ENERGIERECHT

Verschlagwortete Elemente zum Theme ENERGIERECHT

Rechtsprechung zum Thema "ENERGIERECHT"

RCNNJ8TJT43XNG77DV

VIII ZR 113/11

Bundesgerichtshof

Energieversorgungsvertrag mit Sonderkunden: Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit einer Preisänderungsklausel


Öffnen
RCN2LQPHXUCFU3MVWT

VIII ZR 93/11

Bundesgerichtshof

Unwirksame Preisänderungsklausel im Gasversorgungsvertrag: Voraussetzungen für die Geltendmachung der Unwirksamkeit von Preiserhöhungen durch Sondervertragskunden


Öffnen
RCNYDWXPK7ZLU6TBVD

VIII ZR 178/08

Bundesgerichtshof

Inhaltskontrolle eines formularmäßigen Erdgassondervertrages: Kontrollfähigkeit einer nach  dem Preisklauselgesetz zulässigen Spannungsklausel; Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in einem Vertrag mit Gas-Öl-Preisbindung


Öffnen
RCNYFWFUY9UUV4C5H4

VIII ZR 246/08

Bundesgerichtshof

Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Gasbelieferungsvertrag: Inhaltskontrolle für Preisanpassungsklauseln


Öffnen
RCNY5TJKAR5F87QHY7

VIII ZR 6/08

Bundesgerichtshof

Sonderkundenverträge bei Gasbezug: Voraussetzungen für die Prüfung der Billigkeit des zuvor einseitig erhöhten Preises


Öffnen
RCN3P8PFVXQY7PLN75

VIII ZR 114/13

Bundesgerichtshof

Erdgassondervertrag: Inhaltskontrolle einer im unternehmerischen Geschäftsverkehr verwendeten Preisanpassungsklausel betr. Ölpreisbindung in einem Gaslieferungsvertrag


Öffnen
RCNQLP4XKHVWLMFK5R

VIII ZR 116/13

Bundesgerichtshof

Unternehmereigenschaft einer Wohnungsbaugenossenschaft bei Abschluss eines Gaslieferungsvertrages


VIII ZR 116/13

Bundesgerichtshof

Erdgassondervertrag: Inhaltskontrolle einer im unternehmerischen Geschäftsverkehr verwendeten Preisanpassungsklausel  in einem Gaslieferungsvertrag; Anpassung des Grundpreises in Abhängigkeit von der Preisentwicklung für Heizöl und von einem Lohnpreisindex


Öffnen
RCNBXHXX68SJKMA528

VIII ZR 304/08

Bundesgerichtshof

Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag: Koppelung des Arbeitspreises an die Preisentwicklung für leichtes Heizöl ohne Berücksichtigung von Kostensenkungen außerhalb der Gasbezugskosten


Öffnen
RCNELXZBMEM4UVCVGE

VIII ZR 95/11

Bundesgerichtshof

Fernabsatzvertrag: Angabe einer Postfachanschrift als Widerrufsadresse in der Widerrufsbelehrung


Öffnen
RCNJ7NTSHCHQ6TUVJM

1 BvR 3570/13

Bundesverfassungsgericht

Nichtannahmebeschluss: Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen § 13 EnWG 2005 idF vom 20.12.2012 nicht hinreichend substantiiert - gegenwärtige und unmittelbare Betroffenheit des beschwerdeführenden Energieanlagenbetreibers nicht hinreichend dargelegt


Öffnen
RCNPRU7SZ5NVJW7WBG

VIII ZR 273/09

Bundesgerichtshof

Wirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fernwärmelieferanten: Inhaltskontrolle; kostenorientierte Preisbemessung; Kopplung der Veränderung des verbrauchsabhängigen Arbeitspreises allein an die Preisentwicklung für leichtes Heizöl bei ausschließlichem Einsatz von Erdgas; Einwendungen gegen die Wirksamkeit der Preisanpassungsklausel im Zahlungsprozess


Öffnen
RCN76R5RC5CJ68E3UR

VIII ZR 66/09

Bundesgerichtshof

Fernwärmelieferungsvertrag: Verstoß einer Preisanpassungsklausel gegen das Transparenzgebot


Öffnen
RCN8YC6Z3B4BXB6SNS

VII R 8/12

Bundesfinanzhof

Keine Erstattung der Stromsteuer wegen sachlicher Unbilligkeit aufgrund eingetretener Zahlungsunfähigkeit der mit Strom belieferten Kunden - Intendiertes Ermessen - Verfassungsmäßigkeit der Nichtberücksichtigung von Forderungsausfällen bei der Stromsteuer


Öffnen
RCNZRAKMMNXCCGYDEG

VIII ZR 41/13

Bundesgerichtshof

Unterbrechung der Stromversorgung: Einwände des Kunden gegen die erteilte Jahresrechnung; Fälligkeit der Teilforderung des Grundversorgers bei streitigen Preiserhöhungen


