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Sie können sich § 217 SGB VI auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) 1Die Nachhaltigkeitsrücklage ist liquide anzulegen. 2Als liquide gelten alle Vermögensanlagen mit einer Laufzeit, Kündigungsfrist oder Restlaufzeit bis zu zwölf Monaten, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist jedoch nur dann, wenn neben einer angemessenen Verzinsung ein Rückfluss mindestens in Höhe des angelegten Betrages gewährleistet ist. 3Soweit ein Rückfluss mindestens in Höhe des angelegten Betrages nicht gewährleistet ist, gelten Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist bis zu zwölf Monaten auch dann als liquide, wenn der Unterschiedsbetrag durch eine entsprechend höhere Verzinsung mindestens ausgeglichen wird. 4Als liquide gelten auch Vermögensanlagen mit einer Laufzeit oder Restlaufzeit von mehr als zwölf Monaten, wenn neben einer angemessenen Verzinsung gewährleistet ist, dass die Vermögensanlagen innerhalb von zwölf Monaten mindestens zu einem Preis in Höhe der Anschaffungskosten veräußert werden können oder ein Unterschiedsbetrag zu den Anschaffungskosten durch eine höhere Verzinsung mindestens ausgeglichen wird.
(2) Vermögensanlagen in Anteilscheinen an Sondervermögen gelten als liquide, wenn das Sondervermögen nur aus Vermögensgegenständen besteht, die die Träger der Rentenversicherung auch unmittelbar nach Absatz 1 erwerben können.
(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 darf die Nachhaltigkeitsrücklage ganz oder teilweise längstens bis zum nächsten gesetzlich vorgegebenen Zahlungstermin festgelegt werden, wenn gemäß der Liquiditätserfassung nach § 214a erkennbar ist, dass der allgemeinen Rentenversicherung die liquiden Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage nicht ausreichen, die Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen.
Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage | Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage | ||||
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t | 1 | Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage | t | 1 | Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage |
Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage | Anlage der Nachhaltigkeitsrücklage | ||||
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f | 1 | (1) Die Nachhaltigkeitsrücklage ist liquide anzulegen. Als liquide | f | 1 | (1) Die Nachhaltigkeitsrücklage ist liquide anzulegen. Als liquide |
2 | gelten alle Vermögensanlagen mit einer Laufzeit, Kündigungsfrist oder | 2 | gelten alle Vermögensanlagen mit einer Laufzeit, Kündigungsfrist oder | ||
n | 3 | Restlaufzeit bis zu zwölf Monaten, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist | n | 3 | Restlaufzeit bis zu 380 Tagen, Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist |
4 | jedoch nur dann, wenn neben einer angemessenen Verzinsung ein Rückfluss | 4 | jedoch nur dann, wenn neben einer angemessenen Verzinsung ein Rückfluss | ||
5 | mindestens in Höhe des angelegten Betrages gewährleistet ist. Soweit ein | 5 | mindestens in Höhe des angelegten Betrages gewährleistet ist. Soweit ein | ||
6 | Rückfluss mindestens in Höhe des angelegten Betrages nicht gewährleistet ist, | 6 | Rückfluss mindestens in Höhe des angelegten Betrages nicht gewährleistet ist, | ||
n | 7 | gelten Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist bis zu zwölf Monaten auch | n | 7 | gelten Vermögensanlagen mit einer Kündigungsfrist bis zu 380 Tagen auch dann |
8 | dann als liquide, wenn der Unterschiedsbetrag durch eine entsprechend höhere | 8 | als liquide, wenn der Unterschiedsbetrag durch eine entsprechend höhere | ||
9 | Verzinsung mindestens ausgeglichen wird. Als liquide gelten auch | 9 | Verzinsung mindestens ausgeglichen wird. Als liquide gelten auch | ||
t | 10 | Vermögensanlagen mit einer Laufzeit oder Restlaufzeit von mehr als zwölf | t | 10 | Vermögensanlagen mit einer Laufzeit oder Restlaufzeit von mehr als 380 Tagen, |
11 | Monaten, wenn neben einer angemessenen Verzinsung gewährleistet ist, dass die | 11 | wenn neben einer angemessenen Verzinsung gewährleistet ist, dass die | ||
12 | Vermögensanlagen innerhalb von zwölf Monaten mindestens zu einem Preis in Höhe | 12 | Vermögensanlagen innerhalb von 380 Tagen mindestens zu einem Preis in Höhe der | ||
13 | der Anschaffungskosten veräußert werden können oder ein Unterschiedsbetrag zu | 13 | Anschaffungskosten veräußert werden können oder ein Unterschiedsbetrag zu den | ||
14 | den Anschaffungskosten durch eine höhere Verzinsung mindestens ausgeglichen | 14 | Anschaffungskosten durch eine höhere Verzinsung mindestens ausgeglichen wird. | ||
15 | wird. | ||||
16 | (2) Vermögensanlagen in Anteilscheinen an Sondervermögen gelten als liquide, | 15 | (2) Vermögensanlagen in Anteilscheinen an Sondervermögen gelten als liquide, | ||
17 | wenn das Sondervermögen nur aus Vermögensgegenständen besteht, die die Träger | 16 | wenn das Sondervermögen nur aus Vermögensgegenständen besteht, die die Träger | ||
18 | der Rentenversicherung auch unmittelbar nach Absatz 1 erwerben können. | 17 | der Rentenversicherung auch unmittelbar nach Absatz 1 erwerben können. | ||
19 | (3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 darf die Nachhaltigkeitsrücklage ganz | 18 | (3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 darf die Nachhaltigkeitsrücklage ganz | ||
20 | oder teilweise längstens bis zum nächsten gesetzlich vorgegebenen | 19 | oder teilweise längstens bis zum nächsten gesetzlich vorgegebenen | ||
21 | Zahlungstermin festgelegt werden, wenn gemäß der Liquiditätserfassung nach § | 20 | Zahlungstermin festgelegt werden, wenn gemäß der Liquiditätserfassung nach § | ||
22 | 214a erkennbar ist, dass der allgemeinen Rentenversicherung die liquiden | 21 | 214a erkennbar ist, dass der allgemeinen Rentenversicherung die liquiden | ||
23 | Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage nicht ausreichen, die | 22 | Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage nicht ausreichen, die | ||
24 | Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. | 23 | Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. |
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