1Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Ersatzschöffenliste ausgelost. 2Die ausgelosten Schöffen werden in der Ersatzschöffenliste gestrichen.
Fußnote Paragraph
(+++ § 46: Zur Anwendung idF d. Art. 2 Nr. 3 G v. 5.10.1978 I 1645 mWv 1.1.1979 vgl. Art. 8 Abs. 8 dieses G (erstmals auf die am 1.1.1981 beginnende Amtsperiode anzuwenden. "§ 46(1) Der Richter beim Amtsgericht setzt die Schöffen von ihrer Auslosung und den Sitzungstagen, an denen sie in Tätigkeit zu treten haben, unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen des Ausbleibens in Kenntnis.(2) In gleicher Weise werden die im Laufe des Geschäftsjahres einzuberufenden Schöffen benachrichtigt." +++)
Standangaben Gesetz
G. zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.10.2023 I Nr. 294
G. Neugefasst durch Bek. v. 9.5.1975 I 1077;
| Fassung bis | Synopse | Archiv |
|---|---|---|
| 30.06.2021 | Synopse | Alte Version laden. |
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