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| Gebühren | Gebühren | ||||
|---|---|---|---|---|---|
| f | 1 | (1) Kosten (Gebühren und Auslagen) werden erhoben | f | 1 | (1) Kosten (Gebühren und Auslagen) werden erhoben |
| 2 | 1. | 2 | 1. | ||
| 3 | für Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Überprüfungen im Rahmen der | 3 | für Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Überprüfungen im Rahmen der | ||
| 4 | Qualitätssicherung, Abnahmen, Begutachtungen, Untersuchungen, Verwarnungen - | 4 | Qualitätssicherung, Abnahmen, Begutachtungen, Untersuchungen, Verwarnungen - | ||
| 5 | ausgenommen Verwarnungen im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - und | 5 | ausgenommen Verwarnungen im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - und | ||
| 6 | Registerauskünften | 6 | Registerauskünften | ||
| 7 | a) | 7 | a) | ||
| 8 | nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | 8 | nach diesem Gesetz und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | ||
| 9 | Rechtsvorschriften, | 9 | Rechtsvorschriften, | ||
| 10 | b) | 10 | b) | ||
| 11 | nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme | 11 | nach dem Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. März 1958 über die Annahme | ||
| 12 | einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und | 12 | einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und | ||
| 13 | Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung | 13 | Teile von Kraftfahrzeugen und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung | ||
| 14 | vom 12. Juni 1965 (BGBl. 1965 II S. 857) in der Fassung des Gesetzes vom 20. | 14 | vom 12. Juni 1965 (BGBl. 1965 II S. 857) in der Fassung des Gesetzes vom 20. | ||
| 15 | Dezember 1968 (BGBl. 1968 II S. 1224) und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | 15 | Dezember 1968 (BGBl. 1968 II S. 1224) und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | ||
| 16 | Rechtsvorschriften, | 16 | Rechtsvorschriften, | ||
| 17 | c) | 17 | c) | ||
| 18 | nach dem Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 | 18 | nach dem Gesetz zu dem Europäischen Übereinkommen vom 30. September 1957 | ||
| 19 | über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) vom | 19 | über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) vom | ||
| 20 | 18. August 1969 (BGBl. 1969 II S. 1489) und nach den auf diesem Gesetz | 20 | 18. August 1969 (BGBl. 1969 II S. 1489) und nach den auf diesem Gesetz | ||
| 21 | beruhenden Rechtsvorschriften, | 21 | beruhenden Rechtsvorschriften, | ||
| 22 | d) | 22 | d) | ||
| 23 | nach dem Fahrpersonalgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen, | 23 | nach dem Fahrpersonalgesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen, | ||
| 24 | soweit die Amtshandlungen vom Kraftfahrt-Bundesamt vorgenommen werden, | 24 | soweit die Amtshandlungen vom Kraftfahrt-Bundesamt vorgenommen werden, | ||
| 25 | e) | 25 | e) | ||
| 26 | nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz und den darauf beruhenden | 26 | nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz und den darauf beruhenden | ||
| 27 | Rechtsverordnungen, | 27 | Rechtsverordnungen, | ||
| 28 | 2. | 28 | 2. | ||
| 29 | für Untersuchungen von Fahrzeugen nach dem Personenbeförderungsgesetz in der | 29 | für Untersuchungen von Fahrzeugen nach dem Personenbeförderungsgesetz in der | ||
| 30 | im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9240-1, veröffentlichten | 30 | im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9240-1, veröffentlichten | ||
| 31 | bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes über die | 31 | bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes über die | ||
| 32 | unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr vom | 32 | unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr vom | ||
| 33 | 9. Juli 1979 (BGBl. I S. 989), und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | 33 | 9. Juli 1979 (BGBl. I S. 989), und nach den auf diesem Gesetz beruhenden | ||
| 34 | Rechtsvorschriften, | 34 | Rechtsvorschriften, | ||
| 35 | 3. | 35 | 3. | ||
| 36 | für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung von | 36 | für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Außerbetriebsetzung von | ||
| 37 | Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. | 37 | Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern. | ||
| 38 | (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird | 38 | (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird | ||
| 39 | ermächtigt, die gebührenpflichtigen Amtshandlungen sowie die Gebührensätze für | 39 | ermächtigt, die gebührenpflichtigen Amtshandlungen sowie die Gebührensätze für | ||
| 40 | die einzelnen Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Überprüfungen im | 40 | die einzelnen Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen und Überprüfungen im | ||
