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Sie können sich Anlage 5 FZV auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnoten)
Vorderseite
Rückseite
(zu § 11 Absatz 1) | (zu § 11 Absatz 1) | ||||
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f | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2011, 203 - 205; | f | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2011, 203 - 205; |
2 | bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnoten) | 2 | bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnoten) | ||
3 | 1. | 3 | 1. | ||
4 | Ausgestaltung der Zulassungsbescheinigung Teil I: | 4 | Ausgestaltung der Zulassungsbescheinigung Teil I: | ||
5 | Trägermaterial: | 5 | Trägermaterial: | ||
6 | Neobond (150 g/m²), Farbe weiß | 6 | Neobond (150 g/m²), Farbe weiß | ||
7 | Format: | 7 | Format: | ||
8 | Breite 210 mm, Höhe 105 mm, zweimal faltbar auf DIN A7, zweiseitig bedruckt. | 8 | Breite 210 mm, Höhe 105 mm, zweimal faltbar auf DIN A7, zweiseitig bedruckt. | ||
9 | In das Trägermaterial eingearbeitet sind die folgenden fälschungserschwerenden | 9 | In das Trägermaterial eingearbeitet sind die folgenden fälschungserschwerenden | ||
10 | Sicherheitsmerkmale: | 10 | Sicherheitsmerkmale: | ||
11 | – | 11 | – | ||
12 | Wasserzeichen (Motiv: „Stilisierter Adler“ – gesetzlich geschützt für die | 12 | Wasserzeichen (Motiv: „Stilisierter Adler“ – gesetzlich geschützt für die | ||
13 | Bundesdruckerei), | 13 | Bundesdruckerei), | ||
14 | – | 14 | – | ||
15 | Melierfasern, teilweise fluoreszierend, | 15 | Melierfasern, teilweise fluoreszierend, | ||
16 | – | 16 | – | ||
17 | Planchetten, fluoreszierend, | 17 | Planchetten, fluoreszierend, | ||
18 | – | 18 | – | ||
19 | Sicherheitsreagenzien als Schutz gegen chemische Rasurmanipulationen. | 19 | Sicherheitsreagenzien als Schutz gegen chemische Rasurmanipulationen. | ||
20 | 2. | 20 | 2. | ||
21 | Sicherheitsmerkmale:Der Druck auf dem Trägermaterial weist folgende | 21 | Sicherheitsmerkmale:Der Druck auf dem Trägermaterial weist folgende | ||
22 | fälschungserschwerende Sicherheitsmerkmale auf: | 22 | fälschungserschwerende Sicherheitsmerkmale auf: | ||
23 | – | 23 | – | ||
24 | mehrfarbiger Guillochenschutzunterdruck (zweistufig verarbeitet) mit | 24 | mehrfarbiger Guillochenschutzunterdruck (zweistufig verarbeitet) mit | ||
25 | Irisverlauf und integrierten Mikroschriften auf beiden Seiten, | 25 | Irisverlauf und integrierten Mikroschriften auf beiden Seiten, | ||
26 | – | 26 | – | ||
27 | Fluoreszenzaufdruck vorderseitig (Motiv: Bundesadler mit zweigeteilter | 27 | Fluoreszenzaufdruck vorderseitig (Motiv: Bundesadler mit zweigeteilter | ||
28 | Linienstruktur), unsichtbar (unter UV-Licht fluoreszierend), | 28 | Linienstruktur), unsichtbar (unter UV-Licht fluoreszierend), | ||
29 | – | 29 | – | ||
30 | Textfarbe dunkelgrün (unter UV-Licht grün fluoreszierend), Integration von | 30 | Textfarbe dunkelgrün (unter UV-Licht grün fluoreszierend), Integration von | ||
31 | Mikroschriftelementen im Formulartext, | 31 | Mikroschriftelementen im Formulartext, | ||
32 | – | 32 | – | ||
33 | optisch-variables Element in Form eines Kinegrams (Motiv: „Sonne 40“ – | 33 | optisch-variables Element in Form eines Kinegrams (Motiv: „Sonne 40“ – | ||
34 | gesetzlich geschützt für die Bundesdruckerei) auf der Rückseite des Dokuments | 34 | gesetzlich geschützt für die Bundesdruckerei) auf der Rückseite des Dokuments | ||
