(1) Diese Verordnung gilt für die Bewirtschaftung, insbesondere die Erfassung, die Vorbehandlung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und die sonstige Verwertung,
(2) Diese Verordnung gilt für
(3) Auf Abfälle, die einer Verordnung auf Grund der §§ 24 und 25 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder der §§ 23 und 24 des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes oder dem Verpackungsgesetz unterliegen, findet diese Verordnung nur Anwendung, soweit Erzeuger und Besitzer solcher Abfälle diese nicht entsprechend den Regelungen der jeweiligen Verordnung oder des Verpackungsgesetzes zurückgeben.
(4) Diese Verordnung gilt nicht für Abfälle, die
(5) 1Die Vorgaben der Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. 2I S. 3302), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. 3I S. 2770) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt.
Standangaben Gesetz
G. Zuletzt geändert durch Art. 3 V v. 28.4.2022 I 700
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