| 41 | Rahmen der Qualitätssicherung, Abnahmen, Begutachtungen, Untersuchungen, | 41 | Rahmen der Qualitätssicherung, Abnahmen, Begutachtungen, Untersuchungen, | ||
| 42 | Verwarnungen - ausgenommen Verwarnungen im Sinne des Gesetzes über | 42 | Verwarnungen - ausgenommen Verwarnungen im Sinne des Gesetzes über | ||
| 43 | Ordnungswidrigkeiten - und Registerauskünften im Sinne des Absatzes 1 durch | 43 | Ordnungswidrigkeiten - und Registerauskünften im Sinne des Absatzes 1 durch | ||
| 44 | Rechtsverordnung zu bestimmen und dabei feste Sätze, auch in Form von | 44 | Rechtsverordnung zu bestimmen und dabei feste Sätze, auch in Form von | ||
| 45 | Zeitgebühren, oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu | 45 | Zeitgebühren, oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu | ||
| 46 | bemessen, dass der mit den Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, Abnahmen, | 46 | bemessen, dass der mit den Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, Abnahmen, | ||
| 47 | Begutachtungen, Untersuchungen, Verwarnungen - ausgenommen Verwarnungen im | 47 | Begutachtungen, Untersuchungen, Verwarnungen - ausgenommen Verwarnungen im | ||
| 48 | Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - und Registerauskünften | 48 | Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten - und Registerauskünften | ||
| 49 | verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird; der Sachaufwand kann den | 49 | verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird; der Sachaufwand kann den | ||
| 50 | Aufwand für eine externe Begutachtung umfassen; bei begünstigenden | 50 | Aufwand für eine externe Begutachtung umfassen; bei begünstigenden | ||
| 51 | Amtshandlungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der | 51 | Amtshandlungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der | ||
| 52 | sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücksichtigt werden. | 52 | sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücksichtigt werden. | ||
| 53 | Im Bereich der Gebühren der Landesbehörden übt das Bundesministerium für | 53 | Im Bereich der Gebühren der Landesbehörden übt das Bundesministerium für | ||
| 54 | Verkehr und digitale Infrastruktur die Ermächtigung auf der Grundlage eines | 54 | Verkehr und digitale Infrastruktur die Ermächtigung auf der Grundlage eines | ||
| 55 | Antrags oder einer Stellungnahme von mindestens fünf Ländern beim | 55 | Antrags oder einer Stellungnahme von mindestens fünf Ländern beim | ||
| 56 | Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aus. Der Antrag | 56 | Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur aus. Der Antrag | ||
| 57 | oder die Stellungnahme sind mit einer Schätzung des Personal- und Sachaufwands | 57 | oder die Stellungnahme sind mit einer Schätzung des Personal- und Sachaufwands | ||
| 58 | zu begründen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur | 58 | zu begründen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur | ||
| 59 | kann die übrigen Länder ebenfalls zur Beibringung einer Schätzung des | 59 | kann die übrigen Länder ebenfalls zur Beibringung einer Schätzung des | ||
| 60 | Personal- und Sachaufwands auffordern. | 60 | Personal- und Sachaufwands auffordern. | ||
| 61 | (3) Im Übrigen findet das Verwaltungskostengesetz in der bis zum 14. | 61 | (3) Im Übrigen findet das Verwaltungskostengesetz in der bis zum 14. | ||
| 62 | August 2013 geltenden Fassung Anwendung. In den Rechtsverordnungen nach | 62 | August 2013 geltenden Fassung Anwendung. In den Rechtsverordnungen nach | ||
| 63 | Absatz 2 können jedoch die Kostenbefreiung, die Kostengläubigerschaft, die | 63 | Absatz 2 können jedoch die Kostenbefreiung, die Kostengläubigerschaft, die | ||
| 64 | Kostenschuldnerschaft, der Umfang der zu erstattenden Auslagen und die | 64 | Kostenschuldnerschaft, der Umfang der zu erstattenden Auslagen und die | ||
| 65 | Kostenerhebung abweichend von den Vorschriften des Verwaltungskostengesetzes | 65 | Kostenerhebung abweichend von den Vorschriften des Verwaltungskostengesetzes | ||
| 66 | geregelt werden. | 66 | geregelt werden. | ||
| 67 | (4) In den Rechtsverordnungen nach Absatz 2 kann bestimmt werden, dass die für | 67 | (4) In den Rechtsverordnungen nach Absatz 2 kann bestimmt werden, dass die für | ||
| 68 | die einzelnen Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, Abnahmen, | 68 | die einzelnen Amtshandlungen, einschließlich Prüfungen, Abnahmen, | ||
| 69 | Begutachtungen und Untersuchungen, zulässigen Gebühren auch erhoben werden | 69 | Begutachtungen und Untersuchungen, zulässigen Gebühren auch erhoben werden | ||
| 70 | dürfen, wenn die Amtshandlungen aus Gründen, die nicht von der Stelle, die die | 70 | dürfen, wenn die Amtshandlungen aus Gründen, die nicht von der Stelle, die die | ||
| 71 | Amtshandlungen hätte durchführen sollen, zu vertreten sind, und ohne | 71 | Amtshandlungen hätte durchführen sollen, zu vertreten sind, und ohne | ||
