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Sie können sich Anhang 1 4. BImSchV auch vollständig in seiner damaligen Fassung ansehen.
Rohstoffbegriff in Nummer 7
Der in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 verwendete Begriff „Rohstoff“ gilt unabhängig davon, ob dieser zuvor verarbeitet wurde oder nicht.
Abfallbegriff in Nummer 8
Der in den Anlagenbeschreibungen unter den Nummern 8.2 bis 8.15 verwendete Begriff „Abfall“ betrifft jeweils ausschließlich Abfälle, auf die die Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Anwendung finden.
Mischungsregel
Wird in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 auf diese Mischungsregel Bezug genommen, errechnet sich die Produktionskapazität P beim Einsatz tierischer und pflanzlicher Rohstoffe wie folgt:
wobei A den gewichtsprozentualen Anteil der tierischen Rohstoffe an den insgesamt eingesetzten Rohstoffen darstellt.
Legende
Nr.:
Ordnungsnummer der Anlagenart
Anlagenbeschreibung:
1Die vollständige Beschreibung der Anlagenart ergibt sich aus dem fortlaufenden Text von der 2. bis zur jeweils letzten Gliederungsebene der Ordnungsnummer.
2(z. B. ergibt sich die vollständige Beschreibung der Anlagenart von Nummer 1.2.4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1)
Verfahrensart:
G: | Genehmigungsverfahren gemäß § 10 BImSchG (mit Öffentlichkeitsbeteiligung) | |
V: | Vereinfachtes Verfahren gemäß § 19 BImSchG (ohne Öffentlichkeitsbeteiligung) |
Anlage gemäß Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU:
E: | Anlage gemäß § 3 |
Nr. | Anlagenbeschreibung | Verfahrensart | Anlage gemäß Art. 10 der RL 2010/75/EU |
---|---|---|---|
a | b | c | d |
1. | Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie | ||
1.1 | Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr; | G | E |
1.2 | Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, ausgenommen Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen und Notstromaggregate, durch den Einsatz von | ||
1.2.1 | Kohle, Koks einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, Brenntorf, naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage anfallendem gestrichenem, lackiertem oder beschichtetem Holz oder Sperrholz, Spanplatten, Faserplatten oder sonst verleimtem Holz sowie daraus anfallenden Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen Verbindungen oder Schwermetalle enthalten, emulgiertem Naturbitumen, Heizölen, ausgenommen Heizöl EL, mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, | V | |
1.2.2 | gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas), ausgenommen naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff, mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
1.2.2.1 | 10 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, | V | |
1.2.2.2 | 1 Megawatt bis weniger als 10 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen, | V | |
1.2.3 | Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
1.2.3.1 | 20 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, | V | |
1.2.3.2 | 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen, | V | |
1.2.4 | anderen als in Nummer 1.2.1 oder 1.2.3 genannten festen oder flüssigen Brennstoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von 100 Kilowatt bis weniger als 50 Megawatt; | V | |
1.3 | (nicht besetzt) | ||
1.4 | Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen für den Einsatz von | ||
1.4.1 | Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, Klärgas, Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
1.4.1.1 | 50 Megawatt oder mehr, | G | E |
1.4.1.2 | 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, ausgenommen Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen, | V | |
1.4.2 | anderen als in Nummer 1.4.1 genannten Brennstoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
1.4.2.1 | 50 Megawatt oder mehr, | G | E |
1.4.2.2 | 100 Kilowatt bis weniger als 50 Megawatt; | V | |
1.5 | (nicht besetzt) | ||
1.6 | Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern und | ||
1.6.1 | 20 oder mehr Windkraftanlagen, | G | |
1.6.2 | weniger als 20 Windkraftanlagen; | V | |
1.7 | (nicht besetzt) | ||
1.8 | Elektroumspannanlagen mit einer Oberspannung von 220 Kilovolt oder mehr einschließlich der Schaltfelder, ausgenommen eingehauste Elektroumspannanlagen; | V | |
1.9 | Anlagen zum Mahlen oder Trocknen von Kohle mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Stunde; | V | |
1.10 | Anlagen zum Brikettieren von Braun- oder Steinkohle; | G | |
1.11 | Anlagen zur Trockendestillation (z. B. Kokereien, Gaswerke und Schwelereien), insbesondere von Steinkohle oder Braunkohle, Holz, Torf oder Pech, ausgenommen Holzkohlenmeiler; | G | E |
1.12 | Anlagen zur Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswasser; | G | |
1.13 | (nicht besetzt) | ||
1.14 | Anlagen zur Vergasung oder Verflüssigung von | ||
1.14.1 | Kohle, | G | E |
1.14.2 | bituminösem Schiefer mit einem Energieäquivalent von | ||
1.14.2.1 | 20 Megawatt oder mehr, | G | E |
1.14.2.2 | weniger als 20 Megawatt, | G | |
1.14.3 | anderen Brennstoffen als Kohle oder bituminösem Schiefer, insbesondere zur Erzeugung von Generator-, Wasser-, oder Holzgas, mit einer Produktionskapazität an Stoffen, entsprechend einem Energieäquivalent von | ||
1.14.3.1 | 20 Megawatt oder mehr, | G | E |
1.14.3.2 | 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt; | V | |
1.15 | Anlagen zur Erzeugung von Biogas, soweit nicht von Nummer 8.6 erfasst, mit einer Produktionskapazität von 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas oder mehr; | V | |
1.16 | Anlagen zur Aufbereitung von Biogas mit einer Verarbeitungskapazität von 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas oder mehr; | V | |
2. | Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe | ||
2.1 | Steinbrüche mit einer Abbaufläche von | ||
2.1.1 | 10 Hektar oder mehr, | G | |
2.1.2 | weniger als 10 Hektar, soweit Sprengstoffe verwendet werden; | V | |
2.2 | Anlagen zum Brechen, Trocknen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem oder künstlichem Gestein, ausgenommen Klassieranlagen für Sand oder Kies sowie Anlagen, die nicht mehr als zehn Tage im Jahr betrieben werden; | V | |
2.3 | Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen mit einer Produktionskapazität von | ||
2.3.1 | 500 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
2.3.2 | 50 Tonnen bis weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit nicht in Drehrohröfen hergestellt, | G | E |
2.3.3 | weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit in Drehrohröfen hergestellt, | V | |
2.3.4 | weniger als 50 Tonnen je Tag, soweit nicht in Drehrohröfen hergestellt; | V | |
2.4 | Anlagen zum Brennen von | ||
2.4.1 | Kalkstein, Magnesit oder Dolomit mit einer Produktionskapazität von | ||
2.4.1.1 | 50 Tonnen oder mehr Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag, | G | E |
2.4.1.2 | weniger als 50 Tonnen Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag, | V | |
2.4.2 | Bauxit, Gips, Kieselgur, Quarzit oder Ton zu Schamotte; | V | |
2.5 | Anlagen zur Gewinnung von Asbest; | G | E |
2.6 | Anlagen zur Be- oder Verarbeitung von Asbest oder Asbesterzeugnissen; | G | E |
2.7 | Anlagen zum Blähen von Perlite oder Schiefer; | V | |
2.8 | Anlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern, mit einer Schmelzkapazität von | ||
2.8.1 | 20 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
2.8.2 | 100 Kilogramm bis weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen in Anlagen zur Herstellung von Glasfasern, die für medizinische oder fernmeldetechnische Zwecke bestimmt sind; | V | |
2.9 | (nicht besetzt) | ||
2.10 | Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse (einschließlich Anlagen zum Blähen von Ton) mit einer Produktionskapazität von | ||
2.10.1 | 75 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
2.10.2 | weniger als 75 Tonnen je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4 Kubikmeter oder mehr beträgt oder die Besatzdichte mehr als 100 Kilogramm je Kubikmeter Rauminhalt der Brennanlage beträgt, ausgenommen elektrisch beheizte Brennöfen, die diskontinuierlich und ohne Abluftführung betrieben werden; | V | |
2.11 | Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich Anlagen zur Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von | ||
2.11.1 | 20 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
2.11.2 | weniger als 20 Tonnen je Tag; | V | |
2.12 | (nicht besetzt) | ||
2.13 | (nicht besetzt) | ||
2.14 | Anlagen zur Herstellung von Formstücken unter Verwendung von Zement oder anderen Bindemitteln durch Stampfen, Schocken, Rütteln oder Vibrieren mit einer Produktionskapazität von 10 Tonnen oder mehr je Stunde; | V | |
2.15 | Anlagen zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen oder Teer mit Mineralstoffen, ausgenommen Anlagen, die Mischungen in Kaltbauweise herstellen, einschließlich Aufbereitungsanlagen für bituminöse Straßenbaustoffe und Teersplittanlagen; | V | |
3. | Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung | ||
3.1 | Anlagen zum Rösten (Erhitzen unter Luftzufuhr zur Überführung in Oxide), Schmelzen oder Sintern (Stückigmachen von feinkörnigen Stoffen durch Erhitzen) von Erzen; | G | E |
3.2 | Anlagen zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen | ||
3.2.1 | und zur Weiterverarbeitung zu Rohstahl, bei denen sich Gewinnungs- und Weiterverarbeitungseinheiten nebeneinander befinden und in funktioneller Hinsicht miteinander verbunden sind (Integrierte Hüttenwerke), mit einer Schmelzkapazität von | ||
3.2.1.1 | 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde, | G | E |
3.2.1.2 | weniger als 2,5 Tonnen je Stunde, | G | |
3.2.2 | oder Stahl, einschließlich Stranggießen, auch soweit Konzentrate oder sekundäre Rohstoffe eingesetzt werden, mit einer Schmelzkapazität von | ||
3.2.2.1 | 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde, | G | E |
3.2.2.2 | weniger als 2,5 Tonnen je Stunde; | V | |
3.3 | Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder elektrolytische Verfahren; | G | E |
3.4 | Anlagen zum Schmelzen, zum Legieren oder zur Raffination von Nichteisenmetallen mit einer Schmelzkapazität von | ||
3.4.1 | 4 Tonnen je Tag oder mehr bei Blei und Cadmium oder von 20 Tonnen je Tag oder mehr bei sonstigen Nichteisenmetallen, | G | E |
3.4.2 | 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder von 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, ausgenommen
| V | |
3.5 | Anlagen zum Abziehen der Oberflächen von Stahl, insbesondere von Blöcken, Brammen, Knüppeln, Platinen oder Blechen, durch Flämmen; | V | |
3.6 | Anlagen zur Umformung von | ||
3.6.1 | Stahl durch Warmwalzen mit einer Kapazität je Stunde von | ||
3.6.1.1 | 20 Tonnen oder mehr, | G | E |
3.6.1.2 | weniger als 20 Tonnen, | V | |
3.6.2 | Stahl durch Kaltwalzen mit einer Bandbreite von 650 Millimetern oder mehr, | V | |
3.6.3 | Schwermetallen, ausgenommen Eisen oder Stahl, durch Walzen mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Stunde, | V | |
3.6.4 | Leichtmetallen durch Walzen mit einer Kapazität von 0,5 Tonnen oder mehr je Stunde; | V | |
3.7 | Eisen-, Temper- oder Stahlgießereien mit einer Verarbeitungskapazität an Flüssigmetall von | ||
3.7.1 | 20 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
3.7.2 | 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag; | V | |
3.8 | Gießereien für Nichteisenmetalle mit einer Verarbeitungskapazität an Flüssigmetall von | ||
3.8.1 | 4 Tonnen oder mehr je Tag bei Blei und Cadmium oder 20 Tonnen oder mehr je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, | G | E |
3.8.2 | 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, ausgenommen
| V | |
3.9 | Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten | ||
3.9.1 | mit Hilfe von schmelzflüssigen Bädern auf Metalloberflächen mit einer Verarbeitungskapazität von | ||
3.9.1.1 | 2 Tonnen oder mehr Rohstahl je Stunde, | G | E |
3.9.1.2 | 2 Tonnen oder mehr Rohgut je Stunde, soweit nicht von der Nummer 3.9.1.1 erfasst, | G | |
3.9.1.3 | 500 Kilogramm bis weniger als 2 Tonnen Rohgut je Stunde, ausgenommen Anlagen zum kontinuierlichen Verzinken nach dem Sendzimirverfahren, | V | |
3.9.2 | durch Flamm-, Plasma- oder Lichtbogenspritzen | ||
3.9.2.1 | auf Metalloberflächen mit einer Verarbeitungskapazität von 2 Tonnen oder mehr Rohstahl je Stunde, | G | E |
3.9.2.2 | auf Metall- oder Kunststoffoberflächen mit einem Durchsatz an Blei, Zinn, Zink, Nickel, Kobalt oder ihren Legierungen von 2 Kilogramm oder mehr je Stunde; | V | |
3.10 | Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit einem Volumen der Wirkbäder von | ||
3.10.1 | 30 Kubikmeter oder mehr bei der Behandlung von Metall- oder Kunststoffoberflächen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren, | G | E |
3.10.2 | 1 Kubikmeter bis weniger als 30 Kubikmeter bei der Behandlung von Metalloberflächen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder Salpetersäure; | V | |
3.11 | Anlagen, die aus einem oder mehreren maschinell angetriebenen Hämmern oder Fallwerken bestehen, wenn die Schlagenergie eines Hammers oder Fallwerkes | ||
3.11.1 | 50 Kilojoule oder mehr und die Feuerungswärmeleistung der Wärmebehandlungsöfen 20 Megawatt oder mehr beträgt, | G | E |
3.11.2 | 50 Kilojoule oder mehr beträgt, soweit nicht von Nummer 3.11.1 erfasst, | G | |
3.11.3 | 1 Kilojoule bis weniger als 50 Kilojoule beträgt; | V | |
3.12 | (nicht besetzt) | ||
3.13 | Anlagen zur Sprengverformung oder zum Plattieren mit Sprengstoffen bei einem Einsatz von 10 Kilogramm Sprengstoff oder mehr je Schuss; | V | |
3.14 – 3.15 | (nicht besetzt) | ||
3.16 | Anlagen zur Herstellung von warmgefertigten nahtlosen oder geschweißten Rohren aus Stahl mit einer Produktionskapazität von | ||
3.16.1 | 20 Tonnen oder mehr je Stunde, | G | E |
3.16.2 | weniger als 20 Tonnen je Stunde; | G | |
3.17 | (nicht besetzt) | ||
3.18 | Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr; | G | |
3.19 | Anlagen zum Bau von Schienenfahrzeugen mit einer Produktionskapazität von 600 Schienenfahrzeugeinheiten oder mehr je Jahr; 1 Schienenfahrzeugeinheit entspricht 0,5 Lokomotiven, 1 Straßenbahn, 1 Wagen eines Triebzuges, 1 Triebkopf, 1 Personenwagen oder 3 Güterwagen; | G | |
3.20 | Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen aus Stahl, Blech oder Guss mit festen Strahlmitteln, die außerhalb geschlossener Räume betrieben werden, ausgenommen nicht begehbare Handstrahlkabinen sowie Anlagen mit einem Luftdurchsatz von weniger als 300 Kubikmetern je Stunde; | V | |
3.21 | Anlagen zur Herstellung von Bleiakkumulatoren; | V | |
3.22 | Anlagen zur Behandlung von Schrotten in Schredderanlagen, sofern nicht von Nummer 8.9 erfasst, mit einer Durchsatzkapazität an Eingangsstoffen von | ||
3.22.1 | 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | |
3.22.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag; | V | |
3.23 | Anlagen zur Herstellung von Metallpulvern oder -pasten, insbesondere Aluminium-, Eisen- oder Magnesiumpulver oder -pasten oder blei- oder nickelhaltigen Pulvern oder Pasten, ausgenommen Anlagen zur Herstellung von Edelmetallpulver; | V | |
3.24 | Anlagen für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen oder Anlagen für den Bau von Kraftfahrzeugmotoren mit einer Kapazität von jeweils 100 000 Stück oder mehr je Jahr; | G | |
3.25 | Anlagen für Bau und Instandhaltung, ausgenommen die Wartung einschließlich kleinerer Reparaturen, von Luftfahrzeugen, | ||
3.25.1 | soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge hergestellt werden können, | G | |
3.25.2 | soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge instand gehalten werden können; | V | |
4. | Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung | ||
4.1 | Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang, ausgenommen Anlagen zur Erzeugung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe, zur Herstellung von | ||
4.1.1 | Kohlenwasserstoffen (lineare oder ringförmige, gesättigte oder ungesättigte, aliphatische oder aromatische), | G | E |
4.1.2 | sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide, | G | E |
4.1.3 | schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen, | G | E |
4.1.4 | stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Amine, Amide, Nitroso-, Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrile, Cyanate, Isocyanate, | G | E |
4.1.5 | phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen, | G | E |
4.1.6 | halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen, | G | E |
4.1.7 | metallorganischen Verbindungen, | G | E |
4.1.8 | Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf Zellstoffbasis), | G | E |
4.1.9 | synthetischen Kautschuken, | G | E |
4.1.10 | Farbstoffen und Pigmenten sowie von Ausgangsstoffen für Farben und Anstrichmittel, | G | E |
4.1.11 | Tensiden, | G | E |
4.1.12 | Gasen wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen, | G | E |
4.1.13 | Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefelige Säuren, | G | E |
4.1.14 | Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid, | G | E |
4.1.15 | Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat, | G | E |
4.1.16 | Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen wie Kalziumkarbid, Silizium, Siliziumkarbid, anorganische Peroxide, Schwefel, | G | E |
4.1.17 | phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff- oder Mehrnährstoffdünger), | G | E |
4.1.18 | Pflanzenschutzmittel oder Biozide, | G | E |
4.1.19 | Arzneimittel einschließlich Zwischenerzeugnisse, | G | E |
4.1.20 | Explosivstoffen, | G | E |
4.1.21 | Stoffen oder Stoffgruppen, die keiner oder mehreren der Nummern 4.1.1 bis 4.1.20 entsprechen, | G | E |
4.1.22 |
| G | E |
4.2 | Anlagen, in denen Pflanzenschutzmittel, Biozide oder ihre Wirkstoffe gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt werden, soweit diese Stoffe in einer Menge von 5 Tonnen je Tag oder mehr gehandhabt werden; | V | |
4.3 | Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln oder Arzneimittelzwischenprodukten im industriellen Umfang, soweit nicht von Nummer 4.1.19 erfasst, ausgenommen Anlagen, die ausschließlich der Herstellung der Darreichungsform dienen, in denen | ||
4.3.1 | Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenbestandteile extrahiert, destilliert oder auf ähnliche Weise behandelt werden, ausgenommen Extraktionsanlagen mit Ethanol ohne Erwärmen, | V | |
4.3.2 | Tierkörper, auch lebender Tiere, sowie Körperteile, Körperbestandteile und Stoffwechselprodukte von Tieren eingesetzt werden; | V | |
4.4 | Anlagen zur Destillation oder Raffination oder sonstigen Weiterverarbeitung von Erdöl oder Erdölerzeugnissen in | ||
4.4.1 | Mineralölraffinerien, | G | E |
4.4.2 | Schmierstoffraffinerien, | G | |
4.4.3 | Gasraffinerien, | G | E |
4.4.4 | petrochemischen Werken oder bei der Gewinnung von Paraffin; | G | |
4.5 | Anlagen zur Herstellung von Schmierstoffen, wie Schmieröle, Schmierfette, Metallbearbeitungsöle; | V | |
4.6 | Anlagen zur Herstellung von Ruß; | G | E |
4.7 | Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren, zum Beispiel für Elektroden, Stromabnehmer oder Apparateteile; | G | E |
4.8 | Anlagen zum Destillieren von flüchtigen organischen Verbindungen, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 Kilopascal haben, mit einer Durchsatzkapazität von 1 Tonne oder mehr je Stunde; | V | |
4.9 | Anlagen zum Erschmelzen von Naturharzen oder Kunstharzen mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag; | V | |
4.10 | Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen (Lasuren, Firnis, Lacke, Dispersionsfarben) oder Druckfarben unter Einsatz von 25 Tonnen oder mehr je Tag an flüchtigen organischen Verbindungen, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 Kilopascal haben; | G | |
5. | Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen | ||
5.1 | Anlagen zur Behandlung von Oberflächen, ausgenommen Anlagen, soweit die Farben oder Lacke ausschließlich hochsiedende Öle (mit einem Dampfdruck von weniger als 0,01 Kilopascal bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin) als organische Lösungsmittel enthalten und die Lösungsmittel unter den jeweiligen Verwendungsbedingungen keine höhere Flüchtigkeit aufweisen, | ||
5.1.1 | von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen einschließlich der dazugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, Entfetten, Imprägnieren, Kaschieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von | ||
5.1.1.1 | 150 Kilogramm oder mehr je Stunde oder 200 Tonnen oder mehr je Jahr, | G | E |
5.1.1.2 | 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder 15 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr, ausgenommen zum Bedrucken, | V | |
5.1.2 | von bahnen- oder tafelförmigen Materialien mit Rotationsdruckmaschinen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen, soweit die Farben oder Lacke | ||
5.1.2.1 | organische Lösungsmittel mit einem Anteil von mehr als 50 Gew.-% an Ethanol enthalten und in der Anlage insgesamt 50 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder 30 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an organischen Lösungsmitteln verbraucht werden, | V | |
5.1.2.2 | sonstige organische Lösungsmittel enthalten und in der Anlage insgesamt 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm organische Lösungsmittel je Stunde oder 15 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an organischen Lösungsmitteln verbraucht werden, | V | |
5.1.3 | zum Isolieren von Drähten unter Verwendung von phenol- oder kresolhaltigen Drahtlacken mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder von weniger als 200 Tonnen je Jahr; | V | |
5.2 | Anlagen zum Beschichten, Imprägnieren, Kaschieren, Lackieren oder Tränken von Gegenständen, Glas- oder Mineralfasern oder bahnen- oder tafelförmigen Materialien einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen mit Kunstharzen, die unter weitgehender Selbstvernetzung ausreagieren (Reaktionsharze), wie Melamin-, Harnstoff-, Phenol-, Epoxid-, Furan-, Kresol-, Resorcin- oder Polyesterharzen, ausgenommen Anlagen für den Einsatz von Pulverbeschichtungsstoffen, mit einem Harzverbrauch von | ||
5.2.1 | 25 Kilogramm oder mehr je Stunde, | G | |
5.2.2 | 10 Kilogramm bis weniger als 25 Kilogramm je Stunde; | V | |
5.3 | Anlagen zur Konservierung von Holz oder Holzerzeugnissen mit Chemikalien, ausgenommen die ausschließliche Bläueschutzbehandlung, mit einer Produktionskapazität von mehr als 75 Kubikmetern je Tag; | G | E |
5.4 | Anlagen zum Tränken oder Überziehen von Stoffen oder Gegenständen mit Teer, Teeröl oder heißem Bitumen, soweit die Menge dieser Kohlenwasserstoffe 25 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen zum Tränken oder Überziehen von Kabeln mit heißem Bitumen; | V | |
5.5 | (nicht besetzt) | ||
5.6 | Anlagen zur Herstellung von bahnenförmigen Materialien auf Streichmaschinen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Weichmachern oder von Gemischen aus sonstigen Stoffen und oxidiertem Leinöl; | V | |
5.7 | Anlagen zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit Styrol-Zusatz oder flüssigen Epoxidharzen mit Aminen zu Formmassen (zum Beispiel Harzmatten oder Faserformmassen) oder Formteilen oder Fertigerzeugnissen, soweit keine geschlossenen Werkzeuge (Formen) verwendet werden, für einen Harzverbrauch von 500 Kilogramm oder mehr je Woche; | V | |
5.8 | Anlagen zur Herstellung von Gegenständen unter Verwendung von Amino- oder Phenoplasten, wie Furan-, Harnstoff-, Phenol-, Resorcin- oder Xylolharzen mittels Wärmebehandlung, soweit die Menge der Ausgangsstoffe 10 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt; | V | |
5.9 | Anlagen zur Herstellung von Reibbelägen unter Verwendung von 10 Kilogramm oder mehr je Stunde an Phenoplasten oder sonstigen Kunstharzbindemitteln, soweit kein Asbest eingesetzt wird; | V | |
5.10 | Anlagen zur Herstellung von künstlichen Schleifscheiben, -körpern, -papieren oder -geweben unter Verwendung organischer Binde- oder Lösungsmittel, ausgenommen Anlagen, die von Nummer 5.1 erfasst werden; | V | |
5.11 | Anlagen zur Herstellung von Polyurethanformteilen, Bauteilen unter Verwendung von Polyurethan, Polyurethanblöcken in Kastenformen oder zum Ausschäumen von Hohlräumen mit Polyurethan, soweit die Menge der Polyurethan-Ausgangsstoffe 200 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen zum Einsatz von thermoplastischem Polyurethangranulat; | V | |
5.12 | Anlagen zur Herstellung von PVC-Folien durch Kalandrieren unter Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Zusatzstoffen mit einer Kapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je Jahr; | V | |
6. | Holz, Zellstoff | ||
6.1 | Anlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh oder ähnlichen Faserstoffen; | G | E |
6.2 | Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe mit einer Produktionskapazität von | ||
6.2.1 | 20 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
6.2.2 | weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen Anlagen, die aus einer oder mehreren Maschinen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe bestehen, soweit die Bahnlänge des Papiers, des Kartons oder der Pappe bei allen Maschinen weniger als 75 Meter beträgt; | V | |
6.3 | Anlagen zur Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten mit einer Produktionskapazität von | ||
6.3.1 | 600 Kubikmetern oder mehr je Tag, | G | E |
6.3.2 | weniger als 600 Kubikmetern je Tag; | V | |
6.4 | Anlagen zur Herstellung von Holzpresslingen (z. B. Holzpellets, Holzbriketts) mit einer Produktionskapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je Jahr; | V | |
7. | Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse | ||
7.1 | Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von | ||
7.1.1 | Hennen mit | ||
7.1.1.1 | 40 000 oder mehr Hennenplätzen, | G | E |
7.1.1.2 | 15 000 bis weniger als 40 000 Hennenplätzen, | V | |
7.1.2 | Junghennen mit | ||
7.1.2.1 | 40 000 oder mehr Junghennenplätzen, | G | E |
7.1.2.2 | 30 000 bis weniger als 40 000 Junghennenplätzen, | V | |
7.1.3 | Mastgeflügel mit | ||
7.1.3.1 | 40 000 oder mehr Mastgeflügelplätzen, | G | E |
7.1.3.2 | 30 000 bis weniger als 40 000 Mastgeflügelplätzen, | V | |