35 | einschließlich eines maschinell prüfbaren Merkmals; das Kinegramm wird durch die | 35 | einschließlich eines maschinell prüfbaren Merkmals; das Kinegramm wird durch die | ||
36 | Vordrucknummerierung teilweise überdruckt. Die Vordrucknummerierung wird | 36 | Vordrucknummerierung teilweise überdruckt. Die Vordrucknummerierung wird | ||
37 | dunkelblau (unter UV-Licht gelb-grün fluoreszierend) aufgebracht, | 37 | dunkelblau (unter UV-Licht gelb-grün fluoreszierend) aufgebracht, | ||
38 | – | 38 | – | ||
39 | fortlaufende Nummer auf der Vorderseite, die durch die Zulassungsbehörde bei | 39 | fortlaufende Nummer auf der Vorderseite, die durch die Zulassungsbehörde bei | ||
40 | der Ausstellung eingetragen wird, wobei die Einmaligkeit der Nummer | 40 | der Ausstellung eingetragen wird, wobei die Einmaligkeit der Nummer | ||
41 | sicherzustellen ist. | 41 | sicherzustellen ist. | ||
42 | 3. | 42 | 3. | ||
43 | Objektsicherung und Fertigungskontrolle:Die Herstellung, die Lagerung und | 43 | Objektsicherung und Fertigungskontrolle:Die Herstellung, die Lagerung und | ||
44 | der Versand von Rohmaterialien und Vordrucken muss so erfolgen, dass ein Verlust | 44 | der Versand von Rohmaterialien und Vordrucken muss so erfolgen, dass ein Verlust | ||
45 | oder ein unberechtigter Zugriff ausgeschlossen ist. Zu diesem Zweck müssen | 45 | oder ein unberechtigter Zugriff ausgeschlossen ist. Zu diesem Zweck müssen | ||
46 | Papierhersteller, Druckereien und Verlage Systeme der Objektsicherung und | 46 | Papierhersteller, Druckereien und Verlage Systeme der Objektsicherung und | ||
47 | Fertigungskontrolle unterhalten, die folgenden Anforderungen genügen müssen: | 47 | Fertigungskontrolle unterhalten, die folgenden Anforderungen genügen müssen: | ||
48 | a) | 48 | a) | ||
49 | Für die Räume, in denen die Vordrucke gelagert werden, ist ein erhöhter | 49 | Für die Räume, in denen die Vordrucke gelagert werden, ist ein erhöhter | ||
50 | mechanischer Einbruchschutz vorzusehen. Die Widerstandszeitwerte für Mauerwerk, | 50 | mechanischer Einbruchschutz vorzusehen. Die Widerstandszeitwerte für Mauerwerk, | ||
51 | Türen und Fenster sind so zu wählen, dass auch beim Einsatz üblicher | 51 | Türen und Fenster sind so zu wählen, dass auch beim Einsatz üblicher | ||
52 | maschinenbewegter Werkzeuge ausreichend Zeit für ein polizeiliches Einschreiten | 52 | maschinenbewegter Werkzeuge ausreichend Zeit für ein polizeiliches Einschreiten | ||
53 | bleibt. Es ist eine Einbruchmeldeanlage nach neuester Richtlinie vorzusehen | 53 | bleibt. Es ist eine Einbruchmeldeanlage nach neuester Richtlinie vorzusehen | ||
54 | sowie ein Zugangskontrollsystem mit Dokumentationseinrichtung. Die Entnahme und | 54 | sowie ein Zugangskontrollsystem mit Dokumentationseinrichtung. Die Entnahme und | ||
55 | Einlagerung ist jeweils von zwei Beschäftigten zu quittieren. Durch | 55 | Einlagerung ist jeweils von zwei Beschäftigten zu quittieren. Durch | ||
56 | organisatorische Maßnahmen ist sicherzustellen, dass nicht nur die von der | 56 | organisatorische Maßnahmen ist sicherzustellen, dass nicht nur die von der | ||
57 | Bundesdruckerei angelieferten Vordrucke, sondern außerhalb der Arbeitszeit auch | 57 | Bundesdruckerei angelieferten Vordrucke, sondern außerhalb der Arbeitszeit auch | ||
58 | alle Halb- und Zwischenerzeugnisse in diesem gesicherten Lager verwahrt werden. | 58 | alle Halb- und Zwischenerzeugnisse in diesem gesicherten Lager verwahrt werden. | ||