| 72 | ausreichende Entschuldigung des Bewerbers oder Antragstellers am festgesetzten | 72 | ausreichende Entschuldigung des Bewerbers oder Antragstellers am festgesetzten | ||
| 73 | Termin nicht stattfinden konnten oder abgebrochen werden mussten. | 73 | Termin nicht stattfinden konnten oder abgebrochen werden mussten. | ||
| 74 | (5) Rechtsverordnungen über Kosten, deren Gläubiger der Bund ist, bedürfen | 74 | (5) Rechtsverordnungen über Kosten, deren Gläubiger der Bund ist, bedürfen | ||
| 75 | nicht der Zustimmung des Bundesrates. | 75 | nicht der Zustimmung des Bundesrates. | ||
| t | t | 76 | (5a) Für das Ausstellen von Parkausweisen für Bewohner städtischer | ||
| 77 | Quartiere mit erheblichem Parkraummangel können die nach Landesrecht | ||||
| 78 | zuständigen Behörden Gebühren erheben. Für die Festsetzung der Gebühren | ||||
| 79 | werden die Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen zu erlassen. In | ||||
| 80 | den Gebührenordnungen können auch die Bedeutung der Parkmöglichkeiten, deren | ||||
| 81 | wirtschaftlicher Wert oder der sonstige Nutzen der Parkmöglichkeiten für die | ||||
| 82 | Bewohner angemessen berücksichtigt werden. In den Gebührenordnungen kann | ||||
| 83 | auch ein Höchstsatz festgelegt werden. Die Ermächtigung kann durch | ||||
| 84 | Rechtsverordnung weiter übertragen werden. | ||||
| 76 | (6) Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen können in | 85 | (6) Für das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen können in | ||
| 77 | Ortsdurchfahrten die Gemeinden, im Übrigen die Träger der Straßenbaulast, | 86 | Ortsdurchfahrten die Gemeinden, im Übrigen die Träger der Straßenbaulast, | ||
| 78 | Gebühren erheben. Für die Festsetzung der Gebühren werden die | 87 | Gebühren erheben. Für die Festsetzung der Gebühren werden die | ||
| 79 | Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen zu erlassen. In diesen | 88 | Landesregierungen ermächtigt, Gebührenordnungen zu erlassen. In diesen | ||
| 80 | kann auch ein Höchstsatz festgelegt werden. Die Ermächtigung kann durch | 89 | kann auch ein Höchstsatz festgelegt werden. Die Ermächtigung kann durch | ||
| 81 | Rechtsverordnung weiter übertragen werden. | 90 | Rechtsverordnung weiter übertragen werden. | ||
| 82 | (7) Die Regelung des Absatzes 6 Satz 2 bis 4 ist auf die Erhebung von Gebühren | 91 | (7) Die Regelung des Absatzes 6 Satz 2 bis 4 ist auf die Erhebung von Gebühren | ||
| 83 | für die Benutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. | 92 | für die Benutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. | ||
| 84 | 13 entsprechend anzuwenden. | 93 | 13 entsprechend anzuwenden. | ||
| 85 | (8) Die Zulassung eines Fahrzeugs oder die Zuteilung eines Kennzeichens für | 94 | (8) Die Zulassung eines Fahrzeugs oder die Zuteilung eines Kennzeichens für | ||
| 86 | ein zulassungsfreies Fahrzeug kann durch Rechtsvorschriften davon abhängig | 95 | ein zulassungsfreies Fahrzeug kann durch Rechtsvorschriften davon abhängig | ||
| 87 | gemacht werden, dass die nach Absatz 1 in Verbindung mit einer | 96 | gemacht werden, dass die nach Absatz 1 in Verbindung mit einer | ||
| 88 | Rechtsverordnung nach Absatz 2 für die Zulassung des Fahrzeugs oder Zuteilung | 97 | Rechtsverordnung nach Absatz 2 für die Zulassung des Fahrzeugs oder Zuteilung | ||
| 89 | des Kennzeichens vorgesehenen Gebühren und Auslagen, einschließlich | 98 | des Kennzeichens vorgesehenen Gebühren und Auslagen, einschließlich | ||
| 90 | rückständiger Gebühren und Auslagen aus vorausgegangenen Zulassungsvorgängen, | 99 | rückständiger Gebühren und Auslagen aus vorausgegangenen Zulassungsvorgängen, | ||
| 91 | entrichtet sind. Eine solche Regelung darf | 100 | entrichtet sind. Eine solche Regelung darf | ||
| 92 | 1. | 101 | 1. | ||
| 93 | für den Fall eines in bundesrechtlichen Vorschriften geregelten | 102 | für den Fall eines in bundesrechtlichen Vorschriften geregelten | ||
| 94 | internetbasierten Zulassungsverfahrens vom Bundesministerium für Verkehr und | 103 | internetbasierten Zulassungsverfahrens vom Bundesministerium für Verkehr und | ||
| 95 | digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, | 104 | digitale Infrastruktur durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, | ||
| 96 | 2. | 105 | 2. | ||
| 97 | von den Ländern in den übrigen Fällen sowie im Fall der Nummer 1, solange | 106 | von den Ländern in den übrigen Fällen sowie im Fall der Nummer 1, solange | ||
| 98 | und soweit das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von | 107 | und soweit das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur von | ||
| 99 | seiner Ermächtigung nach Nummer 1 nicht Gebrauch gemacht hat, | 108 | seiner Ermächtigung nach Nummer 1 nicht Gebrauch gemacht hat, | ||
| 100 | getroffen werden. | 109 | getroffen werden. | ||
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