7.1.4 | Truthühnern mit | ||
7.1.4.1 | 40 000 oder mehr Truthühnermastplätzen, | G | E |
7.1.4.2 | 15 000 bis weniger als 40 000 Truthühnermastplätzen, | V | |
7.1.5 | Rindern (ausgenommen Plätze für Mutterkuhhaltung mit mehr als sechs Monaten Weidehaltung je Kalenderjahr) mit 600 oder mehr Rinderplätzen, | V | |
7.1.6 | Kälbern mit 500 oder mehr Kälbermastplätzen, | V | |
7.1.7 | Mastschweinen (Schweine von 30 Kilogramm oder mehr Lebendgewicht) mit | ||
7.1.7.1 | 2 000 oder mehr Mastschweineplätzen, | G | E |
7.1.7.2 | 1 500 bis weniger als 2 000 Mastschweineplätzen, | V | |
7.1.8 | Sauen einschließlich dazugehörender Ferkelaufzuchtplätze (Ferkel bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit | ||
7.1.8.1 | 750 oder mehr Sauenplätzen, | G | E |
7.1.8.2 | 560 bis weniger als 750 Sauenplätzen, | V | |
7.1.9 | Ferkeln für die getrennte Aufzucht (Ferkel von 10 Kilogramm bis weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit | ||
7.1.9.1 | 6 000 oder mehr Ferkelplätzen, | G | |
7.1.9.2 | 4 500 bis weniger als 6 000 Ferkelplätzen, | V | |
7.1.10 | Pelztieren mit | ||
7.1.10.1 | 1 000 oder mehr Pelztierplätzen, | G | |
7.1.10.2 | 750 bis weniger als 1 000 Pelztierplätzen, | V | |
7.1.11 | gemischten Beständen mit einem Wert von 100 oder mehr der Summe der Vom Hundert-Anteile, bis zu denen die Platzzahlen jeweils ausgeschöpft werden | ||
7.1.11.1 | in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1 oder 7.1.8.1, | G | E |
7.1.11.2 | in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1, 7.1.8.1 in Verbindung mit den Nummern 7.1.9.1 oder 7.1.10.1, soweit nicht von Nummer 7.1.11.1 erfasst, | G | |
7.1.11.3 | in den Nummern 7.1.1.2, 7.1.2.2, 7.1.3.2, 7.1.4.2, 7.1.5, 7.1.6, 7.1.7.2, 7.1.8.2, 7.1.9.2 oder 7.1.10.2, soweit nicht von Nummer 7.1.11.1 oder 7.1.11.2 erfasst; | V | |
7.2 | Anlagen zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von | ||
7.2.1 | 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag, | G | E |
7.2.2 | 0,5 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei Geflügel, | V | |
7.2.3 | 4 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei sonstigen Tieren; | V | |
7.3 | Anlagen | ||
7.3.1 | zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, mit einer Produktionskapazität von | ||
7.3.1.1 | 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, | G | E |
7.3.1.2 | weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen zur Erzeugung von Speisefetten aus selbst gewonnenen tierischen Fetten in Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je Woche, | V | |
7.3.2 | zum Schmelzen von tierischen Fetten mit einer Produktionskapazität von | ||
7.3.2.1 | 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, | G | E |
7.3.2.2 | weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen zur Verarbeitung von selbst gewonnenen tierischen Fetten zu Speisefetten in Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je Woche; | V | |
7.4 | Anlagen zur Herstellung von Nahrungs- oder Futtermittelkonserven aus | ||
7.4.1 | tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, mit einer Produktionskapazität von | ||
7.4.1.1 | P Tonnen Konserven oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel, | G | E |
7.4.1.2 | 1 Tonne bis weniger als P Tonnen Konserven je Tag gemäß Mischungsregel, ausgenommen Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von Nahrungs- oder Futtermitteln in geschlossenen Behältnissen, | V | |
7.4.2 | ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.4.2.1 | 300 Tonnen Konserven oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Konserven oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.4.2.2 | 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Konserven je Tag, ausgenommen Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren dieser Nahrungsmittel in geschlossenen Behältnissen oder weniger als 600 Tonnen Konserven je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.5 | Anlagen zum Räuchern von Fleisch- oder Fischwaren mit einer Produktionskapazität von | ||
7.5.1 | 75 Tonnen geräucherten Waren oder mehr je Tag, | G | E |
7.5.2 | weniger als 75 Tonnen geräucherten Waren je Tag, ausgenommen
| V | |
7.6 | (nicht besetzt) | ||
7.7 | (nicht besetzt) | ||
7.8 | Anlagen zur Herstellung von Gelatine mit einer Produktionskapazität je Tag von | ||
7.8.1 | 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr, | G | E |
7.8.2 | weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen, sowie Anlagen zur Herstellung von Hautleim, Lederleim oder Knochenleim; | V | |
7.9 | Anlagen zur Herstellung von Futter- oder Düngemitteln oder technischen Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaare, Federn, Hörner, Klauen oder Blut, soweit nicht durch Nummer 9.11 erfasst, mit einer Produktionskapazität von | ||
7.9.1 | 75 Tonnen oder mehr Fertigerzeugnissen je Tag, | G | E |
7.9.2 | weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag; | G | |
7.10 | (nicht besetzt) | ||
7.11 | Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen, ausgenommen Anlagen für selbst gewonnene Knochen in
| V | |
7.12 | Anlagen zur | ||
7.12.1 | Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen mit einer Verarbeitungskapazität von | ||
7.12.1.1 | 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
7.12.1.2 | 50 Kilogramm je Stunde bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | G | |
7.12.1.3 | weniger als 50 Kilogramm je Stunde und weniger als 50 Kilogramm je Charge, | V | |
7.12.2 | Sammlung oder Lagerung von Tierkörpern, Tierkörperteilen oder Abfällen tierischer Herkunft zum Einsatz in Anlagen nach Nummer 7.12.1, ausgenommen die Aufbewahrung gemäß § 10 des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes vom 25. Januar 2004 (BGBl. I S. 82), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 4. August 2016 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, und Anlagen mit einem gekühlten Lagervolumen von weniger als 2 Kubikmetern; | G | |
7.13 | Anlagen zum Trocknen, Einsalzen oder Lagern ungegerbter Tierhäute oder Tierfelle, ausgenommen Anlagen, in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle je Tag behandelt werden können als beim Schlachten von weniger als 4 Tonnen sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 anfallen; | V | |
7.14 | Anlagen zum Gerben einschließlich Nachgerben von Tierhäuten oder Tierfellen mit einer Verarbeitungskapazität von | ||
7.14.1 | 12 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, | G | E |
7.14.2 | weniger als 12 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen, in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle behandelt werden können als beim Schlachten von weniger als 4 Tonnen sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 anfallen; | V | |
7.15 | Kottrocknungsanlagen; | V | |
7.16 | Anlagen zur Herstellung von Fischmehl oder Fischöl mit einer Produktionskapazität von | ||
7.16.1 | 75 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
7.16.2 | weniger als 75 Tonnen je Tag; | G | |
7.17 | Anlagen zur Aufbereitung, Verarbeitung, Lagerung oder zum Umschlag von Fischmehl oder Fischöl | ||
7.17.1 | mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von 75 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
7.17.2 | mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von weniger als 75 Tonnen je Tag, | V | |
7.17.3 | in denen Fischmehl ungefasst gelagert wird, | V | |
7.17.4 | mit einer Umschlagkapazität für ungefasstes Fischmehl von 200 Tonnen oder mehr je Tag; | V | |
7.18 | Anlagen zum Brennen von Melasse, soweit nicht von Nummer 4.1.2 erfasst, mit einer Produktionskapazität von | ||
7.18.1 | 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.18.2 | weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.19 | Anlagen zur Herstellung von Sauerkraut mit einer Produktionskapazität von | ||
7.19.1 | 300 Tonnen Sauerkraut oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Sauerkraut oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.19.2 | 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Sauerkraut je Tag oder weniger als 600 Tonnen Sauerkraut je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.20 | Anlagen zur Herstellung von Braumalz (Mälzereien) mit einer Produktionskapazität von | ||
7.20.1 | 300 Tonnen Darrmalz oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Braumalz oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.20.2 | weniger als 300 Tonnen Darrmalz je Tag oder weniger als 600 Tonnen Braumalz je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.21 | Anlagen zum Mahlen von Nahrungsmitteln, Futtermitteln oder ähnlichen nicht als Nahrungs- oder Futtermittel bestimmten pflanzlichen Stoffen (Mühlen) mit einer Produktionskapazität von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | G | E |
7.22 | Anlagen zur Herstellung von Hefe oder Stärkemehlen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.22.1 | 300 Tonnen oder mehr Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder 600 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.22.2 | 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder weniger als 600 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.23 | Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Ölen oder Fetten aus pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.23.1 | 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.23.2 | weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag mit Hilfe von Extraktionsmitteln, soweit die Menge des eingesetzten Extraktionsmittels 1 Tonne oder mehr beträgt oder weniger als 600 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag mit Hilfe von Extraktionsmittel, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.24 | Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker unter Verwendung von Zuckerrüben oder Rohzucker mit einer Produktionskapazität je Tag von | ||
7.24.1 | 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr oder 600 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.24.2 | weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder weniger als 600 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | G | |
7.25 | Anlagen zur Trocknung von Grünfutter mit einer Produktionskapazität von | ||
7.25.1 | 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.25.2 | weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, ausgenommen Anlagen zur Trocknung von selbst gewonnenem Grünfutter im landwirtschaftlichen Betrieb; | V | |
7.26 | Anlagen zur Trocknung von Biertreber mit einer Produktionskapazität von | ||
7.26.1 | 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.26.2 | weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.27 | Brauereien mit einer Produktionskapazität von | ||
7.27.1 | 3 000 Hektoliter Bier oder mehr je Tag oder 6 000 Hektoliter Bier oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.27.2 | 200 Hektoliter Bier oder mehr je Tag als Vierteljahresdurchschnittswert, soweit nicht durch Nummer 7.27.1 erfasst; | V | |
7.28 | Anlagen zur Herstellung von Speisewürzen aus | ||
7.28.1 | tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.28.1.1 | P Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel, | G | E |
7.28.1.2 | weniger als P Tonnen Speisewürzen je Tag gemäß Mischungsregel, | V | |
7.28.2 | ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.28.2.1 | 300 Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.28.2.2 | weniger als 300 Tonnen Speisewürzen je Tag oder weniger als 600 Tonnen Speisewürzen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.29 | Anlagen zum Rösten oder Mahlen von Kaffee oder Abpacken von gemahlenem Kaffee mit einer Produktionskapazität von | ||
7.29.1 | 300 Tonnen geröstetem Kaffee oder mehr je Tag oder 600 Tonnen geröstetem Kaffee oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.29.2 | 0,5 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag oder weniger als 600 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.30 | Anlagen zum Rösten von Kaffee-Ersatzprodukten, Getreide, Kakaobohnen oder Nüssen mit einer Produktionskapazität von | ||
7.30.1 | 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Erzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.30.2 | 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen je Tag oder weniger als 600 Tonnen Erzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.31 | Anlagen zur Herstellung von | ||
7.31.1 | Süßwaren oder Sirup mit einer Produktionskapazität von | ||
7.31.1.1 | P Tonnen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel bei der Verwendung von tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, | G | E |
7.31.1.2 | 300 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe oder 600 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | G | E |
7.31.2 | Kakaomasse aus Rohkakao oder thermischen Veredelung von Kakao oder Schokoladenmasse mit einer Produktionskapazität von | ||
7.31.2.1 | 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, | V | |
7.31.2.2 | 50 Kilogramm bis weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist, | V | |
7.31.3 | Lakritz mit einer Produktionskapazität von | ||
7.31.3.1 | 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, | V | |
7.31.3.2 | weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist; | V | |
7.32 | Anlagen zur Behandlung oder Verarbeitung von | ||
7.32.1 | ausschließlich Milch mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 200 Tonnen oder mehr Milch je Tag, | G | E |
7.32.2 | ausschließlich Milch in Sprühtrocknern mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 5 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Tag, | V | |
7.32.3 | Milcherzeugnissen oder Milchbestandteilen in Sprühtrocknern mit einer Produktionskapazität von 5 Tonnen oder mehr je Tag, soweit nicht von Nummer 7.34.1 erfasst; | V | |
7.33 | (nicht besetzt) | ||
7.34 | Anlagen zur Herstellung von sonstigen Nahrungs- oder Futtermittelerzeugnissen aus | ||
7.34.1 | tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von P Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel, | G | E |
7.34.2 | ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag; | G | E |
7.35 | (nicht besetzt) | ||
8. | Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen | ||
8.1 | Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch | ||
8.1.1 | thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit einer Durchsatzkapazität von | ||
8.1.1.1 | 10 Tonnen gefährlichen Abfällen oder mehr je Tag, | G | E |
8.1.1.2 | weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag, | G | |
8.1.1.3 | 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde, | G | E |
8.1.1.4 | weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, ausgenommen die Verbrennung von Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2770) geändert worden ist, | V | |
8.1.1.5 | weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, soweit ausschließlich Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der Altholzverordnung verbrannt wird und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt oder mehr beträgt, | V | |
8.1.2 | Verbrennen von Altöl oder Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
8.1.2.1 | 50 Megawatt oder mehr, | G | E |
8.1.2.2 | weniger als 50 Megawatt, | V | |
8.1.3 | Abfackeln von Deponiegas oder anderen gasförmigen Stoffen, ausgenommen über Notfackeln, die für den nicht bestimmungsgemäßen Betrieb erforderlich sind; | V | |
8.2 | (nicht besetzt) | ||
8.3 | Anlagen zur | ||
8.3.1 | thermischen Aufbereitung von Stahlwerksstäuben für die Gewinnung von Metallen oder Metallverbindungen im Drehrohr oder in einer Wirbelschicht, | G | |
8.3.2 | Behandlung zum Zweck der Rückgewinnung von Metallen oder Metallverbindungen durch thermische Verfahren, insbesondere Pyrolyse, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren, sofern diese Abfälle nicht gefährlich sind, von | ||
8.3.2.1 | edelmetallhaltigen Abfällen, einschließlich der Präparation, soweit die Menge der Einsatzstoffe 10 Kilogramm oder mehr je Tag beträgt, | V | |
8.3.2.2 | von mit organischen Verbindungen verunreinigten Metallen, Metallspänen oder Walzzunder; | V | |
8.4 | Anlagen, in denen Stoffe aus in Haushaltungen anfallenden oder aus hausmüllähnlichen Abfällen durch Sortieren für den Wirtschaftskreislauf zurückgewonnen werden, mit einer Durchsatzkapazität von 10 Tonnen Einsatzstoffen oder mehr je Tag; | V | |
8.5 | Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.5.1 | 75 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.5.2 | 10 Tonnen bis weniger als 75 Tonnen je Tag; | V | |
8.6 | Anlagen zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder 8.7 erfasst, von | ||
8.6.1 | gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.6.1.1 | 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.6.1.2 | 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | V | |
8.6.2 | nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch Nummer 8.6.3 erfasst, mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.6.2.1 | 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.6.2.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag, | V | |
8.6.3 | Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität von | ||
8.6.3.1 | 100 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.6.3.2 | weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt; | V | |
8.7 | Anlagen zur Behandlung von verunreinigtem Boden durch biologische Verfahren, Entgasen, Strippen oder Waschen mit einem Einsatz an verunreinigtem Boden bei | ||
8.7.1 | gefährlichen Abfällen von | ||
8.7.1.1 | 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.7.1.2 | 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | V | |
8.7.2 | nicht gefährlichen Abfällen von | ||
8.7.2.1 | 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.7.2.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag; | V | |
8.8 | Anlagen zur chemischen Behandlung, insbesondere zur chemischen Emulsionsspaltung, Fällung, Flockung, Kalzinierung, Neutralisation oder Oxidation, von | ||
8.8.1 | gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.8.1.1 | 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.8.1.2 | weniger als 10 Tonnen je Tag, | G | |
8.8.2 | nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.8.2.1 | 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.8.2.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag; | V | |
8.9 | Anlagen zur Behandlung von | ||
8.9.1 | nicht gefährlichen metallischen Abfällen in Schredderanlagen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von | ||
8.9.1.1 | 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.9.1.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag, | V | |
8.9.2 | Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder Sonderfahrzeugen (einschließlich der Trockenlegung) mit einer Durchsatzkapazität je Woche von 5 oder mehr Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder Sonderfahrzeugen; | V | |
8.10 | Anlagen zur physikalisch-chemischen Behandlung, insbesondere zum Destillieren, Trocknen oder Verdampfen, mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen bei | ||
8.10.1 | gefährlichen Abfällen von | ||
8.10.1.1 | 10 Tonnen je Tag oder mehr, | G | E |
8.10.1.2 | 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | V | |
8.10.2 | nicht gefährlichen Abfällen von | ||
8.10.2.1 | 50 Tonnen je Tag oder mehr, | G | E |
8.10.2.2 | 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag; | V | |
8.11 | Anlagen zur | ||
8.11.1 | Behandlung von gefährlichen Abfällen, ausgenommen Anlagen, die durch die Nummern 8.1 und 8.8 erfasst werden,
| ||
8.11.1.1 | 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.11.1.2 | 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | V | |
8.11.2 | sonstigen Behandlung, ausgenommen Anlagen, die durch die Nummern 8.1 bis 8.10 erfasst werden, mit einer Durchsatzkapazität von | ||
8.11.2.1 | gefährlichen Abfällen von 10 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.11.2.2 | gefährlichen Abfällen von 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag, | V | |
8.11.2.3 | nicht gefährlichen Abfällen, soweit diese für die Verbrennung oder Mitverbrennung vorbehandelt werden oder es sich um Schlacken oder Aschen handelt, von 50 Tonnen oder mehr je Tag, | G | E |
8.11.2.4 | nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch die Nummer 8.11.2.3 erfasst, von 10 Tonnen oder mehr je Tag; | V | |
8.12 | Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen, auch soweit es sich um Schlämme handelt, ausgenommen die zeitweilige Lagerung bis zum Einsammeln auf dem Gelände der Entstehung der Abfälle und Anlagen, die durch Nummer 8.14 erfasst werden bei | ||
8.12.1 | gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von | ||
8.12.1.1 | 50 Tonnen oder mehr, | G | E |
8.12.1.2 | 30 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen, | V | |
8.12.2 | nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 100 Tonnen oder mehr, | V | |
8.12.3 | Eisen- oder Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, mit | ||
8.12.3.1 | einer Gesamtlagerfläche von 15 000 Quadratmetern oder mehr oder einer Gesamtlagerkapazität von 1 500 Tonnen oder mehr, | G | |
8.12.3.2 | einer Gesamtlagerfläche von 1 000 bis weniger als 15 000 Quadratmetern oder einer Gesamtlagerkapazität von 100 bis weniger als 1 500 Tonnen; | V | |
8.13 | Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen, soweit es sich um Gülle oder Gärreste handelt, mit einer Lagerkapazität von 6 500 Kubikmetern oder mehr; | V | |
8.14 | Anlagen zum Lagern von Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als einem Jahr mit | ||
8.14.1 | einer Gesamtlagerkapazität von mehr als 50 Tonnen, soweit die Lagerung untertägig erfolgt, | G | E |
8.14.2 | einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr je Tag oder einer Gesamtlagerkapazität von 25 000 Tonnen oder mehr, | ||
8.14.2.1 | für andere Abfälle als Inertabfälle, | G | E |
8.14.2.2 | für Inertabfälle, | G | |
8.14.3 | einer Aufnahmekapazität von weniger als 10 Tonnen je Tag und einer Gesamtlagerkapazität von | ||
8.14.3.1 | weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um gefährliche Abfälle handelt, | G | |
8.14.3.2 | 150 Tonnen bis weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um nicht gefährliche Abfälle handelt, | G | |
8.14.3.3 | weniger als 150 Tonnen, soweit es sich um nicht gefährliche Abfälle handelt; | V | |
8.15 | Anlagen zum Umschlagen von Abfällen, ausgenommen Anlagen zum Umschlagen von Erdaushub oder von Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen anfällt, soweit nicht von Nummer 8.12 oder 8.14 erfasst, mit einer Kapazität von | ||
8.15.1 | 10 Tonnen oder mehr gefährlichen Abfällen je Tag, | G | |
8.15.2 | 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag, | V | |
8.15.3 | 100 Tonnen oder mehr nicht gefährlichen Abfällen je Tag; | V | |
9. | Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Gemischen | ||
9.1 | Anlagen, die der Lagerung von Stoffen oder Gemischen, die bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin und einem Standarddruck von 101,3 Kilopascal vollständig gasförmig vorliegen und dabei einen Explosionsbereich in Luft haben (entzündbare Gase), in Behältern oder von Erzeugnissen, die diese Stoffe oder Gemische z. B. als Treibmittel oder Brenngas enthalten, dienen, ausgenommen Erdgasröhrenspeicher und Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst werden, | ||
9.1.1 | soweit es sich nicht ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem Fassungsvermögen von | ||
9.1.1.1 | 50 Tonnen oder mehr, | G | |
9.1.1.2 | 3 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen, | V | |
9.1.2 | soweit es sich ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem Fassungsvermögen entzündbarer Gase von 30 Tonnen oder mehr; | V | |
9.2 | Anlagen, die der Lagerung von Flüssigkeiten dienen, ausgenommen Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von | ||
9.2.1 | 10 000 Tonnen oder mehr, soweit die Flüssigkeiten einen Flammpunkt von 373,15 Kelvin oder weniger haben, | G | |
9.2.2 | 5 000 Tonnen bis weniger als 10 000 Tonnen, soweit die Flüssigkeiten einen Flammpunkt unter 294,15 Kelvin haben und deren Siedepunkt bei Normaldruck (101,3 Kilopascal) über 293,15 Kelvin liegt; | V | |
9.3 | Anlagen, die der Lagerung von in der Stoffliste zu Nummer 9.3 (Anhang 2) genannten Stoffen dienen, mit einer Lagerkapazität von | ||
9.3.1 | den in Spalte 4 der Stoffliste (Anhang 2) ausgewiesenen Mengen oder mehr, | G | |
9.3.2 | den in Spalte 3 der Stoffliste (Anhang 2) bis weniger als den in Spalte 4 der Anlage ausgewiesenen Mengen; | V | |
9.4 – 9.10 | (nicht besetzt) | ||
9.11 | Offene oder unvollständig geschlossene Anlagen, ausgenommen Anlagen die von Nummer 9.3 erfasst werden, | ||
9.11.1 | zum Be- oder Entladen von Schüttgütern, die im trockenen Zustand stauben können, durch Kippen von Wagen oder Behältern oder unter Verwendung von Baggern, Schaufelladegeräten, Greifern, Saughebern oder ähnlichen Einrichtungen, soweit 400 Tonnen Schüttgüter oder mehr je Tag bewegt werden können, ausgenommen Anlagen zum Be- oder Entladen von Erdaushub oder von Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen anfällt, sowie Anlagen zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten, | V | |
9.11.2 | zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten, soweit 400 Tonnen oder mehr je Tag bewegt werden können und 25 000 Tonnen oder mehr je Kalenderjahr umgeschlagen werden können; | V | |
9.12 – 9.35 | (nicht besetzt) | ||
9.36 | Anlagen zur Lagerung von Gülle oder Gärresten mit einer Lagerkapazität von 6 500 Kubikmetern oder mehr; | V | |
9.37 | Anlagen, die der Lagerung von Erdöl, petrochemischen oder chemischen Stoffen oder Erzeugnissen dienen, ausgenommen Anlagen, die von den Nummern 9.1, 9.2 oder 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von 25 000 Tonnen oder mehr; | G | |
10. | Sonstige Anlagen | ||
10.1 | Anlagen, in denen mit explosionsgefährlichen oder explosionsfähigen Stoffen im Sinne des Sprengstoffgesetzes umgegangen wird zur
| G | |
10.2 | (nicht besetzt) | ||
10.3 | Eigenständig betriebene Anlagen zur Behandlung der Abgase (Verminderung von Luftschadstoffen) aus nach den Nummern dieses Anhangs genehmigungsbedürftigen Anlagen, | ||