59 | b) | 59 | b) | ||
60 | Die Verarbeitung der Vordrucke in der Druckerei (Herstellung der Eindrucke, | 60 | Die Verarbeitung der Vordrucke in der Druckerei (Herstellung der Eindrucke, | ||
61 | schneiden, zählen und verpacken) darf nur in Räumlichkeiten mit eingeschränkter | 61 | schneiden, zählen und verpacken) darf nur in Räumlichkeiten mit eingeschränkter | ||
62 | Zugangsberechtigung erfolgen. Es ist ein Zugangskontrollsystem mit | 62 | Zugangsberechtigung erfolgen. Es ist ein Zugangskontrollsystem mit | ||
63 | Dokumentationseinrichtung zu installieren. | 63 | Dokumentationseinrichtung zu installieren. | ||
64 | c) | 64 | c) | ||
65 | Mit der Lagerung und Verarbeitung dürfen nur zuverlässige Personen betraut | 65 | Mit der Lagerung und Verarbeitung dürfen nur zuverlässige Personen betraut | ||
66 | werden, die eine besondere Verpflichtungserklärung im sorgfältigen und | 66 | werden, die eine besondere Verpflichtungserklärung im sorgfältigen und | ||
67 | kontrollierten Umgang mit den Vordrucken abgegeben haben. | 67 | kontrollierten Umgang mit den Vordrucken abgegeben haben. | ||
68 | d) | 68 | d) | ||
69 | Es ist ein Registrierungssystem einzurichten, das eine lückenlose Verfolgung | 69 | Es ist ein Registrierungssystem einzurichten, das eine lückenlose Verfolgung | ||
70 | und Verbleibskontrolle jedes einzelnen Vordrucks anhand der von der | 70 | und Verbleibskontrolle jedes einzelnen Vordrucks anhand der von der | ||
71 | Bundesdruckerei angebrachten Nummerierung sicherstellt. | 71 | Bundesdruckerei angebrachten Nummerierung sicherstellt. | ||
72 | e) | 72 | e) | ||
73 | Der Versand der Vordrucke an die Zulassungsbehörden muss so erfolgen, dass | 73 | Der Versand der Vordrucke an die Zulassungsbehörden muss so erfolgen, dass | ||
74 | jederzeit eine Verbleibsermittlung möglich ist und der Empfänger innerhalb der | 74 | jederzeit eine Verbleibsermittlung möglich ist und der Empfänger innerhalb der | ||
75 | Zulassungsbehörde registriert wird. | 75 | Zulassungsbehörde registriert wird. | ||
76 | Die Unternehmen geben eine Sicherheitserklärung ab, in der sie die Einhaltung | 76 | Die Unternehmen geben eine Sicherheitserklärung ab, in der sie die Einhaltung | ||
77 | der vorgenannten Anforderungen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt bestätigen. | 77 | der vorgenannten Anforderungen gegenüber dem Kraftfahrt-Bundesamt bestätigen. | ||
78 | Das Kraftfahrt-Bundesamt ermächtigt nach Prüfung die Bundesdruckerei, diesen | 78 | Das Kraftfahrt-Bundesamt ermächtigt nach Prüfung die Bundesdruckerei, diesen | ||
79 | Unternehmen Vordrucke der Zulassungsbescheinigung Teil I zu liefern. Ein | 79 | Unternehmen Vordrucke der Zulassungsbescheinigung Teil I zu liefern. Ein | ||
80 | Widerruf erfolgt, wenn die Unternehmen gegen einzelne Sicherheitsbestimmungen | 80 | Widerruf erfolgt, wenn die Unternehmen gegen einzelne Sicherheitsbestimmungen | ||
81 | verstoßen. | 81 | verstoßen. | ||
82 | 4. | 82 | 4. | ||
83 | Markierung: | 83 | Markierung: | ||
84 | a) | 84 | a) | ||
85 | Die Markierungen mit dem verdeckten Sicherheitscode nach § 11 Absatz 1 Satz | 85 | Die Markierungen mit dem verdeckten Sicherheitscode nach § 11 Absatz 1 Satz | ||
86 | 2 bis 4 sind im linken Drittel der Rückseite und dort in der unteren Hälfte | 86 | 2 bis 4 sind im linken Drittel der Rückseite und dort in der unteren Hälfte | ||
