Rechtsprechung zum Thema "BETRIEBSRAT"
7 ABR 69/11
Bundesarbeitsgericht
Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern bei Betriebsratsgröße
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2 AZR 140/12
Bundesarbeitsgericht
Kleinbetriebsklausel - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern
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1 AZR 417/12
Bundesarbeitsgericht
Betriebsvereinbarung - Altersgrenze - Betriebsvereinbarungsoffenheit
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6 AZR 348/11
Bundesarbeitsgericht
Keine Zurückweisung der Betriebsratsanhörung - Vollmachtsstatut - Betriebsübergang - Sonderliquidationsverfahren nach griechischem Recht
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III ZR 266/11
Bundesgerichtshof
Beratungsvertrag zwischen einem Betriebsrat und einem Beratungsunternehmen: Wirksamkeitsprüfung; Entgeltzahlungspflicht und Haftung einzelner Betriebsratmitglieder
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6 AZR 155/11
Bundesarbeitsgericht
(Unterrichtung des Betriebsrats über Massenentlassungen - Einhaltung der Schriftform - Heilungsmöglichkeit durch abschließende Stellungnahme des Betriebsrats - EGRL 59/98)
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1 ABR 46/10
Bundesarbeitsgericht
Betriebsrat - Überwachungsrecht - betriebliches Eingliederungsmanagement - Datenschutz
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7 ABR 34/11
Bundesarbeitsgericht
Gestellte Arbeitnehmer - Wählbarkeit zum Betriebsrat
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7 ABR 135/09
Bundesarbeitsgericht
Ab- und Rückmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern bei Ausübung von Betriebsratstätigkeit am Arbeitsplatz
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6 AZR 132/10
Bundesarbeitsgericht
Kündigung bei Personalgestellung - Gemeinschaftsunternehmen - Anhörung des Betriebsrats
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7 ABR 17/15
Bundesarbeitsgericht
Antragsbefugnis des Betriebsrats - Arbeitsbefreiung
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2 AZR 60/12
Bundesarbeitsgericht
Betriebsbedingte Kündigung - Massenentlassung - Konsultationsverfahren
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2 AZR 505/13
Bundesarbeitsgericht
Bewerber für den Wahlvorstand - Sonderkündigungsschutz
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1 ABR 42/17
Bundesarbeitsgericht
Unterlassungsansprüche - unzulässige Rechtsausübung
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7 ABR 60/16
Bundesarbeitsgericht
Konzernbetriebsrat - Konzernspitze im Ausland
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7 AZR 590/16
Bundesarbeitsgericht
Betriebsratsmitglied - Aufhebungsvertrag - Begünstigung
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1 ABR 7/15
Bundesarbeitsgericht
Mitbestimmung bei Einrichtung und Betrieb einer Facebookseite
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7 ABR 35/16
Bundesarbeitsgericht
Betriebsratswahl - Sitzverteilung - d'Hondt
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2 AZR 551/16
Bundesarbeitsgericht
Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Entlassungsverlangen des Betriebsrats
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6 AZR 405/15
Bundesarbeitsgericht
Unterrichtung nach § 17 KSchG ohne Berufsgruppen
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7 ABR 80/08
Bundesarbeitsgericht
Internet und E-Mail für einzelne Betriebsratsmitglieder
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4 AZR 796/13
Bundesarbeitsgericht
Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder
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6 AZR 780/10
Bundesarbeitsgericht
Massenentlassungsanzeige - keine Heilung von Fehlern - Vollständigkeit der Namensliste - Berechnung des Schwellenwerts
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7 ABR 79/08
Bundesarbeitsgericht
Internetnutzung durch den Betriebsrat - Darlegung der Erforderlichkeit eines Internetzugangs
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7 ABR 81/09
Bundesarbeitsgericht
Anspruch des Betriebsrats auf Einrichtung eines Internetzugangs - mittelbare Kosten
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7 AZR 847/12
Bundesarbeitsgericht
Betriebsratsmitglied - Befristung - Benachteiligung
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7 AZR 698/11
Bundesarbeitsgericht
Sachgrundlose Befristung eines Betriebsratsmitglieds - Zulässigkeit der Tariföffnungsklausel - wirksame Befristung nach MTV-Wach- und Sicherheitsgewerbe
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6 AZR 248/10
Bundesarbeitsgericht
Betriebsratsanhörung - Verhinderung des Vorsitzenden
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9 AZR 383/19
Bundesarbeitsgericht
Betriebsratsvorsitzender als Datenschutzbeauftragter
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6 StR 133/22
Bundesgerichtshof
(Untreue bei überhöhtem Arbeitsentgelt für ein Betriebsratsmitglied)
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1 BvR 2727/19
Bundesverfassungsgericht
Nichtannahmebeschluss: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen rassistisch diskriminierender Beleidigung eines Arbeitskollegen verletzt nicht Art 5 Abs 1 S 1 GG (Meinungsfreiheit) - Verfassungsbeschwerde bereits nicht hinreichend substantiiert begründet - zudem keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen angegriffene Entscheidungen
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1 TaBV 33/19
LArbG Nürnberg
Auslegung von Unterlassungs- bzw. Handlungsansprüchen
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1 ABR 6/19
Bundesarbeitsgericht
Entgeltlisten - Anspruch des Betriebsrats nach EntgTranspG
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4 A 12/19