10.3.1 | soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E gekennzeichnet, | G | E |
10.3.2 | soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E nicht gekennzeichnet und | ||
10.3.2.1 | in Spalte c mit dem Buchstaben G gekennzeichnet, | G | |
10.3.2.2 | in Spalte c mit dem Buchstaben V gekennzeichnet; | V | |
10.4 | Eigenständig betriebene Anlagen zur Abscheidung von Kohlendioxid-Strömen aus nach den Nummern dieses Anhangs genehmigungsbedürftiger Anlagen zum Zwecke der dauerhaften geologischen Speicherung, soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E gekennzeichnet; | G | E |
10.5 | (nicht besetzt) | ||
10.6 | Anlagen zur Herstellung von Klebemitteln, ausgenommen Anlagen, die diese Mittel ausschließlich unter Verwendung von Wasser als Verdünnungsmittel herstellen, mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag; | V | |
10.7 | Anlagen zum Vulkanisieren von Natur- oder Synthesekautschuk unter Verwendung von | ||
10.7.1 | Schwefel oder Schwefelverbindungen mit einem Einsatz von | ||
10.7.1.1 | 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde, | G | |
10.7.1.2 | weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in denen weniger als 50 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden oder ausschließlich vorvulkanisierter Kautschuk eingesetzt wird, | V | |
10.7.2 | halogenierten Peroxiden mit einem Einsatz von | ||
10.7.2.1 | 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde, | G | |
10.7.2.2 | weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in denen weniger als 30 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden; | V | |
10.8 | Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz-, Reinigungs- oder Holzschutzmitteln, soweit diese Produkte organische Lösungsmittel enthalten und von diesen 20 Tonnen oder mehr je Tag eingesetzt werden; | V | |
10.9 | Anlagen zur Herstellung von Holzschutzmitteln unter Verwendung von halogenierten aromatischen Kohlenwasserstoffen; | V | |
10.10 | Anlagen zur Vorbehandlung (Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum Färben von Fasern oder Textilien mit | ||
10.10.1 | einer Verarbeitungskapazität von 10 Tonnen oder mehr Fasern oder Textilien je Tag, | G | E |
10.10.2 | einer Färbekapazität von 2 Tonnen bis weniger als 10 Tonnen Fasern oder Textilien je Tag bei Anlagen zum Färben von Fasern oder Textilien unter Verwendung von Färbebeschleunigern einschließlich der Spannrahmenanlagen, ausgenommen Anlagen, die unter erhöhtem Druck betrieben werden, | V | |
10.10.3 | einer Bleichkapazität von weniger als 10 Tonnen Fasern oder Textilien je Tag bei Anlagen zum Bleichen von Fasern oder Textilien unter Verwendung von Chlor oder Chlorverbindungen; | V | |
10.11 –10.14 | (nicht besetzt) | ||
10.15 | Prüfstände für oder mit | ||
10.15.1 | Verbrennungsmotoren, ausgenommen
| V | |
10.15.2 | Gasturbinen oder Triebwerken mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt | ||
10.15.2.1 | 200 Megawatt oder mehr, | G | |
10.15.2.2 | weniger als 200 Megawatt; | V | |
10.16 | Prüfstände für oder mit Luftschrauben; | V | |
10.17 | Renn- oder Teststrecken für Kraftfahrzeuge, | ||
10.17.1 | als ständige Anlagen, | G | |
10.17.2 | zur Übung oder Ausübung des Motorsports an fünf Tagen oder mehr je Jahr, ausgenommen Anlagen mit Elektromotorfahrzeugen und Anlagen in geschlossenen Hallen sowie Modellsportanlagen; | V | |
10.18 | Schießstände für Handfeuerwaffen, ausgenommen solche in geschlossenen Räumen und solche für Schusswaffen bis zu einem Kaliber von 5,6 mm lfB (.22 l.r.) für Munition mit Randfeuerzündung, wenn die Mündungsenergie der Geschosse höchstens 200 Joule (J) beträgt, (Kleinkaliberwaffen) und Schießplätze, ausgenommen solche für Kleinkaliberwaffen; | V | |
10.19 | (nicht besetzt) | ||
10.20 | Anlagen zur Reinigung von Werkzeugen, Vorrichtungen oder sonstigen metallischen Gegenständen durch thermische Verfahren, soweit der Rauminhalt des Ofens 1 Kubikmeter oder mehr beträgt; | V | |
10.21 | Anlagen zur Innenreinigung von Eisenbahnkesselwagen, Straßentankfahrzeugen, Tankschiffen oder Tankcontainern sowie Anlagen zur automatischen Reinigung von Fässern einschließlich zugehöriger Aufarbeitungsanlagen, soweit die Behälter von organischen Stoffen gereinigt werden, ausgenommen Anlagen, in denen Behälter ausschließlich von Nahrungs-, Genuss- oder Futtermitteln gereinigt werden; | V | |
10.22 | Anlagen zur Begasung, Sterilisation oder Entgasung, | ||
10.22.1 | mit einem Rauminhalt der Begasungs- oder Sterilisationskammer oder des zu begasenden Behälters von 1 Kubikmeter oder mehr, soweit Stoffe oder Gemische eingesetzt werden, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinie 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2016/918 (ABl. L 156 vom 14.6.2016, S. 1) geändert worden ist, in die Gefahrenklassen „akute Toxizität“ Kategorien 1, 2 oder 3, „spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition)“ Kategorie 1 oder „Spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition)“ Kategorie 1 einzustufen sind, | V | |
10.22.2 | soweit 40 Entgasungen oder mehr je Jahr gemäß TRGS 512 Nummer 5.4.3 durchzuführen sind; | V | |
10.23 | Anlagen zur Textilveredlung durch Sengen, Thermofixieren, Thermosolieren, Beschichten, Imprägnieren oder Appretieren, einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen, ausgenommen Anlagen, in denen weniger als 500 Quadratmeter Textilien je Stunde behandelt werden; | V | |
10.24 | (nicht besetzt) | ||
10.25 | Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen Ammoniak oder mehr. | V |
n | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2017, 1443 — 1465; bzgl. ) | n | 1 | (Fundstelle: BGBl. I 2017, 1443 — 1465; |
2 | bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) | ||||
2 | **Rohstoffbegriff in Nummer 7** | 3 | **Rohstoffbegriff in Nummer 7** | ||
3 | Der in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 verwendete Begriff „Rohstoff“ gilt | 4 | Der in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 verwendete Begriff „Rohstoff“ gilt | ||
4 | unabhängig davon, ob dieser zuvor verarbeitet wurde oder nicht. | 5 | unabhängig davon, ob dieser zuvor verarbeitet wurde oder nicht. | ||
5 | **Abfallbegriff in Nummer 8** | 6 | **Abfallbegriff in Nummer 8** | ||
6 | Der in den Anlagenbeschreibungen unter den Nummern 8.2 bis 8.15 verwendete | 7 | Der in den Anlagenbeschreibungen unter den Nummern 8.2 bis 8.15 verwendete | ||
7 | Begriff „Abfall“ betrifft jeweils ausschließlich Abfälle, auf die die | 8 | Begriff „Abfall“ betrifft jeweils ausschließlich Abfälle, auf die die | ||
8 | Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Anwendung finden. | 9 | Vorschriften des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Anwendung finden. | ||
9 | **Mischungsregel** | 10 | **Mischungsregel** | ||
10 | Wird in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 auf diese Mischungsregel Bezug | 11 | Wird in Anlagenbeschreibungen unter Nummer 7 auf diese Mischungsregel Bezug | ||
11 | genommen, errechnet sich die Produktionskapazität **P** beim Einsatz | 12 | genommen, errechnet sich die Produktionskapazität **P** beim Einsatz | ||
12 | tierischer und pflanzlicher Rohstoffe wie folgt: | 13 | tierischer und pflanzlicher Rohstoffe wie folgt: | ||
n | 13 | ![](/media/law/paraimage/xSpQpwqtSQujLyaz0Tyt2Q.jpg) | n | 14 | ![](/media/law/paraimage/z59ywPi1TWqjCgLfpqS0wg.jpg) |
14 | wobei **A** den gewichtsprozentualen Anteil der tierischen Rohstoffe an den | 15 | wobei **A** den gewichtsprozentualen Anteil der tierischen Rohstoffe an den | ||
15 | insgesamt eingesetzten Rohstoffen darstellt. | 16 | insgesamt eingesetzten Rohstoffen darstellt. | ||
16 | **Legende** | 17 | **Legende** | ||
17 | Nr.: | 18 | Nr.: | ||
18 | Ordnungsnummer der Anlagenart | 19 | Ordnungsnummer der Anlagenart | ||
19 | Anlagenbeschreibung: | 20 | Anlagenbeschreibung: | ||
20 | Die vollständige Beschreibung der Anlagenart ergibt sich aus dem | 21 | Die vollständige Beschreibung der Anlagenart ergibt sich aus dem | ||
21 | fortlaufenden Text von der 2. bis zur jeweils letzten Gliederungsebene der | 22 | fortlaufenden Text von der 2. bis zur jeweils letzten Gliederungsebene der | ||
22 | Ordnungsnummer. | 23 | Ordnungsnummer. | ||
23 | (z. B. ergibt sich die vollständige Beschreibung der Anlagenart von Nummer | 24 | (z. B. ergibt sich die vollständige Beschreibung der Anlagenart von Nummer | ||
24 | 1.2.4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1) | 25 | 1.2.4.1 aus dem fortlaufenden Text der Nummern 1.2, 1.2.4 und 1.2.4.1) | ||
25 | Verfahrensart: | 26 | Verfahrensart: | ||
26 | | G:| Genehmigungsverfahren gemäß § 10 BImSchG (mit | 27 | | G:| Genehmigungsverfahren gemäß § 10 BImSchG (mit | ||
27 | Öffentlichkeitsbeteiligung) | 28 | Öffentlichkeitsbeteiligung) | ||
28 | ---|---|--- | 29 | ---|---|--- | ||
29 | | V:| Vereinfachtes Verfahren gemäß § 19 BImSchG (ohne | 30 | | V:| Vereinfachtes Verfahren gemäß § 19 BImSchG (ohne | ||
30 | Öffentlichkeitsbeteiligung) | 31 | Öffentlichkeitsbeteiligung) | ||
31 | Anlage gemäß Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU: | 32 | Anlage gemäß Art. 10 der Richtlinie 2010/75/EU: | ||
32 | | E:| Anlage gemäß § 3 | 33 | | E:| Anlage gemäß § 3 | ||
33 | ---|---|--- | 34 | ---|---|--- | ||
34 | Nr.| Anlagenbeschreibung| Verfahrensart| Anlage | 35 | Nr.| Anlagenbeschreibung| Verfahrensart| Anlage | ||
35 | gemäß | 36 | gemäß | ||
36 | Art. 10 der RL 2010/75/EU | 37 | Art. 10 der RL 2010/75/EU | ||
37 | ---|---|---|--- | 38 | ---|---|---|--- | ||
38 | a| b| c| d | 39 | a| b| c| d | ||
39 | 1.| Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie| | | 40 | 1.| Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie| | | ||
40 | 1.1| Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder | 41 | 1.1| Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder | ||
41 | erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer | 42 | erhitztem Abgas durch den Einsatz von Brennstoffen in einer | ||
42 | Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, | 43 | Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, Heizkraftwerk, Heizwerk, | ||
43 | Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), | 44 | Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige Feuerungsanlage), | ||
44 | einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von | 45 | einschließlich zugehöriger Dampfkessel, mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
45 | 50 Megawatt oder mehr;| G| E | 46 | 50 Megawatt oder mehr;| G| E | ||
46 | 1.2| Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder | 47 | 1.2| Anlagen zur Erzeugung von Strom, Dampf, Warmwasser, Prozesswärme oder | ||
47 | erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, | 48 | erhitztem Abgas in einer Verbrennungseinrichtung (wie Kraftwerk, | ||
48 | Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige | 49 | Heizkraftwerk, Heizwerk, Gasturbinenanlage, Verbrennungsmotoranlage, sonstige | ||
49 | Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, ausgenommen | 50 | Feuerungsanlage), einschließlich zugehöriger Dampfkessel, ausgenommen | ||
50 | Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen und Notstromaggregate, durch den | 51 | Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen und Notstromaggregate, durch den | ||
51 | Einsatz von| | | 52 | Einsatz von| | | ||
52 | 1.2.1| Kohle, Koks einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, | 53 | 1.2.1| Kohle, Koks einschließlich Petrolkoks, Kohlebriketts, Torfbriketts, | ||
53 | Brenntorf, naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage | 54 | Brenntorf, naturbelassenem Holz sowie in der eigenen Produktionsanlage | ||
54 | anfallendem gestrichenem, lackiertem oder beschichtetem Holz oder Sperrholz, | 55 | anfallendem gestrichenem, lackiertem oder beschichtetem Holz oder Sperrholz, | ||
55 | Spanplatten, Faserplatten oder sonst verleimtem Holz sowie daraus anfallenden | 56 | Spanplatten, Faserplatten oder sonst verleimtem Holz sowie daraus anfallenden | ||
56 | Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer | 57 | Resten, soweit keine Holzschutzmittel aufgetragen oder infolge einer | ||
57 | Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen | 58 | Behandlung enthalten sind und Beschichtungen keine halogenorganischen | ||
58 | Verbindungen oder Schwermetalle enthalten, emulgiertem Naturbitumen, Heizölen, | 59 | Verbindungen oder Schwermetalle enthalten, emulgiertem Naturbitumen, Heizölen, | ||
59 | ausgenommen Heizöl EL, mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis | 60 | ausgenommen Heizöl EL, mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 Megawatt bis | ||
60 | weniger als 50 Megawatt,| V| | 61 | weniger als 50 Megawatt,| V| | ||
61 | 1.2.2| gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, | 62 | 1.2.2| gasförmigen Brennstoffen (insbesondere Koksofengas, Grubengas, | ||
62 | Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von | 63 | Stahlgas, Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von | ||
63 | Erdöl, Klärgas, Biogas), ausgenommen naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen | 64 | Erdöl, Klärgas, Biogas), ausgenommen naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen | ||
64 | der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff, mit einer | 65 | der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff, mit einer | ||
65 | Feuerungswärmeleistung von| | | 66 | Feuerungswärmeleistung von| | | ||
66 | 1.2.2.1| 10 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt,| V| | 67 | 1.2.2.1| 10 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt,| V| | ||
67 | 1.2.2.2| 1 Megawatt bis weniger als 10 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen | 68 | 1.2.2.2| 1 Megawatt bis weniger als 10 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen | ||
68 | oder Gasturbinenanlagen,| V| | 69 | oder Gasturbinenanlagen,| V| | ||
69 | 1.2.3| Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen | 70 | 1.2.3| Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen | ||
70 | Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, | 71 | Pflanzenölen oder Pflanzenölmethylestern, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, | ||
71 | Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer | 72 | Gasen der öffentlichen Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer | ||
72 | Feuerungswärmeleistung von| | | 73 | Feuerungswärmeleistung von| | | ||
73 | 1.2.3.1| 20 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt,| V| | 74 | 1.2.3.1| 20 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt,| V| | ||
74 | 1.2.3.2| 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen | 75 | 1.2.3.2| 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt, bei Verbrennungsmotoranlagen | ||
75 | oder Gasturbinenanlagen,| V| | 76 | oder Gasturbinenanlagen,| V| | ||
76 | 1.2.4| anderen als in Nummer 1.2.1 oder 1.2.3 genannten festen oder flüssigen | 77 | 1.2.4| anderen als in Nummer 1.2.1 oder 1.2.3 genannten festen oder flüssigen | ||
77 | Brennstoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von 100 Kilowatt bis weniger als | 78 | Brennstoffen mit einer Feuerungswärmeleistung von 100 Kilowatt bis weniger als | ||
78 | 50 Megawatt;| V| | 79 | 50 Megawatt;| V| | ||
79 | 1.3| (nicht besetzt)| | | 80 | 1.3| (nicht besetzt)| | | ||
80 | 1.4| Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen zum Antrieb von | 81 | 1.4| Verbrennungsmotoranlagen oder Gasturbinenanlagen zum Antrieb von | ||
81 | Arbeitsmaschinen für den Einsatz von| | | 82 | Arbeitsmaschinen für den Einsatz von| | | ||
82 | 1.4.1| Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen | 83 | 1.4.1| Heizöl EL, Dieselkraftstoff, Methanol, Ethanol, naturbelassenen | ||
83 | Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, | 84 | Pflanzenölen, Pflanzenölmethylestern, Koksofengas, Grubengas, Stahlgas, | ||
84 | Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, | 85 | Raffineriegas, Synthesegas, Erdölgas aus der Tertiärförderung von Erdöl, | ||
85 | Klärgas, Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen | 86 | Klärgas, Biogas, naturbelassenem Erdgas, Flüssiggas, Gasen der öffentlichen | ||
86 | Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von| | | 87 | Gasversorgung oder Wasserstoff mit einer Feuerungswärmeleistung von| | | ||
87 | 1.4.1.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | 88 | 1.4.1.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | ||
88 | 1.4.1.2| 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, ausgenommen | 89 | 1.4.1.2| 1 Megawatt bis weniger als 50 Megawatt, ausgenommen | ||
89 | Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen,| V| | 90 | Verbrennungsmotoranlagen für Bohranlagen,| V| | ||
90 | 1.4.2| anderen als in Nummer 1.4.1 genannten Brennstoffen mit einer | 91 | 1.4.2| anderen als in Nummer 1.4.1 genannten Brennstoffen mit einer | ||
91 | Feuerungswärmeleistung von| | | 92 | Feuerungswärmeleistung von| | | ||
92 | 1.4.2.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | 93 | 1.4.2.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | ||
93 | 1.4.2.2| 100 Kilowatt bis weniger als 50 Megawatt;| V| | 94 | 1.4.2.2| 100 Kilowatt bis weniger als 50 Megawatt;| V| | ||
94 | 1.5| (nicht besetzt)| | | 95 | 1.5| (nicht besetzt)| | | ||
95 | 1.6| Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 | 96 | 1.6| Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 | ||
96 | Metern und| | | 97 | Metern und| | | ||
97 | 1.6.1| 20 oder mehr Windkraftanlagen,| G| | 98 | 1.6.1| 20 oder mehr Windkraftanlagen,| G| | ||
98 | 1.6.2| weniger als 20 Windkraftanlagen;| V| | 99 | 1.6.2| weniger als 20 Windkraftanlagen;| V| | ||
99 | 1.7| (nicht besetzt)| | | 100 | 1.7| (nicht besetzt)| | | ||
100 | 1.8| Elektroumspannanlagen mit einer Oberspannung von 220 Kilovolt oder mehr | 101 | 1.8| Elektroumspannanlagen mit einer Oberspannung von 220 Kilovolt oder mehr | ||
101 | einschließlich der Schaltfelder, ausgenommen eingehauste | 102 | einschließlich der Schaltfelder, ausgenommen eingehauste | ||
102 | Elektroumspannanlagen;| V| | 103 | Elektroumspannanlagen;| V| | ||
103 | 1.9| Anlagen zum Mahlen oder Trocknen von Kohle mit einer Kapazität von 1 | 104 | 1.9| Anlagen zum Mahlen oder Trocknen von Kohle mit einer Kapazität von 1 | ||
104 | Tonne oder mehr je Stunde;| V| | 105 | Tonne oder mehr je Stunde;| V| | ||
105 | 1.10| Anlagen zum Brikettieren von Braun- oder Steinkohle;| G| | 106 | 1.10| Anlagen zum Brikettieren von Braun- oder Steinkohle;| G| | ||
106 | 1.11| Anlagen zur Trockendestillation (z. B. Kokereien, Gaswerke und | 107 | 1.11| Anlagen zur Trockendestillation (z. B. Kokereien, Gaswerke und | ||
107 | Schwelereien), insbesondere von Steinkohle oder Braunkohle, Holz, Torf oder | 108 | Schwelereien), insbesondere von Steinkohle oder Braunkohle, Holz, Torf oder | ||
108 | Pech, ausgenommen Holzkohlenmeiler;| G| E | 109 | Pech, ausgenommen Holzkohlenmeiler;| G| E | ||
109 | 1.12| Anlagen zur Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder | 110 | 1.12| Anlagen zur Destillation oder Weiterverarbeitung von Teer oder | ||
110 | Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswasser;| G| | 111 | Teererzeugnissen oder von Teer- oder Gaswasser;| G| | ||
111 | 1.13| (nicht besetzt)| | | 112 | 1.13| (nicht besetzt)| | | ||
112 | 1.14| Anlagen zur Vergasung oder Verflüssigung von| | | 113 | 1.14| Anlagen zur Vergasung oder Verflüssigung von| | | ||
113 | 1.14.1| Kohle,| G| E | 114 | 1.14.1| Kohle,| G| E | ||
114 | 1.14.2| bituminösem Schiefer mit einem Energieäquivalent von| | | 115 | 1.14.2| bituminösem Schiefer mit einem Energieäquivalent von| | | ||
115 | 1.14.2.1| 20 Megawatt oder mehr,| G| E | 116 | 1.14.2.1| 20 Megawatt oder mehr,| G| E | ||
116 | 1.14.2.2| weniger als 20 Megawatt,| G| | 117 | 1.14.2.2| weniger als 20 Megawatt,| G| | ||
117 | 1.14.3| anderen Brennstoffen als Kohle oder bituminösem Schiefer, insbesondere | 118 | 1.14.3| anderen Brennstoffen als Kohle oder bituminösem Schiefer, insbesondere | ||
118 | zur Erzeugung von Generator-, Wasser-, oder Holzgas, mit einer | 119 | zur Erzeugung von Generator-, Wasser-, oder Holzgas, mit einer | ||
119 | Produktionskapazität an Stoffen, entsprechend einem Energieäquivalent von| | | 120 | Produktionskapazität an Stoffen, entsprechend einem Energieäquivalent von| | | ||
120 | 1.14.3.1| 20 Megawatt oder mehr,| G| E | 121 | 1.14.3.1| 20 Megawatt oder mehr,| G| E | ||
121 | 1.14.3.2| 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt;| V| | 122 | 1.14.3.2| 1 Megawatt bis weniger als 20 Megawatt;| V| | ||
122 | 1.15| Anlagen zur Erzeugung von Biogas, soweit nicht von Nummer 8.6 erfasst, | 123 | 1.15| Anlagen zur Erzeugung von Biogas, soweit nicht von Nummer 8.6 erfasst, | ||
123 | mit einer Produktionskapazität von 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas | 124 | mit einer Produktionskapazität von 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas | ||
124 | oder mehr;| V| | 125 | oder mehr;| V| | ||
125 | 1.16| Anlagen zur Aufbereitung von Biogas mit einer Verarbeitungskapazität von | 126 | 1.16| Anlagen zur Aufbereitung von Biogas mit einer Verarbeitungskapazität von | ||
126 | 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas oder mehr;| V| | 127 | 1,2 Million Normkubikmetern je Jahr Rohgas oder mehr;| V| | ||
127 | 2.| Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe| | | 128 | 2.| Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe| | | ||
128 | 2.1| Steinbrüche mit einer Abbaufläche von| | | 129 | 2.1| Steinbrüche mit einer Abbaufläche von| | | ||
129 | 2.1.1| 10 Hektar oder mehr,| G| | 130 | 2.1.1| 10 Hektar oder mehr,| G| | ||
130 | 2.1.2| weniger als 10 Hektar, soweit Sprengstoffe verwendet werden;| V| | 131 | 2.1.2| weniger als 10 Hektar, soweit Sprengstoffe verwendet werden;| V| | ||
131 | 2.2| Anlagen zum Brechen, Trocknen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem | 132 | 2.2| Anlagen zum Brechen, Trocknen, Mahlen oder Klassieren von natürlichem | ||
132 | oder künstlichem Gestein, ausgenommen Klassieranlagen für Sand oder Kies sowie | 133 | oder künstlichem Gestein, ausgenommen Klassieranlagen für Sand oder Kies sowie | ||
133 | Anlagen, die nicht mehr als zehn Tage im Jahr betrieben werden;| V| | 134 | Anlagen, die nicht mehr als zehn Tage im Jahr betrieben werden;| V| | ||
134 | 2.3| Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen mit einer | 135 | 2.3| Anlagen zur Herstellung von Zementklinker oder Zementen mit einer | ||
135 | Produktionskapazität von| | | 136 | Produktionskapazität von| | | ||
136 | 2.3.1| 500 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 137 | 2.3.1| 500 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
137 | 2.3.2| 50 Tonnen bis weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit nicht in | 138 | 2.3.2| 50 Tonnen bis weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit nicht in | ||
138 | Drehrohröfen hergestellt,| G| E | 139 | Drehrohröfen hergestellt,| G| E | ||
139 | 2.3.3| weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit in Drehrohröfen hergestellt,| V| | 140 | 2.3.3| weniger als 500 Tonnen je Tag, soweit in Drehrohröfen hergestellt,| V| | ||
140 | 2.3.4| weniger als 50 Tonnen je Tag, soweit nicht in Drehrohröfen | 141 | 2.3.4| weniger als 50 Tonnen je Tag, soweit nicht in Drehrohröfen | ||
141 | hergestellt;| V| | 142 | hergestellt;| V| | ||
142 | 2.4| Anlagen zum Brennen von| | | 143 | 2.4| Anlagen zum Brennen von| | | ||
143 | 2.4.1| Kalkstein, Magnesit oder Dolomit mit einer Produktionskapazität von| | | 144 | 2.4.1| Kalkstein, Magnesit oder Dolomit mit einer Produktionskapazität von| | | ||
144 | 2.4.1.1| 50 Tonnen oder mehr Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag,| G| E | 145 | 2.4.1.1| 50 Tonnen oder mehr Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag,| G| E | ||
145 | 2.4.1.2| weniger als 50 Tonnen Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag,| V| | 146 | 2.4.1.2| weniger als 50 Tonnen Branntkalk oder Magnesiumoxid je Tag,| V| | ||
146 | 2.4.2| Bauxit, Gips, Kieselgur, Quarzit oder Ton zu Schamotte;| V| | 147 | 2.4.2| Bauxit, Gips, Kieselgur, Quarzit oder Ton zu Schamotte;| V| | ||
147 | 2.5| Anlagen zur Gewinnung von Asbest;| G| E | 148 | 2.5| Anlagen zur Gewinnung von Asbest;| G| E | ||
148 | 2.6| Anlagen zur Be- oder Verarbeitung von Asbest oder Asbesterzeugnissen;| G| | 149 | 2.6| Anlagen zur Be- oder Verarbeitung von Asbest oder Asbesterzeugnissen;| G| | ||
149 | E | 150 | E | ||
150 | 2.7| Anlagen zum Blähen von Perlite oder Schiefer;| V| | 151 | 2.7| Anlagen zum Blähen von Perlite oder Schiefer;| V| | ||
151 | 2.8| Anlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt | 152 | 2.8| Anlagen zur Herstellung von Glas, auch soweit es aus Altglas hergestellt | ||
152 | wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern, mit einer | 153 | wird, einschließlich Anlagen zur Herstellung von Glasfasern, mit einer | ||
153 | Schmelzkapazität von| | | 154 | Schmelzkapazität von| | | ||
154 | 2.8.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 155 | 2.8.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
155 | 2.8.2| 100 Kilogramm bis weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen in Anlagen | 156 | 2.8.2| 100 Kilogramm bis weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen in Anlagen | ||
156 | zur Herstellung von Glasfasern, die für medizinische oder fernmeldetechnische | 157 | zur Herstellung von Glasfasern, die für medizinische oder fernmeldetechnische | ||
157 | Zwecke bestimmt sind;| V| | 158 | Zwecke bestimmt sind;| V| | ||
158 | 2.9| (nicht besetzt)| | | 159 | 2.9| (nicht besetzt)| | | ||
159 | 2.10| Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse (einschließlich Anlagen zum | 160 | 2.10| Anlagen zum Brennen keramischer Erzeugnisse (einschließlich Anlagen zum | ||
160 | Blähen von Ton) mit einer Produktionskapazität von| | | 161 | Blähen von Ton) mit einer Produktionskapazität von| | | ||
161 | 2.10.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 162 | 2.10.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
162 | 2.10.2| weniger als 75 Tonnen je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4 | 163 | 2.10.2| weniger als 75 Tonnen je Tag, soweit der Rauminhalt der Brennanlage 4 | ||
