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Sie können sich § 53c SGB XI auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
(1) 1Die Medizinischen Dienste gemäß § 278 des Fünften Buches haben die ihnen nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. 2Die Medizinischen Dienste haben den Medizinischen Dienst Bund bei der Wahrnehmung seiner ihm nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu unterstützen.
(2) Der Medizinische Dienst Bund gemäß § 281 des Fünften Buches nimmt die ihm nach § 53d zugewiesenen Aufgaben wahr.
(3) 1Die Medizinischen Dienste und der Medizinische Dienst Bund erfüllen die ihnen jeweils obliegenden Aufgaben ab dem gemäß § 415 Absatz 1 Satz 4 des Fünften Buches öffentlich bekannt zu machenden Datum des Ablaufs des Monats, in dem die Genehmigung der Satzung erteilt wurde. 2Bis zu diesem jeweiligen Zeitpunkt gilt für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung und den Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen das Elfte Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort und sie erfüllen die ihnen danach zugewiesenen Aufgaben. 3Für den Spitzenverband Bund der Pflegekassen gilt bis zu dem in Satz 1 genannten Zeitpunkt der Umstellung das Elfte Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort; er nimmt insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a, 53b, 53c, 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem Zeitpunkt wahr. 4Die danach durch den Spitzenverband Bund der Pflegekassen erlassenen Richtlinien gelten bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung durch den Medizinischen Dienst Bund gemäß § 53d Absatz 2 und 3 fort.
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung | Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung | ||||
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t | 1 | Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung | t | 1 | Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung |
Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung | Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung | ||||
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f | 1 | (1) Die Medizinischen Dienste gemäß § 278 des Fünften Buches haben die | f | 1 | (1) Die Medizinischen Dienste gemäß § 278 des Fünften Buches haben die |
2 | ihnen nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Die | 2 | ihnen nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu erfüllen. Die | ||
3 | Medizinischen Dienste haben den Medizinischen Dienst Bund bei der Wahrnehmung | 3 | Medizinischen Dienste haben den Medizinischen Dienst Bund bei der Wahrnehmung | ||
4 | seiner ihm nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu unterstützen. | 4 | seiner ihm nach diesem Buch zugewiesenen Aufgaben zu unterstützen. | ||
5 | (2) Der Medizinische Dienst Bund gemäß § 281 des Fünften Buches nimmt die ihm | 5 | (2) Der Medizinische Dienst Bund gemäß § 281 des Fünften Buches nimmt die ihm | ||
6 | nach § 53d zugewiesenen Aufgaben wahr. | 6 | nach § 53d zugewiesenen Aufgaben wahr. | ||
7 | (3) Die Medizinischen Dienste und der Medizinische Dienst Bund erfüllen | 7 | (3) Die Medizinischen Dienste und der Medizinische Dienst Bund erfüllen | ||
t | 8 | die ihnen jeweils obliegenden Aufgaben ab dem gemäß § 415 Absatz 1 Satz 4 des | t | 8 | die ihnen jeweils obliegenden Aufgaben ab dem gemäß § 412 Absatz 1 Satz 4 des |
9 | Fünften Buches öffentlich bekannt zu machenden Datum des Ablaufs des Monats, | 9 | Fünften Buches öffentlich bekannt zu machenden Datum des Ablaufs des Monats, | ||
10 | in dem die Genehmigung der Satzung erteilt wurde. Bis zu diesem jeweiligen | 10 | in dem die Genehmigung der Satzung erteilt wurde. Bis zu diesem jeweiligen | ||
11 | Zeitpunkt gilt für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung und den | 11 | Zeitpunkt gilt für die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung und den | ||
12 | Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen das Elfte | 12 | Medizinischen Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen das Elfte | ||
13 | Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort und sie erfüllen | 13 | Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort und sie erfüllen | ||
14 | die ihnen danach zugewiesenen Aufgaben. Für den Spitzenverband Bund der | 14 | die ihnen danach zugewiesenen Aufgaben. Für den Spitzenverband Bund der | ||
15 | Pflegekassen gilt bis zu dem in Satz 1 genannten Zeitpunkt der Umstellung das | 15 | Pflegekassen gilt bis zu dem in Satz 1 genannten Zeitpunkt der Umstellung das | ||
16 | Elfte Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort; er nimmt | 16 | Elfte Buch in der bis zum 31. Dezember 2019 geltenden Fassung fort; er nimmt | ||
17 | insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a, 53b, 53c, | 17 | insbesondere auch die ihm nach § 17 Absatz 1, 1b, den §§ 18b, 53a, 53b, 53c, | ||
18 | 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem | 18 | 112a, 114a Absatz 7 und § 114c Absatz 1 zugewiesenen Aufgaben bis zu diesem | ||
19 | Zeitpunkt wahr. Die danach durch den Spitzenverband Bund der Pflegekassen | 19 | Zeitpunkt wahr. Die danach durch den Spitzenverband Bund der Pflegekassen | ||
20 | erlassenen Richtlinien gelten bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung durch den | 20 | erlassenen Richtlinien gelten bis zu ihrer Änderung oder Aufhebung durch den | ||
21 | Medizinischen Dienst Bund gemäß § 53d Absatz 2 und 3 fort. | 21 | Medizinischen Dienst Bund gemäß § 53d Absatz 2 und 3 fort. |
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