Bundesverwaltungsgericht
Erfolglose Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss für eine Höchstspannungsleitung durch u.a. enteignungsbetroffenen Leitungsanlieger
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4 AZR 489/19
Bundesarbeitsgericht
Tarifvertrag - unmittelbare Wirkung - Günstigkeitsprinzip
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11 Sa 130/19
LArbG München
Unwirksamkeit einer tariflichen Regelung, nach der tarifvertragliche Ansprüche die Umsetzung durch eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel voraussetzen
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4 TaBV 19/21
Landesarbeitsgericht Düsseldorf
4 TaBV 19/21
Landesarbeitsgericht Köln
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Paragrafen zum Thema "BETRIEBSRAT"
§ 1 AÜG
Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht
None (Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung)
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§ 1 BetrVG
Errichtung von Betriebsräten
Allgemeine Vorschriften (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 2 BetrVG
Stellung der Gewerkschaften und Vereinigungen der Arbeitgeber
Allgemeine Vorschriften (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 3 ArbZG
Arbeitszeit der Arbeitnehmer
Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten (Arbeitszeitgesetz)
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§ 5 ArbZG
Ruhezeit
Werktägliche Arbeitszeit und arbeitsfreie Zeiten (Arbeitszeitgesetz)
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§ 7 BetrVG
Wahlberechtigung
Zusammensetzung und Wahl des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 9 BetrVG
Zahl der Betriebsratsmitglieder *)
Zusammensetzung und Wahl des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 15 ArbSchG
Pflichten der Beschäftigten
Pflichten und Rechte der Beschäftigten (Gesetz über die Durchführung von …
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§ 14 TzBfG
Zulässigkeit der Befristung
Befristete Arbeitsverträge (Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge)
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§ 15 KSchG
Unzulässigkeit der Kündigung
Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung (Kündigungsschutzgesetz)
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§ 14a BetrVG
Vereinfachtes Wahlverfahren für Kleinbetriebe
Zusammensetzung und Wahl des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 19 BetrVG
Wahlanfechtung
Zusammensetzung und Wahl des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 23 BetrVG
Verletzung gesetzlicher Pflichten
Amtszeit des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 24 BetrVG
Erlöschen der Mitgliedschaft
Amtszeit des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 30 BetrVG
Betriebsratssitzungen
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 33 BetrVG
Beschlüsse des Betriebsrats
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 37 BetrVG
Ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeitsversäumnis
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 38 BetrVG
Freistellungen
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 39 BetrVG
Sprechstunden
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 40 BetrVG
Kosten und Sachaufwand des Betriebsrats
Geschäftsführung des Betriebsrats (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 54 BetrVG
Errichtung des Konzernbetriebsrats
Konzernbetriebsrat (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 56 IfSG
Entschädigung
Entschädigung in besonderen Fällen (Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von …
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§ 77 BetrVG
Durchführung gemeinsamer Beschlüsse, Betriebsvereinbarungen
Allgemeines (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 99 BetrVG
Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen
Personelle Einzelmaßnahmen (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 102 BetrVG
Mitbestimmung bei Kündigungen
Personelle Einzelmaßnahmen (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 103 BetrVG
Außerordentliche Kündigung und Versetzung in besonderen Fällen
Personelle Einzelmaßnahmen (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 104 BetrVG
Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer
Personelle Einzelmaßnahmen (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 100 ArbGG
Entscheidung über die Besetzung der Einigungsstelle
Beschlußverfahren in besonderen Fällen (Arbeitsgerichtsgesetz)
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§ 125 InsO
Interessenausgleich und Kündigungsschutz
Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Mitwirkung des Betriebsrats (Insolvenzordnung)
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§ 119 BetrVG
Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder
Straf- und Bußgeldvorschriften (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 129 BetrVG
Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie
Übergangs- und Schlussvorschriften (Betriebsverfassungsgesetz)
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§ 174 BGB
Einseitiges Rechtsgeschäft eines Bevollmächtigten
Vertretung und Vollmacht (Bürgerliches Gesetzbuch)
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§ 179 BGB
Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht
Vertretung und Vollmacht (Bürgerliches Gesetzbuch)
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§ 275 BGB
Ausschluss der Leistungspflicht
Verpflichtung zur Leistung (Bürgerliches Gesetzbuch)
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§ 615 BGB
Vergütung bei Annahmeverzug und bei Betriebsrisiko
Dienstvertrag (Bürgerliches Gesetzbuch)
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