163 | Kubikmeter oder mehr beträgt oder die Besatzdichte mehr als 100 Kilogramm je | 164 | Kubikmeter oder mehr beträgt oder die Besatzdichte mehr als 100 Kilogramm je | ||
164 | Kubikmeter Rauminhalt der Brennanlage beträgt, ausgenommen elektrisch beheizte | 165 | Kubikmeter Rauminhalt der Brennanlage beträgt, ausgenommen elektrisch beheizte | ||
165 | Brennöfen, die diskontinuierlich und ohne Abluftführung betrieben werden;| V| | 166 | Brennöfen, die diskontinuierlich und ohne Abluftführung betrieben werden;| V| | ||
166 | 2.11| Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich Anlagen zur | 167 | 2.11| Anlagen zum Schmelzen mineralischer Stoffe einschließlich Anlagen zur | ||
167 | Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von| | | 168 | Herstellung von Mineralfasern mit einer Schmelzkapazität von| | | ||
168 | 2.11.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 169 | 2.11.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
169 | 2.11.2| weniger als 20 Tonnen je Tag;| V| | 170 | 2.11.2| weniger als 20 Tonnen je Tag;| V| | ||
170 | 2.12| (nicht besetzt)| | | 171 | 2.12| (nicht besetzt)| | | ||
171 | 2.13| (nicht besetzt)| | | 172 | 2.13| (nicht besetzt)| | | ||
172 | 2.14| Anlagen zur Herstellung von Formstücken unter Verwendung von Zement oder | 173 | 2.14| Anlagen zur Herstellung von Formstücken unter Verwendung von Zement oder | ||
173 | anderen Bindemitteln durch Stampfen, Schocken, Rütteln oder Vibrieren mit | 174 | anderen Bindemitteln durch Stampfen, Schocken, Rütteln oder Vibrieren mit | ||
174 | einer Produktionskapazität von 10 Tonnen oder mehr je Stunde;| V| | 175 | einer Produktionskapazität von 10 Tonnen oder mehr je Stunde;| V| | ||
175 | 2.15| Anlagen zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen | 176 | 2.15| Anlagen zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen | ||
176 | oder Teer mit Mineralstoffen, ausgenommen Anlagen, die Mischungen in | 177 | oder Teer mit Mineralstoffen, ausgenommen Anlagen, die Mischungen in | ||
177 | Kaltbauweise herstellen, einschließlich Aufbereitungsanlagen für bituminöse | 178 | Kaltbauweise herstellen, einschließlich Aufbereitungsanlagen für bituminöse | ||
178 | Straßenbaustoffe und Teersplittanlagen;| V| | 179 | Straßenbaustoffe und Teersplittanlagen;| V| | ||
179 | 3.| Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung| | | 180 | 3.| Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung| | | ||
180 | 3.1| Anlagen zum Rösten (Erhitzen unter Luftzufuhr zur Überführung in Oxide), | 181 | 3.1| Anlagen zum Rösten (Erhitzen unter Luftzufuhr zur Überführung in Oxide), | ||
181 | Schmelzen oder Sintern (Stückigmachen von feinkörnigen Stoffen durch Erhitzen) | 182 | Schmelzen oder Sintern (Stückigmachen von feinkörnigen Stoffen durch Erhitzen) | ||
182 | von Erzen;| G| E | 183 | von Erzen;| G| E | ||
183 | 3.2| Anlagen zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen| | | 184 | 3.2| Anlagen zur Herstellung oder zum Erschmelzen von Roheisen| | | ||
184 | 3.2.1| und zur Weiterverarbeitung zu Rohstahl, bei denen sich Gewinnungs- und | 185 | 3.2.1| und zur Weiterverarbeitung zu Rohstahl, bei denen sich Gewinnungs- und | ||
185 | Weiterverarbeitungseinheiten nebeneinander befinden und in funktioneller | 186 | Weiterverarbeitungseinheiten nebeneinander befinden und in funktioneller | ||
186 | Hinsicht miteinander verbunden sind (Integrierte Hüttenwerke), mit einer | 187 | Hinsicht miteinander verbunden sind (Integrierte Hüttenwerke), mit einer | ||
187 | Schmelzkapazität von| | | 188 | Schmelzkapazität von| | | ||
188 | 3.2.1.1| 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | 189 | 3.2.1.1| 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | ||
189 | 3.2.1.2| weniger als 2,5 Tonnen je Stunde,| G| | 190 | 3.2.1.2| weniger als 2,5 Tonnen je Stunde,| G| | ||
190 | 3.2.2| oder Stahl, einschließlich Stranggießen, auch soweit Konzentrate oder | 191 | 3.2.2| oder Stahl, einschließlich Stranggießen, auch soweit Konzentrate oder | ||
191 | sekundäre Rohstoffe eingesetzt werden, mit einer Schmelzkapazität von| | | 192 | sekundäre Rohstoffe eingesetzt werden, mit einer Schmelzkapazität von| | | ||
192 | 3.2.2.1| 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | 193 | 3.2.2.1| 2,5 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | ||
193 | 3.2.2.2| weniger als 2,5 Tonnen je Stunde;| V| | 194 | 3.2.2.2| weniger als 2,5 Tonnen je Stunde;| V| | ||
194 | 3.3| Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten | 195 | 3.3| Anlagen zur Herstellung von Nichteisenrohmetallen aus Erzen, Konzentraten | ||
195 | oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder | 196 | oder sekundären Rohstoffen durch metallurgische, chemische oder | ||
196 | elektrolytische Verfahren;| G| E | 197 | elektrolytische Verfahren;| G| E | ||
197 | 3.4| Anlagen zum Schmelzen, zum Legieren oder zur Raffination von | 198 | 3.4| Anlagen zum Schmelzen, zum Legieren oder zur Raffination von | ||
198 | Nichteisenmetallen mit einer Schmelzkapazität von| | | 199 | Nichteisenmetallen mit einer Schmelzkapazität von| | | ||
199 | 3.4.1| 4 Tonnen je Tag oder mehr bei Blei und Cadmium oder von 20 Tonnen je | 200 | 3.4.1| 4 Tonnen je Tag oder mehr bei Blei und Cadmium oder von 20 Tonnen je | ||
200 | Tag oder mehr bei sonstigen Nichteisenmetallen,| G| E | 201 | Tag oder mehr bei sonstigen Nichteisenmetallen,| G| E | ||
201 | 3.4.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder | 202 | 3.4.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder | ||
202 | von 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen | 203 | von 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen | ||
203 | Nichteisenmetallen, ausgenommen | 204 | Nichteisenmetallen, ausgenommen | ||
204 | 1. | 205 | 1. | ||
205 | Vakuum-Schmelzanlagen, | 206 | Vakuum-Schmelzanlagen, | ||
206 | 2. | 207 | 2. | ||
207 | Schmelzanlagen für Gusslegierungen aus Zinn und Wismut oder aus Feinzink und | 208 | Schmelzanlagen für Gusslegierungen aus Zinn und Wismut oder aus Feinzink und | ||
208 | Aluminium in Verbindung mit Kupfer oder Magnesium, | 209 | Aluminium in Verbindung mit Kupfer oder Magnesium, | ||
209 | 3. | 210 | 3. | ||
210 | Schmelzanlagen, die Bestandteil von Druck- oder Kokillengießmaschinen sind | 211 | Schmelzanlagen, die Bestandteil von Druck- oder Kokillengießmaschinen sind | ||
211 | oder die ausschließlich im Zusammenhang mit einzelnen Druck- | 212 | oder die ausschließlich im Zusammenhang mit einzelnen Druck- | ||
212 | oder Kokillengießmaschinen gießfertige Nichteisenmetalle oder | 213 | oder Kokillengießmaschinen gießfertige Nichteisenmetalle oder | ||
213 | gießfertige Legierungen niederschmelzen, | 214 | gießfertige Legierungen niederschmelzen, | ||
214 | 4. | 215 | 4. | ||
215 | Schmelzanlagen für Edelmetalle oder für Legierungen, die nur aus Edelmetallen | 216 | Schmelzanlagen für Edelmetalle oder für Legierungen, die nur aus Edelmetallen | ||
216 | oder aus Edelmetallen und Kupfer bestehen, | 217 | oder aus Edelmetallen und Kupfer bestehen, | ||
217 | 5. | 218 | 5. | ||
218 | Schwalllötbäder und | 219 | Schwalllötbäder und | ||
219 | 6. | 220 | 6. | ||
220 | Heißluftverzinnungsanlagen; | 221 | Heißluftverzinnungsanlagen; | ||
221 | | V| | 222 | | V| | ||
222 | 3.5| Anlagen zum Abziehen der Oberflächen von Stahl, insbesondere von Blöcken, | 223 | 3.5| Anlagen zum Abziehen der Oberflächen von Stahl, insbesondere von Blöcken, | ||
223 | Brammen, Knüppeln, Platinen oder Blechen, durch Flämmen;| V| | 224 | Brammen, Knüppeln, Platinen oder Blechen, durch Flämmen;| V| | ||
224 | 3.6| Anlagen zur Umformung von| | | 225 | 3.6| Anlagen zur Umformung von| | | ||
225 | 3.6.1| Stahl durch Warmwalzen mit einer Kapazität je Stunde von| | | 226 | 3.6.1| Stahl durch Warmwalzen mit einer Kapazität je Stunde von| | | ||
226 | 3.6.1.1| 20 Tonnen oder mehr,| G| E | 227 | 3.6.1.1| 20 Tonnen oder mehr,| G| E | ||
227 | 3.6.1.2| weniger als 20 Tonnen,| V| | 228 | 3.6.1.2| weniger als 20 Tonnen,| V| | ||
228 | 3.6.2| Stahl durch Kaltwalzen mit einer Bandbreite von 650 Millimetern oder | 229 | 3.6.2| Stahl durch Kaltwalzen mit einer Bandbreite von 650 Millimetern oder | ||
229 | mehr,| V| | 230 | mehr,| V| | ||
230 | 3.6.3| Schwermetallen, ausgenommen Eisen oder Stahl, durch Walzen mit einer | 231 | 3.6.3| Schwermetallen, ausgenommen Eisen oder Stahl, durch Walzen mit einer | ||
231 | Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Stunde,| V| | 232 | Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Stunde,| V| | ||
232 | 3.6.4| Leichtmetallen durch Walzen mit einer Kapazität von 0,5 Tonnen oder | 233 | 3.6.4| Leichtmetallen durch Walzen mit einer Kapazität von 0,5 Tonnen oder | ||
233 | mehr je Stunde;| V| | 234 | mehr je Stunde;| V| | ||
234 | 3.7| Eisen-, Temper- oder Stahlgießereien mit einer Verarbeitungskapazität an | 235 | 3.7| Eisen-, Temper- oder Stahlgießereien mit einer Verarbeitungskapazität an | ||
235 | Flüssigmetall von| | | 236 | Flüssigmetall von| | | ||
236 | 3.7.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 237 | 3.7.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
237 | 3.7.2| 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag;| V| | 238 | 3.7.2| 2 Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag;| V| | ||
238 | 3.8| Gießereien für Nichteisenmetalle mit einer Verarbeitungskapazität an | 239 | 3.8| Gießereien für Nichteisenmetalle mit einer Verarbeitungskapazität an | ||
239 | Flüssigmetall von| | | 240 | Flüssigmetall von| | | ||
240 | 3.8.1| 4 Tonnen oder mehr je Tag bei Blei und Cadmium oder 20 Tonnen oder mehr | 241 | 3.8.1| 4 Tonnen oder mehr je Tag bei Blei und Cadmium oder 20 Tonnen oder mehr | ||
241 | je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen,| G| E | 242 | je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen,| G| E | ||
242 | 3.8.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder 2 | 243 | 3.8.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 4 Tonnen je Tag bei Blei und Cadmium oder 2 | ||
243 | Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, | 244 | Tonnen bis weniger als 20 Tonnen je Tag bei sonstigen Nichteisenmetallen, | ||
244 | ausgenommen | 245 | ausgenommen | ||
245 | 1. | 246 | 1. | ||
246 | Gießereien für Glocken- oder Kunstguss, | 247 | Gießereien für Glocken- oder Kunstguss, | ||
247 | 2. | 248 | 2. | ||
248 | Gießereien, in denen in metallische Formen abgegossen wird, und | 249 | Gießereien, in denen in metallische Formen abgegossen wird, und | ||
249 | 3. | 250 | 3. | ||
250 | Gießereien, in denen das Material in ortsbeweglichen Tiegeln | 251 | Gießereien, in denen das Material in ortsbeweglichen Tiegeln | ||
251 | niedergeschmolzen wird;| V| | 252 | niedergeschmolzen wird;| V| | ||
252 | 3.9| Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten| | | 253 | 3.9| Anlagen zum Aufbringen von metallischen Schutzschichten| | | ||
253 | 3.9.1| mit Hilfe von schmelzflüssigen Bädern auf Metalloberflächen mit einer | 254 | 3.9.1| mit Hilfe von schmelzflüssigen Bädern auf Metalloberflächen mit einer | ||
254 | Verarbeitungskapazität von| | | 255 | Verarbeitungskapazität von| | | ||
255 | 3.9.1.1| 2 Tonnen oder mehr Rohstahl je Stunde,| G| E | 256 | 3.9.1.1| 2 Tonnen oder mehr Rohstahl je Stunde,| G| E | ||
256 | 3.9.1.2| 2 Tonnen oder mehr Rohgut je Stunde, soweit nicht von der Nummer | 257 | 3.9.1.2| 2 Tonnen oder mehr Rohgut je Stunde, soweit nicht von der Nummer | ||
257 | 3.9.1.1 erfasst,| G| | 258 | 3.9.1.1 erfasst,| G| | ||
258 | 3.9.1.3| 500 Kilogramm bis weniger als 2 Tonnen Rohgut je Stunde, ausgenommen | 259 | 3.9.1.3| 500 Kilogramm bis weniger als 2 Tonnen Rohgut je Stunde, ausgenommen | ||
259 | Anlagen zum kontinuierlichen Verzinken nach dem Sendzimirverfahren,| V| | 260 | Anlagen zum kontinuierlichen Verzinken nach dem Sendzimirverfahren,| V| | ||
260 | 3.9.2| durch Flamm-, Plasma- oder Lichtbogenspritzen| | | 261 | 3.9.2| durch Flamm-, Plasma- oder Lichtbogenspritzen| | | ||
261 | 3.9.2.1| auf Metalloberflächen mit einer Verarbeitungskapazität von 2 Tonnen | 262 | 3.9.2.1| auf Metalloberflächen mit einer Verarbeitungskapazität von 2 Tonnen | ||
262 | oder mehr Rohstahl je Stunde,| G| E | 263 | oder mehr Rohstahl je Stunde,| G| E | ||
263 | 3.9.2.2| auf Metall- oder Kunststoffoberflächen mit einem Durchsatz an Blei, | 264 | 3.9.2.2| auf Metall- oder Kunststoffoberflächen mit einem Durchsatz an Blei, | ||
264 | Zinn, Zink, Nickel, Kobalt oder ihren Legierungen von 2 Kilogramm oder mehr je | 265 | Zinn, Zink, Nickel, Kobalt oder ihren Legierungen von 2 Kilogramm oder mehr je | ||
265 | Stunde;| V| | 266 | Stunde;| V| | ||
266 | 3.10| Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit einem Volumen der Wirkbäder von| | 267 | 3.10| Anlagen zur Oberflächenbehandlung mit einem Volumen der Wirkbäder von| | ||
267 | | | 268 | | | ||
268 | 3.10.1| 30 Kubikmeter oder mehr bei der Behandlung von Metall- oder | 269 | 3.10.1| 30 Kubikmeter oder mehr bei der Behandlung von Metall- oder | ||
269 | Kunststoffoberflächen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren,| | 270 | Kunststoffoberflächen durch ein elektrolytisches oder chemisches Verfahren,| | ||
270 | G| E | 271 | G| E | ||
271 | 3.10.2| 1 Kubikmeter bis weniger als 30 Kubikmeter bei der Behandlung von | 272 | 3.10.2| 1 Kubikmeter bis weniger als 30 Kubikmeter bei der Behandlung von | ||
272 | Metalloberflächen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder | 273 | Metalloberflächen durch Beizen oder Brennen unter Verwendung von Fluss- oder | ||
273 | Salpetersäure;| V| | 274 | Salpetersäure;| V| | ||
274 | 3.11| Anlagen, die aus einem oder mehreren maschinell angetriebenen Hämmern | 275 | 3.11| Anlagen, die aus einem oder mehreren maschinell angetriebenen Hämmern | ||
275 | oder Fallwerken bestehen, wenn die Schlagenergie eines Hammers oder | 276 | oder Fallwerken bestehen, wenn die Schlagenergie eines Hammers oder | ||
276 | Fallwerkes| | | 277 | Fallwerkes| | | ||
277 | 3.11.1| 50 Kilojoule oder mehr und die Feuerungswärmeleistung der | 278 | 3.11.1| 50 Kilojoule oder mehr und die Feuerungswärmeleistung der | ||
278 | Wärmebehandlungsöfen 20 Megawatt oder mehr beträgt,| G| E | 279 | Wärmebehandlungsöfen 20 Megawatt oder mehr beträgt,| G| E | ||
279 | 3.11.2| 50 Kilojoule oder mehr beträgt, soweit nicht von Nummer 3.11.1 | 280 | 3.11.2| 50 Kilojoule oder mehr beträgt, soweit nicht von Nummer 3.11.1 | ||
280 | erfasst,| G| | 281 | erfasst,| G| | ||
281 | 3.11.3| 1 Kilojoule bis weniger als 50 Kilojoule beträgt;| V| | 282 | 3.11.3| 1 Kilojoule bis weniger als 50 Kilojoule beträgt;| V| | ||
282 | 3.12| (nicht besetzt)| | | 283 | 3.12| (nicht besetzt)| | | ||
283 | 3.13| Anlagen zur Sprengverformung oder zum Plattieren mit Sprengstoffen bei | 284 | 3.13| Anlagen zur Sprengverformung oder zum Plattieren mit Sprengstoffen bei | ||
284 | einem Einsatz von 10 Kilogramm Sprengstoff oder mehr je Schuss;| V| | 285 | einem Einsatz von 10 Kilogramm Sprengstoff oder mehr je Schuss;| V| | ||
285 | 3.14 – 3.15| (nicht besetzt)| | | 286 | 3.14 – 3.15| (nicht besetzt)| | | ||
286 | 3.16| Anlagen zur Herstellung von warmgefertigten nahtlosen oder geschweißten | 287 | 3.16| Anlagen zur Herstellung von warmgefertigten nahtlosen oder geschweißten | ||
287 | Rohren aus Stahl mit einer Produktionskapazität von| | | 288 | Rohren aus Stahl mit einer Produktionskapazität von| | | ||
288 | 3.16.1| 20 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | 289 | 3.16.1| 20 Tonnen oder mehr je Stunde,| G| E | ||
289 | 3.16.2| weniger als 20 Tonnen je Stunde;| G| | 290 | 3.16.2| weniger als 20 Tonnen je Stunde;| G| | ||
290 | 3.17| (nicht besetzt)| | | 291 | 3.17| (nicht besetzt)| | | ||
291 | 3.18| Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen | 292 | 3.18| Anlage zur Herstellung oder Reparatur von Schiffskörpern oder -sektionen | ||
292 | (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr;| G| | 293 | (Schiffswerft) aus Metall mit einer Länge von 20 Metern oder mehr;| G| | ||
293 | 3.19| Anlagen zum Bau von Schienenfahrzeugen mit einer Produktionskapazität | 294 | 3.19| Anlagen zum Bau von Schienenfahrzeugen mit einer Produktionskapazität | ||
294 | von 600 Schienenfahrzeugeinheiten oder mehr je Jahr; 1 Schienenfahrzeugeinheit | 295 | von 600 Schienenfahrzeugeinheiten oder mehr je Jahr; 1 Schienenfahrzeugeinheit | ||
295 | entspricht 0,5 Lokomotiven, 1 Straßenbahn, 1 Wagen eines Triebzuges, 1 | 296 | entspricht 0,5 Lokomotiven, 1 Straßenbahn, 1 Wagen eines Triebzuges, 1 | ||
296 | Triebkopf, 1 Personenwagen oder 3 Güterwagen;| G| | 297 | Triebkopf, 1 Personenwagen oder 3 Güterwagen;| G| | ||
297 | 3.20| Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen aus Stahl, Blech oder | 298 | 3.20| Anlagen zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen aus Stahl, Blech oder | ||
298 | Guss mit festen Strahlmitteln, die außerhalb geschlossener Räume betrieben | 299 | Guss mit festen Strahlmitteln, die außerhalb geschlossener Räume betrieben | ||
299 | werden, ausgenommen nicht begehbare Handstrahlkabinen sowie Anlagen mit einem | 300 | werden, ausgenommen nicht begehbare Handstrahlkabinen sowie Anlagen mit einem | ||
300 | Luftdurchsatz von weniger als 300 Kubikmetern je Stunde;| V| | 301 | Luftdurchsatz von weniger als 300 Kubikmetern je Stunde;| V| | ||
301 | 3.21| Anlagen zur Herstellung von Bleiakkumulatoren;| V| | 302 | 3.21| Anlagen zur Herstellung von Bleiakkumulatoren;| V| | ||
302 | 3.22| Anlagen zur Behandlung von Schrotten in Schredderanlagen, sofern nicht | 303 | 3.22| Anlagen zur Behandlung von Schrotten in Schredderanlagen, sofern nicht | ||
303 | von Nummer 8.9 erfasst, mit einer Durchsatzkapazität an Eingangsstoffen von| | 304 | von Nummer 8.9 erfasst, mit einer Durchsatzkapazität an Eingangsstoffen von| | ||
304 | | | 305 | | | ||
305 | 3.22.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| | 306 | 3.22.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| | ||
306 | 3.22.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | 307 | 3.22.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | ||
307 | 3.23| Anlagen zur Herstellung von Metallpulvern oder -pasten, insbesondere | 308 | 3.23| Anlagen zur Herstellung von Metallpulvern oder -pasten, insbesondere | ||
308 | Aluminium-, Eisen- oder Magnesiumpulver oder -pasten oder blei- oder | 309 | Aluminium-, Eisen- oder Magnesiumpulver oder -pasten oder blei- oder | ||
309 | nickelhaltigen Pulvern oder Pasten, ausgenommen Anlagen zur Herstellung von | 310 | nickelhaltigen Pulvern oder Pasten, ausgenommen Anlagen zur Herstellung von | ||
310 | Edelmetallpulver;| V| | 311 | Edelmetallpulver;| V| | ||
311 | 3.24| Anlagen für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen oder Anlagen für | 312 | 3.24| Anlagen für den Bau und die Montage von Kraftfahrzeugen oder Anlagen für | ||
312 | den Bau von Kraftfahrzeugmotoren mit einer Kapazität von jeweils 100 000 Stück | 313 | den Bau von Kraftfahrzeugmotoren mit einer Kapazität von jeweils 100 000 Stück | ||
313 | oder mehr je Jahr;| G| | 314 | oder mehr je Jahr;| G| | ||
314 | 3.25| Anlagen für Bau und Instandhaltung, ausgenommen die Wartung | 315 | 3.25| Anlagen für Bau und Instandhaltung, ausgenommen die Wartung | ||
315 | einschließlich kleinerer Reparaturen, von Luftfahrzeugen,| | | 316 | einschließlich kleinerer Reparaturen, von Luftfahrzeugen,| | | ||
316 | 3.25.1| soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge hergestellt werden können,| | 317 | 3.25.1| soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge hergestellt werden können,| | ||
317 | G| | 318 | G| | ||
318 | 3.25.2| soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge instand gehalten werden | 319 | 3.25.2| soweit je Jahr mehr als 50 Luftfahrzeuge instand gehalten werden | ||
319 | können;| V| | 320 | können;| V| | ||
320 | 4.| Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und | 321 | 4.| Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und | ||
321 | Weiterverarbeitung| | | 322 | Weiterverarbeitung| | | ||
322 | 4.1| Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, | 323 | 4.1| Anlagen zur Herstellung von Stoffen oder Stoffgruppen durch chemische, | ||
323 | biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang, ausgenommen | 324 | biochemische oder biologische Umwandlung in industriellem Umfang, ausgenommen | ||
324 | Anlagen zur Erzeugung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung | 325 | Anlagen zur Erzeugung oder Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung | ||
325 | bestrahlter Kernbrennstoffe, zur Herstellung von| | | 326 | bestrahlter Kernbrennstoffe, zur Herstellung von| | | ||
326 | 4.1.1| Kohlenwasserstoffen (lineare oder ringförmige, gesättigte oder | 327 | 4.1.1| Kohlenwasserstoffen (lineare oder ringförmige, gesättigte oder | ||
327 | ungesättigte, aliphatische oder aromatische),| G| E | 328 | ungesättigte, aliphatische oder aromatische),| G| E | ||
328 | 4.1.2| sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, | 329 | 4.1.2| sauerstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Alkohole, Aldehyde, Ketone, | ||
329 | Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide,| G| E | 330 | Carbonsäuren, Ester, Acetate, Ether, Peroxide, Epoxide,| G| E | ||
330 | 4.1.3| schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | 331 | 4.1.3| schwefelhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | ||
331 | 4.1.4| stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Amine, Amide, Nitroso-, | 332 | 4.1.4| stickstoffhaltigen Kohlenwasserstoffen wie Amine, Amide, Nitroso-, | ||
332 | Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrile, Cyanate, Isocyanate,| G| E | 333 | Nitro- oder Nitratverbindungen, Nitrile, Cyanate, Isocyanate,| G| E | ||
333 | 4.1.5| phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | 334 | 4.1.5| phosphorhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | ||
334 | 4.1.6| halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | 335 | 4.1.6| halogenhaltigen Kohlenwasserstoffen,| G| E | ||
335 | 4.1.7| metallorganischen Verbindungen,| G| E | 336 | 4.1.7| metallorganischen Verbindungen,| G| E | ||
336 | 4.1.8| Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf | 337 | 4.1.8| Kunststoffen (Kunstharzen, Polymeren, Chemiefasern, Fasern auf | ||
337 | Zellstoffbasis),| G| E | 338 | Zellstoffbasis),| G| E | ||
338 | 4.1.9| synthetischen Kautschuken,| G| E | 339 | 4.1.9| synthetischen Kautschuken,| G| E | ||
339 | 4.1.10| Farbstoffen und Pigmenten sowie von Ausgangsstoffen für Farben und | 340 | 4.1.10| Farbstoffen und Pigmenten sowie von Ausgangsstoffen für Farben und | ||
340 | Anstrichmittel,| G| E | 341 | Anstrichmittel,| G| E | ||
341 | 4.1.11| Tensiden,| G| E | 342 | 4.1.11| Tensiden,| G| E | ||
342 | 4.1.12| Gasen wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und | 343 | 4.1.12| Gasen wie Ammoniak, Chlor und Chlorwasserstoff, Fluor und | ||
343 | Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, | 344 | Fluorwasserstoff, Kohlenstoffoxiden, Schwefelverbindungen, Stickstoffoxiden, | ||
n | n | 345 | Wasserstoff (sofern die Herstellung nicht durch die Elektrolyse von Wasser | ||
344 | Wasserstoff, Schwefeldioxid, Phosgen,| G| E | 346 | erfolgt), Schwefeldioxid, Phosgen,| G| E | ||
345 | 4.1.13| Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, | 347 | 4.1.13| Säuren wie Chromsäure, Flusssäure, Phosphorsäure, Salpetersäure, | ||
346 | Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefelige Säuren,| G| E | 348 | Salzsäure, Schwefelsäure, Oleum, schwefelige Säuren,| G| E | ||
347 | 4.1.14| Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid,| G| E | 349 | 4.1.14| Basen wie Ammoniumhydroxid, Kaliumhydroxid, Natriumhydroxid,| G| E | ||
348 | 4.1.15| Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, | 350 | 4.1.15| Salzen wie Ammoniumchlorid, Kaliumchlorat, Kaliumkarbonat, | ||
349 | Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat,| G| E | 351 | Natriumkarbonat, Perborat, Silbernitrat,| G| E | ||
350 | 4.1.16| Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen | 352 | 4.1.16| Nichtmetallen, Metalloxiden oder sonstigen anorganischen Verbindungen | ||
351 | wie Kalziumkarbid, Silizium, Siliziumkarbid, anorganische Peroxide, Schwefel,| | 353 | wie Kalziumkarbid, Silizium, Siliziumkarbid, anorganische Peroxide, Schwefel,| | ||
352 | G| E | 354 | G| E | ||
353 | 4.1.17| phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff- | 355 | 4.1.17| phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff- | ||
354 | oder Mehrnährstoffdünger),| G| E | 356 | oder Mehrnährstoffdünger),| G| E | ||
355 | 4.1.18| Pflanzenschutzmittel oder Biozide,| G| E | 357 | 4.1.18| Pflanzenschutzmittel oder Biozide,| G| E | ||
356 | 4.1.19| Arzneimittel einschließlich Zwischenerzeugnisse,| G| E | 358 | 4.1.19| Arzneimittel einschließlich Zwischenerzeugnisse,| G| E | ||
357 | 4.1.20| Explosivstoffen,| G| E | 359 | 4.1.20| Explosivstoffen,| G| E | ||
358 | 4.1.21| Stoffen oder Stoffgruppen, die keiner oder mehreren der Nummern 4.1.1 | 360 | 4.1.21| Stoffen oder Stoffgruppen, die keiner oder mehreren der Nummern 4.1.1 | ||
359 | bis 4.1.20 entsprechen,| G| E | 361 | bis 4.1.20 entsprechen,| G| E | ||
360 | 4.1.22| | 362 | 4.1.22| | ||
361 | – | 363 | – | ||
362 | organischen Grundchemikalien, | 364 | organischen Grundchemikalien, | ||
363 | – | 365 | – | ||
364 | anorganischen Grundchemikalien, | 366 | anorganischen Grundchemikalien, | ||
365 | – | 367 | – | ||
366 | phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff oder | 368 | phosphor-, stickstoff- oder kaliumhaltigen Düngemitteln (Einnährstoff oder | ||
367 | Mehrnährstoff), | 369 | Mehrnährstoff), | ||
368 | – | 370 | – | ||
369 | Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und Bioziden, | 371 | Ausgangsstoffen für Pflanzenschutzmittel und Bioziden, | ||
370 | – | 372 | – | ||
371 | Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder | 373 | Grundarzneimitteln unter Verwendung eines chemischen oder | ||
372 | biologischen Verfahrens oder | 374 | biologischen Verfahrens oder | ||
373 | – | 375 | – | ||
374 | Explosivstoffen, | 376 | Explosivstoffen, | ||
