Rechtsprechung zum Thema "RECHTSPHILOSOPHIE"
XII ZB 241/11
Bundesgerichtshof
Zivilrechtliche Unterbringung eines Betreuten: Alkoholismus und psychische Erkrankung; Freiheitsanspruch und freie Willensbildung
Öffnen
2 StR 495/12
Bundesgerichtshof
Strafurteil: Wahlfeststellung bei Verurteilung wegen gewerbsmäßig begangenem Diebstahl und gewerbsmäßiger Hehlerei
2 StR 495/12
Bundesgerichtshof
Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen: Verfassungsmäßigkeit der gesetzesalternativen Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Diebstahls oder gewerbsmäßiger Hehlerei; gesetzesalternative Verurteilung bei gleichzeitiger Erfüllung des Tatbestands der Geldwäsche
2 StR 495/12
Bundesgerichtshof
2 StR 495/12
Bundesgerichtshof
(Anfragebeschluss nach § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG: Zulässigkeit der Rechtsfigur der ungleichartigen Wahlfeststellung)
Öffnen
Paragrafen zum Thema "RECHTSPHILOSOPHIE"
§ 1 BGB
Beginn der Rechtsfähigkeit
Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 64 UrhG
Allgemeines
Dauer des Urheberrechts (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte)
Öffnen
§ 826 BGB
Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung
Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
§ 829 BGB
Ersatzpflicht aus Billigkeitsgründen
Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)
Öffnen