Öffnen
RCN4FKJC7A774ZXHRQ

1 BvR 1456/12

Bundesverfassungsgericht

Erfolgloser Antrag auf Erlass einer Vollstreckungsanordnung bzgl des Senatsurteils zum Atomausstieg (BVerfGE 143, 246) - Unzulässigkeit mangels Rechtsschutzbedürfnisses


Öffnen
RCNFMS8TF8RKHE79J6

6 W 10/22

Oberlandesgericht Köln


Öffnen
RCN76LBCSU9J6X9PFS

2 BvR 737/20

Bundesverfassungsgericht

Zur Verzinsung nicht rechtshängiger Steuererstattungsansprüche nach Nichtigerklärung des zugrundeliegenden Steuergesetzes - hier: kein verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Verzinsung einer Kernbrennstoffsteuererstattung nach Nichtigerklärung des KernbrStG  - keine gesetzgeberische Pflicht zur Normierung eines solchen Zinsanspruchs


Öffnen
RCN67AM4NPW95Q67BP

2 BvL 6/13

Bundesverfassungsgericht

Zu den Typusmerkmalen einer Verbrauchsteuer iSd Art 106 Abs 1 Nr 2 GG sowie zur Reichweite des "Steuererfindungsrechts" des Bundes - Kernbrennstoffsteuer keine Verbrauchsteuer, Kernbrennstoffsteuergesetz (juris: KernbrStG) daher mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes mit Art 105 Abs 2 GG iVm Art 106 Abs 1 Nr 2 GG unvereinbar und nichtig - Sondervotum zur Begründung: weitergehendes Steuererfindungsrecht des Bundes, jedoch nur mit (hier fehlender) Zustimmung des Bundesrates


Öffnen
RCN8US5GSK232S997K

VIII ZR 233/21

Bundesgerichtshof

Wirksamkeit von Preisanpassungsklauseln in Fernwärmelieferungsverträgen; Zulässigkeit einer klageerweiternden Anschlussberufung


Öffnen
RCNGN83P9DMDD9GJHQ

26 W 5/22

Oberlandesgericht Düsseldorf

Zur Zulässigkeit einer "Befriedigungsverfügung" bei möglicher Existenzgefährdung. Streitwert 30.000.000 Euro.


Öffnen

Paragrafen zum Thema "ENERGIERECHT"

GG

Art. 3 GG

Die Grundrechte (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


Öffnen
StromGVV

§ 5 StromGVV

Art der Versorgung; Änderungen der Allgemeinen Preise und ergänzenden Bedingungen

Versorgung (Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden …


Öffnen
GrdstVG

§ 9 GrdstVG

Rechtsgeschäftliche Veräußerung (Gesetz über Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur und …


Öffnen
AEUV

Art. 14 AEUV

(ex-Artikel 16 EGV)

ALLGEMEIN GELTENDE BESTIMMUNGEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
StromGVV

§ 18 StromGVV

Berechnungsfehler

Abrechnung der Energielieferung (Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung …


Öffnen
AVBFernwärmeV

§ 24 AVBFernwärmeV

Abrechnung, Preisänderungsklauseln

None (Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme)


Öffnen
BVerfGG

§ 31 BVerfGG

Allgemeine Verfahrensvorschriften (Gesetz über das Bundesverfassungsgericht)


Öffnen
VwGO

§ 50 VwGO

Verwaltungsrechtsweg und Zuständigkeit (Verwaltungsgerichtsordnung)


Öffnen
VwVfG

§ 46 VwVfG

Folgen von Verfahrens- und Formfehlern

Bestandskraft des Verwaltungsaktes (Verwaltungsverfahrensgesetz)


Öffnen
VwVfG

§ 49 VwVfG

Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes

Bestandskraft des Verwaltungsaktes (Verwaltungsverfahrensgesetz)


Öffnen
GG

Art. 65 GG

Die Bundesregierung (Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland)


Öffnen
AEUV

Art. 106 AEUV

(ex-Artikel 86 EGV)

VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
VwGO

§ 86 VwGO

Verfahren im ersten Rechtszug (Verwaltungsgerichtsordnung)


Öffnen
AEUV

Art. 107 AEUV

(ex-Artikel 87 EGV)

STAATLICHE BEIHILFEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
VwVfG

§ 75 VwVfG

Rechtswirkungen der Planfeststellung

Planfeststellungsverfahren (Verwaltungsverfahrensgesetz)


Öffnen
VwGO

§ 87b VwGO

Verfahren im ersten Rechtszug (Verwaltungsgerichtsordnung)


Öffnen
GG

Art. 87c GG

Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung (Grundgesetz für die …


Öffnen
GG

Art. 87d GG

Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung (Grundgesetz für die …


Öffnen
AEUV

Art. 215 AEUV

(ex-Artikel 301 EGV)

RESTRIKTIVE MASSNAHMEN (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union)