375 | im Verbund, bei denen sich mehrere Einheiten nebeneinander befinden und in | 377 | im Verbund, bei denen sich mehrere Einheiten nebeneinander befinden und in | ||
376 | funktioneller Hinsicht miteinander verbunden sind (integrierte chemische | 378 | funktioneller Hinsicht miteinander verbunden sind (integrierte chemische | ||
377 | Anlagen);| G| E | 379 | Anlagen);| G| E | ||
378 | 4.2| Anlagen, in denen Pflanzenschutzmittel, Biozide oder ihre Wirkstoffe | 380 | 4.2| Anlagen, in denen Pflanzenschutzmittel, Biozide oder ihre Wirkstoffe | ||
379 | gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt werden, soweit | 381 | gemahlen oder maschinell gemischt, abgepackt oder umgefüllt werden, soweit | ||
380 | diese Stoffe in einer Menge von 5 Tonnen je Tag oder mehr gehandhabt werden;| | 382 | diese Stoffe in einer Menge von 5 Tonnen je Tag oder mehr gehandhabt werden;| | ||
381 | V| | 383 | V| | ||
382 | 4.3| Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln oder | 384 | 4.3| Anlagen zur Herstellung von Arzneimitteln oder | ||
383 | Arzneimittelzwischenprodukten im industriellen Umfang, soweit nicht von Nummer | 385 | Arzneimittelzwischenprodukten im industriellen Umfang, soweit nicht von Nummer | ||
384 | 4.1.19 erfasst, ausgenommen Anlagen, die ausschließlich der Herstellung der | 386 | 4.1.19 erfasst, ausgenommen Anlagen, die ausschließlich der Herstellung der | ||
385 | Darreichungsform dienen, in denen| | | 387 | Darreichungsform dienen, in denen| | | ||
386 | 4.3.1| Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenbestandteile extrahiert, | 388 | 4.3.1| Pflanzen, Pflanzenteile oder Pflanzenbestandteile extrahiert, | ||
387 | destilliert oder auf ähnliche Weise behandelt werden, ausgenommen | 389 | destilliert oder auf ähnliche Weise behandelt werden, ausgenommen | ||
388 | Extraktionsanlagen mit Ethanol ohne Erwärmen,| V| | 390 | Extraktionsanlagen mit Ethanol ohne Erwärmen,| V| | ||
389 | 4.3.2| Tierkörper, auch lebender Tiere, sowie Körperteile, Körperbestandteile | 391 | 4.3.2| Tierkörper, auch lebender Tiere, sowie Körperteile, Körperbestandteile | ||
390 | und Stoffwechselprodukte von Tieren eingesetzt werden;| V| | 392 | und Stoffwechselprodukte von Tieren eingesetzt werden;| V| | ||
391 | 4.4| Anlagen zur Destillation oder Raffination oder sonstigen | 393 | 4.4| Anlagen zur Destillation oder Raffination oder sonstigen | ||
392 | Weiterverarbeitung von Erdöl oder Erdölerzeugnissen in| | | 394 | Weiterverarbeitung von Erdöl oder Erdölerzeugnissen in| | | ||
393 | 4.4.1| Mineralölraffinerien,| G| E | 395 | 4.4.1| Mineralölraffinerien,| G| E | ||
394 | 4.4.2| Schmierstoffraffinerien,| G| | 396 | 4.4.2| Schmierstoffraffinerien,| G| | ||
395 | 4.4.3| Gasraffinerien,| G| E | 397 | 4.4.3| Gasraffinerien,| G| E | ||
396 | 4.4.4| petrochemischen Werken oder bei der Gewinnung von Paraffin;| G| | 398 | 4.4.4| petrochemischen Werken oder bei der Gewinnung von Paraffin;| G| | ||
397 | 4.5| Anlagen zur Herstellung von Schmierstoffen, wie Schmieröle, Schmierfette, | 399 | 4.5| Anlagen zur Herstellung von Schmierstoffen, wie Schmieröle, Schmierfette, | ||
398 | Metallbearbeitungsöle;| V| | 400 | Metallbearbeitungsöle;| V| | ||
399 | 4.6| Anlagen zur Herstellung von Ruß;| G| E | 401 | 4.6| Anlagen zur Herstellung von Ruß;| G| E | ||
400 | 4.7| Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder | 402 | 4.7| Anlagen zur Herstellung von Kohlenstoff (Hartbrandkohle) oder | ||
401 | Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren, zum Beispiel für Elektroden, | 403 | Elektrographit durch Brennen oder Graphitieren, zum Beispiel für Elektroden, | ||
402 | Stromabnehmer oder Apparateteile;| G| E | 404 | Stromabnehmer oder Apparateteile;| G| E | ||
403 | 4.8| Anlagen zum Destillieren von flüchtigen organischen Verbindungen, die bei | 405 | 4.8| Anlagen zum Destillieren von flüchtigen organischen Verbindungen, die bei | ||
404 | einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 | 406 | einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 | ||
405 | Kilopascal haben, mit einer Durchsatzkapazität von 1 Tonne oder mehr je | 407 | Kilopascal haben, mit einer Durchsatzkapazität von 1 Tonne oder mehr je | ||
406 | Stunde;| V| | 408 | Stunde;| V| | ||
407 | 4.9| Anlagen zum Erschmelzen von Naturharzen oder Kunstharzen mit einer | 409 | 4.9| Anlagen zum Erschmelzen von Naturharzen oder Kunstharzen mit einer | ||
408 | Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag;| V| | 410 | Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag;| V| | ||
409 | 4.10| Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen | 411 | 4.10| Anlagen zur Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen | ||
410 | (Lasuren, Firnis, Lacke, Dispersionsfarben) oder Druckfarben unter Einsatz von | 412 | (Lasuren, Firnis, Lacke, Dispersionsfarben) oder Druckfarben unter Einsatz von | ||
411 | 25 Tonnen oder mehr je Tag an flüchtigen organischen Verbindungen, die bei | 413 | 25 Tonnen oder mehr je Tag an flüchtigen organischen Verbindungen, die bei | ||
412 | einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 | 414 | einer Temperatur von 293,15 Kelvin einen Dampfdruck von mindestens 0,01 | ||
413 | Kilopascal haben;| G| | 415 | Kilopascal haben;| G| | ||
414 | 5.| Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von | 416 | 5.| Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von | ||
415 | bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen | 417 | bahnenförmigen Materialien aus Kunststoffen, sonstige Verarbeitung von Harzen | ||
416 | und Kunststoffen| | | 418 | und Kunststoffen| | | ||
417 | 5.1| Anlagen zur Behandlung von Oberflächen, ausgenommen Anlagen, soweit die | 419 | 5.1| Anlagen zur Behandlung von Oberflächen, ausgenommen Anlagen, soweit die | ||
418 | Farben oder Lacke ausschließlich hochsiedende Öle (mit einem Dampfdruck von | 420 | Farben oder Lacke ausschließlich hochsiedende Öle (mit einem Dampfdruck von | ||
419 | weniger als 0,01 Kilopascal bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin) als | 421 | weniger als 0,01 Kilopascal bei einer Temperatur von 293,15 Kelvin) als | ||
420 | organische Lösungsmittel enthalten und die Lösungsmittel unter den jeweiligen | 422 | organische Lösungsmittel enthalten und die Lösungsmittel unter den jeweiligen | ||
421 | Verwendungsbedingungen keine höhere Flüchtigkeit aufweisen,| | | 423 | Verwendungsbedingungen keine höhere Flüchtigkeit aufweisen,| | | ||
422 | 5.1.1| von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen einschließlich der | 424 | 5.1.1| von Stoffen, Gegenständen oder Erzeugnissen einschließlich der | ||
423 | dazugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von organischen | 425 | dazugehörigen Trocknungsanlagen unter Verwendung von organischen | ||
424 | Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, | 426 | Lösungsmitteln, insbesondere zum Appretieren, Bedrucken, Beschichten, | ||
425 | Entfetten, Imprägnieren, Kaschieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken | 427 | Entfetten, Imprägnieren, Kaschieren, Kleben, Lackieren, Reinigen oder Tränken | ||
426 | mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von| | | 428 | mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln von| | | ||
427 | 5.1.1.1| 150 Kilogramm oder mehr je Stunde oder 200 Tonnen oder mehr je Jahr,| | 429 | 5.1.1.1| 150 Kilogramm oder mehr je Stunde oder 200 Tonnen oder mehr je Jahr,| | ||
428 | G| E | 430 | G| E | ||
429 | 5.1.1.2| 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder 15 Tonnen | 431 | 5.1.1.2| 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder 15 Tonnen | ||
430 | bis weniger als 200 Tonnen je Jahr, ausgenommen zum Bedrucken,| V| | 432 | bis weniger als 200 Tonnen je Jahr, ausgenommen zum Bedrucken,| V| | ||
431 | 5.1.2| von bahnen- oder tafelförmigen Materialien mit Rotationsdruckmaschinen | 433 | 5.1.2| von bahnen- oder tafelförmigen Materialien mit Rotationsdruckmaschinen | ||
432 | einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen, soweit die Farben oder | 434 | einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen, soweit die Farben oder | ||
433 | Lacke| | | 435 | Lacke| | | ||
434 | 5.1.2.1| organische Lösungsmittel mit einem Anteil von mehr als 50 Gew.-% an | 436 | 5.1.2.1| organische Lösungsmittel mit einem Anteil von mehr als 50 Gew.-% an | ||
435 | Ethanol enthalten und in der Anlage insgesamt 50 Kilogramm bis weniger als 150 | 437 | Ethanol enthalten und in der Anlage insgesamt 50 Kilogramm bis weniger als 150 | ||
436 | Kilogramm je Stunde oder 30 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an | 438 | Kilogramm je Stunde oder 30 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an | ||
437 | organischen Lösungsmitteln verbraucht werden,| V| | 439 | organischen Lösungsmitteln verbraucht werden,| V| | ||
438 | 5.1.2.2| sonstige organische Lösungsmittel enthalten und in der Anlage | 440 | 5.1.2.2| sonstige organische Lösungsmittel enthalten und in der Anlage | ||
439 | insgesamt 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm organische Lösungsmittel | 441 | insgesamt 25 Kilogramm bis weniger als 150 Kilogramm organische Lösungsmittel | ||
440 | je Stunde oder 15 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an organischen | 442 | je Stunde oder 15 Tonnen bis weniger als 200 Tonnen je Jahr an organischen | ||
441 | Lösungsmitteln verbraucht werden,| V| | 443 | Lösungsmitteln verbraucht werden,| V| | ||
442 | 5.1.3| zum Isolieren von Drähten unter Verwendung von phenol- oder | 444 | 5.1.3| zum Isolieren von Drähten unter Verwendung von phenol- oder | ||
443 | kresolhaltigen Drahtlacken mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln | 445 | kresolhaltigen Drahtlacken mit einem Verbrauch an organischen Lösungsmitteln | ||
444 | von weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder von weniger als 200 Tonnen je | 446 | von weniger als 150 Kilogramm je Stunde oder von weniger als 200 Tonnen je | ||
445 | Jahr;| V| | 447 | Jahr;| V| | ||
446 | 5.2| Anlagen zum Beschichten, Imprägnieren, Kaschieren, Lackieren oder Tränken | 448 | 5.2| Anlagen zum Beschichten, Imprägnieren, Kaschieren, Lackieren oder Tränken | ||
447 | von Gegenständen, Glas- oder Mineralfasern oder bahnen- oder tafelförmigen | 449 | von Gegenständen, Glas- oder Mineralfasern oder bahnen- oder tafelförmigen | ||
448 | Materialien einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen mit Kunstharzen, | 450 | Materialien einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen mit Kunstharzen, | ||
449 | die unter weitgehender Selbstvernetzung ausreagieren (Reaktionsharze), wie | 451 | die unter weitgehender Selbstvernetzung ausreagieren (Reaktionsharze), wie | ||
450 | Melamin-, Harnstoff-, Phenol-, Epoxid-, Furan-, Kresol-, Resorcin- oder | 452 | Melamin-, Harnstoff-, Phenol-, Epoxid-, Furan-, Kresol-, Resorcin- oder | ||
451 | Polyesterharzen, ausgenommen Anlagen für den Einsatz von | 453 | Polyesterharzen, ausgenommen Anlagen für den Einsatz von | ||
452 | Pulverbeschichtungsstoffen, mit einem Harzverbrauch von| | | 454 | Pulverbeschichtungsstoffen, mit einem Harzverbrauch von| | | ||
453 | 5.2.1| 25 Kilogramm oder mehr je Stunde,| G| | 455 | 5.2.1| 25 Kilogramm oder mehr je Stunde,| G| | ||
454 | 5.2.2| 10 Kilogramm bis weniger als 25 Kilogramm je Stunde;| V| | 456 | 5.2.2| 10 Kilogramm bis weniger als 25 Kilogramm je Stunde;| V| | ||
455 | 5.3| Anlagen zur Konservierung von Holz oder Holzerzeugnissen mit Chemikalien, | 457 | 5.3| Anlagen zur Konservierung von Holz oder Holzerzeugnissen mit Chemikalien, | ||
456 | ausgenommen die ausschließliche Bläueschutzbehandlung, mit einer | 458 | ausgenommen die ausschließliche Bläueschutzbehandlung, mit einer | ||
457 | Produktionskapazität von mehr als 75 Kubikmetern je Tag;| G| E | 459 | Produktionskapazität von mehr als 75 Kubikmetern je Tag;| G| E | ||
458 | 5.4| Anlagen zum Tränken oder Überziehen von Stoffen oder Gegenständen mit | 460 | 5.4| Anlagen zum Tränken oder Überziehen von Stoffen oder Gegenständen mit | ||
459 | Teer, Teeröl oder heißem Bitumen, soweit die Menge dieser Kohlenwasserstoffe | 461 | Teer, Teeröl oder heißem Bitumen, soweit die Menge dieser Kohlenwasserstoffe | ||
460 | 25 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen zum Tränken oder | 462 | 25 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen zum Tränken oder | ||
461 | Überziehen von Kabeln mit heißem Bitumen;| V| | 463 | Überziehen von Kabeln mit heißem Bitumen;| V| | ||
462 | 5.5| (nicht besetzt)| | | 464 | 5.5| (nicht besetzt)| | | ||
463 | 5.6| Anlagen zur Herstellung von bahnenförmigen Materialien auf | 465 | 5.6| Anlagen zur Herstellung von bahnenförmigen Materialien auf | ||
464 | Streichmaschinen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen unter | 466 | Streichmaschinen einschließlich der zugehörigen Trocknungsanlagen unter | ||
465 | Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Weichmachern oder von Gemischen | 467 | Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Weichmachern oder von Gemischen | ||
466 | aus sonstigen Stoffen und oxidiertem Leinöl;| V| | 468 | aus sonstigen Stoffen und oxidiertem Leinöl;| V| | ||
467 | 5.7| Anlagen zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit | 469 | 5.7| Anlagen zur Verarbeitung von flüssigen ungesättigten Polyesterharzen mit | ||
468 | Styrol-Zusatz oder flüssigen Epoxidharzen mit Aminen zu Formmassen (zum | 470 | Styrol-Zusatz oder flüssigen Epoxidharzen mit Aminen zu Formmassen (zum | ||
469 | Beispiel Harzmatten oder Faserformmassen) oder Formteilen oder | 471 | Beispiel Harzmatten oder Faserformmassen) oder Formteilen oder | ||
470 | Fertigerzeugnissen, soweit keine geschlossenen Werkzeuge (Formen) verwendet | 472 | Fertigerzeugnissen, soweit keine geschlossenen Werkzeuge (Formen) verwendet | ||
471 | werden, für einen Harzverbrauch von 500 Kilogramm oder mehr je Woche;| V| | 473 | werden, für einen Harzverbrauch von 500 Kilogramm oder mehr je Woche;| V| | ||
472 | 5.8| Anlagen zur Herstellung von Gegenständen unter Verwendung von Amino- oder | 474 | 5.8| Anlagen zur Herstellung von Gegenständen unter Verwendung von Amino- oder | ||
473 | Phenoplasten, wie Furan-, Harnstoff-, Phenol-, Resorcin- oder Xylolharzen | 475 | Phenoplasten, wie Furan-, Harnstoff-, Phenol-, Resorcin- oder Xylolharzen | ||
474 | mittels Wärmebehandlung, soweit die Menge der Ausgangsstoffe 10 Kilogramm oder | 476 | mittels Wärmebehandlung, soweit die Menge der Ausgangsstoffe 10 Kilogramm oder | ||
475 | mehr je Stunde beträgt;| V| | 477 | mehr je Stunde beträgt;| V| | ||
476 | 5.9| Anlagen zur Herstellung von Reibbelägen unter Verwendung von 10 Kilogramm | 478 | 5.9| Anlagen zur Herstellung von Reibbelägen unter Verwendung von 10 Kilogramm | ||
477 | oder mehr je Stunde an Phenoplasten oder sonstigen Kunstharzbindemitteln, | 479 | oder mehr je Stunde an Phenoplasten oder sonstigen Kunstharzbindemitteln, | ||
478 | soweit kein Asbest eingesetzt wird;| V| | 480 | soweit kein Asbest eingesetzt wird;| V| | ||
479 | 5.10| Anlagen zur Herstellung von künstlichen Schleifscheiben, -körpern, | 481 | 5.10| Anlagen zur Herstellung von künstlichen Schleifscheiben, -körpern, | ||
480 | -papieren oder -geweben unter Verwendung organischer Binde- oder | 482 | -papieren oder -geweben unter Verwendung organischer Binde- oder | ||
481 | Lösungsmittel, ausgenommen Anlagen, die von Nummer 5.1 erfasst werden;| V| | 483 | Lösungsmittel, ausgenommen Anlagen, die von Nummer 5.1 erfasst werden;| V| | ||
482 | 5.11| Anlagen zur Herstellung von Polyurethanformteilen, Bauteilen unter | 484 | 5.11| Anlagen zur Herstellung von Polyurethanformteilen, Bauteilen unter | ||
483 | Verwendung von Polyurethan, Polyurethanblöcken in Kastenformen oder zum | 485 | Verwendung von Polyurethan, Polyurethanblöcken in Kastenformen oder zum | ||
484 | Ausschäumen von Hohlräumen mit Polyurethan, soweit die Menge der Polyurethan- | 486 | Ausschäumen von Hohlräumen mit Polyurethan, soweit die Menge der Polyurethan- | ||
485 | Ausgangsstoffe 200 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen | 487 | Ausgangsstoffe 200 Kilogramm oder mehr je Stunde beträgt, ausgenommen Anlagen | ||
486 | zum Einsatz von thermoplastischem Polyurethangranulat;| V| | 488 | zum Einsatz von thermoplastischem Polyurethangranulat;| V| | ||
487 | 5.12| Anlagen zur Herstellung von PVC-Folien durch Kalandrieren unter | 489 | 5.12| Anlagen zur Herstellung von PVC-Folien durch Kalandrieren unter | ||
488 | Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Zusatzstoffen mit einer | 490 | Verwendung von Gemischen aus Kunststoffen und Zusatzstoffen mit einer | ||
489 | Kapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je Jahr;| V| | 491 | Kapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je Jahr;| V| | ||
490 | 6.| Holz, Zellstoff| | | 492 | 6.| Holz, Zellstoff| | | ||
491 | 6.1| Anlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh oder ähnlichen | 493 | 6.1| Anlagen zur Gewinnung von Zellstoff aus Holz, Stroh oder ähnlichen | ||
492 | Faserstoffen;| G| E | 494 | Faserstoffen;| G| E | ||
493 | 6.2| Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe mit einer | 495 | 6.2| Anlagen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe mit einer | ||
494 | Produktionskapazität von| | | 496 | Produktionskapazität von| | | ||
495 | 6.2.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 497 | 6.2.1| 20 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
496 | 6.2.2| weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen Anlagen, die aus einer oder | 498 | 6.2.2| weniger als 20 Tonnen je Tag, ausgenommen Anlagen, die aus einer oder | ||
497 | mehreren Maschinen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe bestehen, | 499 | mehreren Maschinen zur Herstellung von Papier, Karton oder Pappe bestehen, | ||
498 | soweit die Bahnlänge des Papiers, des Kartons oder der Pappe bei allen | 500 | soweit die Bahnlänge des Papiers, des Kartons oder der Pappe bei allen | ||
499 | Maschinen weniger als 75 Meter beträgt;| V| | 501 | Maschinen weniger als 75 Meter beträgt;| V| | ||
500 | 6.3| Anlagen zur Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder | 502 | 6.3| Anlagen zur Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder | ||
501 | Holzfasermatten mit einer Produktionskapazität von| | | 503 | Holzfasermatten mit einer Produktionskapazität von| | | ||
502 | 6.3.1| 600 Kubikmetern oder mehr je Tag,| G| E | 504 | 6.3.1| 600 Kubikmetern oder mehr je Tag,| G| E | ||
503 | 6.3.2| weniger als 600 Kubikmetern je Tag;| V| | 505 | 6.3.2| weniger als 600 Kubikmetern je Tag;| V| | ||
504 | 6.4| Anlagen zur Herstellung von Holzpresslingen (z. B. Holzpellets, | 506 | 6.4| Anlagen zur Herstellung von Holzpresslingen (z. B. Holzpellets, | ||
505 | Holzbriketts) mit einer Produktionskapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je | 507 | Holzbriketts) mit einer Produktionskapazität von 10 000 Tonnen oder mehr je | ||
506 | Jahr;| V| | 508 | Jahr;| V| | ||
507 | 7.| Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse| | | 509 | 7.| Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse| | | ||
508 | 7.1| Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von| | | 510 | 7.1| Anlagen zum Halten oder zur Aufzucht von| | | ||
509 | 7.1.1| Hennen mit| | | 511 | 7.1.1| Hennen mit| | | ||
510 | 7.1.1.1| 40 000 oder mehr Hennenplätzen,| G| E | 512 | 7.1.1.1| 40 000 oder mehr Hennenplätzen,| G| E | ||
511 | 7.1.1.2| 15 000 bis weniger als 40 000 Hennenplätzen,| V| | 513 | 7.1.1.2| 15 000 bis weniger als 40 000 Hennenplätzen,| V| | ||
512 | 7.1.2| Junghennen mit| | | 514 | 7.1.2| Junghennen mit| | | ||
513 | 7.1.2.1| 40 000 oder mehr Junghennenplätzen,| G| E | 515 | 7.1.2.1| 40 000 oder mehr Junghennenplätzen,| G| E | ||
514 | 7.1.2.2| 30 000 bis weniger als 40 000 Junghennenplätzen,| V| | 516 | 7.1.2.2| 30 000 bis weniger als 40 000 Junghennenplätzen,| V| | ||
515 | 7.1.3| Mastgeflügel mit| | | 517 | 7.1.3| Mastgeflügel mit| | | ||
516 | 7.1.3.1| 40 000 oder mehr Mastgeflügelplätzen,| G| E | 518 | 7.1.3.1| 40 000 oder mehr Mastgeflügelplätzen,| G| E | ||
517 | 7.1.3.2| 30 000 bis weniger als 40 000 Mastgeflügelplätzen,| V| | 519 | 7.1.3.2| 30 000 bis weniger als 40 000 Mastgeflügelplätzen,| V| | ||
518 | 7.1.4| Truthühnern mit| | | 520 | 7.1.4| Truthühnern mit| | | ||
519 | 7.1.4.1| 40 000 oder mehr Truthühnermastplätzen,| G| E | 521 | 7.1.4.1| 40 000 oder mehr Truthühnermastplätzen,| G| E | ||
520 | 7.1.4.2| 15 000 bis weniger als 40 000 Truthühnermastplätzen,| V| | 522 | 7.1.4.2| 15 000 bis weniger als 40 000 Truthühnermastplätzen,| V| | ||
521 | 7.1.5| Rindern (ausgenommen Plätze für Mutterkuhhaltung mit mehr als sechs | 523 | 7.1.5| Rindern (ausgenommen Plätze für Mutterkuhhaltung mit mehr als sechs | ||
522 | Monaten Weidehaltung je Kalenderjahr) mit 600 oder mehr Rinderplätzen,| V| | 524 | Monaten Weidehaltung je Kalenderjahr) mit 600 oder mehr Rinderplätzen,| V| | ||
523 | 7.1.6| Kälbern mit 500 oder mehr Kälbermastplätzen,| V| | 525 | 7.1.6| Kälbern mit 500 oder mehr Kälbermastplätzen,| V| | ||
524 | 7.1.7| Mastschweinen (Schweine von 30 Kilogramm oder mehr Lebendgewicht) mit| | 526 | 7.1.7| Mastschweinen (Schweine von 30 Kilogramm oder mehr Lebendgewicht) mit| | ||
525 | | | 527 | | | ||
526 | 7.1.7.1| 2 000 oder mehr Mastschweineplätzen,| G| E | 528 | 7.1.7.1| 2 000 oder mehr Mastschweineplätzen,| G| E | ||
527 | 7.1.7.2| 1 500 bis weniger als 2 000 Mastschweineplätzen,| V| | 529 | 7.1.7.2| 1 500 bis weniger als 2 000 Mastschweineplätzen,| V| | ||
528 | 7.1.8| Sauen einschließlich dazugehörender Ferkelaufzuchtplätze (Ferkel bis | 530 | 7.1.8| Sauen einschließlich dazugehörender Ferkelaufzuchtplätze (Ferkel bis | ||
529 | weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit| | | 531 | weniger als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit| | | ||
530 | 7.1.8.1| 750 oder mehr Sauenplätzen,| G| E | 532 | 7.1.8.1| 750 oder mehr Sauenplätzen,| G| E | ||
531 | 7.1.8.2| 560 bis weniger als 750 Sauenplätzen,| V| | 533 | 7.1.8.2| 560 bis weniger als 750 Sauenplätzen,| V| | ||
532 | 7.1.9| Ferkeln für die getrennte Aufzucht (Ferkel von 10 Kilogramm bis weniger | 534 | 7.1.9| Ferkeln für die getrennte Aufzucht (Ferkel von 10 Kilogramm bis weniger | ||
533 | als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit| | | 535 | als 30 Kilogramm Lebendgewicht) mit| | | ||
534 | 7.1.9.1| 6 000 oder mehr Ferkelplätzen,| G| | 536 | 7.1.9.1| 6 000 oder mehr Ferkelplätzen,| G| | ||
535 | 7.1.9.2| 4 500 bis weniger als 6 000 Ferkelplätzen,| V| | 537 | 7.1.9.2| 4 500 bis weniger als 6 000 Ferkelplätzen,| V| | ||
536 | 7.1.10| Pelztieren mit| | | 538 | 7.1.10| Pelztieren mit| | | ||
537 | 7.1.10.1| 1 000 oder mehr Pelztierplätzen,| G| | 539 | 7.1.10.1| 1 000 oder mehr Pelztierplätzen,| G| | ||
538 | 7.1.10.2| 750 bis weniger als 1 000 Pelztierplätzen,| V| | 540 | 7.1.10.2| 750 bis weniger als 1 000 Pelztierplätzen,| V| | ||
539 | 7.1.11| gemischten Beständen mit einem Wert von 100 oder mehr der Summe der | 541 | 7.1.11| gemischten Beständen mit einem Wert von 100 oder mehr der Summe der | ||
540 | Vom Hundert-Anteile, bis zu denen die Platzzahlen jeweils ausgeschöpft werden| | 542 | Vom Hundert-Anteile, bis zu denen die Platzzahlen jeweils ausgeschöpft werden| | ||
541 | | | 543 | | | ||
542 | 7.1.11.1| in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1 oder | 544 | 7.1.11.1| in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1 oder | ||
543 | 7.1.8.1,| G| E | 545 | 7.1.8.1,| G| E | ||
544 | 7.1.11.2| in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1, 7.1.8.1 | 546 | 7.1.11.2| in den Nummern 7.1.1.1, 7.1.2.1, 7.1.3.1, 7.1.4.1, 7.1.7.1, 7.1.8.1 | ||
545 | in Verbindung mit den Nummern 7.1.9.1 oder 7.1.10.1, soweit nicht von Nummer | 547 | in Verbindung mit den Nummern 7.1.9.1 oder 7.1.10.1, soweit nicht von Nummer | ||
546 | 7.1.11.1 erfasst,| G| | 548 | 7.1.11.1 erfasst,| G| | ||
547 | 7.1.11.3| in den Nummern 7.1.1.2, 7.1.2.2, 7.1.3.2, 7.1.4.2, 7.1.5, 7.1.6, | 549 | 7.1.11.3| in den Nummern 7.1.1.2, 7.1.2.2, 7.1.3.2, 7.1.4.2, 7.1.5, 7.1.6, | ||
548 | 7.1.7.2, 7.1.8.2, 7.1.9.2 oder 7.1.10.2, soweit nicht von Nummer 7.1.11.1 oder | 550 | 7.1.7.2, 7.1.8.2, 7.1.9.2 oder 7.1.10.2, soweit nicht von Nummer 7.1.11.1 oder | ||
549 | 7.1.11.2 erfasst;| V| | 551 | 7.1.11.2 erfasst;| V| | ||
550 | 7.2| Anlagen zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von| | | 552 | 7.2| Anlagen zum Schlachten von Tieren mit einer Kapazität von| | | ||
551 | 7.2.1| 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag,| G| E | 553 | 7.2.1| 50 Tonnen Lebendgewicht oder mehr je Tag,| G| E | ||
552 | 7.2.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei | 554 | 7.2.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei | ||
553 | Geflügel,| V| | 555 | Geflügel,| V| | ||
554 | 7.2.3| 4 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei sonstigen | 556 | 7.2.3| 4 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen Lebendgewicht je Tag bei sonstigen | ||
555 | Tieren;| V| | 557 | Tieren;| V| | ||
556 | 7.3| Anlagen| | | 558 | 7.3| Anlagen| | | ||
557 | 7.3.1| zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen | 559 | 7.3.1| zur Erzeugung von Speisefetten aus tierischen Rohstoffen, ausgenommen | ||
558 | bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, mit einer Produktionskapazität von| | 560 | bei Verarbeitung von ausschließlich Milch, mit einer Produktionskapazität von| | ||
559 | | | 561 | | | ||
560 | 7.3.1.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | 562 | 7.3.1.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | ||
561 | 7.3.1.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen | 563 | 7.3.1.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen | ||
562 | zur Erzeugung von Speisefetten aus selbst gewonnenen tierischen Fetten in | 564 | zur Erzeugung von Speisefetten aus selbst gewonnenen tierischen Fetten in | ||
563 | Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je | 565 | Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je | ||
564 | Woche,| V| | 566 | Woche,| V| | ||
565 | 7.3.2| zum Schmelzen von tierischen Fetten mit einer Produktionskapazität von| | 567 | 7.3.2| zum Schmelzen von tierischen Fetten mit einer Produktionskapazität von| | ||
