Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen | MsbG

Inhaltsverzeichnis


Teil 1

Allgemeine Bestimmungen



Teil 2

Messstellenbetrieb


Kapitel 1

Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Messstellenbetrieb und dessen Finanzierung

Kapitel 2

Wechsel des Messstellenbetreibers

Kapitel 3

Technische Vorgaben zur Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit beim Einsatz von Smart-Meter-Gateways

Kapitel 4

Ergänzende Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem Messstellenbetrieb mit modernen Messeinrichtungen und intelligenten Messsystemen

Kapitel 5

Liegenschaftsmodernisierung; Anbindungsverpflichtung

Kapitel 6

Übertragung der Grundzuständigkeit für moderne Messeinrichtungen und intelligente Messsysteme

Kapitel 7

Verordnungsermächtigungen; Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur; Übergangsvorschrift


Teil 3

Regelungen zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen


Kapitel 1

Berechtigte; Allgemeine Anforderungen an die Datenverarbeitung

Kapitel 2

Zulässiger Umfang der Datenerhebung; Besondere Anforderungen

Kapitel 3

Besondere Anforderungen an die Datenverarbeitung; Übermittlungs- und Archivierungspflicht; Löschung

Abschnitt 1

Pflichten des Messstellenbetreibers

Abschnitt 2

Zulässiger Datenaustausch: Pflichten der übrigen an der Datenkommunikation Beteiligten

Abschnitt 3

Besondere Fallgruppen

Kapitel 4

Verordnungsermächtigung; Festlegungen der Bundesnetzagentur


Teil 4

Besondere Aufgaben der Regulierungsbehörden


(+++ Textnachweis ab: 2.9.2016 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. §§ 2, 3 Abs. 4, 7 Abs. 1 u. 3, 9 Abs. 4, 10 Abs. 1,
24 Abs. 2, 25 Abs. 5, 36 Abs. 1, 39 Abs. 1, 41 Abs. 2, 76 Abs. 4 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Notifizierung der
EURL 2015/1535 (CELEX Nr: 32015L1535) +++)

Das G wurde als Artikel 1 des G v. 29.8.2016 I 2034 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 16 dieses G am 2.9.2016 in Kraft getreten.
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