ONLINE-SHOP

Verschlagwortete Elemente zum Thema ONLINE-SHOP

Rechtsprechung zum Thema "ONLINE-SHOP"

RCNYMFPMV674NU248F

I ZR 163/16

Bundesgerichtshof

Hinreichende Informationspflicht über Kontaktmöglichkeit im Online-Handel durch Link "Kontaktieren Sie uns" - Rückrufsystem II


I ZR 163/16

Bundesgerichtshof

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Verbraucherrechte-Richtlinie: Pflicht des Unternehmers zur Information über Möglichkeiten der Kontaktaufnahme beim Abschluss von Fernabsatzverträgen - Rückrufsystem


Öffnen
RCN34E9UFACL56XMG4

VI ZR 225/17

Bundesgerichtshof

Persönlichkeitsrechtsverletzung: Verwendung einer E-Mail-Adresse zum Zwecke der Werbung ohne Einwilligung des Empfängers; Übersendung einer Rechnung in einer E-Mail zusammen mit einer Kundenzufriedenheitsbefragung


Öffnen
RCNN7XTE5R963CJ78W

I ZR 138/16

Bundesgerichtshof

Markenrechtsverletzung im Internet: Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer seiteninternen Suchmaschine; Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der Marke - ORTLIEB


Öffnen
RCNVMUFGK4NCU9DSZ5

I ZR 201/16

Bundesgerichtshof

Verletzung eines Unternehmenskennzeichens im Internet: Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als Firmenschlagwort; Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer plattforminternen Suchmaschine; Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort für die Anzeige automatischer Suchwortergänzungen - goFit


Öffnen
RCN8Y4TDNYMJSPNA6W

I ZR 62/11

Bundesgerichtshof

Heilmittelwerbung: Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis als Voraussetzung für die Zulässigkeit; Anforderungen an die wissenschaftliche Studie - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil


Öffnen
RCN5VUPW43WYH6Y8E3

I ZR 203/19

Bundesgerichtshof

Wettbewerbsverstoß: Verbot der Vereinbarung eines Nutzungsentgelts für bargeldlose Zahlungen als Marktverhaltensregelung; Entgelt für die Nutzung der Zahlungsmittel "Sofortüberweisung" oder "PayPal" - Nutzungsentgelt für bargeldlose Zahlungen


Öffnen
RCNQQP66D828GHHCW3

29 U 4666/18

OLG München

Zulässige Vereinbarung eines Entgelts für Nutzung bargeldloser Zahlungsmittel


Öffnen
RCNNSN9HPZXAHEAKGM

30 W (pat) 26/18

Bundespatentgericht

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Black Friday" – zur Zulässigkeit eines Löschungsantrags – Erfordernis der Angabe eines konkreten absoluten Schutzhindernisses – Schlagwort für eine Rabattaktion – Beschreibung einer Vertriebsmodalität – zur Eignung, ein Merkmal von Handelsdienstleistungen zu beschreiben – Benutzung durch mehrere Unternehmen – Bekanntheit nur bei geringen Teilen des Verkehrs - maßgeblicher Zeitpunkt der Anmeldung - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – übliche Bezeichnung – bösgläubige Markenanmeldung – Zulassung der Rechtsbeschwerde


Öffnen
RCNGTDWGU2W6CV5S7Z

I ZR 193/18

Bundesgerichtshof

Wettbewerbsrechtliche Haftung eines Onlinehändlers für Äußerungen Dritter in Kundenbewertungssystem - Kundenbewertungen auf Amazon


Öffnen
RCNC486XXY2ZRY24F7

29 U 1091/18

OLG München

Unzulässigkeit des Angebots eines "Dash Buttons" für Bestellungen bei Amazon


Öffnen
RCNZ7SJHFJMUV4BGX8

4 U 134/17

Oberlandesgericht Hamm


Öffnen
RCN4ALFQ6KUL9GM7RS

6 U 180/15

Oberlandesgericht Köln


Öffnen
RCN243PLL2EM32U5SP

11 U 96/14

Oberlandesgericht Köln


Öffnen
RCNTMNFX67EJ9WQ7XD

10 O 10/21

Landgericht Dortmund


Öffnen
RCN8APYK8B4UVLF9V3

I ZR 27/22

Bundesgerichtshof

Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlichen Haftung für Affiliate-Partner - Haftung für Affiliates


Öffnen
RCNFGZ6395CJ9G64NG

I ZR 7/16

Bundesgerichtshof

(Anforderungen an eine wirksame Einwilligung in telefonische Werbung und in Erstellung von Nutzungsprofilen unter Zugrundelegung der Richtlinie 2002/58/EG - Cookie-Einwilligung II)