566 | | | 568 | | | ||
567 | 7.3.2.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | 569 | 7.3.2.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | ||
568 | 7.3.2.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen | 570 | 7.3.2.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen | ||
569 | zur Verarbeitung von selbst gewonnenen tierischen Fetten zu Speisefetten in | 571 | zur Verarbeitung von selbst gewonnenen tierischen Fetten zu Speisefetten in | ||
570 | Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je | 572 | Fleischereien mit einer Kapazität von weniger als 200 Kilogramm Speisefett je | ||
571 | Woche;| V| | 573 | Woche;| V| | ||
572 | 7.4| Anlagen zur Herstellung von Nahrungs- oder Futtermittelkonserven aus| | | 574 | 7.4| Anlagen zur Herstellung von Nahrungs- oder Futtermittelkonserven aus| | | ||
573 | 7.4.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | 575 | 7.4.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | ||
574 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, mit einer | 576 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen, mit einer | ||
575 | Produktionskapazität von| | | 577 | Produktionskapazität von| | | ||
576 | 7.4.1.1| P Tonnen Konserven oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel,| G| E | 578 | 7.4.1.1| P Tonnen Konserven oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel,| G| E | ||
577 | 7.4.1.2| 1 Tonne bis weniger als P Tonnen Konserven je Tag gemäß | 579 | 7.4.1.2| 1 Tonne bis weniger als P Tonnen Konserven je Tag gemäß | ||
578 | Mischungsregel, ausgenommen Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von | 580 | Mischungsregel, ausgenommen Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren von | ||
579 | Nahrungs- oder Futtermitteln in geschlossenen Behältnissen,| V| | 581 | Nahrungs- oder Futtermitteln in geschlossenen Behältnissen,| V| | ||
580 | 7.4.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | 582 | 7.4.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | ||
581 | von| | | 583 | von| | | ||
582 | 7.4.2.1| 300 Tonnen Konserven oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Konserven oder | 584 | 7.4.2.1| 300 Tonnen Konserven oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Konserven oder | ||
583 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | 585 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | ||
584 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 586 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
585 | 7.4.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Konserven je Tag, ausgenommen | 587 | 7.4.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Konserven je Tag, ausgenommen | ||
586 | Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren dieser Nahrungsmittel in | 588 | Anlagen zum Sterilisieren oder Pasteurisieren dieser Nahrungsmittel in | ||
587 | geschlossenen Behältnissen oder weniger als 600 Tonnen Konserven je Tag, | 589 | geschlossenen Behältnissen oder weniger als 600 Tonnen Konserven je Tag, | ||
588 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in | 590 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in | ||
589 | Betrieb ist;| V| | 591 | Betrieb ist;| V| | ||
590 | 7.5| Anlagen zum Räuchern von Fleisch- oder Fischwaren mit einer | 592 | 7.5| Anlagen zum Räuchern von Fleisch- oder Fischwaren mit einer | ||
591 | Produktionskapazität von| | | 593 | Produktionskapazität von| | | ||
592 | 7.5.1| 75 Tonnen geräucherten Waren oder mehr je Tag,| G| E | 594 | 7.5.1| 75 Tonnen geräucherten Waren oder mehr je Tag,| G| E | ||
593 | 7.5.2| weniger als 75 Tonnen geräucherten Waren je Tag, ausgenommen | 595 | 7.5.2| weniger als 75 Tonnen geräucherten Waren je Tag, ausgenommen | ||
594 | 1. | 596 | 1. | ||
595 | Anlagen in Gaststätten oder | 597 | Anlagen in Gaststätten oder | ||
596 | 2. | 598 | 2. | ||
597 | Räuchereien mit einer Produktionskapazität von weniger als 1 Tonne Fleisch- | 599 | Räuchereien mit einer Produktionskapazität von weniger als 1 Tonne Fleisch- | ||
598 | oder Fischwaren je Woche; | 600 | oder Fischwaren je Woche; | ||
599 | | V| | 601 | | V| | ||
600 | 7.6| (nicht besetzt)| | | 602 | 7.6| (nicht besetzt)| | | ||
601 | 7.7| (nicht besetzt)| | | 603 | 7.7| (nicht besetzt)| | | ||
602 | 7.8| Anlagen zur Herstellung von Gelatine mit einer Produktionskapazität je | 604 | 7.8| Anlagen zur Herstellung von Gelatine mit einer Produktionskapazität je | ||
603 | Tag von| | | 605 | Tag von| | | ||
604 | 7.8.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr,| G| E | 606 | 7.8.1| 75 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr,| G| E | ||
605 | 7.8.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen, sowie Anlagen zur Herstellung | 607 | 7.8.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen, sowie Anlagen zur Herstellung | ||
606 | von Hautleim, Lederleim oder Knochenleim;| V| | 608 | von Hautleim, Lederleim oder Knochenleim;| V| | ||
607 | 7.9| Anlagen zur Herstellung von Futter- oder Düngemitteln oder technischen | 609 | 7.9| Anlagen zur Herstellung von Futter- oder Düngemitteln oder technischen | ||
608 | Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaare, Federn, Hörner, | 610 | Fetten aus den Schlachtnebenprodukten Knochen, Tierhaare, Federn, Hörner, | ||
609 | Klauen oder Blut, soweit nicht durch Nummer 9.11 erfasst, mit einer | 611 | Klauen oder Blut, soweit nicht durch Nummer 9.11 erfasst, mit einer | ||
610 | Produktionskapazität von| | | 612 | Produktionskapazität von| | | ||
611 | 7.9.1| 75 Tonnen oder mehr Fertigerzeugnissen je Tag,| G| E | 613 | 7.9.1| 75 Tonnen oder mehr Fertigerzeugnissen je Tag,| G| E | ||
612 | 7.9.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag;| G| | 614 | 7.9.2| weniger als 75 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag;| G| | ||
613 | 7.10| (nicht besetzt)| | | 615 | 7.10| (nicht besetzt)| | | ||
614 | 7.11| Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen, ausgenommen Anlagen für selbst | 616 | 7.11| Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen, ausgenommen Anlagen für selbst | ||
615 | gewonnene Knochen in | 617 | gewonnene Knochen in | ||
616 | 1. | 618 | 1. | ||
617 | Fleischereien mit einer Verarbeitungskapazität von weniger als | 619 | Fleischereien mit einer Verarbeitungskapazität von weniger als | ||
618 | 4 000 Kilogramm Fleisch je Woche, | 620 | 4 000 Kilogramm Fleisch je Woche, | ||
619 | 2. | 621 | 2. | ||
620 | Anlagen, die nicht durch Nummer 7.2 erfasst werden; | 622 | Anlagen, die nicht durch Nummer 7.2 erfasst werden; | ||
621 | | V| | 623 | | V| | ||
622 | 7.12| Anlagen zur| | | 624 | 7.12| Anlagen zur| | | ||
623 | 7.12.1| Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen | 625 | 7.12.1| Beseitigung oder Verwertung von Tierkörpern oder tierischen Abfällen | ||
624 | mit einer Verarbeitungskapazität von| | | 626 | mit einer Verarbeitungskapazität von| | | ||
625 | 7.12.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 627 | 7.12.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
626 | 7.12.1.2| 50 Kilogramm je Stunde bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| G| | 628 | 7.12.1.2| 50 Kilogramm je Stunde bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| G| | ||
627 | 7.12.1.3| weniger als 50 Kilogramm je Stunde und weniger als 50 Kilogramm je | 629 | 7.12.1.3| weniger als 50 Kilogramm je Stunde und weniger als 50 Kilogramm je | ||
628 | Charge,| V| | 630 | Charge,| V| | ||
629 | 7.12.2| Sammlung oder Lagerung von Tierkörpern, Tierkörperteilen oder Abfällen | 631 | 7.12.2| Sammlung oder Lagerung von Tierkörpern, Tierkörperteilen oder Abfällen | ||
630 | tierischer Herkunft zum Einsatz in Anlagen nach Nummer 7.12.1, ausgenommen die | 632 | tierischer Herkunft zum Einsatz in Anlagen nach Nummer 7.12.1, ausgenommen die | ||
631 | Aufbewahrung gemäß § 10 des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes vom | 633 | Aufbewahrung gemäß § 10 des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes vom | ||
632 | 25. Januar 2004 (BGBl. I S. 82), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom | 634 | 25. Januar 2004 (BGBl. I S. 82), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom | ||
633 | 4. August 2016 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, und Anlagen mit einem | 635 | 4. August 2016 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, und Anlagen mit einem | ||
634 | gekühlten Lagervolumen von weniger als 2 Kubikmetern;| G| | 636 | gekühlten Lagervolumen von weniger als 2 Kubikmetern;| G| | ||
635 | 7.13| Anlagen zum Trocknen, Einsalzen oder Lagern ungegerbter Tierhäute oder | 637 | 7.13| Anlagen zum Trocknen, Einsalzen oder Lagern ungegerbter Tierhäute oder | ||
636 | Tierfelle, ausgenommen Anlagen, in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle je | 638 | Tierfelle, ausgenommen Anlagen, in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle je | ||
637 | Tag behandelt werden können als beim Schlachten von weniger als 4 Tonnen | 639 | Tag behandelt werden können als beim Schlachten von weniger als 4 Tonnen | ||
638 | sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 anfallen;| V| | 640 | sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 anfallen;| V| | ||
639 | 7.14| Anlagen zum Gerben einschließlich Nachgerben von Tierhäuten oder | 641 | 7.14| Anlagen zum Gerben einschließlich Nachgerben von Tierhäuten oder | ||
640 | Tierfellen mit einer Verarbeitungskapazität von| | | 642 | Tierfellen mit einer Verarbeitungskapazität von| | | ||
641 | 7.14.1| 12 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | 643 | 7.14.1| 12 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag,| G| E | ||
642 | 7.14.2| weniger als 12 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen, | 644 | 7.14.2| weniger als 12 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag, ausgenommen Anlagen, | ||
643 | in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle behandelt werden können als beim | 645 | in denen weniger Tierhäute oder Tierfelle behandelt werden können als beim | ||
644 | Schlachten von weniger als 4 Tonnen sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 | 646 | Schlachten von weniger als 4 Tonnen sonstiger Tiere nach Nummer 7.2.3 | ||
645 | anfallen;| V| | 647 | anfallen;| V| | ||
646 | 7.15| Kottrocknungsanlagen;| V| | 648 | 7.15| Kottrocknungsanlagen;| V| | ||
647 | 7.16| Anlagen zur Herstellung von Fischmehl oder Fischöl mit einer | 649 | 7.16| Anlagen zur Herstellung von Fischmehl oder Fischöl mit einer | ||
648 | Produktionskapazität von| | | 650 | Produktionskapazität von| | | ||
649 | 7.16.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 651 | 7.16.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
650 | 7.16.2| weniger als 75 Tonnen je Tag;| G| | 652 | 7.16.2| weniger als 75 Tonnen je Tag;| G| | ||
651 | 7.17| Anlagen zur Aufbereitung, Verarbeitung, Lagerung oder zum Umschlag von | 653 | 7.17| Anlagen zur Aufbereitung, Verarbeitung, Lagerung oder zum Umschlag von | ||
652 | Fischmehl oder Fischöl| | | 654 | Fischmehl oder Fischöl| | | ||
653 | 7.17.1| mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von 75 Tonnen | 655 | 7.17.1| mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von 75 Tonnen | ||
654 | oder mehr je Tag,| G| E | 656 | oder mehr je Tag,| G| E | ||
655 | 7.17.2| mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von weniger als | 657 | 7.17.2| mit einer Aufbereitungs- oder Verarbeitungskapazität von weniger als | ||
656 | 75 Tonnen je Tag,| V| | 658 | 75 Tonnen je Tag,| V| | ||
657 | 7.17.3| in denen Fischmehl ungefasst gelagert wird,| V| | 659 | 7.17.3| in denen Fischmehl ungefasst gelagert wird,| V| | ||
658 | 7.17.4| mit einer Umschlagkapazität für ungefasstes Fischmehl von 200 Tonnen | 660 | 7.17.4| mit einer Umschlagkapazität für ungefasstes Fischmehl von 200 Tonnen | ||
659 | oder mehr je Tag;| V| | 661 | oder mehr je Tag;| V| | ||
660 | 7.18| Anlagen zum Brennen von Melasse, soweit nicht von Nummer 4.1.2 erfasst, | 662 | 7.18| Anlagen zum Brennen von Melasse, soweit nicht von Nummer 4.1.2 erfasst, | ||
661 | mit einer Produktionskapazität von| | | 663 | mit einer Produktionskapazität von| | | ||
662 | 7.18.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | 664 | 7.18.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | ||
663 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | 665 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | ||
664 | ist,| G| E | 666 | ist,| G| E | ||
665 | 7.18.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | 667 | 7.18.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | ||
666 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | 668 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | ||
667 | Betrieb ist;| V| | 669 | Betrieb ist;| V| | ||
668 | 7.19| Anlagen zur Herstellung von Sauerkraut mit einer Produktionskapazität | 670 | 7.19| Anlagen zur Herstellung von Sauerkraut mit einer Produktionskapazität | ||
669 | von| | | 671 | von| | | ||
670 | 7.19.1| 300 Tonnen Sauerkraut oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Sauerkraut oder | 672 | 7.19.1| 300 Tonnen Sauerkraut oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Sauerkraut oder | ||
671 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | 673 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | ||
672 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 674 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
673 | 7.19.2| 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Sauerkraut je Tag oder weniger | 675 | 7.19.2| 10 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen Sauerkraut je Tag oder weniger | ||
674 | als 600 Tonnen Sauerkraut je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 676 | als 600 Tonnen Sauerkraut je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
675 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 677 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
676 | 7.20| Anlagen zur Herstellung von Braumalz (Mälzereien) mit einer | 678 | 7.20| Anlagen zur Herstellung von Braumalz (Mälzereien) mit einer | ||
677 | Produktionskapazität von| | | 679 | Produktionskapazität von| | | ||
678 | 7.20.1| 300 Tonnen Darrmalz oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Braumalz oder | 680 | 7.20.1| 300 Tonnen Darrmalz oder mehr je Tag oder 600 Tonnen Braumalz oder | ||
679 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | 681 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | ||
680 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 682 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
681 | 7.20.2| weniger als 300 Tonnen Darrmalz je Tag oder weniger als 600 Tonnen | 683 | 7.20.2| weniger als 300 Tonnen Darrmalz je Tag oder weniger als 600 Tonnen | ||
682 | Braumalz je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | 684 | Braumalz je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | ||
683 | Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 685 | Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
684 | 7.21| Anlagen zum Mahlen von Nahrungsmitteln, Futtermitteln oder ähnlichen | 686 | 7.21| Anlagen zum Mahlen von Nahrungsmitteln, Futtermitteln oder ähnlichen | ||
685 | nicht als Nahrungs- oder Futtermittel bestimmten pflanzlichen Stoffen (Mühlen) | 687 | nicht als Nahrungs- oder Futtermittel bestimmten pflanzlichen Stoffen (Mühlen) | ||
686 | mit einer Produktionskapazität von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je | 688 | mit einer Produktionskapazität von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je | ||
687 | Tag oder 600 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an | 689 | Tag oder 600 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an | ||
688 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| G| E | 690 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| G| E | ||
689 | 7.22| Anlagen zur Herstellung von Hefe oder Stärkemehlen mit einer | 691 | 7.22| Anlagen zur Herstellung von Hefe oder Stärkemehlen mit einer | ||
690 | Produktionskapazität von| | | 692 | Produktionskapazität von| | | ||
691 | 7.22.1| 300 Tonnen oder mehr Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder 600 Tonnen | 693 | 7.22.1| 300 Tonnen oder mehr Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder 600 Tonnen | ||
692 | Hefe oder Stärkemehlen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als | 694 | Hefe oder Stärkemehlen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als | ||
693 | 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 695 | 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
694 | 7.22.2| 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder | 696 | 7.22.2| 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag oder | ||
695 | weniger als 600 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag, sofern die Anlage an | 697 | weniger als 600 Tonnen Hefe oder Stärkemehlen je Tag, sofern die Anlage an | ||
696 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 698 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
697 | 7.23| Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Ölen oder Fetten aus | 699 | 7.23| Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Ölen oder Fetten aus | ||
698 | pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von| | | 700 | pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität von| | | ||
699 | 7.23.1| 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | 701 | 7.23.1| 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | ||
700 | Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 702 | Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
701 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 703 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
702 | 7.23.2| weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag mit Hilfe von | 704 | 7.23.2| weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag mit Hilfe von | ||
703 | Extraktionsmitteln, soweit die Menge des eingesetzten Extraktionsmittels 1 | 705 | Extraktionsmitteln, soweit die Menge des eingesetzten Extraktionsmittels 1 | ||
704 | Tonne oder mehr beträgt oder weniger als 600 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag | 706 | Tonne oder mehr beträgt oder weniger als 600 Tonnen Fertigerzeugnissen je Tag | ||
705 | mit Hilfe von Extraktionsmittel, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 707 | mit Hilfe von Extraktionsmittel, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
706 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 708 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
707 | 7.24| Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker unter Verwendung von | 709 | 7.24| Anlagen zur Herstellung oder Raffination von Zucker unter Verwendung von | ||
708 | Zuckerrüben oder Rohzucker mit einer Produktionskapazität je Tag von| | | 710 | Zuckerrüben oder Rohzucker mit einer Produktionskapazität je Tag von| | | ||
709 | 7.24.1| 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr oder 600 Tonnen | 711 | 7.24.1| 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr oder 600 Tonnen | ||
710 | Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 712 | Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
711 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 713 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
712 | 7.24.2| weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder weniger als 600 Tonnen | 714 | 7.24.2| weniger als 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder weniger als 600 Tonnen | ||
713 | Fertigerzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander | 715 | Fertigerzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander | ||
714 | folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| G| | 716 | folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| G| | ||
715 | 7.25| Anlagen zur Trocknung von Grünfutter mit einer Produktionskapazität von| | 717 | 7.25| Anlagen zur Trocknung von Grünfutter mit einer Produktionskapazität von| | ||
716 | | | 718 | | | ||
717 | 7.25.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | 719 | 7.25.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | ||
718 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | 720 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | ||
719 | ist,| G| E | 721 | ist,| G| E | ||
720 | 7.25.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | 722 | 7.25.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | ||
721 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | 723 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | ||
722 | Betrieb ist, ausgenommen Anlagen zur Trocknung von selbst gewonnenem | 724 | Betrieb ist, ausgenommen Anlagen zur Trocknung von selbst gewonnenem | ||
723 | Grünfutter im landwirtschaftlichen Betrieb;| V| | 725 | Grünfutter im landwirtschaftlichen Betrieb;| V| | ||
724 | 7.26| Anlagen zur Trocknung von Biertreber mit einer Produktionskapazität von| | 726 | 7.26| Anlagen zur Trocknung von Biertreber mit einer Produktionskapazität von| | ||
725 | | | 727 | | | ||
726 | 7.26.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | 728 | 7.26.1| 300 Tonnen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen oder mehr je Tag, sofern | ||
727 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | 729 | die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in Betrieb | ||
728 | ist,| G| E | 730 | ist,| G| E | ||
729 | 7.26.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | 731 | 7.26.2| weniger als 300 Tonnen je Tag oder weniger als 600 Tonnen je Tag, | ||
730 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | 732 | sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinanderfolgenden Tagen im Jahr in | ||
731 | Betrieb ist;| V| | 733 | Betrieb ist;| V| | ||
732 | 7.27| Brauereien mit einer Produktionskapazität von| | | 734 | 7.27| Brauereien mit einer Produktionskapazität von| | | ||
733 | 7.27.1| 3 000 Hektoliter Bier oder mehr je Tag oder 6 000 Hektoliter Bier oder | 735 | 7.27.1| 3 000 Hektoliter Bier oder mehr je Tag oder 6 000 Hektoliter Bier oder | ||
734 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | 736 | mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander folgenden | ||
735 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 737 | Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
736 | 7.27.2| 200 Hektoliter Bier oder mehr je Tag als | 738 | 7.27.2| 200 Hektoliter Bier oder mehr je Tag als | ||
737 | Vierteljahresdurchschnittswert, soweit nicht durch Nummer 7.27.1 erfasst;| V| | 739 | Vierteljahresdurchschnittswert, soweit nicht durch Nummer 7.27.1 erfasst;| V| | ||
738 | 7.28| Anlagen zur Herstellung von Speisewürzen aus| | | 740 | 7.28| Anlagen zur Herstellung von Speisewürzen aus| | | ||
739 | 7.28.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | 741 | 7.28.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | ||
740 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer | 742 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer | ||
741 | Produktionskapazität von| | | 743 | Produktionskapazität von| | | ||
742 | 7.28.1.1| P Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel,| G| E | 744 | 7.28.1.1| P Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel,| G| E | ||
743 | 7.28.1.2| weniger als P Tonnen Speisewürzen je Tag gemäß Mischungsregel,| V| | 745 | 7.28.1.2| weniger als P Tonnen Speisewürzen je Tag gemäß Mischungsregel,| V| | ||
744 | 7.28.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | 746 | 7.28.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | ||
745 | von| | | 747 | von| | | ||
746 | 7.28.2.1| 300 Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | 748 | 7.28.2.1| 300 Tonnen Speisewürzen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | ||
747 | Speisewürzen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 749 | Speisewürzen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
748 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 750 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
749 | 7.28.2.2| weniger als 300 Tonnen Speisewürzen je Tag oder weniger als 600 | 751 | 7.28.2.2| weniger als 300 Tonnen Speisewürzen je Tag oder weniger als 600 | ||
750 | Tonnen Speisewürzen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander | 752 | Tonnen Speisewürzen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 aufeinander | ||
751 | folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 753 | folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
752 | 7.29| Anlagen zum Rösten oder Mahlen von Kaffee oder Abpacken von gemahlenem | 754 | 7.29| Anlagen zum Rösten oder Mahlen von Kaffee oder Abpacken von gemahlenem | ||
753 | Kaffee mit einer Produktionskapazität von| | | 755 | Kaffee mit einer Produktionskapazität von| | | ||
754 | 7.29.1| 300 Tonnen geröstetem Kaffee oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | 756 | 7.29.1| 300 Tonnen geröstetem Kaffee oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | ||
755 | geröstetem Kaffee oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 757 | geröstetem Kaffee oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
756 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 758 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
757 | 7.29.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag oder | 759 | 7.29.2| 0,5 Tonnen bis weniger als 300 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag oder | ||
758 | weniger als 600 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag, sofern die Anlage an nicht | 760 | weniger als 600 Tonnen geröstetem Kaffee je Tag, sofern die Anlage an nicht | ||
759 | mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 761 | mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
760 | 7.30| Anlagen zum Rösten von Kaffee-Ersatzprodukten, Getreide, Kakaobohnen | 762 | 7.30| Anlagen zum Rösten von Kaffee-Ersatzprodukten, Getreide, Kakaobohnen | ||
761 | oder Nüssen mit einer Produktionskapazität von| | | 763 | oder Nüssen mit einer Produktionskapazität von| | | ||
