SCHENGEN-ABKOMMEN

Verschlagwortete Elemente zum Thema SCHENGEN-ABKOMMEN

Rechtsprechung zum Thema "SCHENGEN-ABKOMMEN"

RCNEQ7XN7ZSLPU85NG

VIII ZR 234/15

Bundesgerichtshof

Gebrauchtwagenkauf: Rücktrittsrecht bei Eintragung des Kraftfahrzeugs in dem Schengener Informationssystem


Öffnen

Paragrafen zum Thema "SCHENGEN-ABKOMMEN"

GG

Art. 16a GG

Die Grundrechte (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


Öffnen
GG

Art. 23 GG

Der Bund und die Länder (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


Öffnen
AEUV

Art. 56 AEUV

(ex-Artikel 49 EGV)

DIENSTLEISTUNGEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
AEUV

Art. 67 AEUV

(ex-Artikel 61 EGV und ex-Artikel 29 EUV)

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
StGB

§ 113 StGB

Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

Widerstand gegen die Staatsgewalt (Strafgesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 903 BGB

Befugnisse des Eigentümers

Inhalt des Eigentums (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen

Artikel zum Thema "SCHENGEN-ABKOMMEN"

LTO

provider

EuGH: Zurückweisung an der EU-Binnengrenze rechtswidrig

21. September 2023


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Cannabis-Legalisierung: Die EU wartet auf Berlin

13. November 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Gegen Korruption: Rumänien beschließt Justizreform

18. Oktober 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Nach EuGH: Österreich will Grenzen weiter kontrollieren

11. Mai 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Grenzkontrollen nicht länger als sechs Monate

26. April 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH-Generalanwalt zur Kontrolle an EU-Binnengrenzen

6. Oktober 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Grenzstreit zwischen Deutschland und EU-Kommission

23. Februar 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Schwerer Eingriff in den EU-Binnenmarkt

18. Februar 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

25 Jahre Schengen: Geburtstag in bewegten Zeiten

25. März 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Grenzkontrollen wegen Corona: Wer noch reisen darf

16. März 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Grenzkontrollen: Binnengrenze ist keine Außengrenze

19. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Keine Passkontrolle durch Busunternehmen

13. Dezember 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH-Generalanwalt: Binnengrenze bleibt Binnengrenze

17. Oktober 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Österreich

12. Oktober 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH-Generalanwalt: Ein Busfahrer ist kein Grenzbeamter

6. September 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Recht und nationales Recht an der Landesgrenze

12. Juni 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Busfahrer als Grenzbeamte im Schengenraum?

7. Juni 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Grenzkontrollen: Bisher keine Verlängerung

20. März 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Generalanwalt: Integration verstärkt Ausweisungsschutz

24. Oktober 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Juncker: Rechtsstaatlichkeit ist Pflicht

13. September 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH zu Identitätskontrollen an deutscher Grenze

21. Juni 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH: Fahdungsersuchen ist ein Rechtsmangel

18. Januar 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Staaten: Innereuropäische Grenzkontrollen verlängert

11. November 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

DAV-Projekt auf Lesbos: Ein Anwalt, 1.000 Flüchtlinge

8. November 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Kommission empfiehlt Verlängerung der Grenzkontrollen

25. Oktober 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Doppelte Strafvervolgung unter Umständen erlaubt

29. Juni 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BVerwG zu Überstellungsfristen und Wiederkehr

28. April 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

OLG:Doppelbestrafung in Italien wäre nicht unmenschlich

23. Februar 2016


Öffnen (LTO)

LTO

provider

VG: Personenkontrollen in Grenzgebieten rechtswidrig

23. Oktober 2015


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle über Botschaft

18. September 2015


Öffnen (LTO)

LTO

provider

VG zum Asylrecht: Somalier müssen zurück nach Italien

23. September 2014


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Verbot der Doppelbestrafung: Einschränkungen möglich

27. Mai 2014


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Parlament stimmt Schengen-Reform zu

13. Juni 2013


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Vorschläge zum Schengen-Raum: Keine Grenzkontrollen ohne die EU-Kommission

21. September 2011


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Kommission : Vorschlag zu zeitweisen Grenzkontrollen in der EU

16. September 2011


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Einwanderungspolitik: Falsche Signale für die Debatte um Migration

20. Juni 2011


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Legal Voices – Die tägliche LTO-Presseschau: Grenzkontrollen in Dänemark – Geldwäsche in Deutschland – Hedgefonds in den USA

12. Mai 2011


Öffnen (LTO)
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.

Öffnen: STRG + Shift | Schließen: ESC