§ 46 GVG

1Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Ersatzschöffenliste ausgelost. 2Die ausgelosten Schöffen werden in der Ersatzschöffenliste gestrichen.


Standangaben Gesetz

Zuletzt aktualisiert: 25. Juli 2021 02:22
G. zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 16.6.2021 I 1810
G. Neugefasst durch Bek. v. 9.5.1975 I 1077;


§ 46 GVG alte Fassung (a.F.)

Fassung bis 30.06.2021

Urteile zu § 46 GVG

Nutzen Sie unsere Suche.

Tags

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

IntelLaw

Aktionen

Lesezeichen: CTRL+D

x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.