762 | 7.30.1| 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | 764 | 7.30.1| 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen oder mehr je Tag oder 600 Tonnen | ||
763 | Erzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 765 | Erzeugnissen oder mehr je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
764 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 766 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
765 | 7.30.2| 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen je Tag oder | 767 | 7.30.2| 1 Tonne bis weniger als 300 Tonnen gerösteten Erzeugnissen je Tag oder | ||
766 | weniger als 600 Tonnen Erzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr | 768 | weniger als 600 Tonnen Erzeugnissen je Tag, sofern die Anlage an nicht mehr | ||
767 | als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 769 | als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
768 | 7.31| Anlagen zur Herstellung von| | | 770 | 7.31| Anlagen zur Herstellung von| | | ||
769 | 7.31.1| Süßwaren oder Sirup mit einer Produktionskapazität von| | | 771 | 7.31.1| Süßwaren oder Sirup mit einer Produktionskapazität von| | | ||
770 | 7.31.1.1| P Tonnen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel bei der Verwendung | 772 | 7.31.1.1| P Tonnen oder mehr je Tag gemäß Mischungsregel bei der Verwendung | ||
771 | von tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | 773 | von tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | ||
772 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| G| E | 774 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| G| E | ||
773 | 7.31.1.2| 300 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung ausschließlich | 775 | 7.31.1.2| 300 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung ausschließlich | ||
774 | pflanzlicher Rohstoffe oder 600 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung | 776 | pflanzlicher Rohstoffe oder 600 Tonnen oder mehr je Tag bei der Verwendung | ||
775 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 777 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
776 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | 778 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| G| E | ||
777 | 7.31.2| Kakaomasse aus Rohkakao oder thermischen Veredelung von Kakao oder | 779 | 7.31.2| Kakaomasse aus Rohkakao oder thermischen Veredelung von Kakao oder | ||
778 | Schokoladenmasse mit einer Produktionskapazität von| | | 780 | Schokoladenmasse mit einer Produktionskapazität von| | | ||
779 | 7.31.2.1| 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel | 781 | 7.31.2.1| 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel | ||
780 | bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung | 782 | bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung | ||
781 | von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| V| | 783 | von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| V| | ||
782 | 7.31.2.2| 50 Kilogramm bis weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung | 784 | 7.31.2.2| 50 Kilogramm bis weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung | ||
783 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei | 785 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei | ||
784 | der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an | 786 | der Verwendung ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an | ||
785 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| V| | 787 | nicht mehr als 90 aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist,| V| | ||
786 | 7.31.3| Lakritz mit einer Produktionskapazität von| | | 788 | 7.31.3| Lakritz mit einer Produktionskapazität von| | | ||
787 | 7.31.3.1| 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel | 789 | 7.31.3.1| 50 Kilogramm bis weniger als P Tonnen je Tag gemäß Mischungsregel | ||
788 | bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung | 790 | bei der Verwendung tierischer Rohstoffe, allein, ausgenommen bei Verarbeitung | ||
789 | von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| V| | 791 | von ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen,| V| | ||
790 | 7.31.3.2| weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich | 792 | 7.31.3.2| weniger als 300 Tonnen je Tag bei der Verwendung ausschließlich | ||
791 | pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei der Verwendung | 793 | pflanzlicher Rohstoffe oder weniger als 600 Tonnen je Tag bei der Verwendung | ||
792 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | 794 | ausschließlich pflanzlicher Rohstoffe, sofern die Anlage an nicht mehr als 90 | ||
793 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | 795 | aufeinander folgenden Tagen im Jahr in Betrieb ist;| V| | ||
794 | 7.32| Anlagen zur Behandlung oder Verarbeitung von| | | 796 | 7.32| Anlagen zur Behandlung oder Verarbeitung von| | | ||
795 | 7.32.1| ausschließlich Milch mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge | 797 | 7.32.1| ausschließlich Milch mit einer Kapazität der eingehenden Milchmenge | ||
796 | als Jahresdurchschnittswert von 200 Tonnen oder mehr Milch je Tag,| G| E | 798 | als Jahresdurchschnittswert von 200 Tonnen oder mehr Milch je Tag,| G| E | ||
797 | 7.32.2| ausschließlich Milch in Sprühtrocknern mit einer Kapazität der | 799 | 7.32.2| ausschließlich Milch in Sprühtrocknern mit einer Kapazität der | ||
798 | eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 5 Tonnen bis weniger | 800 | eingehenden Milchmenge als Jahresdurchschnittswert von 5 Tonnen bis weniger | ||
799 | als 200 Tonnen je Tag,| V| | 801 | als 200 Tonnen je Tag,| V| | ||
800 | 7.32.3| Milcherzeugnissen oder Milchbestandteilen in Sprühtrocknern mit einer | 802 | 7.32.3| Milcherzeugnissen oder Milchbestandteilen in Sprühtrocknern mit einer | ||
801 | Produktionskapazität von 5 Tonnen oder mehr je Tag, soweit nicht von Nummer | 803 | Produktionskapazität von 5 Tonnen oder mehr je Tag, soweit nicht von Nummer | ||
802 | 7.34.1 erfasst;| V| | 804 | 7.34.1 erfasst;| V| | ||
803 | 7.33| (nicht besetzt)| | | 805 | 7.33| (nicht besetzt)| | | ||
804 | 7.34| Anlagen zur Herstellung von sonstigen Nahrungs- oder | 806 | 7.34| Anlagen zur Herstellung von sonstigen Nahrungs- oder | ||
805 | Futtermittelerzeugnissen aus| | | 807 | Futtermittelerzeugnissen aus| | | ||
806 | 7.34.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | 808 | 7.34.1| tierischen Rohstoffen, allein, ausgenommen bei Verarbeitung von | ||
807 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer | 809 | ausschließlich Milch, oder mit pflanzlichen Rohstoffen mit einer | ||
808 | Produktionskapazität von P Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag gemäß | 810 | Produktionskapazität von P Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag gemäß | ||
809 | Mischungsregel,| G| E | 811 | Mischungsregel,| G| E | ||
810 | 7.34.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | 812 | 7.34.2| ausschließlich pflanzlichen Rohstoffen mit einer Produktionskapazität | ||
811 | von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag;| G| E | 813 | von 300 Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag;| G| E | ||
812 | 7.35| (nicht besetzt)| | | 814 | 7.35| (nicht besetzt)| | | ||
813 | 8.| Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen| | | 815 | 8.| Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen| | | ||
814 | 8.1| Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in | 816 | 8.1| Anlagen zur Beseitigung oder Verwertung fester, flüssiger oder in | ||
815 | Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger | 817 | Behältern gefasster gasförmiger Abfälle, Deponiegas oder anderer gasförmiger | ||
816 | Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch| | | 818 | Stoffe mit brennbaren Bestandteilen durch| | | ||
817 | 8.1.1| thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, | 819 | 8.1.1| thermische Verfahren, insbesondere Entgasung, Plasmaverfahren, | ||
818 | Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit | 820 | Pyrolyse, Vergasung, Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren mit | ||
819 | einer Durchsatzkapazität von| | | 821 | einer Durchsatzkapazität von| | | ||
820 | 8.1.1.1| 10 Tonnen gefährlichen Abfällen oder mehr je Tag,| G| E | 822 | 8.1.1.1| 10 Tonnen gefährlichen Abfällen oder mehr je Tag,| G| E | ||
821 | 8.1.1.2| weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag,| G| | 823 | 8.1.1.2| weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag,| G| | ||
822 | 8.1.1.3| 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde,| G| E | 824 | 8.1.1.3| 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen oder mehr je Stunde,| G| E | ||
823 | 8.1.1.4| weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, | 825 | 8.1.1.4| weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, | ||
824 | ausgenommen die Verbrennung von Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach | 826 | ausgenommen die Verbrennung von Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach | ||
825 | der Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), die zuletzt durch | 827 | der Altholzverordnung vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), die zuletzt durch | ||
826 | Artikel 6 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2770) geändert | 828 | Artikel 6 der Verordnung vom 2. Dezember 2016 (BGBl. I S. 2770) geändert | ||
827 | worden ist,| V| | 829 | worden ist,| V| | ||
828 | 8.1.1.5| weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, soweit | 830 | 8.1.1.5| weniger als 3 Tonnen nicht gefährlichen Abfällen je Stunde, soweit | ||
829 | ausschließlich Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der | 831 | ausschließlich Altholz der Altholzkategorie A I und A II nach der | ||
830 | Altholzverordnung verbrannt wird und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt | 832 | Altholzverordnung verbrannt wird und die Feuerungswärmeleistung 1 Megawatt | ||
831 | oder mehr beträgt,| V| | 833 | oder mehr beträgt,| V| | ||
832 | 8.1.2| Verbrennen von Altöl oder Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage | 834 | 8.1.2| Verbrennen von Altöl oder Deponiegas in einer Verbrennungsmotoranlage | ||
833 | mit einer Feuerungswärmeleistung von| | | 835 | mit einer Feuerungswärmeleistung von| | | ||
834 | 8.1.2.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | 836 | 8.1.2.1| 50 Megawatt oder mehr,| G| E | ||
835 | 8.1.2.2| weniger als 50 Megawatt,| V| | 837 | 8.1.2.2| weniger als 50 Megawatt,| V| | ||
836 | 8.1.3| Abfackeln von Deponiegas oder anderen gasförmigen Stoffen, ausgenommen | 838 | 8.1.3| Abfackeln von Deponiegas oder anderen gasförmigen Stoffen, ausgenommen | ||
837 | über Notfackeln, die für den nicht bestimmungsgemäßen Betrieb erforderlich | 839 | über Notfackeln, die für den nicht bestimmungsgemäßen Betrieb erforderlich | ||
838 | sind;| V| | 840 | sind;| V| | ||
839 | 8.2| (nicht besetzt)| | | 841 | 8.2| (nicht besetzt)| | | ||
840 | 8.3| Anlagen zur| | | 842 | 8.3| Anlagen zur| | | ||
841 | 8.3.1| thermischen Aufbereitung von Stahlwerksstäuben für die Gewinnung von | 843 | 8.3.1| thermischen Aufbereitung von Stahlwerksstäuben für die Gewinnung von | ||
842 | Metallen oder Metallverbindungen im Drehrohr oder in einer Wirbelschicht,| G| | 844 | Metallen oder Metallverbindungen im Drehrohr oder in einer Wirbelschicht,| G| | ||
843 | 8.3.2| Behandlung zum Zweck der Rückgewinnung von Metallen oder | 845 | 8.3.2| Behandlung zum Zweck der Rückgewinnung von Metallen oder | ||
844 | Metallverbindungen durch thermische Verfahren, insbesondere Pyrolyse, | 846 | Metallverbindungen durch thermische Verfahren, insbesondere Pyrolyse, | ||
845 | Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren, sofern diese Abfälle nicht | 847 | Verbrennung oder eine Kombination dieser Verfahren, sofern diese Abfälle nicht | ||
846 | gefährlich sind, von| | | 848 | gefährlich sind, von| | | ||
847 | 8.3.2.1| edelmetallhaltigen Abfällen, einschließlich der Präparation, soweit | 849 | 8.3.2.1| edelmetallhaltigen Abfällen, einschließlich der Präparation, soweit | ||
848 | die Menge der Einsatzstoffe 10 Kilogramm oder mehr je Tag beträgt,| V| | 850 | die Menge der Einsatzstoffe 10 Kilogramm oder mehr je Tag beträgt,| V| | ||
849 | 8.3.2.2| von mit organischen Verbindungen verunreinigten Metallen, | 851 | 8.3.2.2| von mit organischen Verbindungen verunreinigten Metallen, | ||
850 | Metallspänen oder Walzzunder;| V| | 852 | Metallspänen oder Walzzunder;| V| | ||
851 | 8.4| Anlagen, in denen Stoffe aus in Haushaltungen anfallenden oder aus | 853 | 8.4| Anlagen, in denen Stoffe aus in Haushaltungen anfallenden oder aus | ||
852 | hausmüllähnlichen Abfällen durch Sortieren für den Wirtschaftskreislauf | 854 | hausmüllähnlichen Abfällen durch Sortieren für den Wirtschaftskreislauf | ||
853 | zurückgewonnen werden, mit einer Durchsatzkapazität von 10 Tonnen | 855 | zurückgewonnen werden, mit einer Durchsatzkapazität von 10 Tonnen | ||
854 | Einsatzstoffen oder mehr je Tag;| V| | 856 | Einsatzstoffen oder mehr je Tag;| V| | ||
855 | 8.5| Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen mit einer | 857 | 8.5| Anlagen zur Erzeugung von Kompost aus organischen Abfällen mit einer | ||
856 | Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | 858 | Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | ||
857 | 8.5.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 859 | 8.5.1| 75 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
858 | 8.5.2| 10 Tonnen bis weniger als 75 Tonnen je Tag;| V| | 860 | 8.5.2| 10 Tonnen bis weniger als 75 Tonnen je Tag;| V| | ||
859 | 8.6| Anlagen zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder | 861 | 8.6| Anlagen zur biologischen Behandlung, soweit nicht durch Nummer 8.5 oder | ||
860 | 8.7 erfasst, von| | | 862 | 8.7 erfasst, von| | | ||
861 | 8.6.1| gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen | 863 | 8.6.1| gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen | ||
862 | von| | | 864 | von| | | ||
863 | 8.6.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 865 | 8.6.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
864 | 8.6.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | 866 | 8.6.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | ||
865 | 8.6.2| nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch Nummer 8.6.3 erfasst, | 867 | 8.6.2| nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch Nummer 8.6.3 erfasst, | ||
866 | mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | 868 | mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | ||
867 | 8.6.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 869 | 8.6.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
868 | 8.6.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag,| V| | 870 | 8.6.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag,| V| | ||
869 | 8.6.3| Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch | 871 | 8.6.3| Gülle, soweit die Behandlung ausschließlich zur Verwertung durch | ||
870 | anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität | 872 | anaerobe Vergärung (Biogaserzeugung) erfolgt, mit einer Durchsatzkapazität | ||
871 | von| | | 873 | von| | | ||
872 | 8.6.3.1| 100 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 874 | 8.6.3.1| 100 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
873 | 8.6.3.2| weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von | 875 | 8.6.3.2| weniger als 100 Tonnen je Tag, soweit die Produktionskapazität von | ||
874 | Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt;| V| | 876 | Rohgas 1,2 Mio. Normkubikmetern je Jahr oder mehr beträgt;| V| | ||
875 | 8.7| Anlagen zur Behandlung von verunreinigtem Boden durch biologische | 877 | 8.7| Anlagen zur Behandlung von verunreinigtem Boden durch biologische | ||
876 | Verfahren, Entgasen, Strippen oder Waschen mit einem Einsatz an verunreinigtem | 878 | Verfahren, Entgasen, Strippen oder Waschen mit einem Einsatz an verunreinigtem | ||
877 | Boden bei| | | 879 | Boden bei| | | ||
878 | 8.7.1| gefährlichen Abfällen von| | | 880 | 8.7.1| gefährlichen Abfällen von| | | ||
879 | 8.7.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 881 | 8.7.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
880 | 8.7.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | 882 | 8.7.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | ||
881 | 8.7.2| nicht gefährlichen Abfällen von| | | 883 | 8.7.2| nicht gefährlichen Abfällen von| | | ||
882 | 8.7.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 884 | 8.7.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
883 | 8.7.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | 885 | 8.7.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | ||
884 | 8.8| Anlagen zur chemischen Behandlung, insbesondere zur chemischen | 886 | 8.8| Anlagen zur chemischen Behandlung, insbesondere zur chemischen | ||
885 | Emulsionsspaltung, Fällung, Flockung, Kalzinierung, Neutralisation oder | 887 | Emulsionsspaltung, Fällung, Flockung, Kalzinierung, Neutralisation oder | ||
886 | Oxidation, von| | | 888 | Oxidation, von| | | ||
887 | 8.8.1| gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen | 889 | 8.8.1| gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen | ||
888 | von| | | 890 | von| | | ||
889 | 8.8.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 891 | 8.8.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
890 | 8.8.1.2| weniger als 10 Tonnen je Tag,| G| | 892 | 8.8.1.2| weniger als 10 Tonnen je Tag,| G| | ||
891 | 8.8.2| nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an | 893 | 8.8.2| nicht gefährlichen Abfällen mit einer Durchsatzkapazität an | ||
892 | Einsatzstoffen von| | | 894 | Einsatzstoffen von| | | ||
893 | 8.8.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 895 | 8.8.2.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
894 | 8.8.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | 896 | 8.8.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | ||
895 | 8.9| Anlagen zur Behandlung von| | | 897 | 8.9| Anlagen zur Behandlung von| | | ||
896 | 8.9.1| nicht gefährlichen metallischen Abfällen in Schredderanlagen mit einer | 898 | 8.9.1| nicht gefährlichen metallischen Abfällen in Schredderanlagen mit einer | ||
897 | Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | 899 | Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | ||
898 | 8.9.1.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 900 | 8.9.1.1| 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
899 | 8.9.1.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag,| V| | 901 | 8.9.1.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag,| V| | ||
900 | 8.9.2| Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder Sonderfahrzeugen | 902 | 8.9.2| Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder Sonderfahrzeugen | ||
901 | (einschließlich der Trockenlegung) mit einer Durchsatzkapazität je Woche von 5 | 903 | (einschließlich der Trockenlegung) mit einer Durchsatzkapazität je Woche von 5 | ||
902 | oder mehr Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder | 904 | oder mehr Altfahrzeugen, sonstigen Nutzfahrzeugen, Bussen oder | ||
903 | Sonderfahrzeugen;| V| | 905 | Sonderfahrzeugen;| V| | ||
904 | 8.10| Anlagen zur physikalisch-chemischen Behandlung, insbesondere zum | 906 | 8.10| Anlagen zur physikalisch-chemischen Behandlung, insbesondere zum | ||
905 | Destillieren, Trocknen oder Verdampfen, mit einer Durchsatzkapazität an | 907 | Destillieren, Trocknen oder Verdampfen, mit einer Durchsatzkapazität an | ||
906 | Einsatzstoffen bei| | | 908 | Einsatzstoffen bei| | | ||
907 | 8.10.1| gefährlichen Abfällen von| | | 909 | 8.10.1| gefährlichen Abfällen von| | | ||
908 | 8.10.1.1| 10 Tonnen je Tag oder mehr,| G| E | 910 | 8.10.1.1| 10 Tonnen je Tag oder mehr,| G| E | ||
909 | 8.10.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | 911 | 8.10.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | ||
910 | 8.10.2| nicht gefährlichen Abfällen von| | | 912 | 8.10.2| nicht gefährlichen Abfällen von| | | ||
911 | 8.10.2.1| 50 Tonnen je Tag oder mehr,| G| E | 913 | 8.10.2.1| 50 Tonnen je Tag oder mehr,| G| E | ||
912 | 8.10.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | 914 | 8.10.2.2| 10 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen je Tag;| V| | ||
913 | 8.11| Anlagen zur| | | 915 | 8.11| Anlagen zur| | | ||
914 | 8.11.1| Behandlung von gefährlichen Abfällen, ausgenommen Anlagen, die durch | 916 | 8.11.1| Behandlung von gefährlichen Abfällen, ausgenommen Anlagen, die durch | ||
915 | die Nummern 8.1 und 8.8 erfasst werden, | 917 | die Nummern 8.1 und 8.8 erfasst werden, | ||
916 | 1. | 918 | 1. | ||
917 | durch Vermengung oder Vermischung sowie durch Konditionierung, | 919 | durch Vermengung oder Vermischung sowie durch Konditionierung, | ||
918 | 2. | 920 | 2. | ||
919 | zum Zweck der Hauptverwendung als Brennstoff oder der Energieerzeugung durch | 921 | zum Zweck der Hauptverwendung als Brennstoff oder der Energieerzeugung durch | ||
920 | andere Mittel, | 922 | andere Mittel, | ||
921 | 3. | 923 | 3. | ||
922 | zum Zweck der Ölraffination oder anderer Wiedergewinnungsmöglichkeiten von Öl, | 924 | zum Zweck der Ölraffination oder anderer Wiedergewinnungsmöglichkeiten von Öl, | ||
923 | 4. | 925 | 4. | ||
924 | zum Zweck der Regenerierung von Basen oder Säuren, | 926 | zum Zweck der Regenerierung von Basen oder Säuren, | ||
925 | 5. | 927 | 5. | ||
926 | zum Zweck der Rückgewinnung oder Regenerierung von organischen Lösungsmitteln | 928 | zum Zweck der Rückgewinnung oder Regenerierung von organischen Lösungsmitteln | ||
927 | oder | 929 | oder | ||
928 | 6. | 930 | 6. | ||
929 | zum Zweck der Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von | 931 | zum Zweck der Wiedergewinnung von Bestandteilen, die der Bekämpfung von | ||
930 | Verunreinigungen dienen, einschließlich der Wiedergewinnung von | 932 | Verunreinigungen dienen, einschließlich der Wiedergewinnung von | ||
931 | Katalysatorbestandteilen, | 933 | Katalysatorbestandteilen, | ||
932 | mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | 934 | mit einer Durchsatzkapazität an Einsatzstoffen von| | | ||
933 | 8.11.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 935 | 8.11.1.1| 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
934 | 8.11.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | 936 | 8.11.1.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| V| | ||
935 | 8.11.2| sonstigen Behandlung, ausgenommen Anlagen, die durch die Nummern 8.1 | 937 | 8.11.2| sonstigen Behandlung, ausgenommen Anlagen, die durch die Nummern 8.1 | ||
936 | bis 8.10 erfasst werden, mit einer Durchsatzkapazität von| | | 938 | bis 8.10 erfasst werden, mit einer Durchsatzkapazität von| | | ||
937 | 8.11.2.1| gefährlichen Abfällen von 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 939 | 8.11.2.1| gefährlichen Abfällen von 10 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
938 | 8.11.2.2| gefährlichen Abfällen von 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| | 940 | 8.11.2.2| gefährlichen Abfällen von 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen je Tag,| | ||
939 | V| | 941 | V| | ||
940 | 8.11.2.3| nicht gefährlichen Abfällen, soweit diese für die Verbrennung oder | 942 | 8.11.2.3| nicht gefährlichen Abfällen, soweit diese für die Verbrennung oder | ||
941 | Mitverbrennung vorbehandelt werden oder es sich um Schlacken oder Aschen | 943 | Mitverbrennung vorbehandelt werden oder es sich um Schlacken oder Aschen | ||
942 | handelt, von 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | 944 | handelt, von 50 Tonnen oder mehr je Tag,| G| E | ||
943 | 8.11.2.4| nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch die Nummer 8.11.2.3 | 945 | 8.11.2.4| nicht gefährlichen Abfällen, soweit nicht durch die Nummer 8.11.2.3 | ||
944 | erfasst, von 10 Tonnen oder mehr je Tag;| V| | 946 | erfasst, von 10 Tonnen oder mehr je Tag;| V| | ||
945 | 8.12| Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen, auch soweit es sich um | 947 | 8.12| Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von Abfällen, auch soweit es sich um | ||
946 | Schlämme handelt, ausgenommen die zeitweilige Lagerung bis zum Einsammeln auf | 948 | Schlämme handelt, ausgenommen die zeitweilige Lagerung bis zum Einsammeln auf | ||
947 | dem Gelände der Entstehung der Abfälle und Anlagen, die durch Nummer 8.14 | 949 | dem Gelände der Entstehung der Abfälle und Anlagen, die durch Nummer 8.14 | ||
948 | erfasst werden bei| | | 950 | erfasst werden bei| | | ||
949 | 8.12.1| gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von| | | 951 | 8.12.1| gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von| | | ||
950 | 8.12.1.1| 50 Tonnen oder mehr,| G| E | 952 | 8.12.1.1| 50 Tonnen oder mehr,| G| E | ||
951 | 8.12.1.2| 30 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen,| V| | 953 | 8.12.1.2| 30 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen,| V| | ||
952 | 8.12.2| nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 100 | 954 | 8.12.2| nicht gefährlichen Abfällen mit einer Gesamtlagerkapazität von 100 | ||
953 | Tonnen oder mehr,| V| | 955 | Tonnen oder mehr,| V| | ||
954 | 8.12.3| Eisen- oder Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, mit| | | 956 | 8.12.3| Eisen- oder Nichteisenschrotten, einschließlich Autowracks, mit| | | ||
955 | 8.12.3.1| einer Gesamtlagerfläche von 15 000 Quadratmetern oder mehr oder | 957 | 8.12.3.1| einer Gesamtlagerfläche von 15 000 Quadratmetern oder mehr oder | ||
956 | einer Gesamtlagerkapazität von 1 500 Tonnen oder mehr,| G| | 958 | einer Gesamtlagerkapazität von 1 500 Tonnen oder mehr,| G| | ||
957 | 8.12.3.2| einer Gesamtlagerfläche von 1 000 bis weniger als 15 000 | 959 | 8.12.3.2| einer Gesamtlagerfläche von 1 000 bis weniger als 15 000 | ||
958 | Quadratmetern oder einer Gesamtlagerkapazität von 100 bis weniger als 1 500 | 960 | Quadratmetern oder einer Gesamtlagerkapazität von 100 bis weniger als 1 500 | ||
959 | Tonnen;| V| | 961 | Tonnen;| V| | ||
960 | 8.13| Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen, | 962 | 8.13| Anlagen zur zeitweiligen Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen, | ||
