PROZESSFÄHIGKEIT

Verschlagwortete Elemente zum Thema PROZESSFÄHIGKEIT

Rechtsprechung zum Thema "PROZESSFÄHIGKEIT"

RCNZRTUSKHMEYKP87C

29. Kammer

Verwaltungsgericht Düsseldorf


29 K 140/23

Verwaltungsgericht Düsseldorf


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RCN77NLTVPM8FHBZ57

2 BvQ 184/23

Bundesverfassungsgericht

Teilweise erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in einem Räumungsprozess - Verletzung des Willkürverbots durch Unterlassen weiterer Tatsachenaufklärung bzgl Prozessfähigkeit nicht offensichtlich ausgeschlossen - Folgenabwägung


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RCNQVWSGNUC3ZG3G79

III ZR 344/20

Bundesgerichtshof

Zweites Versäumnisurteil in der Berufungsinstanz bei begründeten Zweifeln an der Prozessfähigkeit einer Partei


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RCNCZE489BEM5UVGMC

VIII ZR 100/13

Bundesgerichtshof

Mahnverfahren: Zustellung eines Vollstreckungsbescheids an prozessunfähige Partei; Subsidiarität der Nichtigkeitsklage


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RCNG76H3F4YTPPKRUK

9 U 68/15

Oberlandesgericht Hamm


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Paragrafen zum Thema "PROZESSFÄHIGKEIT"

ZPO

§ 51 ZPO

Prozessfähigkeit; gesetzliche Vertretung; Prozessführung

Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 56 ZPO

Prüfung von Amts wegen

Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 57 ZPO

Prozesspfleger

Parteifähigkeit; Prozessfähigkeit (Zivilprozessordnung)


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BGB

§ 104 BGB

Geschäftsunfähigkeit

Geschäftsfähigkeit (Bürgerliches Gesetzbuch)


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ZPO

§ 119 ZPO

Bewilligung

Prozesskostenhilfe und Prozesskostenvorschuss (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 170 ZPO

Zustellung an Vertreter

Zustellungen von Amts wegen (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 331 ZPO

Versäumnisurteil gegen den Beklagten

Versäumnisurteil (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 335 ZPO

Unzulässigkeit einer Versäumnisentscheidung

Versäumnisurteil (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 338 ZPO

Einspruch

Versäumnisurteil (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 514 ZPO

Versäumnisurteile

Berufung (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 525 ZPO

Allgemeine Verfahrensgrundsätze

Berufung (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 562 ZPO

Aufhebung des angefochtenen Urteils

Revision (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 579 ZPO

Nichtigkeitsklage

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 580 ZPO

Restitutionsklage

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 584 ZPO

Ausschließliche Zuständigkeit für Nichtigkeits- und Restitutionsklagen

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 586 ZPO

Klagefrist

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 590 ZPO

Neue Verhandlung

Wiederaufnahme des Verfahrens (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 693 ZPO

Zustellung des Mahnbescheids

Mahnverfahren (Zivilprozessordnung)


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ZPO

§ 699 ZPO

Vollstreckungsbescheid

Mahnverfahren (Zivilprozessordnung)


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Artikel zum Thema "PROZESSFÄHIGKEIT"

ZPOBlog

provider

Versäumnisurteil trotz möglicher Prozessunfähigkeit?

18. August 2021


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ZPOBlog

provider

Wirksamkeit der Urteilszustellung an eine prozessunfähige Partei

28. April 2014


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