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Sie können sich § 16 TierGesG auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) Der Entschädigung wird der gemeine Wert des Tieres zu Grunde gelegt. Der gemeine Wert wird ohne Rücksicht auf die Wertminderung, die das Tier infolge der Tierseuche oder einer tierseuchenrechtlich vorgeschriebenen oder behördlich angeordneten Maßnahme erlitten hat, ermittelt.
(2) Die Entschädigung darf folgende Höchstsätze je Tier nicht überschreiten:
(3) Die Entschädigung nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 mindert sich
(4) 1Auf die Entschädigung wird der Wert der nach Maßgabe einer tierseuchenrechtlichen Vorschrift oder behördlichen Anordnung verwertbaren Teile des Tieres angerechnet. 2Die bei der Verwertung oder Tötung des Tieres unmittelbar entstehenden Kosten zählen nicht zur Entschädigung, sie sind zusätzlich zu erstatten. 3Bei der Festsetzung der Entschädigung werden Steuern nicht berücksichtigt. 4Dies gilt nicht für Kosten nach Satz 2.
Höhe der Entschädigung | Höhe der Entschädigung | ||||
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f | 1 | (1) Der Entschädigung wird der gemeine Wert des Tieres zu Grunde gelegt. Der | f | 1 | (1) Der Entschädigung wird der gemeine Wert des Tieres zu Grunde gelegt. Der |
2 | gemeine Wert wird ohne Rücksicht auf die Wertminderung, die das Tier infolge | 2 | gemeine Wert wird ohne Rücksicht auf die Wertminderung, die das Tier infolge | ||
3 | der Tierseuche oder einer tierseuchenrechtlich vorgeschriebenen oder | 3 | der Tierseuche oder einer tierseuchenrechtlich vorgeschriebenen oder | ||
4 | behördlich angeordneten Maßnahme erlitten hat, ermittelt. | 4 | behördlich angeordneten Maßnahme erlitten hat, ermittelt. | ||
5 | (2) Die Entschädigung darf folgende Höchstsätze je Tier nicht überschreiten: | 5 | (2) Die Entschädigung darf folgende Höchstsätze je Tier nicht überschreiten: | ||
t | 6 | 1.Pferde, Esel, Maulesel, Maultiere6 000 Euro,2.Rinder einschließlich Bisons, | t | 6 | 1.| Pferde, Esel, Maulesel, Maultiere| 6 000 Euro, |
7 | Wisente und Wasserbüffel4 000 Euro,3.Schweine1 500 Euro,4.Gehegewild1 000 | 7 | ---|---|--- | ||
8 | Euro,5.Schafe800 Euro,6.Ziegen800 Euro,7.Geflügel50 Euro. | 8 | 2.| Rinder einschließlich Bisons, Wisente und Wasserbüffel| 4 000 Euro, | ||
9 | 3.| Schweine| 1 500 Euro, | ||||
10 | 4.| Gehegewild| 1 000 Euro, | ||||
11 | 5.| Schafe| 800 Euro, | ||||
12 | 6.| Ziegen| 800 Euro, | ||||
13 | 7.| Geflügel| 50 Euro. | ||||
9 | Im Falle von Bienen und Hummeln beträgt der Höchstsatz der Entschädigung 200 | 14 | Im Falle von Bienen und Hummeln beträgt der Höchstsatz der Entschädigung 200 | ||
10 | Euro je Volk und im Falle von Fischen 20 Euro je Kilogramm Lebendgewicht. Das | 15 | Euro je Volk und im Falle von Fischen 20 Euro je Kilogramm Lebendgewicht. Das | ||
11 | Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des | 16 | Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des | ||
12 | Bundesrates in Abhängigkeit von der Steigerung des gemeinen Wertes der Tiere | 17 | Bundesrates in Abhängigkeit von der Steigerung des gemeinen Wertes der Tiere | ||
13 | die in den Sätzen 1 und 2 festgesetzten Höchstsätze um bis zu 50 vom Hundert | 18 | die in den Sätzen 1 und 2 festgesetzten Höchstsätze um bis zu 50 vom Hundert | ||
14 | zu erhöhen, um ihr Verhältnis zum gemeinen Wert der Tiere bei der jeweiligen | 19 | zu erhöhen, um ihr Verhältnis zum gemeinen Wert der Tiere bei der jeweiligen | ||
15 | Tierart zu wahren. | 20 | Tierart zu wahren. | ||
16 | (3) Die Entschädigung nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 mindert sich | 21 | (3) Die Entschädigung nach Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 mindert sich | ||
17 | 1. | 22 | 1. | ||
18 | um 50 vom Hundert für Tiere, die, außer in den Fällen des § 15 Nummer 3 und | 23 | um 50 vom Hundert für Tiere, die, außer in den Fällen des § 15 Nummer 3 und | ||
19 | 4, vor Erstattung der Anzeige nachweislich an der Tierseuche verendet oder wegen | 24 | 4, vor Erstattung der Anzeige nachweislich an der Tierseuche verendet oder wegen | ||
20 | der Tierseuche getötet worden sind, | 25 | der Tierseuche getötet worden sind, | ||
21 | 2. | 26 | 2. | ||
22 | um 20 vom Hundert im Falle des § 15 Nummer 6. | 27 | um 20 vom Hundert im Falle des § 15 Nummer 6. | ||
23 | (4) Auf die Entschädigung wird der Wert der nach Maßgabe einer | 28 | (4) Auf die Entschädigung wird der Wert der nach Maßgabe einer | ||
24 | tierseuchenrechtlichen Vorschrift oder behördlichen Anordnung verwertbaren | 29 | tierseuchenrechtlichen Vorschrift oder behördlichen Anordnung verwertbaren | ||
25 | Teile des Tieres angerechnet. Die bei der Verwertung oder Tötung des | 30 | Teile des Tieres angerechnet. Die bei der Verwertung oder Tötung des | ||
26 | Tieres unmittelbar entstehenden Kosten zählen nicht zur Entschädigung, sie | 31 | Tieres unmittelbar entstehenden Kosten zählen nicht zur Entschädigung, sie | ||
27 | sind zusätzlich zu erstatten. Bei der Festsetzung der Entschädigung werden | 32 | sind zusätzlich zu erstatten. Bei der Festsetzung der Entschädigung werden | ||
28 | Steuern nicht berücksichtigt. Dies gilt nicht für Kosten nach Satz 2. | 33 | Steuern nicht berücksichtigt. Dies gilt nicht für Kosten nach Satz 2. |
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