961 | soweit es sich um Gülle oder Gärreste handelt, mit einer Lagerkapazität von 6 | 963 | soweit es sich um Gülle oder Gärreste handelt, mit einer Lagerkapazität von 6 | ||
962 | 500 Kubikmetern oder mehr;| V| | 964 | 500 Kubikmetern oder mehr;| V| | ||
963 | 8.14| Anlagen zum Lagern von Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als | 965 | 8.14| Anlagen zum Lagern von Abfällen über einen Zeitraum von jeweils mehr als | ||
964 | einem Jahr mit| | | 966 | einem Jahr mit| | | ||
965 | 8.14.1| einer Gesamtlagerkapazität von mehr als 50 Tonnen, soweit die Lagerung | 967 | 8.14.1| einer Gesamtlagerkapazität von mehr als 50 Tonnen, soweit die Lagerung | ||
966 | untertägig erfolgt,| G| E | 968 | untertägig erfolgt,| G| E | ||
967 | 8.14.2| einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr je Tag oder einer | 969 | 8.14.2| einer Aufnahmekapazität von 10 Tonnen oder mehr je Tag oder einer | ||
968 | Gesamtlagerkapazität von 25 000 Tonnen oder mehr,| | | 970 | Gesamtlagerkapazität von 25 000 Tonnen oder mehr,| | | ||
969 | 8.14.2.1| für andere Abfälle als Inertabfälle,| G| E | 971 | 8.14.2.1| für andere Abfälle als Inertabfälle,| G| E | ||
970 | 8.14.2.2| für Inertabfälle,| G| | 972 | 8.14.2.2| für Inertabfälle,| G| | ||
971 | 8.14.3| einer Aufnahmekapazität von weniger als 10 Tonnen je Tag und einer | 973 | 8.14.3| einer Aufnahmekapazität von weniger als 10 Tonnen je Tag und einer | ||
972 | Gesamtlagerkapazität von| | | 974 | Gesamtlagerkapazität von| | | ||
973 | 8.14.3.1| weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um gefährliche Abfälle | 975 | 8.14.3.1| weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um gefährliche Abfälle | ||
974 | handelt,| G| | 976 | handelt,| G| | ||
975 | 8.14.3.2| 150 Tonnen bis weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um nicht | 977 | 8.14.3.2| 150 Tonnen bis weniger als 25 000 Tonnen, soweit es sich um nicht | ||
976 | gefährliche Abfälle handelt,| G| | 978 | gefährliche Abfälle handelt,| G| | ||
977 | 8.14.3.3| weniger als 150 Tonnen, soweit es sich um nicht gefährliche Abfälle | 979 | 8.14.3.3| weniger als 150 Tonnen, soweit es sich um nicht gefährliche Abfälle | ||
978 | handelt;| V| | 980 | handelt;| V| | ||
979 | 8.15| Anlagen zum Umschlagen von Abfällen, ausgenommen Anlagen zum Umschlagen | 981 | 8.15| Anlagen zum Umschlagen von Abfällen, ausgenommen Anlagen zum Umschlagen | ||
980 | von Erdaushub oder von Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von | 982 | von Erdaushub oder von Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von | ||
981 | Bodenschätzen anfällt, soweit nicht von Nummer 8.12 oder 8.14 erfasst, mit | 983 | Bodenschätzen anfällt, soweit nicht von Nummer 8.12 oder 8.14 erfasst, mit | ||
982 | einer Kapazität von| | | 984 | einer Kapazität von| | | ||
983 | 8.15.1| 10 Tonnen oder mehr gefährlichen Abfällen je Tag,| G| | 985 | 8.15.1| 10 Tonnen oder mehr gefährlichen Abfällen je Tag,| G| | ||
984 | 8.15.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag,| V| | 986 | 8.15.2| 1 Tonne bis weniger als 10 Tonnen gefährlichen Abfällen je Tag,| V| | ||
985 | 8.15.3| 100 Tonnen oder mehr nicht gefährlichen Abfällen je Tag;| V| | 987 | 8.15.3| 100 Tonnen oder mehr nicht gefährlichen Abfällen je Tag;| V| | ||
986 | 9.| Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Gemischen| | | 988 | 9.| Lagerung, Be- und Entladen von Stoffen und Gemischen| | | ||
987 | 9.1| Anlagen, die der Lagerung von Stoffen oder Gemischen, die bei einer | 989 | 9.1| Anlagen, die der Lagerung von Stoffen oder Gemischen, die bei einer | ||
988 | Temperatur von 293,15 Kelvin und einem Standarddruck von 101,3 Kilopascal | 990 | Temperatur von 293,15 Kelvin und einem Standarddruck von 101,3 Kilopascal | ||
989 | vollständig gasförmig vorliegen und dabei einen Explosionsbereich in Luft | 991 | vollständig gasförmig vorliegen und dabei einen Explosionsbereich in Luft | ||
990 | haben (entzündbare Gase), in Behältern oder von Erzeugnissen, die diese Stoffe | 992 | haben (entzündbare Gase), in Behältern oder von Erzeugnissen, die diese Stoffe | ||
991 | oder Gemische z. B. als Treibmittel oder Brenngas enthalten, dienen, | 993 | oder Gemische z. B. als Treibmittel oder Brenngas enthalten, dienen, | ||
992 | ausgenommen Erdgasröhrenspeicher und Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst | 994 | ausgenommen Erdgasröhrenspeicher und Anlagen, die von Nummer 9.3 erfasst | ||
993 | werden,| | | 995 | werden,| | | ||
994 | 9.1.1| soweit es sich nicht ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem | 996 | 9.1.1| soweit es sich nicht ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem | ||
995 | Volumen von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem | 997 | Volumen von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem | ||
996 | Fassungsvermögen von| | | 998 | Fassungsvermögen von| | | ||
997 | 9.1.1.1| 50 Tonnen oder mehr,| G| | 999 | 9.1.1.1| 50 Tonnen oder mehr,| G| | ||
998 | 9.1.1.2| 3 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen,| V| | 1000 | 9.1.1.2| 3 Tonnen bis weniger als 50 Tonnen,| V| | ||
999 | 9.1.2| soweit es sich ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen | 1001 | 9.1.2| soweit es sich ausschließlich um Einzelbehältnisse mit einem Volumen | ||
1000 | von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem | 1002 | von jeweils nicht mehr als 1 000 Kubikzentimeter handelt, mit einem | ||
1001 | Fassungsvermögen entzündbarer Gase von 30 Tonnen oder mehr;| V| | 1003 | Fassungsvermögen entzündbarer Gase von 30 Tonnen oder mehr;| V| | ||
1002 | 9.2| Anlagen, die der Lagerung von Flüssigkeiten dienen, ausgenommen Anlagen, | 1004 | 9.2| Anlagen, die der Lagerung von Flüssigkeiten dienen, ausgenommen Anlagen, | ||
1003 | die von Nummer 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von| | | 1005 | die von Nummer 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von| | | ||
1004 | 9.2.1| 10 000 Tonnen oder mehr, soweit die Flüssigkeiten einen Flammpunkt von | 1006 | 9.2.1| 10 000 Tonnen oder mehr, soweit die Flüssigkeiten einen Flammpunkt von | ||
1005 | 373,15 Kelvin oder weniger haben,| G| | 1007 | 373,15 Kelvin oder weniger haben,| G| | ||
1006 | 9.2.2| 5 000 Tonnen bis weniger als 10 000 Tonnen, soweit die Flüssigkeiten | 1008 | 9.2.2| 5 000 Tonnen bis weniger als 10 000 Tonnen, soweit die Flüssigkeiten | ||
1007 | einen Flammpunkt unter 294,15 Kelvin haben und deren Siedepunkt bei | 1009 | einen Flammpunkt unter 294,15 Kelvin haben und deren Siedepunkt bei | ||
1008 | Normaldruck (101,3 Kilopascal) über 293,15 Kelvin liegt;| V| | 1010 | Normaldruck (101,3 Kilopascal) über 293,15 Kelvin liegt;| V| | ||
1009 | 9.3| Anlagen, die der Lagerung von in der Stoffliste zu Nummer 9.3 (Anhang 2) | 1011 | 9.3| Anlagen, die der Lagerung von in der Stoffliste zu Nummer 9.3 (Anhang 2) | ||
1010 | genannten Stoffen dienen, mit einer Lagerkapazität von| | | 1012 | genannten Stoffen dienen, mit einer Lagerkapazität von| | | ||
1011 | 9.3.1| den in Spalte 4 der Stoffliste (Anhang 2) ausgewiesenen Mengen oder | 1013 | 9.3.1| den in Spalte 4 der Stoffliste (Anhang 2) ausgewiesenen Mengen oder | ||
1012 | mehr,| G| | 1014 | mehr,| G| | ||
1013 | 9.3.2| den in Spalte 3 der Stoffliste (Anhang 2) bis weniger als den in Spalte | 1015 | 9.3.2| den in Spalte 3 der Stoffliste (Anhang 2) bis weniger als den in Spalte | ||
1014 | 4 der Anlage ausgewiesenen Mengen;| V| | 1016 | 4 der Anlage ausgewiesenen Mengen;| V| | ||
1015 | 9.4 – 9.10| (nicht besetzt)| | | 1017 | 9.4 – 9.10| (nicht besetzt)| | | ||
1016 | 9.11| Offene oder unvollständig geschlossene Anlagen, ausgenommen Anlagen die | 1018 | 9.11| Offene oder unvollständig geschlossene Anlagen, ausgenommen Anlagen die | ||
1017 | von Nummer 9.3 erfasst werden,| | | 1019 | von Nummer 9.3 erfasst werden,| | | ||
1018 | 9.11.1| zum Be- oder Entladen von Schüttgütern, die im trockenen Zustand | 1020 | 9.11.1| zum Be- oder Entladen von Schüttgütern, die im trockenen Zustand | ||
1019 | stauben können, durch Kippen von Wagen oder Behältern oder unter Verwendung | 1021 | stauben können, durch Kippen von Wagen oder Behältern oder unter Verwendung | ||
1020 | von Baggern, Schaufelladegeräten, Greifern, Saughebern oder ähnlichen | 1022 | von Baggern, Schaufelladegeräten, Greifern, Saughebern oder ähnlichen | ||
1021 | Einrichtungen, soweit 400 Tonnen Schüttgüter oder mehr je Tag bewegt werden | 1023 | Einrichtungen, soweit 400 Tonnen Schüttgüter oder mehr je Tag bewegt werden | ||
1022 | können, ausgenommen Anlagen zum Be- oder Entladen von Erdaushub oder von | 1024 | können, ausgenommen Anlagen zum Be- oder Entladen von Erdaushub oder von | ||
1023 | Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen anfällt, | 1025 | Gestein, das bei der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen anfällt, | ||
1024 | sowie Anlagen zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten,| V| | 1026 | sowie Anlagen zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten,| V| | ||
1025 | 9.11.2| zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten, soweit 400 | 1027 | 9.11.2| zur Erfassung von Getreide, Ölsaaten oder Hülsenfrüchten, soweit 400 | ||
1026 | Tonnen oder mehr je Tag bewegt werden können und 25 000 Tonnen oder mehr je | 1028 | Tonnen oder mehr je Tag bewegt werden können und 25 000 Tonnen oder mehr je | ||
1027 | Kalenderjahr umgeschlagen werden können;| V| | 1029 | Kalenderjahr umgeschlagen werden können;| V| | ||
1028 | 9.12 – | 1030 | 9.12 – | ||
1029 | 9.35| (nicht besetzt)| | | 1031 | 9.35| (nicht besetzt)| | | ||
1030 | 9.36| Anlagen zur Lagerung von Gülle oder Gärresten mit einer Lagerkapazität | 1032 | 9.36| Anlagen zur Lagerung von Gülle oder Gärresten mit einer Lagerkapazität | ||
1031 | von 6 500 Kubikmetern oder mehr;| V| | 1033 | von 6 500 Kubikmetern oder mehr;| V| | ||
1032 | 9.37| Anlagen, die der Lagerung von Erdöl, petrochemischen oder chemischen | 1034 | 9.37| Anlagen, die der Lagerung von Erdöl, petrochemischen oder chemischen | ||
1033 | Stoffen oder Erzeugnissen dienen, ausgenommen Anlagen, die von den Nummern | 1035 | Stoffen oder Erzeugnissen dienen, ausgenommen Anlagen, die von den Nummern | ||
1034 | 9.1, 9.2 oder 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von 25 000 Tonnen | 1036 | 9.1, 9.2 oder 9.3 erfasst werden, mit einem Fassungsvermögen von 25 000 Tonnen | ||
1035 | oder mehr;| G| | 1037 | oder mehr;| G| | ||
1036 | 10.| Sonstige Anlagen| | | 1038 | 10.| Sonstige Anlagen| | | ||
1037 | 10.1| Anlagen, in denen mit explosionsgefährlichen oder explosionsfähigen | 1039 | 10.1| Anlagen, in denen mit explosionsgefährlichen oder explosionsfähigen | ||
1038 | Stoffen im Sinne des Sprengstoffgesetzes umgegangen wird zur | 1040 | Stoffen im Sinne des Sprengstoffgesetzes umgegangen wird zur | ||
1039 | 1. | 1041 | 1. | ||
1040 | Herstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung dieser Stoffe, zur Verwendung als | 1042 | Herstellung, Bearbeitung oder Verarbeitung dieser Stoffe, zur Verwendung als | ||
1041 | Sprengstoffe, Zündstoffe, Treibstoffe, pyrotechnische Sätze oder zur | 1043 | Sprengstoffe, Zündstoffe, Treibstoffe, pyrotechnische Sätze oder zur | ||
1042 | Herstellung derselben, ausgenommen Anlagen im handwerklichen Umfang und zur | 1044 | Herstellung derselben, ausgenommen Anlagen im handwerklichen Umfang und zur | ||
1043 | Herstellung von Zündhölzern sowie ortsbewegliche Mischladegeräte, oder | 1045 | Herstellung von Zündhölzern sowie ortsbewegliche Mischladegeräte, oder | ||
1044 | 2. | 1046 | 2. | ||
1045 | Wiedergewinnung oder Vernichtung dieser Stoffe; | 1047 | Wiedergewinnung oder Vernichtung dieser Stoffe; | ||
1046 | | G| | 1048 | | G| | ||
1047 | 10.2| (nicht besetzt)| | | 1049 | 10.2| (nicht besetzt)| | | ||
1048 | 10.3| Eigenständig betriebene Anlagen zur Behandlung der Abgase (Verminderung | 1050 | 10.3| Eigenständig betriebene Anlagen zur Behandlung der Abgase (Verminderung | ||
1049 | von Luftschadstoffen) aus nach den Nummern dieses Anhangs | 1051 | von Luftschadstoffen) aus nach den Nummern dieses Anhangs | ||
1050 | genehmigungsbedürftigen Anlagen,| | | 1052 | genehmigungsbedürftigen Anlagen,| | | ||
1051 | 10.3.1| soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E gekennzeichnet,| G| E | 1053 | 10.3.1| soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E gekennzeichnet,| G| E | ||
1052 | 10.3.2| soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E nicht gekennzeichnet und| | | 1054 | 10.3.2| soweit in Spalte d mit dem Buchstaben E nicht gekennzeichnet und| | | ||
1053 | 10.3.2.1| in Spalte c mit dem Buchstaben G gekennzeichnet,| G| | 1055 | 10.3.2.1| in Spalte c mit dem Buchstaben G gekennzeichnet,| G| | ||
1054 | 10.3.2.2| in Spalte c mit dem Buchstaben V gekennzeichnet;| V| | 1056 | 10.3.2.2| in Spalte c mit dem Buchstaben V gekennzeichnet;| V| | ||
1055 | 10.4| Eigenständig betriebene Anlagen zur Abscheidung von Kohlendioxid-Strömen | 1057 | 10.4| Eigenständig betriebene Anlagen zur Abscheidung von Kohlendioxid-Strömen | ||
1056 | aus nach den Nummern dieses Anhangs genehmigungsbedürftiger Anlagen zum Zwecke | 1058 | aus nach den Nummern dieses Anhangs genehmigungsbedürftiger Anlagen zum Zwecke | ||
1057 | der dauerhaften geologischen Speicherung, soweit in Spalte d mit dem | 1059 | der dauerhaften geologischen Speicherung, soweit in Spalte d mit dem | ||
1058 | Buchstaben E gekennzeichnet;| G| E | 1060 | Buchstaben E gekennzeichnet;| G| E | ||
1059 | 10.5| (nicht besetzt)| | | 1061 | 10.5| (nicht besetzt)| | | ||
1060 | 10.6| Anlagen zur Herstellung von Klebemitteln, ausgenommen Anlagen, die diese | 1062 | 10.6| Anlagen zur Herstellung von Klebemitteln, ausgenommen Anlagen, die diese | ||
1061 | Mittel ausschließlich unter Verwendung von Wasser als Verdünnungsmittel | 1063 | Mittel ausschließlich unter Verwendung von Wasser als Verdünnungsmittel | ||
1062 | herstellen, mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag;| V| | 1064 | herstellen, mit einer Kapazität von 1 Tonne oder mehr je Tag;| V| | ||
1063 | 10.7| Anlagen zum Vulkanisieren von Natur- oder Synthesekautschuk unter | 1065 | 10.7| Anlagen zum Vulkanisieren von Natur- oder Synthesekautschuk unter | ||
1064 | Verwendung von| | | 1066 | Verwendung von| | | ||
1065 | 10.7.1| Schwefel oder Schwefelverbindungen mit einem Einsatz von| | | 1067 | 10.7.1| Schwefel oder Schwefelverbindungen mit einem Einsatz von| | | ||
1066 | 10.7.1.1| 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde,| G| | 1068 | 10.7.1.1| 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde,| G| | ||
1067 | 10.7.1.2| weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in | 1069 | 10.7.1.2| weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in | ||
1068 | denen weniger als 50 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden oder | 1070 | denen weniger als 50 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden oder | ||
1069 | ausschließlich vorvulkanisierter Kautschuk eingesetzt wird,| V| | 1071 | ausschließlich vorvulkanisierter Kautschuk eingesetzt wird,| V| | ||
1070 | 10.7.2| halogenierten Peroxiden mit einem Einsatz von| | | 1072 | 10.7.2| halogenierten Peroxiden mit einem Einsatz von| | | ||
1071 | 10.7.2.1| 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde,| G| | 1073 | 10.7.2.1| 25 Tonnen oder mehr Kautschuk je Stunde,| G| | ||
1072 | 10.7.2.2| weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in | 1074 | 10.7.2.2| weniger als 25 Tonnen Kautschuk je Stunde, ausgenommen Anlagen, in | ||
1073 | denen weniger als 30 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden;| V| | 1075 | denen weniger als 30 Kilogramm Kautschuk je Stunde verarbeitet werden;| V| | ||
1074 | 10.8| Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz-, Reinigungs- oder | 1076 | 10.8| Anlagen zur Herstellung von Bautenschutz-, Reinigungs- oder | ||
1075 | Holzschutzmitteln, soweit diese Produkte organische Lösungsmittel enthalten | 1077 | Holzschutzmitteln, soweit diese Produkte organische Lösungsmittel enthalten | ||
1076 | und von diesen 20 Tonnen oder mehr je Tag eingesetzt werden;| V| | 1078 | und von diesen 20 Tonnen oder mehr je Tag eingesetzt werden;| V| | ||
1077 | 10.9| Anlagen zur Herstellung von Holzschutzmitteln unter Verwendung von | 1079 | 10.9| Anlagen zur Herstellung von Holzschutzmitteln unter Verwendung von | ||
1078 | halogenierten aromatischen Kohlenwasserstoffen;| V| | 1080 | halogenierten aromatischen Kohlenwasserstoffen;| V| | ||
1079 | 10.10| Anlagen zur Vorbehandlung (Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum | 1081 | 10.10| Anlagen zur Vorbehandlung (Waschen, Bleichen, Mercerisieren) oder zum | ||
1080 | Färben von Fasern oder Textilien mit| | | 1082 | Färben von Fasern oder Textilien mit| | | ||
1081 | 10.10.1| einer Verarbeitungskapazität von 10 Tonnen oder mehr Fasern oder | 1083 | 10.10.1| einer Verarbeitungskapazität von 10 Tonnen oder mehr Fasern oder | ||
1082 | Textilien je Tag,| G| E | 1084 | Textilien je Tag,| G| E | ||
1083 | 10.10.2| einer Färbekapazität von 2 Tonnen bis weniger als 10 Tonnen Fasern | 1085 | 10.10.2| einer Färbekapazität von 2 Tonnen bis weniger als 10 Tonnen Fasern | ||
1084 | oder Textilien je Tag bei Anlagen zum Färben von Fasern oder Textilien unter | 1086 | oder Textilien je Tag bei Anlagen zum Färben von Fasern oder Textilien unter | ||
1085 | Verwendung von Färbebeschleunigern einschließlich der Spannrahmenanlagen, | 1087 | Verwendung von Färbebeschleunigern einschließlich der Spannrahmenanlagen, | ||
1086 | ausgenommen Anlagen, die unter erhöhtem Druck betrieben werden,| V| | 1088 | ausgenommen Anlagen, die unter erhöhtem Druck betrieben werden,| V| | ||
1087 | 10.10.3| einer Bleichkapazität von weniger als 10 Tonnen Fasern oder Textilien | 1089 | 10.10.3| einer Bleichkapazität von weniger als 10 Tonnen Fasern oder Textilien | ||
1088 | je Tag bei Anlagen zum Bleichen von Fasern oder Textilien unter Verwendung von | 1090 | je Tag bei Anlagen zum Bleichen von Fasern oder Textilien unter Verwendung von | ||
1089 | Chlor oder Chlorverbindungen;| V| | 1091 | Chlor oder Chlorverbindungen;| V| | ||
1090 | 10.11 –10.14| (nicht besetzt)| | | 1092 | 10.11 –10.14| (nicht besetzt)| | | ||
1091 | 10.15| Prüfstände für oder mit| | | 1093 | 10.15| Prüfstände für oder mit| | | ||
1092 | 10.15.1| Verbrennungsmotoren, ausgenommen | 1094 | 10.15.1| Verbrennungsmotoren, ausgenommen | ||
1093 | 1. | 1095 | 1. | ||
1094 | Rollenprüfstände, die in geschlossenen Räumen betrieben werden, und | 1096 | Rollenprüfstände, die in geschlossenen Räumen betrieben werden, und | ||
1095 | 2. | 1097 | 2. | ||
1096 | Anlagen, in denen mit Katalysator oder Dieselrußfilter ausgerüstete | 1098 | Anlagen, in denen mit Katalysator oder Dieselrußfilter ausgerüstete | ||
1097 | Serienmotoren geprüft werden, | 1099 | Serienmotoren geprüft werden, | ||
1098 | mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 300 Kilowatt oder mehr,| V| | 1100 | mit einer Feuerungswärmeleistung von insgesamt 300 Kilowatt oder mehr,| V| | ||
1099 | 10.15.2| Gasturbinen oder Triebwerken mit einer Feuerungswärmeleistung von | 1101 | 10.15.2| Gasturbinen oder Triebwerken mit einer Feuerungswärmeleistung von | ||
1100 | insgesamt| | | 1102 | insgesamt| | | ||
1101 | 10.15.2.1| 200 Megawatt oder mehr,| G| | 1103 | 10.15.2.1| 200 Megawatt oder mehr,| G| | ||
1102 | 10.15.2.2| weniger als 200 Megawatt;| V| | 1104 | 10.15.2.2| weniger als 200 Megawatt;| V| | ||
1103 | 10.16| Prüfstände für oder mit Luftschrauben;| V| | 1105 | 10.16| Prüfstände für oder mit Luftschrauben;| V| | ||
1104 | 10.17| Renn- oder Teststrecken für Kraftfahrzeuge,| | | 1106 | 10.17| Renn- oder Teststrecken für Kraftfahrzeuge,| | | ||
1105 | 10.17.1| als ständige Anlagen,| G| | 1107 | 10.17.1| als ständige Anlagen,| G| | ||
1106 | 10.17.2| zur Übung oder Ausübung des Motorsports an fünf Tagen oder mehr je | 1108 | 10.17.2| zur Übung oder Ausübung des Motorsports an fünf Tagen oder mehr je | ||
1107 | Jahr, ausgenommen Anlagen mit Elektromotorfahrzeugen und Anlagen in | 1109 | Jahr, ausgenommen Anlagen mit Elektromotorfahrzeugen und Anlagen in | ||
1108 | geschlossenen Hallen sowie Modellsportanlagen;| V| | 1110 | geschlossenen Hallen sowie Modellsportanlagen;| V| | ||
1109 | 10.18| Schießstände für Handfeuerwaffen, ausgenommen solche in geschlossenen | 1111 | 10.18| Schießstände für Handfeuerwaffen, ausgenommen solche in geschlossenen | ||
1110 | Räumen und solche für Schusswaffen bis zu einem Kaliber von 5,6 mm lfB (.22 | 1112 | Räumen und solche für Schusswaffen bis zu einem Kaliber von 5,6 mm lfB (.22 | ||
1111 | l.r.) für Munition mit Randfeuerzündung, wenn die Mündungsenergie der | 1113 | l.r.) für Munition mit Randfeuerzündung, wenn die Mündungsenergie der | ||
1112 | Geschosse höchstens 200 Joule (J) beträgt, (Kleinkaliberwaffen) und | 1114 | Geschosse höchstens 200 Joule (J) beträgt, (Kleinkaliberwaffen) und | ||
1113 | Schießplätze, ausgenommen solche für Kleinkaliberwaffen;| V| | 1115 | Schießplätze, ausgenommen solche für Kleinkaliberwaffen;| V| | ||
1114 | 10.19| (nicht besetzt)| | | 1116 | 10.19| (nicht besetzt)| | | ||
1115 | 10.20| Anlagen zur Reinigung von Werkzeugen, Vorrichtungen oder sonstigen | 1117 | 10.20| Anlagen zur Reinigung von Werkzeugen, Vorrichtungen oder sonstigen | ||
1116 | metallischen Gegenständen durch thermische Verfahren, soweit der Rauminhalt | 1118 | metallischen Gegenständen durch thermische Verfahren, soweit der Rauminhalt | ||
1117 | des Ofens 1 Kubikmeter oder mehr beträgt;| V| | 1119 | des Ofens 1 Kubikmeter oder mehr beträgt;| V| | ||
1118 | 10.21| Anlagen zur Innenreinigung von Eisenbahnkesselwagen, | 1120 | 10.21| Anlagen zur Innenreinigung von Eisenbahnkesselwagen, | ||
1119 | Straßentankfahrzeugen, Tankschiffen oder Tankcontainern sowie Anlagen zur | 1121 | Straßentankfahrzeugen, Tankschiffen oder Tankcontainern sowie Anlagen zur | ||
1120 | automatischen Reinigung von Fässern einschließlich zugehöriger | 1122 | automatischen Reinigung von Fässern einschließlich zugehöriger | ||
1121 | Aufarbeitungsanlagen, soweit die Behälter von organischen Stoffen gereinigt | 1123 | Aufarbeitungsanlagen, soweit die Behälter von organischen Stoffen gereinigt | ||
1122 | werden, ausgenommen Anlagen, in denen Behälter ausschließlich von Nahrungs-, | 1124 | werden, ausgenommen Anlagen, in denen Behälter ausschließlich von Nahrungs-, | ||
1123 | Genuss- oder Futtermitteln gereinigt werden;| V| | 1125 | Genuss- oder Futtermitteln gereinigt werden;| V| | ||
1124 | 10.22| Anlagen zur Begasung, Sterilisation oder Entgasung,| | | 1126 | 10.22| Anlagen zur Begasung, Sterilisation oder Entgasung,| | | ||
1125 | 10.22.1| mit einem Rauminhalt der Begasungs- oder Sterilisationskammer oder | 1127 | 10.22.1| mit einem Rauminhalt der Begasungs- oder Sterilisationskammer oder | ||
1126 | des zu begasenden Behälters von 1 Kubikmeter oder mehr, soweit Stoffe oder | 1128 | des zu begasenden Behälters von 1 Kubikmeter oder mehr, soweit Stoffe oder | ||
1127 | Gemische eingesetzt werden, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des | 1129 | Gemische eingesetzt werden, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des | ||
1128 | Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die | 1130 | Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die | ||
1129 | Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur | 1131 | Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur | ||
1130 | Änderung und Aufhebung der Richtlinie 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur | 1132 | Änderung und Aufhebung der Richtlinie 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur | ||
1131 | Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1), | 1133 | Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1), | ||
1132 | die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2016/918 (ABl. L 156 vom 14.6.2016, | 1134 | die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2016/918 (ABl. L 156 vom 14.6.2016, | ||
1133 | S. 1) geändert worden ist, in die Gefahrenklassen „akute Toxizität“ Kategorien | 1135 | S. 1) geändert worden ist, in die Gefahrenklassen „akute Toxizität“ Kategorien | ||
1134 | 1, 2 oder 3, „spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition)“ | 1136 | 1, 2 oder 3, „spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition)“ | ||
1135 | Kategorie 1 oder „Spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition)“ | 1137 | Kategorie 1 oder „Spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition)“ | ||
1136 | Kategorie 1 einzustufen sind,| V| | 1138 | Kategorie 1 einzustufen sind,| V| | ||
1137 | 10.22.2| soweit 40 Entgasungen oder mehr je Jahr gemäß TRGS 512 Nummer 5.4.3 | 1139 | 10.22.2| soweit 40 Entgasungen oder mehr je Jahr gemäß TRGS 512 Nummer 5.4.3 | ||
1138 | durchzuführen sind;| V| | 1140 | durchzuführen sind;| V| | ||
1139 | 10.23| Anlagen zur Textilveredlung durch Sengen, Thermofixieren, | 1141 | 10.23| Anlagen zur Textilveredlung durch Sengen, Thermofixieren, | ||
1140 | Thermosolieren, Beschichten, Imprägnieren oder Appretieren, einschließlich der | 1142 | Thermosolieren, Beschichten, Imprägnieren oder Appretieren, einschließlich der | ||
1141 | zugehörigen Trocknungsanlagen, ausgenommen Anlagen, in denen weniger als 500 | 1143 | zugehörigen Trocknungsanlagen, ausgenommen Anlagen, in denen weniger als 500 | ||
1142 | Quadratmeter Textilien je Stunde behandelt werden;| V| | 1144 | Quadratmeter Textilien je Stunde behandelt werden;| V| | ||
1143 | 10.24| (nicht besetzt)| | | 1145 | 10.24| (nicht besetzt)| | | ||
1144 | 10.25| Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen | 1146 | 10.25| Kälteanlagen mit einem Gesamtinhalt an Kältemittel von 3 Tonnen | ||
t | 1145 | Ammoniak oder mehr.| V| | t | 1147 | Ammoniak oder mehr;| V| |
1148 | 10.26| Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff durch die Elektrolyse von | ||||
1149 | Wasser mit| | | ||||
1150 | 10.26.1| einer Produktionskapazität von 50 Tonnen Wasserstoff oder mehr je | ||||
1151 | Tag,| G| E | ||||
1152 | 10.26.2| einer elektrischen Nennleistung von 5 Megawatt oder mehr, sofern | ||||
1153 | nicht von Nummer 10.26.1 erfasst.| V| |
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