Sozialgerichtsgesetz | SGG

SGG: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis


Erster Teil

Gerichtsverfassung


Erster Abschnitt

Gerichtsbarkeit und Richteramt

Zweiter Abschnitt

Sozialgerichte

Dritter Abschnitt

Landessozialgerichte

Vierter Abschnitt

Bundessozialgericht

Fünfter Abschnitt

Rechtsweg und Zuständigkeit


Zweiter Teil

Verfahren


Erster Abschnitt

Gemeinsame Verfahrensvorschriften

Erster Unterabschnitt

Allgemeine Vorschriften

Zweiter Unterabschnitt

Beweissicherungsverfahren

Dritter Unterabschnitt

Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz

Vierter Unterabschnitt

Verfahren im ersten Rechtszug

Fünfter Unterabschnitt

Urteile und Beschlüsse

Sechster Unterabschnitt

(weggefallen)

Zweiter Abschnitt

Rechtsmittel

Erster Unterabschnitt

Berufung

Zweiter Unterabschnitt

Revision

Dritter Unterabschnitt

Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge

Dritter Abschnitt

Wiederaufnahme des Verfahrens und besondere Verfahrensvorschriften

Vierter Abschnitt

Kosten und Vollstreckung

Erster Unterabschnitt

Kosten

Zweiter Unterabschnitt

Vollstreckung


Dritter Teil

Übergangs- und Schlußvorschriften


SGG: Änderungen


(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1981 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. SGG Anhang EV;
Maßgaben aufgrund des EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3
Buchst. d DBuchst. dd G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EGRL 123/2006 (CELEX Nr: 32006L0123)
vgl. Art. 10 G v. 22.12.2010 I 2248 +++)

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