87 | rechts, oberhalb der Behördenbezeichnung und Unterschrift, anzubringen. | 87 | rechts, oberhalb der Behördenbezeichnung und Unterschrift, anzubringen. | ||
88 | b) | 88 | b) | ||
89 | Die Druckstücknummer ist nach Nummer 5 darzustellen. | 89 | Die Druckstücknummer ist nach Nummer 5 darzustellen. | ||
90 | c) | 90 | c) | ||
91 | Schematische Abbildungen:Die Markierungen müssen gemäß nachfolgender | 91 | Schematische Abbildungen:Die Markierungen müssen gemäß nachfolgender | ||
92 | Abbildung nach vorgegebenen Maßen und farblicher Darstellung gestaltet sein: | 92 | Abbildung nach vorgegebenen Maßen und farblicher Darstellung gestaltet sein: | ||
93 | aa) | 93 | aa) | ||
94 | Format: | 94 | Format: | ||
95 | aaa) | 95 | aaa) | ||
96 | Breite 30 mm, Höhe 20 mm, Eckradien 1 mm oder | 96 | Breite 30 mm, Höhe 20 mm, Eckradien 1 mm oder | ||
97 | bbb) | 97 | bbb) | ||
98 | Breite 35 mm, Höhe 25 mm, Eckradien 1 mm. | 98 | Breite 35 mm, Höhe 25 mm, Eckradien 1 mm. | ||
99 | bb) | 99 | bb) | ||
100 | Farbe:Mittiges Beschriftungsfeld silbergrau mit 4 mm umlaufendem, farbigem | 100 | Farbe:Mittiges Beschriftungsfeld silbergrau mit 4 mm umlaufendem, farbigem | ||
101 | Rand (Verkehrsgrün, RAL 6024). | 101 | Rand (Verkehrsgrün, RAL 6024). | ||
102 | cc) | 102 | cc) | ||
103 | Zusätzlich muss ein herstellerspezifisches, unsichtbares Kennzeichen in der | 103 | Zusätzlich muss ein herstellerspezifisches, unsichtbares Kennzeichen in der | ||
104 | Nähe der Druckstücknummer angebracht werden. Die sichtbare Markierung soll als | 104 | Nähe der Druckstücknummer angebracht werden. Die sichtbare Markierung soll als | ||
105 | fälschungserschwerende Sicherheitsabdeckung gewährleisten, dass die auf ihr | 105 | fälschungserschwerende Sicherheitsabdeckung gewährleisten, dass die auf ihr | ||
106 | angebrachte Druckstücknummer und der 2D-Code beim Freilegen oder einer | 106 | angebrachte Druckstücknummer und der 2D-Code beim Freilegen oder einer | ||
107 | Manipulation unwiderruflich zerstört werden. Durch das Entfernen der sichtbaren | 107 | Manipulation unwiderruflich zerstört werden. Durch das Entfernen der sichtbaren | ||
108 | Abdeckung ist | 108 | Abdeckung ist | ||
109 | aaa) | 109 | aaa) | ||
110 | ein irreversibles 2-farbiges Farbmuster (Schraffur Verkehrsblau RAL | 110 | ein irreversibles 2-farbiges Farbmuster (Schraffur Verkehrsblau RAL | ||
111 | 5017/Verkehrsweiß RAL 9016, 45 Grad nach rechts geneigt, Strichstärke 1 mm) oder | 111 | 5017/Verkehrsweiß RAL 9016, 45 Grad nach rechts geneigt, Strichstärke 1 mm) oder | ||
112 | bbb) | 112 | bbb) | ||
113 | ein irreversibles 1-farbiges Farbmuster (Verkehrsgrün, RAL 6024) | 113 | ein irreversibles 1-farbiges Farbmuster (Verkehrsgrün, RAL 6024) | ||
114 | freigelegt und die Manipulation oder gewollte Öffnung erkennbar. | 114 | freigelegt und die Manipulation oder gewollte Öffnung erkennbar. | ||
115 | Abbildung zur sichtbaren | 115 | Abbildung zur sichtbaren | ||
n | 116 | Markierung:![](/media/law/paraimage/EV3W_Bc4SQaruawh9hEIAg.jpg)Abbildung zur | n | 116 | Markierung:![](/media/law/paraimage/WU_xjjcFT1C6Xbh_MfYj1g.jpg)Abbildung zur |
117 | darunterliegenden Markierung mit Sicherheitscode nach | 117 | darunterliegenden Markierung mit Sicherheitscode nach | ||
n | 118 | Sichtbarmachung:![](/media/law/paraimage/HncSPJmuTTWV-4Uvf5ZzMw.jpg) | n | 118 | Sichtbarmachung:![](/media/law/paraimage/nXGS_068Sd-wBGop7IRHFA.jpg) |
119 | 5. | 119 | 5. | ||
