ArbSchG

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

ArbSchG: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis

Erster Abschnitt

Allgemeine Vorschriften

§ 1 ArbSchG
Zielsetzung und Anwendungsbereich
§ 2 ArbSchG
Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt

Pflichten des Arbeitgebers

§ 3 ArbSchG
Grundpflichten des Arbeitgebers
§ 4 ArbSchG
Allgemeine Grundsätze
§ 5 ArbSchG
Beurteilung der Arbeitsbedingungen
§ 6 ArbSchG
Dokumentation
§ 7 ArbSchG
Übertragung von Aufgaben
§ 8 ArbSchG
Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
§ 9 ArbSchG
Besondere Gefahren
§ 10 ArbSchG
Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
§ 11 ArbSchG
Arbeitsmedizinische Vorsorge
§ 12 ArbSchG
Unterweisung
§ 13 ArbSchG
Verantwortliche Personen
§ 14 ArbSchG
Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

Dritter Abschnitt

Pflichten und Rechte der Beschäftigten

§ 15 ArbSchG
Pflichten der Beschäftigten
§ 16 ArbSchG
Besondere Unterstützungspflichten
§ 17 ArbSchG
Rechte der Beschäftigten

Vierter Abschnitt

Verordnungsermächtigungen

§ 18 ArbSchG
Verordnungsermächtigungen
§ 19 ArbSchG
Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
§ 20 ArbSchG
Regelungen für den öffentlichen Dienst

Fünfter Abschnitt

Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

§ 20a ArbSchG
Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
§ 20b ArbSchG
Nationale Arbeitsschutzkonferenz

Sechster Abschnitt

Schlußvorschriften

§ 21 ArbSchG
Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
§ 22 ArbSchG
Befugnisse der zuständigen Behörden
§ 23 ArbSchG
Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht, Bundesfachstelle
§ 24 ArbSchG
Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
§ 24a ArbSchG
Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
§ 25 ArbSchG
Bußgeldvorschriften
§ 26 ArbSchG
Strafvorschriften

ArbSchG: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen ArbSchG 
(+++ Textnachweis ab: 21.8.1996 +++)
(+++ Amtliche Hinweise des Normgebers auf EG-Recht:
     Umsetzung der
       EWGRL 391/89 (CELEX Nr: 389L0391)
       EWGRL 383/91 (CELEX Nr: 391L0383) +++)

Das Gesetz wurde als Artikel 1 d. G v. 7.8.1996 I 1246 (ArbSchEGRLUmsG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 6 dieses G mWv 21.8.1996 in Kraft getreten. § 6 Abs. 1 tritt am 21.8.1997 in Kraft.
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