Werner, Katrin

Mitwirkung an den folgenden Drucksachen


WP Dok. Titel Vom
17 BT-Drucksache 17/14781 Fortbestehende Eingriffsmöglichkeiten anderer NATO-Mitgliedstaaten in das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in der Bundesrepublik Deutschland 20. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14713 Asylrelevante Lage in Tschetschenien 5. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14707 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2013 4. September 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14628 Rüstungsexporte - Verkauf von deutschen Leopard-Kampfpanzern an Staaten des Mittleren Ostens und an weitere Länder 23. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14619 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2013 22. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14611 Deutsch-US-amerikanische Beziehungen im Bereich der elektronischen Kriegsführung 22. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14563 Förderung des Rüstungsexports durch die Bundesregierung - Hermes-Bürgschaften, Auslandsmesseprogramm und Rüstungslobbyismus 13. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14549 Entschädigung von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern polnischer Herkunft wegen Verfolgung im Nationalsozialismus 13. August 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14470 Neue Debatten über "racial profiling" durch die Bundespolizei 29. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14452 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2013) 29. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14426 Umfang der Förderung des Rüstungsexports durch die Bundesregierung - Rüstungslobbyisten, Ausbildungshilfen, Vorführung von Rüstungsgütern, wehrtechnische Attachés 23. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14415 Militärische Nutzung des Flughafens Kassel-Calden 18. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14408 Kosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr 11. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14392 Weiterentwicklung des Prostitutionsgesetzes auf weitere Rechtsbereiche 11. Juli 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14323 Forschungsprojekte der Bundesregierung und der Europäischen Union zur Entwicklung und Integration von Drohnen 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14309 Abstürze von Drohnen 28. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14281 Flüchtlinge aus Lampedusa in Hamburg 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14280 Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der Türkei vor dem Hintergrund der Proteste um den Gezi-Park am Taksim-Platz 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14212 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/11250, 17/11614 Nr. 1.1, 17/13848 - Zehnter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14145 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Ergebnissen des G8-Gipfels und zum Europäischen Rat am 27./28. Juni 2013 in Brüssel 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14142 Konsequenzen aus dem Vorgehen der türkischen Polizei gegen die Taksim-Protestbewegung für die deutsch-türkische Polizeizusammenarbeit 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14132 Kooperationen und Projekte europäischer Polizeien im ersten Halbjahr 2013 25. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/14046 Umsetzung des Grundsatzurteils des Bundesverwaltungsgerichts zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug zu Deutschen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/12780) 10. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13899 Missbilligung der Amtsführung von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière 12. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13898 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich, Dr. Hans-Peter Bartels, Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksachen 17/11102, 17/13655 - Haltung der Bundesregierung zum Erwerb und Einsatz von Kampfdrohnen 11. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13896 Flutopfern helfen - Hochwasserfonds einrichten 11. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13854 Situation von Angehörigen der ezidischen Religionsgemeinschaft 7. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13805 Umsetzung des Freiwilligen Wehrdienstes in den Jahren 2012 und 2013 5. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13804 Unklarheiten bei der Privatisierung der TLG Immobilien GmbH und der TLG Wohnen GmbH (Nachfragen zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf Bundestagsdrucksachen 17/13043 und 17/13359) 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13796 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2013 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13795 Bundeswehrreklame mit "Bw-Beachen" und Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Bereich des Sports 4. Juni 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13692 Rüstungsexporte: Weiterverkauf und Weitergabe von aus Deutschland exportierten Rüstungsgütern 30. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13658 Gefährdung des Mittelmoseltals durch das Verkehrsprojekt B50neu 28. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13633 Zum Tod des KSK-Elite-Soldaten in Afghanistan 23. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13552 Bedarfsgerechtes Wohnen dauerhaft sichern - Gemeinnützigen Wohnungswirtschaftssektor entwickeln 15. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13497 Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Kampfdrohnen 13. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13480 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung Neuausrichtung der Bundeswehr - Stand und Perspektiven 14. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13407 Militärische Drohnen-Strategie der Bundesregierung: Spionagedrohnen 8. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13405 Polizeiliche Drohnen-Strategie: Abfluggewicht über 25 Kilogramm 8. Mai 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13220 zu dem Antrag der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Petra Crone, Dr. h. c. Gernot Erler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 17/12399 - Menschenrechte älterer Menschen stärken und Erarbeitung einer UN-Konvention fördern 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13208 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2013) 23. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13196 Entwicklung einer Meta-Suchmaschine für internationale, europäische und nationale Polizeidatenbanken durch EUROPOL 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13189 EU-Forschungsprojekte zur polizeilichen Handhabung von Gipfelprotesten und Sportereignissen 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13184 Rüstungsexporte nach Ägypten - Zulieferung deutscher Rüstungsgüter für den Radpanzer Fahd 18. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13169 Gezielte Tötungen durch US-Drohnen und Aktivitäten sowie die Verwicklung deutscher Behörden 11. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13168 Politik der Europäischen Union und der Bundesregierung gegenüber Libyen und Tunesien in den Bereichen Justiz und Inneres 11. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13144 zu dem Antrag der Abgeordneten Angelika Graf (Rosenheim), Wolfgang Gunkel, Dr. h. c. Gernot Erler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Ute Koczy, Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/13144 - Menschenrechtslage und humanitäre Situation in der Westsahara verbessern und Klärung des völkerrechtlichen Status voranbringen 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13130 Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen als ersten Schritt zu deren Überwindung 17. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13089 Die Beendigung der völkerrechtswidrigen Besatzungspolitik Marokkos in der Westsahara und Lösung des Konflikts durch Referendum unterstützen 16. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13052 Aufbau und Funktion der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte der Bundeswehr 11. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/13020 Kontroll- und Schutzmaßnahmen zur Vermeidung von Lohn- und Sozialdumping bei entsandten Beschäftigten 4. April 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12981 Ausbildung in Ländern des Arabischen Frühlings zu neuen Ermittlungstechniken, zur Internetüberwachung und zum Abhören von Telekommunikation 28. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12895 Haltung der Bundesregieung zum Umgang mit EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern aus Rumänien und Bulgarien 18. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12859 Grundrechte von intersexuellen Menschen wahren 20. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12824 Keine Waffenlieferung an Syrien 19. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12730 zu dem Antrag der Abgeordneten Tom Koenigs, Volker Beck (Köln), Ingrid Hönlinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/11207 - Nationale Stelle zur Verhütung von Folter stärken 13. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12672 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2013 11. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12663 Pakt für Wettbewerbsfähigkeit 11. März 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12493 Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug nach erneuter Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/11661) 22. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12482 zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Konzessionsvergabe KOM(2011) 897 endg.; Ratsdok. 18960/11 hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Wasser ist Menschenrecht - Privatisierung verhindern 26. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12477 Visaerteilungen im Jahr 2012 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12437 Keine Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr 21. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12391 Vorschlag der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Ausgestaltung der "Solidaritätsklausel" 18. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12388 Rüstungsexporte nach Algerien - Kooperation, Finanzierung und Waffenausfuhrkontrolle 18. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12377 Einstieg in gute öffentlich geförderte Beschäftigung beginnen 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12376 Eine ausreichende Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs gewährleisten 19. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12311 Engagement der Bundesregierung im internationalen Flüchtlingsschutz 7. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12310 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2012) 7. Februar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12259 Sicherheit, Datenschutz und Überwachung von Cloud-Daten 31. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12255 Staatliche Prämien für V-Leute und die Anzeige- und Steuerpflicht 31. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12186 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 17/11685, 17/12096 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2069 (2012) vom 9. Oktober 2012 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 29. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12185 Für gleiche Rechte - Einbürgerungen erleichtern 29. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12102 Die "Pille danach" rezeptfrei machen 16. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12061 CELAC-EU-Gipfel in Santiago de Chile - Neue Zusammenarbeit mit neuen Partnern 15. Januar 2013 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/12010 Belastung der deutsch-polnischen Beziehungen durch Aktivitäten des Vereins Eigentümerbund Ost e. V. in Polen 20. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11963 Kooperationsanwälte des Auswärtigen Amts 20. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11915 Traditionslinien der Bundeswehr 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11898 Uranmunition ächten 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11896 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 17/11783, 17/11892 - Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom 4. Dezember 2012 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11880 Für alle Kinder und Jugendlichen eine hochwertige und unentgeltliche Verpflegung in Schulen und Kindergärten gewährleisten 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11854 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/9431, 17/11666 - Alterssicherung und Altersarmut von Frauen in Deutschland 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11850 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 13./14. Dezember 2012 in Brüssel 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11849 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 13./14. Dezember 2012 in Brüssel 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11839 Friedensdialog in Kolumbien aktiv unterstützen 12. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11824 Studiengebühren jetzt bundesweit abschaffen 11. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11797 Wirtschaftliche und soziale Entwicklungen in Griechenland im Rahmen der Anpassungsprogramme 10. Dezember 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11776 "racial profiling" bei verdachtslosen Personenkontrollen der Bundespolizei 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11698 Angriffskrieg verfassungs- und völkerrechtskonform unter Strafe stellen 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11697 Sofortige humanitäre Hilfe für Syrien leisten - Diplomatische Verhandlungslösung für den Konflikt fördern 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11678 Dem Antrag Palästinas auf erweiterten Beobachterstatus in der UNO zustimmen 28. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11603 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) 19. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11591 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 35 und 87a) 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11590 Verbandsklagerecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz implementieren 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11589 Auf Flüchlingsproteste reagieren - Residenzpflicht abschaffen 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11564 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/10200, 17/10202, 17/10804, 17/10823, 17/10824, 17/10825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) hier: Einzelplan 04 Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes 20. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11487 Rassistische Gewalt von Polizei und Neonazis in Griechenland und die Rolle der Europäischen Union 9. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11430 Entwurf eines Gesetzes über den Umfang der Personensorge und die Rechte des männlichen Kindes bei einer Beschneidung 8. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11417 Debatte über den vermeintlichen Missbrauch des Asylrechts durch serbische und mazedonische Staatsangehörige 5. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11371 Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes - Einführung von Volksabstimmungen bei Neufassung oder Änderungen der vertraglichen Grundlagen der Europäischen Union 7. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11333 Transparenz und Unabhängigkeit im Bundestag und in der Bundesregierung 6. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11287 zu dem Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/9924 - Die Menschenrechte in Zentralasien stärken 2. November 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11284 Aktuelle Situation in Mali und die geplante EU-Ausbildungsmission malischer Streitkräfte 31. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11225 Abzug statt Modernisierung der US-Atomwaffen in Deutschland 25. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11208 Überprüfung der Namen von Bundeswehrkasernen 24. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11143 Gemeinsam lernen - Inklusion in der Bildung endlich umsetzen 23. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/11085 Rüstungsexporte nach Algerien 18. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10965 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2012) 11. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10944 Deutsche Mitarbeit an Überwachungsstandards im Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen 8. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10937 Einsätze von Wehrdienstberatern und Jugendoffizieren der Bundeswehr in den Jahren 2010 und 2011 nach Bundesländern 8. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10936 Medienberichte über mögliche Zusammenarbeit der Bundeswehr-Reservistengruppe "Marschgruppe Hürtgenwald" mit Rechtsextremisten 8. Oktober 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10842 Keine Rüstungsexporte als Instrument der Außenpolitik - Exportverbot jetzt durchsetzen 26. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10778 Reichtum umFAIRteilen - in Deutschland und Europa 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10777 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 16/12860, 17/790 Nr. A.24, 17/4754 - Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland - 13. Kinder- und Jugendbericht - und Stellungnahme der Bundesregierung 25. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10709 Todesfälle bei klinischen Studien deutscher Pharmaunternehmen in Entwicklungs- und Schwellenländern 14. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10685 Unabhängige Untersuchungen von Menschenrechtsverletzungen durch Polizeibedienstete ermöglichen und unabhängiges Kontrollgremium schaffen 12. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10684 Ausbau des Truppenübungsplatzes Altmark sofort stoppen - Colbitz-Letzlinger Heide zivil nutzen 12. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10683 Teller statt Tank - EU-Importverbot für Kraft- und Brennstoffe aus Biomasse 12. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10636 Auskunftsverhalten des Bundesinnenministeriums des Innern zur Vorab-Übermittlung einer Studie an die "Bild-Zeitung" 6. September 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10563 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf EU-Ebene 28. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10541 Förderung von Rüstungsgeschäften und militärische Nachwuchsgewinnung auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung 2012 22. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10532 Erkenntnisse der Bundesregierung über rassistische und antiziganistische Gruppen in Bulgarien und deren Kontakte zur neonazistischen Szene in Deutschland 15. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10524 Besteuerung von im Ausland lebenden ehemaligen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/10292) 22. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10521 Erkenntnisse zur Weiterreise von irregulär in die EU eingereisten Migrantinnen und Migranten innerhalb des Schengenraums 22. August 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10389 Sorge um die demokratische Entwicklung in Lateinamerika 24. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10385 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2012) 24. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10363 Rückgabe des Tiergarten-Steins an die venezolanischen Pemón 20. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10288 Umsetzung des freiwilligen Wehrdienstes 2011 11. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10271 Repression gegen Jugendliche wegen virtueller Proteste gegen die GEMA 4. Juli 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10237 Militärischer Fluglärm im Saarland 29. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10224 Umsetzung der Verschlechterungsverbote des EWG-Türkei-Assoziationsrechts durch die Bundesländer 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10179 Die Rolle der Deutschen Bank AG als Partner für Ernährungssicherheit 22. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10153 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/9046, 17/10125 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion 27. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10085 a) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/3134, 17/3578 Nr. 1.2 - Jahresbericht 2009/2010 der Bundesstelle zur Verhütung von Folter b) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/9377, 17/9802 Nr. 5 - Jahresbericht 2010/2011 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter 26. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10078 Entwicklungszusammenarbeit mit Nicaragua 22. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10070 Sicherstellung von Waffen und Munition in Afghanistan durch die ISAF und afghanische Sicherheitskräfte 22. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10047 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 17/9693 - Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 9. Dezember 2011 über den Internationalen Suchdienst 20. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/10046 Werbung der Bundeswehr unter 11-jährigen Kindern am Girls` Day 18. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9934 Werbung der Bundeswehr durch Einsatz von Materialien der Schriftenreihe "Frieden & Sicherheit" im Schulunterricht 11. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9916 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Diana Golze, Paul Schäfer (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/8491 - Militärische Verwendung von Minderjährigen beenden - Ehemalige Kindersoldatinnen und Kindersoldaten unterstützen 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9914 zu dem Antrag der Abgeordneten Volker Kauder, Ute Granold, Erika Steinbach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Marina Schuster, Serkan Tören, Pascal Kober, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 17/9185 - Fortbestand des Klosters Mor Gabriel sicherstellen 12. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9894 Politik der Europäischen Union und der Bundesregierung gegenüber Tunesien in den Bereichen Justiz und Inneres 6. Juni 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9825 Besteuerung von im Ausland lebenden ehemaligen Zwangsarbeitern und Zahlungen an frühere Militärkollaborateure 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9758 Gute Arbeit für Menschen mit Behinderung 23. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9738 Lieferung von U-Booten an Israel stoppen 22. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9732 Rio+20 - Globale Gerechtigkeit statt grüner Kapitalismus 22. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9594 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum G8-Gipfel am 18./19. Mai 2012 in Camp David und zum NATO-Gipfel am 20./21. Mai 2012 in Chicago 8. Mai 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9514 Umsetzung der Verschlechterungsverbote des EWG-Türkei-Assoziationsrechts durch die Bundesländer 27. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9513 Umsetzung der Verschlechterungsverbote des EWG/Türkei-Assoziationsrechts 27. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9512 Veröffentlichung und Bewertung der Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/9346) 30. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9496 Deutsche Beiträge zur Sicherheitsarchitektur anlässlich des G8-Gipfels und des NATO-Gipfels in den USA 27. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9461 Entwicklungszusammenarbeit der Europäischen Union - Partnerschaft statt interessengeleitete Bevormundung 26. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9446 Kriminalisierung von internationalem linken Aktivismus und Anarchismus durch die Polizeiagentur Europol 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9413 Mit dem Abzug aus Afghanistan die Voraussetzung für Frieden schaffen 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9384 Faschistische und ultranationalistische Aktivitäten in den baltischen Ländern 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9382 Humanitäre und menschenrechtliche Bewertung der Haftbedingungen in der Bundesrepublik Deutschland 24. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9348 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand erstes Quartal 2012) 18. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9325 Die Bedeutung der Bekämpfung des Rassismus für die Bundesregierung 17. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9305 "Strategische Fernmeldeaufklärung" durch Geheimdienste des Bundes 5. April 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9211 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2011 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9191 Umfassende Visaliberalisierungen für Menschen in Russland und Osteuropa 28. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9148 Grundlegende Reformen der EU-Verträge umsetzen - Änderung von Artikel 136 des Vertrags zur Arbeitsweise der Europäischen Union verhindern 27. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9147 Ratifizierung des Fiskalpakts ablehnen - Ursachenorientierte Politik zur Krisenbewältigung einleiten 27. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9124 Legalisierung von privaten bewaffneten Sicherheits- und Militärdienstleistern 23. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9123 Weiterentwicklung des Bundesfreiwilligendienstes 23. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9065 Iran: Sanktionsspirale beenden - Kriegsgefahr stoppen - Neuen Anlauf zum umfassenden Dialog wagen 21. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8085 Ermordung und Einschüchterungen von Zeugen unter der Aufsicht von UNMIK, EULEX und der NATO 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8025 zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 17/2840, 17/3110 Nr. 2, 17/7941 - Neunter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen 30. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8017 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 9. Dezember 2011 in Brüssel 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7990 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 17/5303, 17/7161 - Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt in der Bundesrepublik Deutschland seit 1990 29. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7889 Teilhabesicherungsgesetz vorlegen 24. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7866 Menschenrechtssituation und Umgang mit inhaftierten Menschenrechtsverteidiger/-innen und Oppositionellen in Belarus 21. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7861 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7853 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7113, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7852 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/6600, 17/6602, 17/7113, 17/7123, 17/7124, 17/7125 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 22. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7795 Rüstungsindustrie in Deutschland 21. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7741 Umstände der Rückführung von Gebeinen von Opfern deutscher Kolonialverbrechen nach Namibia und die Entschuldigungs- und Versöhnungsfrage 14. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7731 Deutschlands Rolle im KSE-Prozess 14. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7694 Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten 9. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7645 Menschenrechte und Demokratie in den Staaten des Südkaukasus fördern 9. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7635 Streumunition nicht wieder zulassen - Gegen ein Protokoll über Streumunition zum CCW 8. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7628 Ausfuhren von Kleinwaffen und Produktionsanlagen zur Herstellung von Kleinwaffen 8. November 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7561 Humanitäre Katastrophe und politisch-militärische Interessen in Somalia 31. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7547 Widerruf der gemäß § 8 des Parlamentsbeteiligungsgesetzes erteilten Zustimmungen zu den Anträgen der Bundesregierung vom 28. Januar 2011 und 23. März 2011 Bundeswehr aus Afghanistan abziehen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7504 Konversion von Bundeswehrstandorten als Entwicklungschance für Kommunen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7499 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 17/7143, 17/7389 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgung bei besonderen Auslandsverwendungen (Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz - EinsatzVVerbG) 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7488 Ilse Stöbe als Widerstandskämpferin im Auswärtigen Amt anerkennen 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7485 Umbenennung von Bundeswehrkasernen und Straßennamen auf den Bundeswehrliegenschaften 26. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7468 Pressefreiheit und Situation von Roma in Ungarn 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7467 Zwischenbericht zur Umsetzung der Empfehlungen des CEDAW-Ausschusses veröffentlichen 25. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7447 Militärische Eskalationspolitik der Türkei gegenüber der Republik Zypern als Gefährdung für den Mittelmeerraum 21. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7446 Umsetzung der Abschiebungsrichtlinie der Europäischen Union und die Praxis der Abschiebungshaft 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7416 Freilassung der "Miami Five" 20. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7372 Forschungsförderung zur Bekämpfung vernachlässigter Krankheiten ausbauen - Zugang zu Medikamenten für arme Regionen ermöglichen 19. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7345 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2011) 18. Oktober 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7086 Bombenabwurfplatz auf dem Truppenübungsplatz Baumholder/Kreis Birkenfeld 22. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7079 Neue Erkenntnisse über international agierende Spitzel 21. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/7078 Exporte und Überlassungen von Kriegswaffen 20. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6991 Situation der subsaharischen Flüchtlinge in Libyen und Tunesien 14. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6930 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Annette Groth, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/5759- Ausbeuterische Kinderarbeit weltweit bekämpfen 6. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6889 Auswirkungen der Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug und umstrittene Vereinbarkeit der Regelung mit Europarecht 1. September 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6847 Zusammenarbeit der NPD mit zyprischen Neofaschisten der E.LA.M 23. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6843 Rechtsauffassung der Bundesregierung zu den Verschlechterungsverboten des EWG-Türkei-Assoziationsrechts (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/5884) 23. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6841 Soziale und menschenrechtliche Situation von Flüchtlingen in Bulgarien 23. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6839 Umsetzung des deutsch-amerikanischen Abkommens zur Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität 23. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6822 Entschädigungsverfahren von NS-Opfern gegen die Bundesrepublik Deutschland vor italienischen Gerichten 18. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6760 Kosten und Programm des Papstbesuches im September 2011 3. August 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6599 Missachtung des Gewaltverbotes bei militärischer Mission EUTM Somalia 14. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6597 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand zweites Quartal 2011) 14. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6528 Keine Panzer an Saudi Arabien verkaufen 7. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6514 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -17/6449, 17/6511- Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission im Südsudan 6. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6462 Gültigkeit der Garantieverträge zu Zypern 5. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6428 Handy-Massenüberwachung bei legalen Demonstrationen 4. Juli 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6405 Die menschenrechtliche und soziale Situation von Flüchtlingen in Griechenland 30. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6403 Aktueller Umgang und Handlungsbedarf bezüglich syrischer Staatsangehöriger und Flüchtlinge aus Syrien 30. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6350 25 Jahre Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6342 Behandlungs- und Betreuungsangebote für traumatisierte Soldatinnen und Soldaten, zivile Kräfte und Angehörige ausbauen 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6339 Überweisung des Goldstone-Berichtes an den Internationalen Strafgerichtshof durch den UN-Sicherheitsrat 29. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6214 Kontrolle der Waffenexporte des Oberndorfer Unternehmens Heckler & Koch GmbH durch die Bundesregierung 8. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6153 Für eine gerechte und entwicklungsförderliche internationale Rohstoffpolitik 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6151 Eine Europäische Gemeinschaft für die Förderung Erneuerbarer Energien gründen - EURATOM auflösen 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6150 Den Staat Palästina anerkennen 9. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6078 zu dem Antrag der Fraktion der SPD -Drucksache 17/5482- Die Chance zur Stärkung des UN-Menschenrechtsrates nutzen 6. Juni 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/6011 Rückführung der Gebeine von Opfern deutscher Kolonialverbrechen nach Namibia 30. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5950 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Algerien stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5949 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Katar stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5948 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Bahrain stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5947 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Jordanien stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5946 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Kuwait stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5945 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Libanon stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5944 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Marokko stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5943 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsexportgütern nach Israel stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5942 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsexportgütern nach Saudi-Arabien stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5941 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in die Vereinigten Arabischen Emirate stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5940 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in den Jemen stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5939 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Oman stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5938 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Tunesien endgültig stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5937 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Syrien endgültig stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5936 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Libyen endgültig stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5935 Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten endgültig stoppen 25. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5848 Verstrickungen hochrangiger kosovarischer Politiker und Beamter in illegale Handlungen 16. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5829 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2011) 13. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5803 Verbot der Einfuhr, des Handels und der Verwendung von Steinprodukten, die durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden 12. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5765 Auswirkungen der politischen Krise in Belgien auf Deutschland und die Europäische Union 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5759 Ausbeuterische Kinderarbeit weltweit bekämpfen 10. Mai 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5645 Umsetzung der Wehrpflicht im Jahr 2010 20. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5618 Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/5132) 18. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5612 Maßnahmen der zivilen, gewaltfreien Konfliktbearbeitung und der nachhaltigen Entwicklung zur Unterstützung des Nord-Süd-Friedensprozesses im Sudan 18. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5477 Agrarförderung in Deutschland und Europa geschlechtergerecht gestalten 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5476 Nein zur Todesstrafe - Hinrichtung von Troy Davis verhindern 12. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5450 Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Präimplantationsdiagnostik 11. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5390 Vom Anspruch zur Wirklichkeit: Menschenrechte in Deutschland schützen, respektieren und gewährleisten 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5387 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wirksam kontrollieren 6. April 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5293 Pressefreiheit in der Türkei 25. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5277 Förderung der Kernenergie im Ausland durch Hermesbürgschaften der Bundesregierung 24. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5275 Unterstützung des autoritären Regimes in Marokko und Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union 24. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5274 Mögliche Verwicklung von Grauen Wölfen in Mordserie an türkischen Kleinhändlern 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5233 Umfassende Entschädigung für Radarstrahlenopfer der Bundeswehr, der ehemaligen NVA und ziviler Einrichtungen 23. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5222 Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Türkei 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5206 Schutz vor militärischem Fluglärm 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5188 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 24./25. März 2011 in Brüssel 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5176 Stopp der Überwachung des libyschen Luftraums durch AWACS-Luftfahrzeuge 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5175 Beachtung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes bei dem Evakuierungseinsatz in Libyen 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5173 Libyen-Krieg sofort beenden 22. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5074 Bemühungen der Bundesregierung um einen im US-amerikanischen Militärgefängnis Bagram (Afghanistan) inhaftierten deutschen Staatsangehörigen 15. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5040 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Umbruch in der Arabischen Welt 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5039 Alle Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern stoppen 16. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5032 Gefährdung des Mittelmoseltals durch das Verkehrsprojekt B50 neu 15. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/5002 Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte in Libyen 9. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4993 Internationale Hilfe zur Ausbildung der Polizei in der palästinensischen Autonomiebehörde 4. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4992 Gewaltsames Vorgehen der Polizei gegen Antifaschistinnen und Antifaschisten am 19. Februar 2011 in Dresden 4. März 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4958 Deutsche Beteiligung an EUPOL COPPS 25. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4951 Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 - Konsequenzen und Handlungsnotwendigkeiten 25. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4949 Entwicklung und Kontrolle von Europol 25. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4882 zum Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Rates zur Änderung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hinsichtlich eines Stabilitätsmechanismus für die Mitgliedsstaaten, deren Währung der Euro ist - Ratsdok. 17620/10 (EUCO 30/10), Anlage I - hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes 22. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4824 Deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten und nach Nordafrika 18. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4818 Abschluss eines Rücknahmeabkommens zwischen der Türkei und der Europäischen Union 17. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4730 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand viertes Quartal 2010) 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4706 Transporte von Waffen und Rüstungsgütern durch Deutschland 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4699 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/2417 - Menschenrechte und Friedensprozess in Sri Lanka fördern 9. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4677 Alle Waffenexporte des Oberndorfer Kleinwaffenherstellers verbieten 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4673 Internationale Ächtung des Söldnerwesens und Verbot privater militärischer Dienstleistungen aus Deutschland 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4671 Solidarität mit den Demokratiebewegungen in den arabischen Ländern - Beendigung der deutschen Unterstützung von Diktatoren 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4669 Verpflichtender Menschenrechtsschutz bei den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4663 Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Ratifizierung der "Internationalen Konvention gegen die Anwerbung, den Einsatz, die Finanzierung und die Ausbildung von Söldnern" der Generalversammlung der Vereinten Nationen 8. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4635 Konsequenzen aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 21. Januar 2011 3. Februar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4564 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 17/4402, 17/4561 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 26. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4547 Menschenrechtsverletzungen in den USA 21. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4533 Hunger bekämpfen - Spekulation mit Nahrungsmitteln beenden 25. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4522 zu der Unterrichtung - Drucksache 17/315 Nr. A.4 - hier: "Menschenrechte und Demokratie in der Welt - Bericht über die Maßnahmen der EU - Juli 2008 bis Dezember 2009" - Ratsdok. 8363/10 - (Folgedokument) 24. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4449 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum zivilen Wiederaufbau in Afghanistan 18. Januar 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4319 Rüstungsexportbericht 2009 20. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4271 Keine Unterstützung für die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Marokkos in der Westsahara 16. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4248 EUTM Somalia beenden - Für eine politische Lösung in Somalia 16. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4225 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des Auswärtigen Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan 15. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4172 Umsetzung von Regelungen zur nachhaltigen Beseitigung von Kinderarbeit und Sklaverei auf Kakaoplantagen 13. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4106 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4045 zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zwecks Ausübung einer saisonalen Beschäftigung (KOM(2010)379; Ratsdok.-Nr.: 12208/10) hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Vorschlag der Europäischen Kommission zur Saisonarbeiterrichtlinie zurückweisen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4039 zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung (KOM(2010)378; Ratsdok.-Nr.: 12211/10) hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Vorschlag der Europäischen Kommission zur Konzernentsenderichtlinie zurückweisen 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4036 Streichung des Begriffes "Rasse" aus der deutschen Rechtsordnung und internationalen Dokumenten 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/4029 zum Antrag der Republik Irland auf finanzielle Unterstützung im Rahmen des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EuB-BReg 126/2010) hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i.V.m. § 9 Absatz 1 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Profiteure der Krise zur Kasse bitten - Keine weitere Verstaatlichung fauler Bankenkredite bei Finanzhilfen für Irland 1. Dezember 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3913 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3905 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/2500, 17/2502, 17/3513, 17/3523, 17/3524, 17/3525- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 (Haushaltsgesetz 2011) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 22. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3747 Menschenhandel bekämpfen - Opferschutz erweitern 11. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3679 zu der vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATO 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3678 zu der vereinbarten Debatte zum neuen Strategischen Konzept der NATO 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3672 Beziehungen der Europäischen Union mit Afrika solidarisch und gerecht gestalten 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3658 60 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention - Menschenrechte stärken, schützen und durchsetzen 10. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3643 Aufklärung über den Stand der Rüstungskooperation Deutschlands auf europäischer Ebene 8. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3636 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand drittes Quartal 2010) 8. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3616 Waffenexporte - Kontrolle des Endverbleibs deutscher Kriegswaffen und Rüstungsgüter 3. November 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3571 Menschenrechtssituation in Kasachstan und Haltung der Bundesregierung 28. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3542 Erkenntnisse des Weltagrarberichtes zur Grundlage deutscher, europäischer und internationaler Agrar- und Entwicklungspolitik machen 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3541 Keine großflächige Landnahme und Spekulationen mit Land oder Agrarproduktion in den Ländern des Südens 27. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3412 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Oktober 2010 in Brüssel und zum G20-Gipfel am 11./12. November 2010 in Seoul 26. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3216 Abstimmung über das neue strategische Konzept der NATO 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3214 Sozialen Fortschritt und regionale Integration in Lateinamerika unterstützen 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3205 Verpflichtung zur UN-Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" einhalten - Auf Gewalt in internationalen Konflikten verzichten 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3188 Für eine Normalisierung der Beziehungen der Europäischen Union zu Kuba 6. Oktober 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3108 zu dem Antrag der Abgeordneten Christoph Strässer, Angelika Graf (Rosenheim), Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -Drucksache 17/1049- Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt über ein Individualbeschwerdeverfahren ratifizieren 30. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3095 Aktuelle Situation des Klosters Mor Gabriel 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3094 Die europäische Saisonarbeiterrichtlinie - Positionierung der deutschen Bundesregierung in den anstehenden Verhandlungen 29. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3079 zu der vereinbarten Debatte "20 Jahre Deutsche Einheit" 28. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3032 Internationale gemeinsame Übungen der Bundespolizei mit zivil-militärischen Verbänden und ihre Bedeutung für die zukünftige Entwicklung der Polizei 17. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/3018 Haltung der Bundesregierung zu Massen-Abschiebungen von Roma aus Frankreich 24. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2981 Zukunft des Zivildienstes 17. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2975 Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo 16. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2948 Europol und internationaler Datentausch 16. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2855 Aufklärung der in Argentinien während der Zeit der Militärdiktatur von 1976 bis 1983 verschwundenen deutschen Staatsangehörigen 2. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2853 Umgang der Bundeswehr mit Kindersoldaten bei Auslandseinsätzen 2. September 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2770 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand zweites Quartal 2010) 18. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2705 Großflächige Landnahme und Landspekulationen in den Ländern des Südens 4. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2703 Aufnahme von Menschenrechtsaspekten in die Umweltleitlinien für Exportkreditagenturen 4. August 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2601 Humanitäre Soforthilfe für Kirgistan 19. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2577 Verkürzung der Ausbildung für Bundespolizisten vor dem Afghanistan-Einsatz 13. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2553 Repressionen gegen israelische und palästinensische Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger sowie Journalistinnen und Journalisten 9. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2526 Haltung der Bundesregierung zur politischen Situation in Thailand 2. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2481 Rüstungsexporte in Staaten des Nahen Ostens einstellen - Militärische Zusammenarbeit beenden - Atomwaffenfreie Zone befördern 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2474 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -Drucksachen 17/1720, 17/1803, 17/2472- Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der geänderten Bankenrichtlinie und der geänderten Kapitaladäquanzrichtlinie 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2420 EU-Freihandelsabkommen mit Indien stoppen - Verhandlungsmandat in demokratischem Prozess neu festlegen 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2418 Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2417 Menschenrechte und Friedensprozess in Sri Lanka fördern 7. Juli 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2404 Verfassungsrechtliche Aspekte und Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes 30. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2259 UN-geführte Untersuchung des israelischen Angriffs auf den Gaza-Hilfstransport - Sofortige Aufhebung der Blockade 17. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2220 Ausbeuterische Kinderarbeit bei der Herstellung von Grabsteinen 17. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2131 Abschaffung der Todesstrafe weltweit 16. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2049 Veränderung der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in der laufenden Wahlperiode 10. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2024 Steigerung der Entwicklungshilfequote auf 0,7 Prozent gesetzlich festlegen 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/2001 Die Drogenbekämpfung in Afghanistan und die Auswirkungen auf die Bevölkerung des Landes 8. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1976 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Organisation und die Arbeitsweise des Europäischen Auswärtigen Dienstes und zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf den Europäischen Auswärtigen Dienst Ratsdok. 8029/10 und KOM(2010) 85 endg. Ratsdok. 8134/10 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Den Europäischen Auswärtigen Dienst entmilitarisieren 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1970 Freihandelsabkommen EU-Kolumbien-Peru: Mitwirkungsrecht des Deutschen Bundestages sichern 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1969 Europa 2020 - Ein nachhaltiges Europa nur mit tiefgreifenden Reformen 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1967 zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Bürgerinitiative KOM (2010) 119 endgültig; Ratdok-Nr. 8399/10 hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Europäische Bürgerinitiative bürgerfreundlich gestalten 9. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1936 a) zu dem Antrag der Abgeordneten Christoph Strässer, Angelika Graf (Rosenheim), Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -17/1048- Menschenrechtsverteidiger brauchen den Schutz der Europäischen Union b) zu dem -17/1165- 7. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1924 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2010) 3. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1919 Die Tätigkeit des Ständigen Ausschusses des Rates für die innere Sicherheit und die Teilnahme deutscher Vertreter 3. Juni 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1868 Zur Abgabe von Medikamenten für HIV-infizierte Menschen in Rumänien 26. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1798 Deutsche Mitverantwortung für den Völkermord an den Armeniern (Nachfrage zu Bundestagsdrucksache 17/824) 19. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1736 Abschaffung der Wehrpflicht 18. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1713 Kosten der militärischen Intervention in Afghanistan 12. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1690 Bilanz des Irak-Krieges und der deutschen Unterstützung 12. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1632 Rüstungsexportförderungsmaßnahmen der Bundeswehr 6. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1568 Veränderung der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments in der laufenden Wahlperiode 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1559 Von der Konfrontation zur Kooperation - Deutsch-russische Beziehungen verbessern 4. Mai 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1513 Deutsche Entwicklungszusammenarbeit, ziviler Wiederaufbau und zivil-militärische Zusammenarbeit in Afghanistan 23. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1509 Lage der demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen sowie der Menschenrechte in Afghanistan 23. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1403 VI. EU-Lateinamerika-Karibik-Gipfel in Madrid: Den Aufbruch zur zweiten Unabhängigkeit Lateinamerikas solidarisch unterstützen 20. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1377 Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan 13. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1376 Opfer des Krieges in Afghanistan 13. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1363 Menschenrechtslage und Friedensprozess in Sri Lanka 13. April 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1253 "Goldstone-Bericht" über mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg 25. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1171 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25. und 26. März 2010 in Brüssel 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1170 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 25./26. März 2010 in Brüssel 23. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1101 Für die Demokratisierung des Gewerkschaftsrechts in der Türkei 18. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1089 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1084 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1069 Deutsche Polizeiarbeit in Afghanistan 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1059 Verhandlungen über die Aufnahme Islands in die Europäische Union eröffnen 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1058 Eurozone reformieren - Staatsbankrotte verhindern 16. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1025 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623, 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1024 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung -17/200, 17/201, 17/613, 17/623 17/624, 17/625- Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verteidigung 15. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/1015 Menschenrechte in Kolumbien auf die Agenda setzen - Freihandelsabkommen EU-Kolumbien stoppen 15. März 2010 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/13254 Wissenschaftsfreiheit und Angriffe gegen die Gleichstellungs- und Geschlechterforschung (Gender Studies) 31. Juli 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/13247 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2017) 31. Juli 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/13138 Ferien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schüler/innen und Jugendliche bei der Bundeswehr 18. Juli 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/13022 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/12329, 18/12378, 18/13014 - Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG) 28. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12974 zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 18/12330, 18/12730, 18/12879 Nr. 1.9 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz - KJSG) 27. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12968 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 18/11800 - Zweiter Engagementbericht Demografischer Wandel und bürgerschaftliches Engagement: Der Beitrag des Engagements zur lokalen Entwicklung und Stellungnahme der Bundesregierung 27. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12941 Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen garantieren 27. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12911 Scheinvaterschaften zur Aufenthaltsrechtserlangung 23. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12783 Geschlechtliche und sexuelle Menschenrechte gewährleisten 20. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12770 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2017 19. Juni 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12552 Bildungsprogramm Erasmus+ stärken - Teilprogramme sichtbarer machen 30. Mai 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12547 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht 30. Mai 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12538 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2017) 29. Mai 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12318 Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und Bruttostundenlohnschwelle nach Kreisen und kreisfreien Städten 10. Mai 2017 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9038 Veröffentlichung und Bewertung der Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" 14. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/9023 Willkürliche Zerstörungen von Infrastruktureinrichtungen durch Israel in den so genannten C-Gebieten des besetzten Westjordanlandes 19. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8966 Abschließende Bemerkungen der Vereinten Nationen zum Staatenbericht an den Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 9. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8939 Wiedergutmachungsleistungen für italienische Militärinternierte und Opfer von Besatzungsverbrechen in Italien und Griechenland 8. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8934 Besuch des Afrikabeauftragten des Auswärtigen Amts in Namibia und Aufklärung über problematische Gruppierungen im südlichen Afrika 7. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8916 Freiheit für Mumia Abu-Jamal 7. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8874 Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen 6. März 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8795 Für eine kostenfreie und umfassende Betreuungskommunikation im Einsatz 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8793 Alleinerziehung von Kindern würdigen - Alleinerziehende gebührend unterstützen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8767 Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8762 Menschenrechte in der Tourismuspolitik konsequent durchsetzen 29. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8741 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin Finanzhilfen für Griechenland und Europäischer Rat am 1./2. März 2012 in Brüssel 27. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8681 zu dem Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Annette Groth, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 17/7645 - Menschenrechte und Demokratie in den Staaten des Südkaukasus fördern 14. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8663 Visaerteilungen im Jahr 2011 10. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8624 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 17/8600 - Globalisierung gestalten - Partnerschaft ausbauen - Verantwortung teilen 9. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8609 Kein Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Kriegswaffen bei Bundeswehr-Veranstaltungen 8. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8582 Selbständige Entwicklung fördern - Faire Handelsbeziehungen zu Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien aufbauen 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8565 Rüstungsexporte durch das Bundesministerium der Verteidigung 7. Februar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8504 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand viertes Quartal 2011) 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8491 Militärische Verwendung von Minderjährigen beenden - Ehemalige Kindersoldatinnen und Kindersoldaten unterstützen 25. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8465 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 17/8166, 17/8393 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 (2011) vom 12. Oktober 2011 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 24. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8456 Abschiebestopp und Bleiberecht für Flüchtlinge aus Syrien 24. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8375 Diplomatische Beziehungen zu Palästina aufwerten 18. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8304 Darlehen der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft mbH für Nicaragua Sugar Estates Limited 4. Januar 2012 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8262 Verletzung menschenrechtlicher Kriterien bei der Kooperation mit Drittstaaten im Bereich Sicherheitsforschung 21. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8261 Ausbeutung der Ressourcen der durch Marokko völkerrechtswidrig besetzten Westsahara 21. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8146 Sicherheits- und Rüstungskooperation mit Mexiko 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8142 Strategie der Europäischen Union zum Horn von Afrika 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8139 Menschenrechtliche Situation für Flüchtlinge in Griechenland verbessern - Für eine solidarische Flüchtlingspolitik der EU 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8138 Demokratie stärken - Parlamentarische Rechte in EU-Angelegenheiten ausbauen 13. Dezember 2011 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/8086 Begünstigung illegalen Organhandels und sogenannter organisierter Kriminalität durch Krieg in Kosovo unter Aufsicht der NATO 22. November 2011 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12271 Förderung der pädagogischen Arbeit der Gedenkstätten des Bundes 3. Mai 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12270 Erfahrungen mit dem Förderinstrument der Assistierten Ausbildung 3. Mai 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12164 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/11408, 18/12158 - Entwurf eines Gesetzes zum weiteren quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung 26. April 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12094 Ausstellungsvergütung gesetzlich verankern - Gerechtigkeitslücke für bildende Künstlerinnen und Künstler schließen 26. April 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/12087 Die Erwerbsminderungsrente stärken und den Zugang erleichtern 25. April 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11986 Löschpraxis und Rechtsdurchsetzung bei Facebook 4. April 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11951 Haftpflichtprämien und Sicherstellungszuschlag für freiberufliche Hebammen 6. April 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11907 Forschungseinrichtung Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt 31. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11848 Mögliche Probleme bei der Versorgung von Kindern psychisch kranker und suchtkranker Eltern 27. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11805 Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad und Hilfe für die Opfer 30. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11597 Prekäre Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft wirksam bekämpfen 21. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11467 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2017 6. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11466 Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und Umfang der Sonderregelungen und Übergangsvorschriften 2. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11418 Soziale Durchlässigkeit bei Zugang und Zulassung zu Hochschulen durchsetzen 8. März 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11316 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich Haltestellen und Flugreisen 15. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11314 Teilhabebericht der Bundesregierung 2016 und sich daraus ergebender Handlungsbedarf 15. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11217 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2016) 13. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11215 Besondere Armutsgefährdung von Frauen 13. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11204 zu der Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau), Herbert Behrens, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksachen 18/8803, 18/10762 - Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen 14. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/11083 Visaerteilungen im Jahr 2016 1. Februar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10961 Finanzierung des dritten Ausbildungsjahres von Gesundheitsberufen im zweiten Bildungsweg 20. Januar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10876 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 18/3523, 18/9748 - 13. Sportbericht der Bundesregierung 17. Januar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10864 Diskriminierung bekämpfen - Verbandsklagerecht einführen 17. Januar 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10765 Versorgung mit Leistungen der Schwangerenvorsorge und deren Vergütung 20. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10676 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 18/10378, 18/10670 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes 14. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10675 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 18/10378, 18/10670 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes 14. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10670 zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 18/10378 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes 14. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10660 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/8625, 18/10637 - Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung 14. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10628 Kinder und Familien von Armut befreien - Aktionsplan gegen Kinderarmut 13. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10568 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2017 2. Dezember 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10417 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/9200, 18/9202, 18/9824, 18/9825, 18/9826 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) 21. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10369 Niedriglöhne in der Bundesrepublik Deutschland 21. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10315 Durchführung, Kontrolle und tatsächliche Kosten der in den Jahren 2015 und 2016 von der Bundesagentur für Arbeit finanzierten Deutschkurse für Flüchtlinge 10. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10283 Alleinerziehende entlasten - Umgangsmehrbedarf anerkennen 9. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10281 Berufsbildungsgesetz novellieren - Ausbildung verbessern 9. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10243 Familiennachzug zu anerkannten Flüchtlingen uneingeschränkt gewährleisten 8. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10241 Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden und keine Ausbildung von Jugendlichen an Waffen 8. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10233 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/8034, 18/8333, 18/8461 Nr. 1.5, 18/10056 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften 8. November 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10158 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2016) 20. Oktober 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10020 Armutsrisiko Aufstocker 12. Oktober 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10014 Das Teilhaberecht menschenrechtskonform gestalten 18. Oktober 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/10012 BAföG an die Lebenswirklichkeit anpassen - Keine weiteren Nullrunden für die Studierenden 18. Oktober 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9667 Geschlechtergerechtigkeit in der Wissenschaft durchsetzen 20. September 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9666 Jedes Kind ist gleich viel wert - Aktionsplan gegen Kinderarmut 20. September 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9570 Abwicklung der Zentralbibliothek Medizin 6. September 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9548 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2016 2. September 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9468 Home Office 23. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9426 Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an Gesetzgebungsverfahren 18. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9394 Schutz vor Nadelstichverletzungen in Gesundheitsversorgung und Pflege 9. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9382 Bilanz 10 Jahre Elterngeld 9. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9346 Auswirkungen des Entwurfs für ein Bundesteilhabegesetz 3. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9340 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2016) 3. August 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9299 Förderung des Spitzensports von Menschen mit Behinderung 27. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9286 Situation und Schutz von Kindern in Flüchtlingsunterkünften 21. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9285 Visaerteilungen im Jahr 2015 21. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9254 Geschlechtergerechte Leistungsbeurteilung in der Bundesverwaltung 19. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9214 BAföG-Rückzahlungsmodalitäten 14. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9127 Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Hochschulen fördern 8. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9122 Gute Arbeit in der Pflege - Personalbemessung in der Altenpflege einführen 7. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/9115 Sportanlagenlärmschutzverordnung 5. Juli 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8949 Stand der Umsetzung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages, insbesondere des polnischen Muttersprachunterrichtes 22. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8889 Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Bildung in der Kindertagesbetreuung umsetzen 22. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8888 Nachhaltige Bewahrung, Sicherung und Zugänglichkeit des deutschen Filmerbes gewährleisten 22. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8887 Kein Lobbyismus im Klassenzimmer 22. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8803 Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen 3. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8773 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2016 7. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8725 Pflege teilhabeorientiert und wohnortnah gestalten 8. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8723 Sexismus die Rote Karte zeigen - Für einen bundesweiten Aktionsplan 8. Juni 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8611 Bundesprogramm Kita- und Schulverpflegung - Für alle Kinder und Jugendlichen eine hochwertige und unentgeltliche Essensversorgung sicherstellen 31. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8534 Umsetzung der Empfehlungen des "Runden Tisches Sexueller Kindermissbrauch" zur Entschädigung der Opfer sexuellen Missbrauchs im familiären und institutionellen Bereich 20. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8433 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/7824, 18/8428 - Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts 11. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8421 Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Bildung in der beruflichen Bildung umsetzen 11. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8420 Inklusive Bildung für alle - Ausbau inklusiver Schulen fördern 11. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8388 Arbeitsuchende Lehrerinnen und Lehrer für Integrationskurse 3. Mai 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8372 Böhmermann vs. Erdogan: Von der Satire zur Staatsaffäre 29. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8359 Auswirkungen des Freihandelsabkommens CETA auf den Bildungssektor 29. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8273 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 28. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8199 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2016) 20. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8181 Bundesprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" weiterentwickeln und seine Fortführung jetzt vorbereiten 20. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8076 Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen 13. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8073 Filmförderung - Impulse für mehr Innovation statt Kommerz, für soziale und Gendergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt 13. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8069 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8014) 12. April 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/8021 Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen 31. März 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7977 Aufträge des Bundesministeriums der Verteidigung sowie privater Rüstungsfirmen an öffentliche Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen 22. März 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7874 Eine halb barrierefreie Gesellschaft reicht nicht aus - Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten 15. März 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7850 Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 10. März 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7787 Minderjährige in der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7459) 1. März 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7769 Untersuchungen eines Zusammenhangs des Arzneimittels Duogynon® mit schweren Missbildungen und Erwägungen zu Schadensersatzregelungen 25. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7715 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2016 24. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7643 Finanzierung der Wissenschaft auf eine arbeitsfähige Basis stellen - Bildung und Forschung in förderbedürftigen Regionen solide ausstatten 23. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7577 Sportstättenentwicklung des Spitzen-, Leistungs- und Breitensports 16. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7568 Gute Arbeit - Gute Versorgung: Mehr Personal in Gesundheit und Pflege 17. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7565 Ergänzung des Untersuchungsauftrages des 1. Untersuchungsausschusses - Hilfsweise: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 17. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7540 Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen - Bundeseinheitliche Finanzierung voranbringen 16. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7536 Personalbemessung in der stationären und ambulanten Altenpflege 15. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7514 Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen 9. Februar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7353 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2015) 25. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7341 Familienpolitik - Familien mit Behinderungen 20. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7306 Soziale Menschenrechte von Menschen mit Behinderung und Diskriminierungen beim Zugang zum Arbeitsmarkt 14. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7297 Leistungen des Bundes für die in der Bundesrepublik Deutschland stationierten US-Streitkräfte und deren Auswirkungen auf Umwelt, Wirtschaft und Bevölkerung 14. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7236 Selbstbestimmungsrechte von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern stärken 12. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7234 Durchlässigkeit in der Bildung sichern, Förderlücken zwischen beruflicher Bildung und Studium schließen 12. Januar 2016 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7146 Minderjährige in der Bundeswehr 18. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7072 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/6489, 18/7038 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7071 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksache 18/6489, 18/7038 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7070 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/6489, 18/7038 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7069 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/6489, 18/7038 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7068 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/6489, 18/7038 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7059 Arbeitsbedingungen bei der Berlinale 2016 15. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7022 Aktivitäten der Bundeswehr in Kindertageseinrichtungen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe 10. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/7021 Belegrechte der Bundeswehr in Einrichtungen der frühkindlichen Förderung und Betreuung 10. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6924 Umsetzung des neuen Bundesgleichstellungsgesetzes in den Obersten Bundesbehörden 1. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6878 Rentenniveau anheben - Für eine gute, lebensstandardsichernde Rente 1. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6875 Bildungsherausforderungen gemeinsam verantworten - Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufheben 1. Dezember 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6843 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2016 24. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6839 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 26. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6813 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/5500, 18/5502, 18/6124, 18/6125, 18/6126 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) 24. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6755 Zur Stigmatisierung HIV-positiver Menschen in Deutschland 12. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6692 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/5926, 18/6688 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz - PSG II) 11. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6651 Lebenssituation von Alleinerziehenden deutlich verbessern 11. November 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6614 Fazit der Arbeit der Taskforce "Schwabinger Kunstfund" und Ergebnisse der bisherigen Arbeit des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste 30. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6482 Angriffe auf Büros der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien 26. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6429 Situation von geflüchteten Frauen in Deutschland 14. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6368 Belästigungen im Zusammenhang mit NATO-Militärübungen 8. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6367 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2015) 13. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6361 Zugang zu Cannabis als Medizin umfassend gewährleisten 14. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6326 Krankenhäuser gemeinwohlorientiert und bedarfsgerecht finanzieren 13. Oktober 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6193 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksachen 18/3494, 18/6183 - Elfter Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik 29. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6192 Gleicher Zugang zur Bildung auch für Geflüchtete 29. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6191 Wissenschaftsfreiheit und Wissenschaftsverantwortung sicherstellen 29. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6043 Erziehungsleistung von Adoptiveltern würdigen - Mütterrente anerkennen 22. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6042 Kinderrechte umfassend stärken 22. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6041 Betreuungsgeld für den Kitaausbau nutzen 22. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/6039 Haltung und Konsequenzen der Bundesregierung zu Zulassungsbeschränkungen an Hochschulen 21. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5910 Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit 2. September 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5883 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2015 25. August 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5833 Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen 19. August 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5803 Pflegearmut in Deutschland 18. August 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5722 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2015) 5. August 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5676 Bildungssektor als Teil des Freihandelsabkommens TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA 29. Juli 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5667 Familienpolitik - Alleinerziehende in Deutschland 22. Juli 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5405 Verleihbarkeit digitaler Medien entsprechend analoger Werke in Öffentlichen Bibliotheken sicherstellen 1. Juli 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5227 Gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen 17. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5205 Ehe für gleichgeschlechtliche Paare - Der Entschließung des Bundesrates folgen 16. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5202 Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern 16. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5147 Sicherungsverfilmung und Digitalisierung von Kulturgut im Barbarastollen 10. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5110 Bürgerinnen- und Bürgerversicherung in der Pflege - Solidarische Pflegeversicherung einführen 10. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5109 Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen 10. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5106 Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs umfassend sicherstellen 10. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5085 Aktueller Stand zum Dokumentationszentrum und zur Dauerausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Deutschlandhaus und Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2015 3. Juni 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5029 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2015 27. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/5003 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2015) 21. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4943 Evaluierung des Dritten Conterganstiftungsänderungsgesetzes 19. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4933 Entgeltgleichheit gesetzlich durchsetzen 19. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4931 Ausbildungsqualität sichern - Gute Ausbildung für alle schaffen 19. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4889 Umsetzung der assistierten Ausbildung im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung für die Jahre 2015 bis 2018 8. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4804 Gute Arbeit in der Wissenschaft - Stabile Ausfinanzierung statt Unsicherheiten auf Kosten der Beschäftigten und Wissenschaftszeitvertragsgesetz grunderneuern 5. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4802 Bologna Prozess grundlegend reformieren 5. Mai 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4792 US-Drohnen in der Oberpfalz und ihre Steuerung über Relaisstationen 28. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4791 Kampfdrohnen der Bundeswehr 28. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4725 Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsfragen in der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie 17. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4722 Freiheit für Mumia Abu-Jamal 23. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4677 Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen 21. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4665 Blockupy-Proteste in Frankfurt am Main 17. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4664 Arbeitsweise und Unterstützung des Sprecherrates des Bundesfreiwilligendienstes durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, und Jugend und das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben 14. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4544 Familienpolitik - Familien in Deutschland 1. April 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4487 Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4411) 26. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4429 Visaerteilungen im Jahr 2014 19. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4418 Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe jetzt 24. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4406 Vorgeburtliche Blutuntersuchung zur Feststellung des Down-Syndroms 20. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4384 Einführung und Umsetzung eines neuen Pflegebegriffs 13. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4362 Auswirkung der beitrags- und steuerfreien Entgeltumwandlung bei der betrieblichen Altersversorgung auf die Sozialversicherungen sowie die Finanzen des Bundes 18. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4332 Doppelstandards beenden - Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt zeichnen und ratifizieren 18. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4321 Gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Frauen und Männer durchsetzen 17. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4319 Zwischenbilanz des Bundesprogramms "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" 16. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4206 Steuerpflicht an die Staatsangehörigkeit binden 4. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4185 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge mit einer starken Jugendhilfe aufnehmen 3. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4180 Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste 27. Februar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4179 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2015 3. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4178 Kriterien und Standards für die Partizipation von Menschen mit Behinderungen und ihren Selbstvertretungsorganisationen 27. Februar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4177 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2014 2. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4176 Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern im Jahr 2014 2. März 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4092 50 Jahre Europäische Sozialcharta - Deutschlands Verpflichtungen einhalten und die Sozialcharta weiterentwickeln 24. Februar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/4082 Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes seit dem Jahr 2011 24. Februar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3972 Zur Lage HIV-positiver Menschen im öffentlichen Dienst des Bundes und der Länder 6. Februar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3839 Flüchtlinge willkommen heißen - Für einen grundlegenden Wandel in der Asylpolitik 28. Januar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3801 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2014) 21. Januar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3728 Bildungsverantwortung gemeinsam wahrnehmen - Konsequenzen aus dem Bildungsbericht ziehen 13. Januar 2015 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3639 Mögliche Rezeptfreiheit von Ulipristal (ellaOne®) 19. Dezember 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3596 zu der Beratung der Unterrichtung durch die Deutsche Welle - Drucksachen 18/2536, 18/3056, 18/3216 Nr. 3, 18/3595 - Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017 17. Dezember 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3460 Entwicklungsstand und Umsetzung des Inklusionsgebotes in der Bundesrepublik Deutschland 25. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3454 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/3124, 18/3157, 18/3449 - Entwurf eines Gesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf 3. Dezember 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3330 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2000, 18/2002, 18/2823, 18/2824, 18/2825 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) 25. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3315 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes gegen Diskriminierungen aufgrund des Gesundheitszustands 25. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3290 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2015 26. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3219 Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit 7. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3181 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2663, 18/3142 - Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3180 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2663, 18/3142 - Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3179 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2663, 18/3142 - Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3178 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2663, 18/3142 - Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3177 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2663, 18/3142 - Entwurf eines Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (25. BAföGÄndG) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3164 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2710, 18/3141 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b) 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3162 a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/2710 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 91b) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 18/588 - Kooperationsverbot abschaffen - Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankern c) zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Katja Dörner, Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/2747- Kooperationsverbot kippen - Zusammenarbeit von Bund und Ländern für bessere Bildung und Wissenschaft ermöglichen 12. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3090 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/2583, 18/2625, 18/3086 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeld Plus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz 5. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/3049 Unabhängige Historikerkommission zur Geschichte des Bundeskanzleramtes einsetzen 5. November 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2962 Die Situation der Straßenkinder in Deutschland 20. Oktober 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2884 Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder 15. Oktober 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2870 Wohnungsnot, Mietsteigerungen und Mietwucher in Hochschulstädten bekämpfen 14. Oktober 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2837 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2014) 9. Oktober 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2605 Ausbau und Qualität in der Kinderbetreuung vorantreiben 24. September 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2525 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2014 10. September 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2493 Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus verstetigen und finanziell absichern 9. September 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2424 Bilanz des Bologna-Prozesses in Deutschland 28. August 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2421 Hintergründe von Kriegspropaganda und Rechtfertigungen des Krieges gegen Jugoslawien 1999 28. August 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2338 Vorhaben der Bundesregierung in der Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsfinanzierung 8. August 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2318 Gleichstellungspolitische Ziele und Grundannahmen der Bundesregierung 8. August 2014 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/998 Umsetzung der Wehrpflicht im Jahr 2009 12. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/904 Zur Entschädigungsklage südafrikanischer Apartheidopfer gegen die Daimler AG 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/902 Gegen Armut und soziale Ausgrenzung - Soziale Fortschrittsklausel in das EU-Vertragswerk aufnehmen 3. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/888 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/886 Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung stärken 2. März 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/837 Entschädigung der Opfer des Giftgas-Massakers von Halabja 1988 25. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/784 In historischer Verantwortung - Für ein Bleiberecht der Roma aus dem Kosovo 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/774 Nachhaltige Hilfe für Haiti: Entschuldung jetzt - Süd-Süd-Kooperation stärken 23. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/687 Umsetzung des Bundestagsantrags 15/5689 "Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern 1915 - Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen" 10. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/637 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand viertes Quartal 2009) 3. Februar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/519 zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zur internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar 2010 in London 26. Januar 2010 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/326 Bewaffnete Gruppen in Afghanistan 18. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/288 zu dem Antrag der Abgeordneten Ute Koczy, Volker Beck (Köln), Tom Koenigs, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/124- Menschenrechte in Sri Lanka stärken 17. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/243 Bundeseinheitliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/236 Nein zur Todesstrafe in den USA - Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal verhindern 15. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/128 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -17/39, 17/111(neu)- Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/126 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung -17/38 17/110- Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/116 Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen 2. Dezember 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/72 Bundesregierung setzt Asyl-Rücküberstellungen nach Griechenland trotz Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 24. November 2009 Ansehen
17 BT-Drucksache 17/60 Demokratiebewegung in Honduras unterstützen - Wahlen der Putschisten nicht anerkennen 25. November 2009 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/13531 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2017 6. September 2017 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2310 Zwischenbilanz des Förderprogramms "Aufstieg durch Bildung: offene Hochschulen" 8. August 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2297 Mögliche Einflussnahme von Unternehmen mit kostenlosen Unterrichtsmaterialien auf Curricula und Schulen unter Förderung von Bundesministerien 30. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2275 Planungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Förderung von haushaltsnahen Dienstleistungen 30. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2226 Weiterentwicklung der Leistungsform des Persönlichen Budgets im Lichte eines künftigen Bundesteilhabegesetzes 24. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2149 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: zweites Quartal 2014) 16. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2096 30 Monate Bundeskinderschutzgesetz - Erfahrungen und Schlussfolgerungen - Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen/Netzwerke Kinderschutz 10. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2059 Konflikt zwischen dem Bund und den Ländern um die Absenkung der Bundesbeteiligung für das Bildungs- und Teilhabepaket 3. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2039 Aktivitäten der Bundeswehr im Bereich der frühkindlichen Förderung und Bildung in Kindertageseinrichtungen 3. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/2013 Schulsozialarbeit an allen Schulen sicherstellen 2. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1953 Menschenrecht auf gute Pflege verwirklichen - Soziale Pflegeversicherung solidarisch weiterentwickeln 1. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1949 Bundesteilhabegesetz zügig vorlegen - Volle Teilhabe ohne Armut garantieren 1. Juli 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1865 zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/700, 18/702, 18/1023, 18/1024, 18/1025 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) 23. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1827 zu der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 18/700, 18/702, 18/1011, 18/1023, 18/1024, 18/1025 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014) hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales 23. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1723 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2014 6. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1646 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Errichtung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) KOM(2013) 534 endg.; Ratsdok. 12558/13 hier: a) Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes b) Politischer Dialog mit den EU-Institutionen 4. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1645 Widerruf der Zustimmung zur fortgesetzten Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte auf Ersuchen der Türkei und auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) 4. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1614 Umwidmung nicht genutzter Bundesmittel der United Nations Mission in South Sudan (UNMISS) für die Unterstützung des unbewaffneten Schutzes der Zivilbevölkerung im Südsudan 4. Juni 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1604 Hintergrund für den möglichen Reformbedarf beim Prostitutionsgesetz 28. Mai 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1483 Zukunft der Hebammen und Entbindungspfleger sichern - Finanzielle Sicherheit und ein neues Berufsbild schaffen 21. Mai 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1475 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 21. Mai 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1474 Verbandsklagerecht im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz implementieren 21. Mai 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1454 Das Recht auf Ausbildung umsetzen 21. Mai 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1230 Förderung der Jugendverbände der politischen Parteien 24. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1199 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 16. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1191 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: erstes Quartal 2014) 15. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1131 Eigenständige Jugendpolitik und Gründung einer Allianz für die Jugend 10. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1130 Auswirkungen der geplanten Reform des Elterngeldes auf Alleinerziehende 10. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/1093 Die Verhandlungen zum EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP stoppen 8. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/983 Alleinerziehende entlasten - Unterhaltsvorschuss ausbauen 2. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/972 Programm zur Beseitigung von Barrieren auflegen 1. April 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/921 Vorlage eines Bundesleistungsgesetzes zur vollen und wirksamen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen 20. März 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/820 Ausbildungsqualität in Gastronomieberufen 13. März 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/767 Rentenniveau anheben, Leistungen verbessern und die wesentlichen Ursachen für sinkende Renten und Altersarmut bekämpfen 11. März 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/765 Vollständige Gleichstellung und gerechte Finanzierung der Kindererziehungszeiten in der Rente umsetzen - Mütterrente verbessern 11. März 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/736 Einrichtung von Jugendberufsagenturen 6. März 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/690 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2014 28. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/648 Umsetzung und Erfolg des Programmes "AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht" nach einem Jahr Laufzeit 21. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/608 zu der Beratung des Antrags der Bundesregierung - Drucksachen 18/436, 18/602 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2120 (2013) vom 10. Oktober 2013 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen 19. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/588 Kooperationsverbot abschaffen - Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankern 19. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/530 Die Ausbildungsmarktsituation 2013 und die Umsetzung der berufsbildungspolitischen Zielsetzung im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 12. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/480 Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr beenden - Fakultativprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention vollständig umsetzen 11. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/479 BAföG-Reform zügig umsetzen 11. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/472 Finanzierung von Schulsozialarbeit 10. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/470 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: viertes Quartal 2013) 10. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/467 Stärkung der gesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus 10. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/432 Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens 30. Januar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/420 Einsetzung eines Untersuchungsausschusses 4. Februar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/403 Standsicherheit und Kosten des Hochmoselübergangs der B 50 neu 30. Januar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/287 Atomwaffen ächten 14. Januar 2014 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/204 Verdacht der Falschidentifizierung von Geflüchteten aus Afrika durch nigerianische Botschaftsvertreter 17. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/202 Den NATO-Bündnisfall umgehend beenden 17. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/197 Stand der Abschiebungen von Roma in den Kosovo im Herbst 2013 17. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/173 Vorschlag zur Einbindung militärischer Kapazitäten in die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union im Mittelmeer und zum Einsatz von NATO-Schiffen 6. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/136 Verdacht der Verwendung von Informationen aus Asylverfahren für "targeted killings" 4. Dezember 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/86 Stattgefundene und geplante Amtshilfe- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Inland (Stand: drittes Quartal 2013) 21. November 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/85 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2014 21. November 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/76 Beginn des Grenzüberwachungsnetzwerks Eurosur 20. November 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/39 Aktivitäten der Bundesregierung zur Aufklärung der NSA-Ausspähmaßnahmen und zum Schutz der Grundrechte 7. November 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/23 Aufnahme syrischer Flüchtlinge in den EU-Mitgliedstaaten und der Bundesrepublik Deutschland 30. Oktober 2013 Ansehen
18 BT-Drucksache 18/21 EU-Pilotverfahren wegen überlanger Wartezeiten und externer Dienstleister im Visumverfahren 28. Oktober 2013 Ansehen

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