120 | Druckstücknummer der Zulassungsbescheinigung Teil I:Die Druckstücknummer ist | 120 | Druckstücknummer der Zulassungsbescheinigung Teil I:Die Druckstücknummer ist | ||
121 | in maschinenlesbarer und unmittelbar lesbarer Form darzustellen. Der | 121 | in maschinenlesbarer und unmittelbar lesbarer Form darzustellen. Der | ||
122 | maschinenlesbaren Form genügt ein 2D-Code in Form des DataMatrix-Codes. Die | 122 | maschinenlesbaren Form genügt ein 2D-Code in Form des DataMatrix-Codes. Die | ||
123 | Zusammensetzung der Druckstücknummer erfolgt entsprechend der Vorgaben aus | 123 | Zusammensetzung der Druckstücknummer erfolgt entsprechend der Vorgaben aus | ||
124 | Anlage 4a Nummer 1. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Als | 124 | Anlage 4a Nummer 1. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Als | ||
125 | Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – und für die | 125 | Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – und für die | ||
126 | Klarschriftnummer die Schriftart Arial-Bold mindestens 7 Punkt – schwarz – zu | 126 | Klarschriftnummer die Schriftart Arial-Bold mindestens 7 Punkt – schwarz – zu | ||
127 | verwenden. | 127 | verwenden. | ||
128 | 6. | 128 | 6. | ||
129 | Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I:Der Sicherheitscode muss | 129 | Sicherheitscode der Zulassungsbescheinigung Teil I:Der Sicherheitscode muss | ||
130 | unmittelbar lesbar sein und ist zusätzlich in maschinenlesbarer Form | 130 | unmittelbar lesbar sein und ist zusätzlich in maschinenlesbarer Form | ||
131 | darzustellen. Der maschinenlesbaren Form genügt ein 2D-Code in Form des | 131 | darzustellen. Der maschinenlesbaren Form genügt ein 2D-Code in Form des | ||
132 | DataMatrix-Codes und der Sicherheitscode darf weder aus der Druckstücknummer | 132 | DataMatrix-Codes und der Sicherheitscode darf weder aus der Druckstücknummer | ||
133 | hervorgehen noch aus dieser ableitbar sein. Der Sicherheitscode der | 133 | hervorgehen noch aus dieser ableitbar sein. Der Sicherheitscode der | ||
134 | Zulassungsbescheinigung Teil I besteht aus sieben Zeichen. Im Übrigen erfolgt | 134 | Zulassungsbescheinigung Teil I besteht aus sieben Zeichen. Im Übrigen erfolgt | ||
135 | die Zusammensetzung des Sicherheitscodes entsprechend der Vorgaben aus Anlage 4a | 135 | die Zusammensetzung des Sicherheitscodes entsprechend der Vorgaben aus Anlage 4a | ||
136 | Nummer 2. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Für die | 136 | Nummer 2. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Für die | ||
137 | Klarschriftnummer ist die Schriftart Arial-Bold mindestens 8 Punkt – schwarz – | 137 | Klarschriftnummer ist die Schriftart Arial-Bold mindestens 8 Punkt – schwarz – | ||
138 | zu verwenden, für die Schrift „Außer Betrieb gesetzt“ Arial-Bold 5 Punkt – | 138 | zu verwenden, für die Schrift „Außer Betrieb gesetzt“ Arial-Bold 5 Punkt – | ||
139 | schwarz –. Der Sicherheitscode kann nicht durch Durchleuchten erkannt werden. | 139 | schwarz –. Der Sicherheitscode kann nicht durch Durchleuchten erkannt werden. | ||
140 | Vorderseite | 140 | Vorderseite | ||
n | 141 | ![](/media/law/paraimage/TP9uBDGwQ9CLd0r-fBEh8A.jpg) | n | 141 | ![](/media/law/paraimage/7NywaqoxQXyYFoOf0gBO3A.jpg) |
142 | Rückseite | 142 | Rückseite | ||
t | 143 | ![](/media/law/paraimage/HhBUQ7WES9m6HmvWgSVv1g.jpg) | t | 143 | ![](/media/law/paraimage/MyZdZQp2TUyLX8MoqoT7Pg.jpg) |
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