I ZR 7/16

Bundesgerichtshof

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation: Wirksamkeit der Einwilligung des Nutzers in die Speicherung von Informationen oder den Zugriff auf Informationen in seinem Endgerät bei Erlaubniserteilung durch voreingestelltes Ankreuzkästchen; Speicherung oder Abruf von personenbezogenen Daten; Pflicht des Diensteanbieters zur Information über die Funktionsdauer der Cookies und dem Zugriff Dritter auf die Cookies - Cookie-Einwilligung


Öffnen

Paragrafen zum Thema "ONLINE-SHOP"

GWB

§ 1 GWB

Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen

Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen, Beschlüsse und abgestimmte Verhaltensweisen (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen)


Öffnen
GG

Art. 5 GG

Die Grundrechte (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


Öffnen
GWB

§ 19 GWB

Verbotenes Verhalten von marktbeherrschenden Unternehmen

Marktbeherrschung, sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen)


Öffnen
TMG

§ 5 TMG

Allgemeine Informationspflichten

Zulassungsfreiheit, Informationspflichten (Telemediengesetz)


Öffnen
GWB

§ 20 GWB

Verbotenes Verhalten von Unternehmen mit relativer oder überlegener Marktmacht

Marktbeherrschung, sonstiges wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen)


Öffnen
MarkenG

§ 49 MarkenG

Verfall

Verzicht; Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren (Gesetz über den Schutz von Marken …


Öffnen
AEUV

Art. 101 AEUV

(ex-Artikel 81 EGV)

VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
AEUV

Art. 102 AEUV

(ex-Artikel 82 EGV)

VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
BGB

§ 312j BGB

Besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr; Online-Marktplätze (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 823 BGB

Schadensersatzpflicht

Unerlaubte Handlungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen

Artikel zum Thema "ONLINE-SHOP"

LTO

provider

Wacken, NFL & Co.: Ein Anwalt jagt Schwarzmarkthändler

28. Juli 2023


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH verneint Haftung von Amazon für Affiliate-Partner

26. Januar 2023


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Bundeskartellamt leitet Verfahren gegen PayPal ein

23. Januar 2023


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Amazon haftet für Markenrechtsverleztungen durch Dritte

22. Dezember 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

KG Berlin bestätigt Verfall von 'Black-Friday'-Marke

27. Oktober 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Händler müssen Infos zu Herstellergarantie geben

5. Mai 2022


Öffnen (LTO)

RechtDigital

provider

Fehler bei der Abmahnung können zum Rechtsmissbrauch führen

28. März 2021


Öffnen (RechtDigital)

LTO

provider

Legal Hackathon 2021: Sieg für App im E-Commerce-Recht

12. März 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Ab Mitte Juli: Mehr Rechte für Händler bei Amazon & Co.

26. Juni 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Datenschutz: BGH verlangt aktive Cookie-Zustimmung 

28. Mai 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Amazon verletzt keine Markenrechte durch Lagerung

2. April 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

'Black Friday' ist doch eine Marke – immerhin teilweise

27. Februar 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH: Amazon-Händler haftet nicht für Kundenbewertung

20. Februar 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Kartellrecht: Wenn der Algorithmus die Preise macht

30. Januar 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH: Amazon muss nicht mittels Hotline erreichbar sein

19. Dezember 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Streit um die Marke 'Black Friday': kein Ende in Sicht

29. November 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Bundespatentgericht: Gute Chancen für "Black Friday"

27. September 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Online-Händler müssen keine Telefonnummer angeben

10. Juli 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

OLG Frankfurt: Keine "gekauften" Bewertungen auf Amazon

5. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Amazon muss nicht telefonisch erreichbar sein

28. Februar 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

OLG München: Amazons Dash Buttons zu intransparent

10. Januar 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Generalanwalt: Widerrufsrecht für gebrauchte Matratzen

19. Dezember 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

3. Dezember: Geoblocking-Verordnung wird wirksam

30. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Prozess gegen mutmaßlichen "Migrantenschreck"-Betreiber

29. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

vzbv ./. Amazon vor dem EuGH: Call me maybe?

22. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

KG: Keine Produktbilder für Amazon ohne Zustimmung

11. Oktober 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH zum Bewertungsaufruf in Rechnungsmail

17. September 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

OLG Frankfurt: Keine Luxusparfüms über Amazon

13. Juli 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

DPMA löscht Wortmarke: "Black Friday" bald wieder frei?

5. April 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BGH: Amazons Autocomplete nicht markenrechtswidrig

20. Februar 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

LG: Geschäftsmodell von Online-Apotheke rechtswidrig

15. Februar 2018


Öffnen (LTO)

RechtDigital

provider

Veranstaltungshinweis: „E-Commerce International – stolperfrei online verkaufen“

22. Januar 2018


Öffnen (RechtDigital)

LTO

provider

Geoblocking: Frühes Weihnachtsgeschenk für Verbraucher

2. Januar 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Markenrechtsstreit um "Black Friday": Schwarzer Freitag für Amazon

24. November 2017


Öffnen (LTO)
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.

Öffnen: STRG + Shift | Schließen: ESC