERUNGSVERWAHRUNG"

KastrG

§ 1 KastrG

Begriffsbestimmung

None (Gesetz über die freiwillige Kastration und andere Behandlungsmethoden)


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JGG

§ 7 JGG

Maßregeln der Besserung und Sicherung

Allgemeine Vorschriften (Jugendgerichtsgesetz)


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GG

Art. 34 GG

Der Bund und die Länder (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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StGB

§ 66b StGB

Nachträgliche Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung

None (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 67d StGB

Dauer der Unterbringung

None (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 68b StGB

Weisungen

None (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 68f StGB

Führungsaufsicht bei Nichtaussetzung des Strafrestes

None (Strafgesetzbuch)


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GG

Art. 100 GG

Die Rechtsprechung (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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GG

Art. 103 GG

Die Rechtsprechung (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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GG

Art. 104 GG

Die Rechtsprechung (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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GG

Art. 104a GG

Das Finanzwesen (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


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StGB

§ 89a StGB

Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 89c StGB

Terrorismusfinanzierung

Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 129a StGB

Bildung terroristischer Vereinigungen

Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 145a StGB

Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht

Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (Strafgesetzbuch)


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StGB

§ 176 StGB

Sexueller Missbrauch von Kindern

Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Strafgesetzbuch)


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ZPO

§ 522 ZPO

Zulässigkeitsprüfung; Zurückweisungsbeschluss

Berufung (Zivilprozessordnung)


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BGB

§ 839 BGB

Haftung bei Amtspflichtverletzung

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


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Artikel zum Thema "SICHERUNGSVERWAHRUNG"

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BGH hebt Urteile im Stauferner Missbrauchsfall auf

9. Mai 2019


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EGMR verurteilt Belgien: Vergewaltiger nicht therapiert

31. Januar 2019


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Sollte man kennen: 6 wichtige EGMR-Entscheidungen 2018

12. Dezember 2018


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EGMR segnet deutsche Sicherungsverwahrung ab

4. Dezember 2018


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BGH: Entscheidungsdoppelpack zur Sicherheitsverwahrung

29. Juni 2017


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EGMR: Sicherungsverwahrung erneut auf dem Prüfstand

31. Mai 2017


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EGMR billigt Sicherheitsverwahrung für Heranwachsenden

3. Februar 2017


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Elektronische Fußfessel für Extremisten soll kommen

6. Januar 2017


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LG: Keine Entschädigung für Sicherungsverwahrung

29. Juli 2016


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EGMR zu Sicherungsverwahrung

2. Juni 2016


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EGMR zur Sicherungsverwahrung

7. Januar 2016


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Menschrechtswidrige Haftbedingungen in Belgien

16. Januar 2015


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OLG Hamm zu Sicherungsverwahrung: Telefonate erlaubt

20. Oktober 2014


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Kastration Strafgefangener: Zulässig?

5. August 2014


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Hamburger Gesetz zur Dauerobservation

24. Januar 2014


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Hamburg beschließt Dauerobservation

23. Januar 2014


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Ex-Sicherungsverwahrte: Dauerobservation unzulässig

17. Dezember 2013


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Dauerobservation von Ex-Sicherungsverwahrten

29. November 2013


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EGMR spricht Sicherungsverwahrtem 3.000 Euro zu

28. November 2013


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Land muss zu Unrecht Sicherungsverwahrte entschädigen

20. September 2013


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BGH: Länder müssen Ex-Sicherungsverwahrte entschädigen

19. September 2013


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EGMR: Sicherungsverwahrter erhält Schmerzensgeld

19. September 2013


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BVerfG bestätigt Therapieunterbringung

9. August 2013


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BVerfG bestätigt Therapieunterbringung

8. August 2013


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Das neue Recht der Sicherungsverwahrung

3. Juni 2013


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