LFGB

Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

LFGB: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 LFGB
Zweck des Gesetzes
§ 2 LFGB
Begriffsbestimmungen
§ 3 LFGB
Weitere Begriffsbestimmungen
§ 4 LFGB
Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich

Abschnitt 2

Verkehr mit Lebensmitteln

§ 5 LFGB
Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 6 LFGB
(weggefallen)
§ 7 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 8 LFGB
Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung
§ 9 LFGB
Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel
§ 10 LFGB
Stoffe mit pharmakologischer Wirkung
§ 11 LFGB
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 12 LFGB
Weitere Verbote
§ 13 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung
§ 14 LFGB
Weitere Ermächtigungen
§ 15 LFGB
Deutsches Lebensmittelbuch
§ 16 LFGB
Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Abschnitt 3

Verkehr mit Futtermitteln

§ 17 LFGB
Verbote
§ 17a LFGB
Versicherung
§ 18 LFGB
(weggefallen)
§ 19 LFGB
Verbote zum Schutz vor Täuschung
§ 20 LFGB
Verbot der krankheitsbezogenen Werbung
§ 21 LFGB
Weitere Verbote sowie Beschränkungen
§ 22 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23 LFGB
Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 23a LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung
§ 23b LFGB
Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel
§ 24 LFGB
Gewähr für bestimmte Anforderungen
§ 25 LFGB
Mitwirkung bestimmter Behörden

Abschnitt 4

Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln

§ 26 LFGB
Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 27 LFGB
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung
§ 28 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 29 LFGB
Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 5

Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen

§ 30 LFGB
Verbote zum Schutz der Gesundheit
§ 31 LFGB
Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
§ 32 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 33 LFGB
Vorschriften zum Schutz vor Täuschung

Abschnitt 6

Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse

§ 34 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit
§ 35 LFGB
Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung
§ 36 LFGB
Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen
§ 37 LFGB
Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 7

Überwachung

§ 38 LFGB
Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information
§ 38a LFGB
Übermittlung von Daten über den Internethandel
§ 38b LFGB
Unterrichtung von Telemediendiensteanbietern
§ 39 LFGB
Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden
§ 39a LFGB
Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden
§ 40 LFGB
Information der Öffentlichkeit
§ 41 LFGB
(weggefallen)
§ 42 LFGB
Durchführung der Überwachung
§ 43 LFGB
Probenahme
§ 43a LFGB
Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden
§ 44 LFGB
Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten
§ 44a LFGB
Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen
§ 45 LFGB
Schiedsverfahren
§ 46 LFGB
Ermächtigungen
§ 47 LFGB
Weitere Ermächtigungen
§ 48 LFGB
Landesrechtliche Bestimmungen
§ 49 LFGB
Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten
§ 49a LFGB
Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Abschnitt 8

Monitoring

§ 50 LFGB
Monitoring
§ 51 LFGB
Durchführung des Monitorings
§ 52 LFGB
Erlass von Verwaltungsvorschriften

Abschnitt 9

Verbringen in das und aus dem Inland

§ 53 LFGB
Verbringungsverbote
§ 54 LFGB
Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 55 LFGB
Mitwirkung der Zollbehörden
§ 56 LFGB
Ermächtigungen
§ 57 LFGB
Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland

Abschnitt 9a

Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

§ 57a LFGB
Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung
§ 57b LFGB
Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen
§ 57c LFGB
Überwachung
§ 57d LFGB
Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes

Abschnitt 10

Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 58 LFGB
Strafvorschriften
§ 59 LFGB
Strafvorschriften
§ 60 LFGB
Bußgeldvorschriften
§ 61 LFGB
Einziehung
§ 62 LFGB
Ermächtigungen

Abschnitt 11

Schlussbestimmungen

§ 63 LFGB
(weggefallen)
§ 64 LFGB
Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen
§ 65 LFGB
Aufgabendurchführung
§ 66 LFGB
Statistik
§ 67 LFGB
Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten
§ 68 LFGB
Zulassung von Ausnahmen
§ 69 LFGB
Zulassung weiterer Ausnahmen
§ 70 LFGB
Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen
§ 71 LFGB
Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 72 LFGB
Außenverkehr
§ 73 LFGB
Verkündung von Rechtsverordnungen
§ 74 LFGB
Geltungsbereich bestimmter Vorschriften
§ 75 LFGB
Übergangsregelungen

LFGB: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen LFGB 
(+++ Textnachweis ab: 7.9.2005 +++)

Das G wurde als Artikel 1 d. G v. 1.9.2005 I 2618 vom Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder und mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 9 dieses G am 7.9.2005 in Kraft getreten.
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