SGB 4

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)

Inhaltsverzeichnis


Erster Abschnitt

Grundsätze und Begriffsbestimmungen



Zweiter Abschnitt

Leistungen und Beiträge



Dritter Abschnitt

Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag



Vierter Abschnitt

Träger der Sozialversicherung



Fünfter Abschnitt

Versicherungsbehörden



Sechster Abschnitt

Verarbeitung von elektronischen Daten in der Sozialversicherung



Siebter Abschnitt

Informationsangebote in den Meldeverfahren der sozialen Sicherung



Achter Abschnitt

Elektronisches Antrags- und Bescheinigungsverfahren



Neunter Abschnitt

Aufbewahrung von Unterlagen



Zehnter Abschnitt

Bußgeldvorschriften



Elfter Abschnitt

Übergangsvorschriften

§ 114 SGB 4
Einkommen beim Zusammentreffen mit Renten wegen Todes
§ 115 SGB 4
(weggefallen)
§ 116 SGB 4
Übergangsregelungen für bestehende Wertguthaben
§ 116a SGB 4
Übergangsregelung zur Beitragshaftung
§ 117 SGB 4
Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung der Rentner
§ 118 SGB 4
Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst
§ 119 SGB 4
(weggefallen)
§ 120 SGB 4
Übergangsregelung zur Änderung der Wählbarkeitsvoraussetzungen
§ 121 SGB 4
Übergangsregelung zur Vergütung der Vorstandsmitglieder der gesetzlichen Krankenkassen
§ 123 SGB 4
Übergangsregelung zur Struktur der Einrichtungen
§ 124 SGB 4
Übergangsregelung für das Verfahren zur elektronischen Abfrage und Übermittlung von Entgeltbescheinigungsdaten für Elterngeld
§ 125 SGB 4
Pilotprojekt zur Meldung der Arbeitsunfähigkeits- und Vorerkrankungszeiten an den Arbeitgeber
§ 127 SGB 4
Bericht über die Untersuchung zur strukturierten Übermittlung der Daten für die elektronisch unterstützte Prüfung bei den Arbeitgebern
§ 128 SGB 4
Außerordentliche Hemmung der Verjährung
§ 129 SGB 4
Übergangsregelung für die Zulassung der Arbeitnehmervereinigungen für die Sozialversicherungswahlen im Jahr 2023
§ 130 SGB 4
Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen aus ärztlichen Tätigkeiten in Corona-Impfzentren
§ 131 SGB 4
Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen aus ärztlichen Tätigkeiten in Corona-Testzentren
§ 132 SGB 4
(weggefallen)
§ 133 SGB 4
Übergangsvorschrift zur Besetzung der hauptamtlichen Vorstände und Geschäftsführungen der Versicherungsträger
§ 134 SGB 4
Übergangsregelung zum Übergangsbereich
Anhang EV SGB 4
Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1046) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

SGB 4: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen SGB 4
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1982 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr vgl. SGB 4 Anhang EV;
teilweise nicht mehr anzuwenden +++)

Überschrift: IdF d. Art. 3 Nr. 1 G v. 20.12.1988 I 2477 mWv 1.1.1989
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