BEEG

Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BEEG: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1

Elterngeld

§ 1 BEEG
Berechtigte
§ 2 BEEG
Höhe des Elterngeldes
§ 2a BEEG
Geschwisterbonus und Mehrlingszuschlag
§ 2b BEEG
Bemessungszeitraum
§ 2c BEEG
Einkommen aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2d BEEG
Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit
§ 2e BEEG
Abzüge für Steuern
§ 2f BEEG
Abzüge für Sozialabgaben
§ 3 BEEG
Anrechnung von anderen Einnahmen
§ 4 BEEG
Bezugsdauer, Anspruchsumfang
§ 4a BEEG
Berechnung von Basiselterngeld und Elterngeld Plus
§ 4b BEEG
Partnerschaftsbonus
§ 4c BEEG
Alleiniger Bezug durch einen Elternteil
§ 4d BEEG
Weitere Berechtigte

Abschnitt 2

Verfahren und Organisation

§ 5 BEEG
Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 6 BEEG
Auszahlung
§ 7 BEEG
Antragstellung
§ 8 BEEG
Auskunftspflicht, Nebenbestimmungen
§ 9 BEEG
Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
§ 10 BEEG
Verhältnis zu anderen Sozialleistungen
§ 11 BEEG
Unterhaltspflichten
§ 12 BEEG
Zuständigkeit; Bewirtschaftung der Mittel
§ 13 BEEG
Rechtsweg
§ 14 BEEG
Bußgeldvorschriften

Abschnitt 3

Elternzeit für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

§ 15 BEEG
Anspruch auf Elternzeit
§ 16 BEEG
Inanspruchnahme der Elternzeit
§ 17 BEEG
Urlaub
§ 18 BEEG
Kündigungsschutz
§ 19 BEEG
Kündigung zum Ende der Elternzeit
§ 20 BEEG
Zur Berufsbildung Beschäftigte, in Heimarbeit Beschäftigte
§ 21 BEEG
Befristete Arbeitsverträge

Abschnitt 4

Statistik und Schlussvorschriften

§ 22 BEEG
Bundesstatistik
§ 23 BEEG
Auskunftspflicht; Datenübermittlung an das Statistische Bundesamt
§ 24 BEEG
Übermittlung von Tabellen mit statistischen Ergebnissen durch das Statistische Bundesamt
§ 24a BEEG
Übermittlung von Einzelangaben durch das Statistische Bundesamt
§ 24b BEEG
Elektronische Unterstützung bei der Antragstellung
§ 25 BEEG
Datenübermittlung durch die Standesämter
§ 26 BEEG
Anwendung der Bücher des Sozialgesetzbuches
§ 27 BEEG
Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie
§ 28 BEEG
Übergangsvorschrift

BEEG: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen BEEG 
(+++ Textnachweis ab: 01.01.2007 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 28 +++)

Das G wurde als Artikel 1 des G v. 5.12.2006 I 2748 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Es tritt gem. Art. 3 Abs. 1 dieses G am 1.1.2007 in Kraft.
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