Öffnen
BGB

§ 307 BGB

Inhaltskontrolle

Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 315 BGB

Bestimmung der Leistung durch eine Partei

Einseitige Leistungsbestimmungsrechte (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 554 BGB

Barrierereduzierung, E-Mobilität und Einbruchsschutz

Allgemeine Vorschriften (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 555 BGB

Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe

Allgemeine Vorschriften (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 555b BGB

Modernisierungsmaßnahmen

Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 555d BGB

Duldung von Modernisierungsmaßnahmen, Ausschlussfrist

Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 558 BGB

Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete

Regelungen über die Miethöhe (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen
BGB

§ 559 BGB

Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

Regelungen über die Miethöhe (Bürgerliches Gesetzbuch)


Öffnen

Artikel zum Thema "ENERGIERECHT"

LTO

provider

Beschleunigte Verfahren: Was steht im BMJ-Entwurf?

18. August 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Kernbrennstoffsteuer: Keine Zinsen auf Rückerstattung

29. Juli 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Bundesrat: Weg frei für LNG-Terminals und 9-Euro-Ticket

20. Mai 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Strom- und Gaspreise: Neukunden müssen mehr zahlen

8. März 2022


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Generalanwalt: Deutschlands Energiemarkt-Regeln falsch

15. Januar 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Dentons: Partnerzugang in Düsseldorf

14. Januar 2021


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Watson Farley eröffnet Standort in Düsseldorf

21. Dezember 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

CBH Rechtsanwälte: Neuzugang im Energie- und Planungsrecht

11. Dezember 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

PwC Legal: Verstärkung für das Energierechtsteam

6. November 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Nord Stream 2: Sanktionen ohne Entschädigung

11. September 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Re Rechtsanwälte: Partnerzugang für Berliner Spezialkanzlei

31. August 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Gronvald: Verstärkung in Berlin

23. Juni 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Eversheds Sutherland: Neuer Partner kommt von Clifford Chance

5. Mai 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH: Gaspreiserhöhung auch ohne Mitteilung gültig

2. April 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Luther: Ausbau der Energierechtspraxis

31. März 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

KPMG Law: Ausbau im Energierecht

10. Januar 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

KPMG Law: Ausbau im Energierecht

10. Januar 2020


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Hoffmann Liebs: Ausbau im Energierecht

12. Dezember 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Hoffmann Liebs: Ausbau im Energierecht

12. Dezember 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Hogan Lovells: Partnerzugang in Düsseldorf

3. Dezember 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Hogan Lovells: Partnerzugang in Düsseldorf

3. Dezember 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BNetzA durfte Garantierenditen für Netzbetreiber kürzen

10. Juli 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

BNetzA durfte Garantierenditen für Netzbetreiber kürzen

10. Juli 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Dentons: Ausbau mit Inhousejuristin

2. Mai 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Dentons: Ausbau mit Inhousejuristin

2. Mai 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

PwC Legal: Neuer Partner im Energierecht

16. April 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

PwC Legal: Neuer Partner im Energierecht

16. April 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EEG-Förderung: Was das EuGH-Urteil bedeutet

29. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EEG-Förderung: Was das EuGH-Urteil bedeutet

29. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH zum Ökostrom: EEG-Umlage keine staatliche Beihilfe

28. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EuGH zum Ökostrom: EEG-Umlage keine staatliche Beihilfe

28. März 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Neues Energierecht birgt Sprengstoff

8. Januar 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Neues Energierecht birgt Sprengstoff

8. Januar 2019


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Mazars: Neuer Partner in Frankfurt

14. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Mazars: Neuer Partner in Frankfurt

14. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Undurchsichtige Rechtslage bei der Elektromobilität

7. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Undurchsichtige Rechtslage bei der Elektromobilität

7. November 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Höch und Partner: Ausbau des Energierechts in Berlin

17. Oktober 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Höch und Partner: Ausbau des Energierechts in Berlin

17. Oktober 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Recht Energisch: Neue Energierechtskanzlei in Berlin

8. August 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Recht Energisch: Neue Energierechtskanzlei in Berlin

8. August 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Kommission: Netzentgelt-Befreiung war rechtswidrig

28. Mai 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

EU-Kommission: Netzentgelt-Befreiung war rechtswidrig

28. Mai 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Chatham Partners: Neue Partnerin kommt von DWF

9. Mai 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Chatham Partners: Neue Partnerin kommt von DWF

9. Mai 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Höch und Partner: Neuer Standort in Berlin

18. Januar 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Höch und Partner: Neuer Standort in Berlin

18. Januar 2018


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Eigentümerverband fürchtet Bußgeld fürs Handy-Aufladen

2. Dezember 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

Eigentümerverband fürchtet Bußgeld fürs Handy-Aufladen

2. Dezember 2017


Öffnen (LTO)

LTO

provider

PwC Legal: Ausbau der Energierechtspraxis

25. September 2017


Öffnen (LTO)